Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Mahlsdorf

Mahlsdorf und Kaulsdorf sind sowohl Stadt als auch an vielen Stellen dörfliches Idyll. Sie bilden gemeinsam mit Biesdorf das größte zusammenhängende Einfamilienhausgebiet Deutschlands. Die unterschiedlichen Lebensentwürfe, Hoffnungen und Sorgen der dort lebenden Menschen sind uns Motivation.

IGA 2017 Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz Wuhle 

Einladung: Georg Kössler im Gespräch über neue Bäume und Umweltpolitik auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

Wir freuen uns auf Georg Kössler, den umweltpolitischen Sprecher bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. In gemütlicher Atmosphäre diskutieren wir mit ihm über neue Straßenbäume für Marzahn-Hellersdorf, die weitere Renaturierung der Wuhle, den aktuellen Stand zum Wernerbad und viele andere Fragen rund um Fragen der Umweltpolitik in Marzahn-Hellersdorf.

Wann: Mittwoch, 26.04.2017, 18-20 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich auf ihren Besuch!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Lidl in Mahlsdorf: Zufahrten und aktuelle Bewertungen

Lidl plant bereits seit längerem auf den Grundstücken Hönower Straße 97, Wodanstr. 43 und Giesestr. 96-102 einen neuen Lebensmittelmarkt zu bauen. In Mahlsdorf wird seit dem über die Zufahrten und die steigende Verkehrsbelastung diskutiert. Seit September 2016 gibt es nun einen neuen (aktualisierten) Bauantrag. Ich habe den Senat um eine aktuelle Bewertung der Situation gebeten. Demnach kann die bestehende Gehwegüberfahrt in der Wodanstraße (3m breit) als Lieferzufahrt genutzt werden, die gewünschte Verbreiterung auf 11,50m lässt sich aber nicht realisieren. Eine Lieferzufahrt in der Giesestraße ist nicht mehr vorgesehen. Eine abschließende Bewertung der geplanten Hauptausfahrt für Kunden, (Hönower Str. 97, ca. 20m südlich des Kreisverkehrs) steht noch aus. Klar ist aber, das es für durchgehende Radverkehrsanlagen einer grundlegenden Umgestaltung und abschnittsweisen Erweiterung des Straßenraumes bedarf.

Auch Lidl habe ich um eine aktuelle Informationen gebeten. Eine Antwort auf meinen Brief liegt noch nicht vor.

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10-Minuten-Takt der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf

Die Frage des 10-Minuten-Taktes der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf beschäftigt mich schon länger. Auch im Rot-Rot-Grünen Koalitionsvertrag ist das Vorhaben vereinbart. Eine aktuelle Antwort des noch amtierenden SPD-CDU Senates zeigt dabei noch einmal, dass es dringend eine Verkehrslösung Mahlsdorf braucht. Der neue Senat muss die jahrelange Blockade von SPD und CDU endlich beenden – Mahlsdorf zuliebe.

“Zu 1: Die Einrichtung eines 10-Minuten Taktes im Straßenbahnverkehr ohne die Umsetzung der sog. Verkehrslösung Mahlsdorf unterliegt auf Grund der verkehrliche und städtebaulichen Rahmenbedingungen diversen Zwängen. Im Abschnitt Rahnsdorfer Straße -S-Mahlsdorf bedarf es eines zweigleisigen Streckenausbaus. Aufgrund der geringen Dimensionierung des Straßenquerschnittes der Hönower Straße und der Anforderungen im Knoten Alt-Mahlsdorf/Hönower Straße/Hultschiner Damm kann ohne die weiteren Maßnahmen der Verkehrslösung Mahlsdorf kein stabiler 10-Minuten Takt im Straßenbahnverkehr angeboten werden. Darüber hinaus würden damit auch weitere negative Auswirkungen auf den Individualverkehr und die Führung des Fahrradverkehrs einhergehen.”

Aus dem Koalitionsvertrag: “Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV): Die vier in der Planung befindlichen Strecken (TRAM) […] werden mit dem Ziel der Inbetriebnahme in dieser Legislaturperiode weiterverfolgt, ebenso der Ausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf.”

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Neue Grundschule in der Elsenstraße

Auf Initiative der bündnisgrünen BVV-Fraktion hat das Bezirksamt im Mai 2016 die Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße 7-9 beschlossen. Vorgesehen ist demnach am Standort eine 2,5 zügige Grundschule. Eine aktuelle Antwort des amtierenden Senates zeigt nun den Planungsstand. Demnach ist der Schulstandort planungsrechtlich kein Problem. Die ebenfalls in dem Bebauungsplanes XXIII-10 geplante Festsetzung für ein Sondergebiet Abfallbeseitigung im Nordosten, kann ggf. eine Änderung des Berliner Flächennutzungsplans erfordern. Wir werden uns weiter für eine zügige Umsetzung eines Schulstandortes in der Elsenstraße einsetzen.

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Einladung zur Bürger*innensprechstunde

Am Mittwoch (14.9., 15-18 Uhr), sowie am Donnerstag (15.9., 15-18 Uhr) habe ich meinen Bürger*innensprechstunden ein Motto gegeben. Haben sie ein Anliegen oder Hinweise wo Handlungsbedarf besteht?

Sharepic-KW37-KK-MittwochAm Mittwoch soll es um Kaulsdorf und Mahlsdorf gehen. Wo ist das Nachpflanzen von Straßenbäumen überfällig, Wo fehlen Ihnen Mülleimer im öffentlichen Raum? Welche Wünsche haben sie an die BVG / Buslinien? Wo finden Sie es zum Radfahren zu gefährlich?

