Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf und Marzahn

Gemeinsam mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich im Rahmen meines Wahlkreistages am 08.06.2018 in Hellersdorf ein Familienzentrum, das Umweltbildungszentrum Kienberg, das Freilandlabor Marzahn sowie am Nachmittag in Marzahn das Projekt “Respekt und Halt” zur Unterstützung von Obdachlosen Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Soziale Herausforderungen in der Familienhilfe, Wohnungslosigkeit sowie Umweltbildung waren unsere Themen vor Ort.

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Radbahn U5: Ein Rad(schnell)weg entlang der U5

Die Initiative Radbezirk Marzahn-Hellersdorf hat vorgeschlagen einen Radweg entlang der U5 zu schaffen. Ich finde die Idee spannend und habe den Senat zu den Realisierungschancen befragt (Drucksache 18/14859). In der Antwort hat mir der Senat sehr transparent dargelegt, was für den Radverkehr getan wird und warum die “Radbahn U5” aktuell nicht untersucht wird. Die weiteren Fragen könnten erst im Rahmen tiefergehender Untersuchungen (z. B. im Zuge von Machbarkeitsuntersuchungen) beantwortet werden. Solche Untersuchungen wären jedoch frühestens erst nach Abschluss der laufenden Planungen zu den Radschnellverbindungen des Senats möglich.

Ich werde mich weiter für neue Radwege in Marzahn-Hellersdorf einsetzen. Der Vorschlag Radbahn U5 muss dabei im Rahmen der Diskussion für die Radschnellverbindung „Schlossplatz-Wuhletal“ diskutiert werden, die der BUND Berlin mit seinen Vorschlägen für Radschnellverbindungen und Berliner Rad-Vorrangrouten vorgelegt hat.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Mahlsdorf und Marzahn

Mein Wahlkreistag am 4. Mai 2018 führte mich mal wieder zu vielen Engagierten in unserem Bezirk. Mein Fazit gleich vorne weg. Ich habe vor allem Fragen mitgenommen. Kann ein Programm “Digital Volunteers” der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf der digitalen Spaltung entgegen wirken? Welchen Beitrag können die Berliner Verkehrsbetriebe mit Rufbussen zur Verbesserung des Mobilitätsangebotes im Siedlungsgebiet beitragen (bspw. für Veranstaltungen der sozialen und kulturellen Einrichtungen? Gibt es außerschulische Lernorte auch zukünftig “nur”, wenn die privat oder ehrenamtlich finanziert werden?

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Wir bauen ‘n Insektenhotel – Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf

Ohne Bienen und Käfer läuft in Sachen Bestäubung und Fortpflanzung nichts, das wissen wir alle. Wie können sie Insekten mit einfachen Mitteln helfen? Am 2. Mai 2018 werden wir zwischen 18 und 19 Uhr im bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf mit fachkundiger Unterstützung ein Insektenhotel bauen. Dies ist eine wunderbare Gelegenheit sich aktiv mit Naturschutz auseinanderzusetzen. Sie sind herzlich eingeladen mit anzupacken oder sich einfach nur zu informieren.


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

Im Anschluss findet unsere Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf statt. Alle sind eingeladen noch ein wenig länger zu bleiben und sich mit uns über aktuelle Themen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf auszutauschen.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Biesdorf und Mahlsdorf

Mein erster Wahlkreistag im Jahr 2018 führte mich wieder zu spannenden Orten, diesmal in Biesdorf und Mahlsdorf. Zum Start besuchte ich das Sozialkaufhaus „Wird noch gebraucht“ am Blumberger Damm 16. Im Gegensatz zu vielen anderen Initiativen vergleichbaren Sozialkaufhäusern wird es von Frau Köhler privat geführt. Auch wenn der Raum für die vielen gut erhaltenen Gebrauchtwaren ein wenig klein ist, lohnt sich ein Besuch. Es steht allen Bürger*innen zum Einkaufen offen.

