Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Umwelt und Naturschutz

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Natur und Grünflächen erhalten und schützen

Am kommenden Samstag findet die bündnisgrüne Werkstatt Umwelt/Mobilität statt. Dabei wird es auch eine Arbeitsgruppe zum Thema Natur- und Grünflächen geben. Ich habe hierfür ich einen Input geschrieben, der als Diskussionsgrundlage dienen soll. Mein Motto dabei:

Bündnis 90/Die Grünen verfolgen das Ziel einer Stadt der offenen und erfahrbaren Grünflächen als Natur in der Stadt und sozialem Ort der Gemeinschaft.

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Grün für Berlin – Rot-Rote “Strategie Stadtlandschaft” kaum mehr als schöne Worte!

Am Donnerstag hat der Senat “Ergebnisse” der Diskussion zur neuen Strategie für das Grün in Berlin – die “Strategie Stadtlandschaft” vorgestellt. Angekündigt wurde “in diesem Zusammenhang … auch die Frage, wie diese Flächen – bei immer knapper werdenden Ressourcen – in Zukunft gestaltet und bewirtschaftet werden können bzw. welche neuen Nutzungs- und Finanzierungsmodelle denkbar sind” zu stellen.

Ich habe gemeinsam mit meiner Kollegin Stefanie Bung (CDU) schon im Vorfeld deutlich gemacht, dass es mehr als nur schöne Worte braucht.

Wir erwarten vom Senat statt schöner Worte endlich Taten. Berlin braucht ein Programm zum Erhalt und zur Nachpflanzung von Straßenbäumen. Die Vorschläge des Sachverständigenbeirats müssen umgesetzt werden. Außerdem muss sich der Senat endlich zu den innerstädtischen Kleingartenanlagen, deren Schutzfrist 2010 ausläuft, bekennen.

Leider wurden die Erwartungen voll erfüllt. Vor 2017(!) soll die Strategie nicht realisiert werden. Sie soll dann bis 2050 verfolgt und umgesetzt werden. Grundsätzlich ist nichts gegen langfristige und nachhaltige Strategien einzuwänden.

In diesem Fall halte ich es aber für nicht haltbar noch 6 Jahre zu warten. Die Schäden die Berlins Grün Jahr für Jahr durch unterlassene Pflege und fehlenden Nachpflanzungen erleidet werden immer größer. Die Kosten für spätere Rettungsmaßnahmen sind immens. Und der Verlust vieler weiterer Bäume und der damit noch weiter wachsende Bedarf an Nachpflanzungen ist von den totgesparten Grünverwaltungen in den Bezirken nicht zu bewältigen.

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Die Schattenseite des Lichts

Licht ist mit positiven Assoziationen besetzt, Wohlstand und Modernität drücken sich in Licht aus. Licht ist Aufmerksamkeit. Im Streben danach beleuchten wir so viel wie möglich. Doch neben vielen positiven Effekten, haben „niemals schlafende Städte“ auch Schattenseiten. Licht verliert seine Eigenschaft als biologischer Zeitgeber. Dies hat für Mensch und Tier physische und psychische Auswirkungen. Auch ökologisch hat „Lichtvermutzung“ eine großen Einfluss. Lebewesen werden durch künstliches Licht angezogen und so aus ihrem Lebensraum gerissen. Artenverschiebung und damit ein Ungleichgewicht innerhalb der Ökosysteme sind die Folgen.

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Zukunft des Wernerbades gestalten – keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung

Die Diskussion über die Zukunft des Wernerbades muss öffentlich geführt werden. Bündnis 90 / Die Grünen haben sich immer für die weitere Nutzung als Freibad eingesetzt. Um trotz des ausgelaufenen Bestandsschutzes eine weitere öffentliche Nutzung zu realisieren, haben FDP und Bündnisgrüne im Bezirk im Sommer ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einen neue Initiative gestartet. Das Bezirksamt hat mit der Vorlage der Ergebnisse einer internen Arbeitsgruppe dargelegt, was alles nicht geht und was problematisch ist. Dazu besteht immer die Gefahr, dass die Bäderbetriebe das Grundstück verkaufen und damit eine weitere öffentliche Nutzung unmöglich gemacht wird.

Es ist an der Zeit die bestehenden Möglichkeiten und Anforderungen an zukünftige öffentliche Nutzung auf den Tisch zu legen. Die Diskussion darf nicht wie bisher von einzelnen Akteuren im Hinterzimmer geführt werden. Um dies umzusetzen, haben die BündnisGrünen und die FDP in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Antrag vorgelegt. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert einen Ideenwettbewerb zu initiieren und gleichzeitig die Anforderungen an zukünftige Nutzungen darlegen. Interessant ist nicht, was alles nicht geht, sondern wie das Gelände endlich wieder öffentlich nutzbar gemacht werden kann!

Am Ende der Debatte soll es vor Ort eine Abschlussveranstaltung geben, um die Ergebnisse gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu beraten und zu bewerten. Damit soll auch eine Entscheidung in der gewählten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fallen. Der gemeinsame Antrag ist Ergebniss der im Sommer vereinbarten gemeinsamen Arbeitsgruppe zum Thema.