Sharepic-KW37-KK-DonnerstagAm Donnerstag soll es um Berlin gehen. Unserer Stadt wächst und mit der Stadt wachsen auch die Probleme. Die große Koalition geht die offensichtlichen Probleme nicht an. Kurzum: Berlin funktioniert vielerorts nicht mehr. Welche Probleme sollen nach dem Wahltag aus Ihrer Sicht als erstes angegangen werden?

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Verkehrslösung Mahlsdorf: neue Straßen & 10-Minuten-Takt der TRAM?

Die Verkehrssituation rund um den Ortskern Mahlsdorf steht seit Jahren auf der politischen Agenda. Trotzdem ist bisher wenig passiert. Zuletzt sah es danach aus, dass Senat und Bezirksamt die gegenseitige Blockade endlich beenden. Auf einer Bürgerversammlung informierten beide, dass sie sich auf den Ausbau der Landsberger Straße als Umfahrung für das Ortsteilzentrum geeinigt haben. Kurz danach wieder das alter Bild. “Eine Einigung ist nicht in Sicht: Das Bezirksamt lehnt weiterhin die Senatspläne für einen „Neuen Hultschiner Damm“ ab.

Ich habe den Senat daher zum aktuellen Planungsstand befragt. Die Antwort macht deutlich, wie weit Senat und Bezirksamt von einer Lösung entfernt sind. Der Senat hält weiter vor allem am Bau eines Neuen Hultschiner Damm fest. Das Bezirksamt darf die Planungen für Alternativen (wie eine Umfahrung über die Landsberger Straße oder gar auf Brandenburger Seite) planen ohne dafür die notwendigen finanziellen Mittel in Aussicht gestellt zu bekommen. Für eine Lösung im Sinne der Mahlsdorfer*innen müssen SPD und CDU in Senat und Bezirksamt endlich die jahrelange Blockade einer Verkehrslösung Mahlsdorf aufzugeben und Mahlsdorf zuliebe gemeinsam an Lösungen arbeiten. Der Bau eines „Neuen Hultschiner Damm“ und die Führung des Verkehrs durch die Straße an der Schule erscheint mir ein massiver und unverhältnismäßiger Eingriff in den Ortskern Mahlsdorf. Die Prüfung aller möglichen Alternativen halte ich für überfällig.

Insbesondere die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des künftigen Regionalbahnhofes Mahlsdorf muss endlich in Angriff genommen werden. Dazu zählt in Anbetracht des Bevölkerungswachstums in Mahlsdorf vor allem die Ausweitung des Taktes der TRAM zwischen dem S Köpenick und dem S Mahlsdorf auf einen 10-Minuten-Takt. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

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Weiter steigende Schüler*innenzahlen an den Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf werden die Schüler*innenzahlen auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Dies geht aus einer schriftlichen Anfrage meiner Kollegin Stefanie Remlinger hervor. Damit wird einmal mehr deutlich: es braucht dringend, über die bisher in Planung oder Bau befindlichen hinaus, neue (Grund)Schulen auch in Marzahn-Hellersdorf.

Die Lücken an Grundschulen, insbesondere in Hellersdorf-Nord, Biesdorf und Mahlsdorf, sind ein Ergebnis jahrelanger Fehlplanungen auf Bezirks- und Landesebene. Die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat daher eine Initiative für ein Investitionsprogramm Schulneubau ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

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TRAM in Mahlsdorf: morgens eine knappe Stunde im 10-Min-Takt

Quelle: BVG Onlinetool
Quelle: BVG Onlinetool
Fahrgäste der BVG in Mahlsdorf können sich auf den April freuen. Vom heutigen Montag an fahren Straßenbahnen häufiger. Zukünftig fährt die TRAM (Linien 62 und 63) zwischen dem S-Bahnhof Köpenick und der Haltestelle Rahnsdorfer Straße werktags im 10-Minuten-Takt. Passend zum morgendlichen Schulbeginn können die Mahlsdorfer*innen für etwa eine Stunde sogar alle 10 Minuten bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf (durch-)fahren.

Dies ist ein wichtiger Baustein das ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf zu verbessern. Doch bei diesem ersten Schritt darf es nicht bleiben. Ich werde mich weiter für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt zwischen Rahnsdorfer Straße und dem S-Bahnhof Mahlsdorf einsetzen. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

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Sternfahrt 2015: “‎Fahrradstadt‬ ‎Berlin‬ – ‎jetzt‬!”

Zur heutigen Fahrradsternfahrt bin ich heute am S-Bahnhof ‎Mahlsdorf‬ gestartet. Das diesjährige Motto des ADFC Berlin war: “‎Fahrradstadt‬ ‎Berlin‬ – ‪jetzt‬!

“Als Problem hat der ADFC Berlin unter anderem den Personalmangel in den Bezirken und in der Hauptverwaltung identifiziert. Aber auch der politische Rückhalt für den Radverkehr und für »unbequeme Entscheidungen« muss deutlich stärker werden. »Radfahren ist die Antwort auf so viele städtische Probleme, wie krank machenden Verkehrslärm, Luftbelastungen,Staus und Parkplatzmangel. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, wir brauchen eine starke Radverkehrspolitik!«”

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Mit knapp 1.000 Kilometern Streckenlänge, darunter zwei Autobahnabschnitten, und in diesem Jahr rund 150.000 Teilnehmenden ist sie die größte regelmäßige Fahrraddemonstration der Welt.

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