Neuer Anlauf für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf

Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat sich das Bezirksamt mit den Berliner Bäderbetrieben getroffen um über Möglichkeiten und Anforderungen an ein Freibad für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. Gibt es nach Jahren des Stillstandes doch noch eine Chance auf ein Freibad im Bezirk?

Nach dem Gespräch will das Bezirksamt nun alle möglichen Standorte im Bezirk in den Blick nehmen und eine mögliche Nutzung als Freibad prüfen. Dabei sind alle Interessierten aus Marzahn-Hellersdorf aufgerufen, Standorte zu benennen.

Kriterien für einen Standort im Bezirk sind nach Rücksprache mit den Bäderbetrieben:

  1. Eine ausreichend große Fläche, idealerweise im Besitz des Bezirks oder Landes (inklusive Liegewiesen sollte eine freie Fläche mindestens 10.000 qm bis hin zu 25.000 qm haben)
  2. Verkehrsgünstig gelegen sein (Tram, U- oder S-Bahn Nähe)
  3. Ohne unmittelbare Wohnbebauung (Lärmschutz)

Das Bezirksamt wird anschließend die Vorschläge auswerten und öffentlich machen. Letztlich muss eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, welche die Vorschläge prüft, die realisierbar erscheinen. Sie wird dabei auf die Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen und diese erweitern und aktualisieren. Am Ende sollte ein konkreter Vorschlag für einen Standort stehen. Für dieses müssen wir dann in Berlin Mehrheiten und einen Finanzierung entwickeln.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Biesdorf und Mahlsdorf

Mein erster Wahlkreistag im Jahr 2018 führte mich wieder zu spannenden Orten, diesmal in Biesdorf und Mahlsdorf. Zum Start besuchte ich das Sozialkaufhaus „Wird noch gebraucht“ am Blumberger Damm 16. Im Gegensatz zu vielen anderen Initiativen vergleichbaren Sozialkaufhäusern wird es von Frau Köhler privat geführt. Auch wenn der Raum für die vielen gut erhaltenen Gebrauchtwaren ein wenig klein ist, lohnt sich ein Besuch. Es steht allen Bürger*innen zum Einkaufen offen.

Im Anschluss war ich zu Gast im noch neuen „Bürgerstübchen“ in Mahlsdorf-Süd. Wenngleich es noch nicht das gewünschte Bürgerhaus ist, bietet es mit seinem etwa 40 Quadratmeter großen Raum dem Bürgerverein Mahlsdorf-Süd e.V. seit Ende 2017 einen Anlaufpunkt für das Engagement im Stadtteil. Das Programm für die ersten Monate ist dann auch wirklich voll. Im Gespräch wird aber wieder deutlich, dass es in Mahlsdorf an öffentlichen Räumen für Veranstaltungen mangelt.

Einen Einblick in ihre Arbeit gaben mir anschließend die Mitarbeiter*innen der Jugendfreizeiteinrichtung „Am Hultschi“. Als einzige vergleichbare Einrichtung für junge Menschen für das große Siedlungsgebiet ergeben sich eigene Herausforderungen. Auch das fehlende Freibad sowie der schlechte ÖPNV wurde als Defizit benannt. Mitgenommen habe ich weiter für eine gute und sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendeinrichtungen zu arbeiten.

Am späten Nachmittag konnte ich dazu im Schloss Biesdorf mit Kulturstadträtin Julia Witt über die aktuellen Veränderungen sprechen. Der frühere Träger Grün Berlin hatte den Vertrag zum 1. Februar gekündigt und der Bezirk hat das Gebäude wieder übernommen. Ich sehe in den Entwicklungen eine Chance den Standort breiter zu entwickeln, als das die Grün Berlin bisher getan hat. Neben den Bildern aus dem Archiv in Beeskow, sollen auch Künstler*innen aus dem Bezirk einen Platz im Schloss finden.

Zum Abschluss des Tages besuchte ich den Bündnisgrünen Stammtisch. Thema waren dabei neben aktuellen Informationen zur TVO das Projekt Gemeinschaftsgarten-Biesdorf sowie der Radverkehr mit der spannenden Idee einer Radbahn entlang der U5. Diese wäre eine attraktive Trasse für den Radschnellweg Schlossplatz-Wuhletal.

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Mehr Platz zum Spielen im Stadtgarten Biesdorf und auf dem Ullrichplatz in Mahlsdorf

Der Stadtgarten Biesdorf bekommt einen Spielplatz. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat dafür 600.000 bereit aus dem Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) freigegeben. Die Fertigstellung
der Baumaßnahme wird voraussichtlich bis zum Dezember 2017 erfolgen.

