Einladung: Lernen Sie Ihre Kandidat*innen kennen

Am Donnerstag, den 02.02.2023, um 19:30 Uhr, laden wir, die Kandidat*innen von SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen, zu einem politischen Abend ins Stadtteilzentrum PestalozziTreff ein.

Anlässlich der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der BVV Marzahn-Hellersdorf möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir wollen über verschiedene Themen aus unserem Kiez sprechen. Schulen und Kitas, die Verkehrslösung Mahlsdorf aber auch Klimaschutz und Straßenbäume sind nur einige der Themen an denen wir arbeiten.

Der Abend soll aber nicht durch lange politische Vorträge leben, sondern vor allem durch den Dialog. Daher wollen wir nach einer kurzen Begrüßung in mehreren Gesprächsrunden mit Ihnen diskutieren.

Wir haben bereits vor der letzten Wahl gemeinsam eine Zukunftswerkstatt auf dem Ullrichplatz durchgeführt, unsere Zusammenarbeit nach den Wahlen fortgesetzt und möchten gemeinsam weiter zum Wohle von Mahlsdorf und Kaulsdorf zusammenarbeiten.

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Wohnen in bisher grünen Innenhöfen? Einladung zum Herbstspaziergang

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 12. November 2022 ab 10:00 Uhr zum Thema: “Wohnen in bisher grünen Innenhöfen? – Wohin entwickelt sich Marzahn-Hellersdorf” ein. Gemeinsam wollen wir vom U-Bahnhof Kaulsdorf Nord starten und beim Spaziergang durch Hellersdorf miteinander ins Gespräch kommen. Wir werden dabei an Orten einzelner Bauvorhaben vorbei kommen und dabei beispielhaft vor Ort darüber sprechen können. Sprechen wollen wir bspw. über die Planungen für die Bebauung der Innenhöfe Bodo-Uhse-Straße und die Lily-Braun-Straße aber auch weitere Neubauvorhaben.

Für den Klimaschutz ist der Erhalt der grünen Innenhöfe von großer Bedeutung. Wir unterstützen die Forderungen des NABU Berlin, dass Bauen auf Freiflächen nur die Ausnahme sein darf. Wir setzen uns für alternative bauliche Lösungen ein, wie die Aufstockung von bereits bestehenden Gebäuden und das Nutzbarmachen von leerstehenden Gebäuden.

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Einladung zum Herbstspaziergang – Hitze, Dürre, Wasserknappheit

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 17. September 2022 ab 14:00 Uhr zum Thema: “Hitze, Dürre, Wasserknappheit – was können wir tun?” ein. Mit einem 15 Punkte umfassenden Hitzeaktionsplan haben Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung einen Vorschlag für ein ganzheitliches Konzept für Marzahn-Hellersdorf gemacht. Der Plan enthält zahlreiche Schutzmaßnahmen u.a. die Ausweisung kühler Orte im Bezirk.

Auch auf Berliner Ebene hat sich zuletzt ein „Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin“ Hitzeschutzpläne für das Land Berlin erarbeitet. Die Pläne umfassen unterschiedliche Aspekte: Sie reichen von allgemeinen Maßnahmen wie Fortbildungen zu hitzebedingten Erkrankungen und temperaturgerechte Aufbewahrung von Medikamenten bis hin zu spezifi­schen Maßnahmen bei stark erhöhten Temperaturen über mehrere Tage. Das Aktionsbündnis wurde initiiert durch die Ärztekammer Berlin, die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG) und die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

Über die Aktionspläne sowie die Herausforderung “Hitze” möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

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Umrüstung von Gaslaternen beschleunigen und Energie sparen

In Berlin brennen derzeit noch 23.400 alte Gaslaternen, wie aus einer Antwort des Senats hervor geht. Der jährliche berlinweite Verbrauch an Gas entspricht in etwa dem von rund 3000 Einfamilienhäusern. Schädlich ist aber nicht nur das Verbrennen klimaschädlichen Gases, sondern auch die damit verbundene Abhängigkeit vom fossilen Brennstoff. Für uns ein Anlass die Umstellung zu beschleunigen.

Bisher wurden in Berlin bereits 20.800 Gaslaternen auf LED Beleuchtung umgerüstet. Aber die bisher geplante Umrüstung auf LED Beleuchtung dauert, denn die derzeitigen Kapazitäten sind für eine Umrüstung von ca. 1.500 bis 2.000 Laternen pro Jahr ausgelegt. In der Bezirksverordnetenversammlung hat die bündnisgrüne Fraktion daher eine Initiative gestartet, die Umrüstung der noch knapp 600 Gaslaternen in Marzahn-Hellersdorf zu beschleunigen. Als ein erster Schritt, sollen die Gaslaternen am Wilhelmplatz gegen energiesparende LED-Lichtmasten getauscht werden.

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Klimaschutz selber machen: eine Solar-Anlage für den Balkon

Sie heißen Plug-and-Play-Solar, Balkonkraftwerk oder Guerilla-PV. Gemeint sind kleine Photovoltaik-Anlagen mit einem maximalen Nennwert von 600 Watt. Es gibt viele Gründe, warum es sich lohnt, sich ein Mini(Balkon)-Solar-Kraftwerk anzuschaffen, sei es der Umweltschutz, die Autarkie oder einfach um Geld zu sparen. Bereits zwei 300 Watt-Module können zwischen 15 und 20 Prozent des Jahresstrombedarfs eines Durchschnitthaushalts erzeugen. Darüber haben wir am 26. März 2021 mit Christian Ofenheusle von machdeinenstrom.de, Silvio Kraft sowie Maya Richter von der Grünen Jugend Ost gesprochen.