Im Anschluss war ich zu Gast im noch neuen „Bürgerstübchen“ in Mahlsdorf-Süd. Wenngleich es noch nicht das gewünschte Bürgerhaus ist, bietet es mit seinem etwa 40 Quadratmeter großen Raum dem Bürgerverein Mahlsdorf-Süd e.V. seit Ende 2017 einen Anlaufpunkt für das Engagement im Stadtteil. Das Programm für die ersten Monate ist dann auch wirklich voll. Im Gespräch wird aber wieder deutlich, dass es in Mahlsdorf an öffentlichen Räumen für Veranstaltungen mangelt.

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Themenabend Abfallvermeidung oder “Zero Waste”

Mit wie wenig Abfall (“Zero Waste”) können wir leben? Was können wir in Mahlsdorf und Kaulsdorf als Teil der Nachbarschaft und Zivilgesellschaft machen? Welche Rahmenbedingungen muss die Politik im Land setzen, um Berlins Müllberge zu reduzieren? Georg Kössler, umweltpolitsicher Sprecher im Berliner Abgeordnetenhaus und Stefan Ziller, MdA laden ein zum Austausch und Diskussion. Als Input wird Georg Kössler seine Thesen zu Zero Waste in Berlin vorstellen, und über den Stand der Dinge und mögliche Ansatzpunkte in Berlin informieren.

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Schulbauoffensive – was kommt in Marzahn-Hellersdorf an?

Seit Jahren wächst Berlin wieder. Bis 2022 müssen demnach etwa 80.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Dafür investiert Berlin in den nächsten 10 Jahren etwa 5,5 Milliarden Euro – rund 550 Millionen Euro jedes Jahr. Die größte Schulbauoffensive des letzten Jahrzehnts startete 2017 mit einem Investitionsvolumen von 830 Millionen Euro.

Ziel sind moderne Schulen für das 21. Jahrhundert. Alle Berliner Schulen sollen umfassend saniert und im Hinblick auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz verbessert werden. Wo Kapazitäten nicht ausreichen, müssen neue Schulen entstehen! – „Lernhäuser“ wie wir sie nennen wollen. Die zwölf Bezirke bleiben Schulträger und arbeiten zukünftig gemeinsam mit dem Berliner Senat und der HOWOGE daran, das anspruchsvolle Investitionsprogramm “Berliner Schulbauoffensive” umzusetzen. Die Bezirke als Schulträger stellen die Teilnahme aller Beteiligten – Schüler*innen, Lehrer*innen, Erzieher*innen und Eltern sicher. Ein landesweites einheitliches IT-System soll Schulsanierung und Schulneubau transparent machen. Alle Beteiligten sollen jederzeit über die Planungen informiert sein. Wichtig sind uns dabei individuelle Lösungen für Neu- und Umbauten. Die Zeit der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) muss enden.

Eine Baustelle bleibt noch: In Bezug auf die Nutzung der Schulen müssen wir umdenken. Wir brauchen Schulen auch als öffentlich zugänglichen Raum – z.B. für Bibliotheken oder soziale Einrichtungen. Auch die gemeinsame Nutzung mit einer angeschlossenen Kita muss stärker als bisher geprüft werden. Nur so werden wir dem steigenden Bedarf an sozialer Infrastruktur gerecht.

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Nach der IGA: Zäune kommen weg

Der Rückbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) wird fristgerecht Ende Oktober starten. Dabei werden die Gärten der Welt ab dem 1.12.17 wieder geöffnet. Der Abschluss sämtlicher Rückbaumaßnahmen im Gesamtareal ist für März 2018 geplant, wie eine Anfrage des Kollegen Kristian Ronneburg (Drucksache 18 / 12 164) ergeben hat.

Die Fläche Kienbergpark wird damit spätestens im März 2018 wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Dies sehen auch die vertraglichen Regelungen mit dem Bezirk vor. Eine frühere Öffnung sei angestrebt.

Das zukünftige Nutzungskonzept für den neu entstandenen Kienbergpark sieht laut dem Senat “ein Parkmanagement mit entsprechender finanzieller Absicherung der Pflege- und  Bewirtschaftungskosten sowie Bereitstellung von Personal vor.” Dafür sollen Parkranger eingestellt werden, die die Fläche beaufsichtigen. Wichtig ist die Zusage, dass der Weiterbetrieb des Umweltbildungszentrums, der Seilbahn, des Wolkenhains, der Spielplätze und der Sommerrodelbahn sichergestellt sind. Die Umsetzung der Pflege- und Entwicklungskonzepte zur Erhöhung der Artenvielfalt (Biotopentwicklung) im Wuhletal und auf dem Kienberg sind außerdem miteingeschlossen. Laut Senat ist auch der Weiterbetrieb des neu entstandenen Naturerfahrungsraumes auf dem Kienberg abgesichert und steht langfristig der Öffentlichkeit zur Verfügung.

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#Wahlkreistag: Suchtberatung, Theater am Park, Schau- und Lehrgarten sowie Grundschulen für Mahlsdorf

Mein gemeinsamer Wahlkreistag mit der bündnisgrünen Direktkandidatin für Marzahn-Hellersdorf, Inka Seidel-Grothe, führte mich am 29. Mai zur Sucht- und Beratungsstelle in Alt- Marzahn, in das Theater am Park und in den Schau- und Lehrgarten der KGA Kaulsdorfer Busch. Zum Abschluss des Tages habe ich mich bei der Infoveranstaltung in der Kiekemal Grundschule über die geplante Verbesserung der Schulplatzsituation in Kaulsdorf und Mahlsdorf informiert. Es ist immer wieder beeindruckend, wie viel ehrenamtliches Engagement überall geleistet wird. Ohne dieses Engagement würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren.

Die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle der Wuhletal gGmbH bietet Unterstützung für Suchtkranke mit Alkohol- oder Medikamentenabhängigkeit sowohl für Betroffene als auch für deren Angehörige an. Auch Spielsucht ist ein Thema und bei der jüngeren Generation die zunehmende Medienabhängigkeit. Insgesamt bestehen in der Zusammenarbeit gute Hilfestrukturen im Bezirk, so das Resümee in unserem Gespräch. Sinnvoll wäre hingegen eine Beständigkeit in der Versorgung chronisch Suchtkranker zu schaffen: Wie zum Beispiel das sehr erfolgreiche Projekte AlköR. Dafür und für eine Etablierung geeigneter Präventionsmaßnahmen und Aufklärungsarbeit in Schulen gibt es auch politisch noch einiges zu tun.

Im Theater am Park (TaP) gibt es neue Pläne mit einem Investor den großen Saal wiederzubeleben. Bisher konnte nur durch das jahrelange, große Engagement des Vereins TaP e.V. eine Schließung verhindert werden. Nun laufen Gespräche mit einem potentiellen Investor, Lars Scheibner, Leiter der Deutschen Tanzkompanie. Wenn diese erfolgreich verlaufem, könnte ein Umbau des Hauses bei laufendem Betrieb ab ca. Ende 2018 erfolgen. Die soziokulturellen Angebote sollen dann weiterlaufen können. Durch ein behutsames Vorgehen sollen zudem sowohl die langjährige Geschichte des Hauses als auch die Anliegen der Nachbarschaft Berücksichtigung finden.

Unsere nächste Station war der Schau- und Lehrgarten der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und hat mich besonders beeindruckt. Hier wurde mit viel persönlichem Engagement und wenig Mitteln ein Kleinod geschaffen. Dies kommt mittels Patenschaftsverträgen insbesondere den umliegenden Kitas und Schulen zu Gute: Vom Bienenvolk bis zum ökologischen Gemüseanbau, vom Hummelbeet bis zur Kompostierung. Hier bekommen die Kinder des Bezirks durch eine ehrenamtliche pädagogische Betreuung einen anschaulichen und lebensnahen „Unterricht“ in Bildung und nachhaltiger Entwicklung. Damit füllt der Schau- und Lehrgarten eine große Lücke, da Schulgärten heute leider kaum noch Realität sind. Der Verein KGA Kaulsdorfer Busch bietet zudem auch Führungen für interessierte Gruppen, Vereine oder Verbände an. Für mich und die bündnisgrünen Marzahn-Hellersdorf ein erfreuliches Projekt, dass Nachahmer*innen sucht.

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