Ebenfalls stehen 200.000 € für eine Erweiterung des Spielplatzes Ullrichplatz in Mahlsdorf zur Verfügung. Der Baubeginn ist für Juni 2017 vorgesehen und die Fertigstellung der Baumaßnahme wird voraussichtlich bis zum Dezember 2017 erfolgen.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf

Heute war ich in Hellersdorf unterwegs: SOS-Familienzentrum Berlin, Umweltprojekt Mensch und Natur und ein Besuch beim Café auf Rädern im station urbaner kulturen. Ich habe wieder viel mitgenommen. Immer wieder deutlich wird, dass die Finanzierung von präventiver Eltern, Kinder- und Jugendarbeit endlich Priorität haben muss.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Marzahn-Hellersdorf

Im Rahmen meiner Wahlkreistage habe ich Anfang März wieder wichtige Akteure und Projekte in Marzahn-Hellersdorf besucht. Am 1. März war ich dabei gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus in Marzah unterwegs. Nach einem Unternehmer*innenfrühstück standen das Frauenzentrum Marie, der Abenteuerspielplatz in Marzahn-Nord, Laib und Seele, das Betonia sowie das ORWO-Haus auf dem Programm. Einen tollen Bericht von Lisa Paus findet ihr hier. Am 3. März war ich zu Gast im QM Marzahn NordWest, in der Bibliothek Kaulsdorf Nord sowie im Freilandlabor.

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Senat muss handeln – Haushaltssperre in Marzahn-Hellersdorf muss schnell beendet werden

Die Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf hat heute eine Haushaltssperre verhängt.

In Zeiten einer Haushaltssperre sind bis auf weiteres keine neuen Maßnahmen und Projekte möglich. Bereits begonnene Maßnahmen werden weitergeführt, ebenfalls u.a. Ausgaben im Zusammenhang mit Stellenbesetzungen und der Bauvorbereitung für Investitionsmaßnahmen.

Ursache ist ein finanzielles Risiken bei den Sozialausgaben. So liegen die Ausgaben für Hilfen zur Erziehung (HzE) um 14 Millionen Euro höher als geplant. Dies liegt zumindest zum Großteil an der Systematik der Haushaltsaufstellung. Hilfen zur Erziehung sind Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch auf die Eltern einen individuellen Rechtsanspruch haben, wenn die Hilfen für die jungen Menschen geeignet und notwendig sind. Der Berliner Senat muss zeitnah im Rahmen der Basiskorrektur handeln und dem Bezirk ermöglichen die Haushaltssperre zu beenden. Um den aktuellen Aufgaben gerecht zu werden, braucht Marzahn-Hellersdorf, wie auch die anderen Berliner Bezirke, finanziellen Handlungsspielraum.

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Entscheiden sie mit – Bürgerhaushalt geht in die Abstimmung!

Nachdem die Vorschlagsphase zum Bürgerhaushalt 2014/2015 beendet ist, können Sie nun über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Im Internet ist dies von 31. Januar bis zum 14. Februar 2013 möglich. Am 14. Februar 2013 – Valentinstag – findet dann eine Abstimmung der Vorschläge in den Stadtteilen statt.

Ich habe mir die Vorschläge intensiv angeschaut und hier mal meine Favoriten aufgelistet:

2014-0189 – Ausgabevorschlag – Sanierung der Ulmen-Grundschul-Turnhalle
Seit November 2012 ist die Turnhalle der Ulmen-Grundschule und der Kindergärten bauaufsichtlich gesperrt worden. Die Kita-Kinder wurden im Bezirk verteilt, während die Schüler einmal die Woche mit Bustransfer zu einer Turnhalle in Marzahn gebracht werden. mehr »
Stadtteil: Kaulsdorf

2014-0199 – Ausgabevorschlag – Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters
Die interkulturelle Begegnungsstätte Berliner Tschechow-Theater soll langfristig kommunal gesichert werden. mehr »
Stadtteil: Marzahn-NordWest

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Handlungsfähigkeit sichern – kommunale Jugendeinrichtungen erhalten

In der aktuellen Diskussion über die Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) in Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für den Erhalt kommunaler JFE ein. Es ist bedauerlich, dass der Senat mit seinen Vorgaben zur Personalplanung das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zwingt, weitere Einrichtungen ohne entsprechende fachliche Motivation an freie Träger zu übertragen.

Ich erwarte für diesen Prozess vom Bezirksamt ein transparentes und demokratisches Verfahren. Dazu halte ich eine ehrliche Evaluation der bisher erfolgten Übertragungen sowie eine Qualitätsentwicklung anhand überprüfbarer Qualitätskriterien auch in den Einrichtungen der freien Träger für notwendig.

Die Bezirksverordnetenversammlung sollte jede Möglichkeit für einen Erhalt zumindest einiger kommunaler JFE zu nutzen. Auch in Kenntnis der aktuellen Situation wäre es wünschenswert sowohl in Hellersdorf als auch in Marzahn (mindestens) jeweils eine JFE in kommunaler Trägerschaft zu erhalten.

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