Wie in der Veranstaltung gewünscht und zugesagt, hier der Versuch einige Informationen nochmal zu teilen. Wie können Mieter:innen zu nachhaltigen Energieerzeuger:innen werden und dabei noch Stromkosten sparen. Wichtig: wenn sie Fragen haben oder unsicher sind, ob sich eine Stecker-Solaranlage zum Anhängen am Balkon wirtschaftlich lohnt, lassen sie sich fachkundig beraten!

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Einladung zum Onlinegespräch: Mini(Balkon)-Solar-Kraftwerke für Marzahn-Hellersdorf

Sie heißen Plug-and-Play-Solar, Balkonkraftwerk oder Guerilla-PV. Gemeint sind kleine Photovoltaik-Anlagen mit einem maximalen Nennwert von 600 Watt. Es gibt viele Gründe, warum es sich lohnt, sich ein Mini(Balkon)-Solar-Kraftwerk anzuschaffen, sei es der Umweltschutz, die Autarkie oder einfach um Geld zu sparen. Bereits zwei 300 Watt-Module können zwischen 15 und 20 Prozent des Jahresstrombedarfs eines Durchschnitthaushalts erzeugen. Im Rahmen eines Onlinegespräches am 26. März 2021 sprechen wir mit Christian Ofenheusle von machdeinenstrom.de, Silvio Kraft sowie Maya Richter von der Grünen Jugend Ost über die Chancen und Hürden auf dem Weg zum eigenen Mini-Solar-Kraftwerk in Marzahn-Hellersdorf.

Wann: Freitag, 26. März 2021 von 18-19 Uhr
Wo: online auf video.stefan-ziller.eu

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Jelbi-Netz um den U Elsterwerdaer Platz soll noch in diesem Jahr starten

Die Planungen für die geplante Jelbi-Station für Sharing-Angebote am U Elsterwerdaer Platz sind offenbar weiter fortgeschritten als bisher bekannt. Aus einer aktuellen Anfrage geht hervor, dass es neben der Jelbi-Station am U Elsterwerdaer Platz bis zu 14 weiteren Jelbi-Punkte geben soll (Drucksache 18/26296). Vorbild ist das Jelbi-Netz an der Waterkant in Spandau.

Jelbi bündelt Berlins Öffentliche, Taxen und Sharing-Angebote in nur einer App. An der Jelbi-Station stehen alle in der Region verfügbaren Sharing-Angebote bereit stehen. An den Jelbi-Punkten können “nur” die Fahrzeuge auf zwei Rädern geliehen und abgestellt werden. Eine Eröffnung wird im Laufe des Sommers 2021 angestrebt – je nach Pandemielage, Planungs- und Baufortschritt.

Pascal Grothe hat alle Informationen zu Jelbi in Biesdorf übersichtlich in seinem Blog zusammengestellt.

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Klimaaktionsplan des Bezirksamtes ist ein Offenbarungseid

Der vom Bezirksamt gemeinsam mit Fridays for Future vorgelegte Klimaaktionsplan ist ein Offenbarungseid in Sachen Klimaschutz in Marzahn-Hellersdorf. Bereits aus dem integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aus dem Jahr 2012 geht hervor, dass die Emissionen im Verkehrssektor den Löwenanteil der Klimabelastung in Marzahn-Hellersdorf ausmachen. Der Anteil des Verkehrssektors in Marzahn-Hellersdorf an den Gesamtemissionen ist von ca. 24 % im Jahr 1990 auf ca. 38 % im Jahr 2010 stark gestiegen. Bis heute weißt unser Bezirk den höchsten Motorisierungsgrad Berlins auf. Genau für diesen Bereich, enthält der Plan keine wirksamen Maßnahmen. Dabei liegen das Thema Radverkehr und die Stärkung des Fußverkehrs in der Zuständigkeit des Bezirksamtes. Mit Mobilitätsgesetz und dem zusätzlichen Personal für die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter für Radverkehr und Straßenbäume hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Grundlage für mehr Klimaschutz gelegt. Für die Umsetzung müssen aber auch die Bezirksämter den Ernst der Klimanotlage anerkennen und endlich handeln.

So wertvoll Trinkwasserspender und Insektenhotels an Schulen oder neue Obstbäume in Grünanlagen sind, sie gehen am wesentlichen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutz vorbei. Der nun vorgelegte Klimaaktionsplan zeigt, dass das Bezirksamt den Bedarf für mehr Klimaschutz trotz aller wissenschaftlichen Erkenntnisse und trotz aller Gespräche mit Fridays for Future nicht ernst nimmt.

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Haushalt 2020/21: So grün wird Berlin

Am heutigen Donnerstag hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die beiden Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Die monatelangen Haushaltsberatungen fanden damit ihren Abschluss. Der Doppelhaushalt 2020/2021 ist ein Zukunftshaushalt. Er sieht für 2020 Ausgaben und Einnahmen von etwa 31 Milliarden Euro und für 2021 von über 32 Milliarden Euro vor. Kern sind dabei unter anderen massive Investitionen in eine Klima- und Stadtgrünoffensive, in Verkehr, in den Berliner Zusammenhalt, in Wohnen und Bildung. Zu lange wurden die großen Zukunftsfragen vernachlässigt und notwendige Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Folgend eine Übersicht der Schwerpunkte, die meine Fraktion zusammen gestellt hat.

Klima- und Umweltschutz ist für uns nicht nur eine von vielen Maßnahmen im Doppelhaushalt, sondern er ist für uns zentrale Grundvoraussetzung bei allen Maßnahmen. Damit sind wir die einzige Fraktion, die dieses Thema in den Fokus unserer politischen Entscheidungen stellt. Wir Grünen stehen für eine nachhaltige und finanzpolitisch vernünftige Haushaltspolitik. Dabei setzen wir im Rahmen der Koalition folgende Schwerpunkte:

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