Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße
Das Thema Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße war heute Thema im Unterausschuss Bezirke. In der Sitzung zur Nachschau über die Bezirkshaushaltspläne 2020/2021 wurde die zwischenzeitlich wegen fehlender Bauplanungsunterlagen im Rahmen der Revision gestrichene Maßnahme 38 00/ 725 87 (Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistraße) wieder aufgenommen, da zwischenzeitlich geprüfte Planungsunterlagen vorliegen.
Mit der nachträglichen Aufnahmen in den Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf verbunden ist jedoch eine Sperre bis zur Umsetzung des BVV-Beschlusses mit der Drucksache 1073/VIII. Für die Aufhebung der Sperre ist nur eine zustimmende Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses erforderlich. Mit diesem qualifizierter Sperrvermerk wollen wir die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen, die sich mit einem Beschluss unter anderem für den Erhalt möglichst vieler Straßenbäume eingesetzt hatten.
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