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Berlin braucht Rettungs- und Nachpflanzungsprogramm für Bäume

Die Situation vieler Straßen und Parkbäume in Berlin verschäft sich weiter. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf endlich Rettungs- und Nachpflanzungsprogramm für Berlin zu starten. Es ist nicht akzeptabel, dass weiter Bäume in Berlin der Sparpolitik zum Opfer fallen.

Grundlage hierfür sollte das 7-Punkte-Programm sein, welches der Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege schon im Mai vorgelegt hat. Denn viele der aktuell drohenden Baumfällungen in Berliner Bezirken ließen sich durch angemessene Pflege vermeiden. Es ist erschreckend, in wie vielen Bezirken die Grünflächenämter nicht in der Lage waren, den aktuellen Baumbestand an den heißen Sommertagen ausreichend zu wässern.

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Relaxmob unterm Blätterdach

Super Aktion des BUND Berlin (Bäume für Berlin).

“Auf dem Gendarmenmarkt steht die Fällung von 140 Bäumen bevor. Die Senatsverwaltung argumentiert oft mit der “bedrückenden räumlichen Atmosphäre” und der “beengten Situation” unter den Bäumen. Dem ist nicht so, unter den Bäumen ist es nämlich schön! Schön kühl, schön ruhig, schön schattig – einfach angenehm und entspannend. Das wollen wir auch allen beweisen und deswegen ruft der BUND zum relaxen unterm Blätterdach. Kommt alle und bringt eure Liegestühle, Luftmatratzen, Planschbecken usw mit. Wir entspannen um die Wette und zeigen dabei wie wichtig Bäume für ein gesundes Stadtklima sind.”

Mittwoch, 11. August 2010, 12:00 Uhr
Unter den Bäumen am Gendarmenmarkt (Nordseite/Französische Str.)

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Rettung des Wernerbades

Parteiübergreifende Zusammenarbeit zwischen FDP und Grünen in Marzahn-Hellersdorf nimmt sich die Rettung des Wernerbades vor

Das Ende des Wernerbades scheint endgültig besiegelt. Zumindest, wenn es nach der CDU und den LINKEN im Bezirk geht. Sowohl die FDP als auch die Grünen geben sich jedoch nicht schweigend der aktuellen Lage hin, sondern behalten ihren Kampfgeist bei.

Einigkeit herrscht auch zwischen den Abgeordneten für Marzahn-Hellersdorf Sebastian Czaja (FDP), und Stefan Ziller (Grüne). Zum Thema Wernerbad erklärten sie übereinstimmend, dass die Zukunft des Wernerbades zwingend öffentlich diskutiert und entschieden werden müsse. Die Präsentation der Studie zur „Wiedereröffnung des Wernerbades in Mahlsdorf” ist hier ein sehr guter Anfang, müsse aber ein Startschuss sein und nicht das endgültige Ende einläuten.

„Wir müssen gewissenhaft und nachhaltig alle Möglichkeiten prüfen, um den Badebetrieb am Wernerbad wieder aufnehmen zu können. Eines ist dabei sicher: Termine und Fristen werden wir nicht verschlafen“, so beide Abgeordnete. Nicht zuletzt machen die hochsommerlichen Temperaturen deutlich, wie zwingend erforderlich weitere Bademöglichkeiten in Marzahn-Hellersdorf sind.

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Das Ende des Wernerbades? – Diskurs über die Zukunft des Wernerbades endlich öffentlich führen!

Die Zukunft des Wernerbades bleibt weiter offen. Der Verein “Freunde des Wernerbades” und das Bezirksamt stellten am 8. Juli 2010 die Ergebnisse einer “Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf” der Öffentlichkeit vor. Dabei wurden von Seiten des Bezirksamtes zentrale Fragen “beantwortet”.

Mario Czaja (CDU), Wahlkreisabgeordneter für Mahlsdorf, schreibt dazu in seinem Blog: “Heute wurden die Ergebnisse einer Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf der Öffentlichkeit vorgestellt. Leider ist danach eine Nutzung des ältesten Freibades Berlins als Badesee nicht möglich.”

Neben den AnwohnerInnen war auch Bündnis 90 / Die Grünen auf der Veranstaltung vor Ort. Dabei entstand der Eindruck das Bezirksamt und „Freunde des Wernerbades“ e.V. damit quasi das Ende des Wernerbades eingeläutet haben. Ich kann mich an viele Badeausflüge in meiner Kindheit erinnern und habe mich in den letzten Jahren immer wieder für eine Weiternutzung des Wernerbades eingesetzt.

Sebastian Czaja (FDP), Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf schreibt dazu in seiner PM: „Es stimmt mich traurig wenn ein Stück Bezirksgeschichte so zu Ende geht.“

Diesem Ende möchte ich mich so einfach nicht anschließen. Bei allem Respekt für die Arbeit des Vereins “Freunde des Wernerbades” sehe ich es kritisch, dass es nicht gelungen ist die Diskussion öffentlich im Bezirk zu führen. Die Diskussion um die Zukunft des Wernerbades wurde doch meist in kleinem Kreis geführt. Dazu hat Bezirksamt sich trotz der diversen Initiativen zur Rettung des ältesten Berliner Freibades nach meiner Einschätzung nie wirklich darum gekümmert.

Um doch noch etwas für eine Bademöglichkeit im Bezirk zu erreichen habe ich mit Sebastian Czaja (Abgeordneter der FDP) vereinbart die Kräfte zu bündeln.

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