Die Tempelhof-Abstimmung zu Ende – Volksentscheid gescheitert – Marzahn-Hellersdorf stimmt dagegen

Der Volksentscheid zur Schließung des Flughafen Tempelhof ist beendet. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis ist der Volksentscheid ist klar gescheitert!

* 21:00 Uhr

Das vörläufige amtliche Endergebnis liegt nun vor. Danach haben 530 231 BerlinerInnen (60.2%) für den Volksentscheid und 348 388 (39,6%) dagegen gestimmt. Damit fehlen ICAT und CDU 79 278 JA-Stimmen, um das nötige Quorum von 25% JA-Stimmen der Wahlberechtigten für einen Erfolg zu erreichen.

In Marzahn-Hellersdorf haben 30 583 (65.4%) gegen den weiteren Flugbetrieb votiert. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg (60.5%), Pankow (65.7%), Treptow-Köpenick (55.6%) und Lichtenberg (69.4%) haben die Menschen mit deutlicher Mehrheit dagegen gestimmt.

Weiterlesen

22 Jahre Tschernobyl: ein trauriges Jubiläum

Vor 22 Jahren – am 26. April 1986 – ereignete sich die Tschernobylkatastrophe, der Albtraum eines Unfalls in einem Reaktor war wahr geworden. Wie viele Opfer das Unglück gefordert hat und wie viele es noch fordern wird, wird wohl nie genau beziffert werden können. Die Tschernobyl-Katastrophe machte über Nacht Millionen Menschen zu Opfern. Riesige Territorien wurden unbewohnbar. Die radioaktive Wolke zog um die ganze Erde. Nach den Studien des IPPNW (Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und der Gesellschaft für Strahlenschutz hat die Katastrophe von Tschernobyl bereits zehntausende Tote sowie hunderttausende Krebs- und andere Erkrankungen verursacht.

Weiterlesen

Tag des Baumes – Senat muss Baumschutz endlich transparent machen!

Heute ist Tag des Baumes! Zeit den Senat mal wieder zu errinnern, dass er beim Baumschutz ziemlich hinterherhinkt. Einen bündnisGrünen Antrag „Baumschutz transparent gestalten!“ aus dem Sommer letzten Jahres verschleppt Rot-Rot weiter konsequent. Wir werden uns dafür einsetzen ihn bald auf die Tagesordnung zu bekommen.

Weiterlesen

Daten der Verkehrszählung sind da – Zahlen prüfen – SchienenTVO bauen!

Wie das Bezirksamt in einer Antwort auf eine kleine Anfrage mitteilt, sind die Zahlen der Verkehrszählung des Senates nun da. Wir werden die Zahlen nun umfassend prüfen. Die Auswertung bietet die Grundlage für eine erneute Bewertung der Notwendigkeit des Baus der TVO.

Bündnis 90 / Die Grünen fordern unabhängig vom Ausgang den Bau einer Schienentangente von Sprinpfuhl über Biesdorf, Wuhlheide nach Adlershof, Schönefeld bzw. Schöneweide in Angriff zu nehmen. Diese bieten die Möglichkeit schon in den nächsten Jahren eine spürbare Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen.

KA-133/VI: Zur gemeinsamen Verkehrszählung im Bereich SÜDOST Berlin-Brandenburg für den südöstlichen Bereich im 2. Halbjahr vergangenen Jahres
Weiterlesen

Stefan Gelbhaar neuer Landesvorsitzender und Weg zur Gemeinschaftsschule beschlossen

Der Landesparteitag (LDK) am Wochendene hat entschieden. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Stefan Gelbhaar gewählt. Der 31 jährige gebürtige Friedrichshainer war vor seiner Zeit aktiv bei der Grünen Jugend. Er war Mitbegünder der damals zweiten Bezirksgruppe der Grünen Jugend Berlin, kurz nachdem in Marzahn-Hellersdorf die erste gegründet wurde.

Nach den Wahlen wurde intensiv über den bündnisgrünen Weg zur Gemeinschaftsschule diskutiert. Sobald der Beschlusstext vorliegt, gibt es ihn hier. Er sieht vor in der nächsten Legislatur alle Schulen rechtlich gleichzustellen und damit quasi eine Gemschaftsschule für alle einzuführen. Die Mehrheit hat sich leider dafür entschieden, den Titel Gymnasium zu erhalten, um „keinen Kulturkampf“ zu führen. Wenn die beschlossenen Reformen aber umgesetzt sind, wird außer dem Namen nichts von unseren heutigen selektiven Gymnasien mehr übrig sein.

Weiterlesen

Grüne Wege zu Gemeinschaftsschule – Landesparteitag zur Bildungpolitik

Die erste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) 2008 wird ganz im Zeichen von bündnisgrüner Bildungs- und Familienpolitik stehen. So beschäftigt sich der umfangreichste Tagesordnungspunkt der LDK am 19. April mit „Grünen Wegen zur Gemeinschatfsschule“. Die wohl schärfste Auseinandersetzung findet dabei über den Umgang mit den Gymnasien statt. Schon im ersten Teil, der breit getragen wird, wird der Weg zur Gemeinschaftsschule aufgezeigt. Mit der rechtlichen Gleichstellung innerhalb der Schulstufen, werden die selektiven Privilegien der Gymnasien abgeschafft.

Weiterlesen

Bildung: Hamburger Koalitionsvertrag KEIN Vorbild für Berlin!

Der Hamburger Koalitionsvertrag ist da, und schon beim ersten durchschauen wird klar: in der Bildungspolitik ist der vorliegende Vertrag kein Vorbild für Berlin. Die selektive Funktion des bisherigen Gymnasium wird erhalten. „Alle Kinder können auf eine Stadtteilschule übergehen. Auf das Gymnasium kann übergehen, wer nach dem Beschluss der Zeugniskonferenz die leistungsbezogenen Voraussetzungen für den gymnasialen Bildungsgang erfüllt.“ Damit konnte sich die GAL in den Verhandlungen mit ihrer Iniative 9 macht klug nicht durchsetzen.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen