Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg verzögert sich

Aufgrund einiger Nachfragen in meinem Wahlkreisbüro habe ich mich zum Stand der Inbetriebnahme des Fußgängerüberweges im Mädewalder Weg erkundigt. Vor den Wahlen hatte der CDU-Stadtrat zugesagt, dass die Fertigstellung kurzfristig zu erwarten sein. Doch inzwischen liegen neue Erkenntnisse vor.

Die baulichen Anpassungen sind bereits seit längerer Zeit beauftragt. Da sich bei der lichttechnischen Untersuchung herausgestellt hat, dass die Lichtstärke der hier vorhandenen Gasbeleuchtung nicht ausreicht, um die Anschlussbereiche beiderseits des FGÜ ausreichend auszuleuchten. Daher ist beiderseits des FGÜ die Errichtung einer sogenannten Adaptionsstrecke mit elektrischer Beleuchtung erforderlich, welche von Vattenfall BerlinLicht auszuführen ist. Auf Grund bestehender Lieferschwierigkeiten für die benötigten Lichtmaste konnte Vattenfall mit den Arbeiten noch nicht beginnen. Erst danach ist es möglich, die straßenbaulichen Anpassungen vorzunehmen. Leider ist die Situation auf dem Stahlmarkt durch uns nicht zu beeinflussen, so dass wir Ihnen zzt. noch keinen Fertigstellungstermin benennen können. Mittlerweile können sich auch witterungsbedingt weitere Verzögerungen ergeben.
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Abt. Wirtschaft und Stadtentwicklung
Straßen- und Grünflächenamt
Fachbereichsleiter Straßen

Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

7.November 2016 0 Comments

Patenschaft für den Weltacker auf dem IGA-Gelände

Ich unterstütze den Weltacker mit meiner Patenschaft, weil durch das Projekt auf dem IGA-Campus in Marzahn-Hellersdorf auf anschauliche Art und Weise wichtige Fragen zu globaler Ernährung und Landwirtschaft aufgeworfen werden:

Wie wäre es wenn die globalen Ackerflächen weltweit auf alle Menschen gerecht aufgeteilt würden?
Kann auf 2000m² genug wachsen, was uns ernährt und versorgt: Weizen für Brot, Kartoffeln, Kohl, Karotten, dazu Mais und Soja als Futterpflanzen für Tiere, aber auch Zuckerrüben für den Zucker im Tee oder Kaffee, Baumwolle für T-Shirts, Sonnenblumen für Speiseöl sowie Raps für Biodiesel.
Wie müssen wir mit unserem Boden umgehen, damit zukünftige Fruchtbarkeit und die biologische Vielfalt erhalten bleiben?

Warum 2000m² ? Wenn die 1,4 Milliarden Hektar Ackerfläche der Welt durch die Zahl ihrer Bewohner*innen geteilt würde, ergibt das für jede*n von uns knapp 2000m². Ernährt uns das? Ja, denn kein Mensch kann so viel Gemüse, Obst, Getreide, Ölpflanzen, Erd‐und Hülsenfrüchte essen, wie auf 2000m² wachsen. Es ist genug für alle da, auch wenn wir zehn Milliarden Menschen werden. Trotzdem hungern Millionen Menschen. Der Weltacker zeigt einige der Gründe dafür und macht deutlich was Verschwendung, Treibstoffe und Energie vom Acker und der Anbau gigantischer Mengen von Tierfutter anrichten.

Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus

28.Oktober 2016 0 Comments

Berliner Register – Anlaufstellen in Marzahn-Hellersdorf

Was können Sie tun, wenn Rassisten, Homophobe, Antisemiten oder Sozialchauvinisten sich hier in Marzahn-Hellersdorf lautstark äußern, andere anpöbeln oder gar körperliche Gewalt ausüben?

Zeigen sie Zivilcourage. Durch Schweigen und Nichtstun unterstützen wir indirekt die Elemente, die uns unseren Kiez und die Demokratie wegnehmen wollen. Gefordert ist kein Heldentum. Vielmehr genügen oft schon Kleinigkeiten, um eine große Wirkung zu erzielen. Manchmal reicht es bereits, das Handy zu benutzen und Hilfe zu holen oder weitere Passanten um Unterstützung zu bitten. Weitere Hinweise finden sie hier.

Beim Register Berlin, einem Projekt zur Erfassung rechter und diskriminierender Vorfälle, sollten Sie Fälle melden, in denen sie rassistische, rechtsextreme, homophobe oder antisemitische Aktivitäten in unserem Kiez bemerken:

Die Arbeitsstelle Verzeichnis von Vorkommnissen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Marzahn-Hellersdorf erreichen Sie wie folgt:

Polis* – Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz 3 / Raum 3.29, 12627 Berlin
Tel.: 030-99 27 50 96 / mail: polis[ät]stiftung-spi.de

Antirassistisches Register an der Alice-Salomon-Hochschule
Die Registerstelle der ASH Berlin erreichen Sie per Mail: antirassistischesregister[ät]ash-berlin.eu oder persönlich: Freitag 11:30 Uhr bis 13:30 Uhr im Raum 016 (nicht in der vorlesungsfreien Zeit). In der vorlesungsfreien Zeit erreicht Ihr das Register am Besten per Mail oder per Post: Briefkasten im Eingangsbereich der ASH Berlin.

Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

24.Oktober 2016 0 Comments

Grünwasser hilft nicht gegen hohes Grundwasser

Der vom Abgeordnetenhaus in Auftrag gegebene “Berichtsauftrag zum Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin” ergab sehr deutlich, dass ein Pilotprojekt zu Grünwassertarifen, wie von einigen kurz vor den Wahlen ins Gespräch gebracht, gegen die Probleme mit zu hohem Grundwasser nicht hilft. Eine neue „Grün-bzw. Sprengwasserstrategie“ führt weder zu lokalen Verbesserungen des Grundwasserspiegels noch zu einer besseren Wasserversorgung des Berliner Stadtgrüns. Auch ein Grün-Tarif für Sprengwasser mache keinen Sinn, denn die Bewässerung jeglicher Grünflächen, öffentlich und privat, erfolgt in den Sommermonaten, wenn die Grundwasserstände natürlicherweise sinken, bzw. ihren Tiefstand erreichen.

„In diesem Zeitraum hat die Bevölkerung den höchsten Trinkwasserbedarf und die Wasserwerke der Berliner Wasserbetriebe ihre Spitzenförderung. Selbst eine Erhöhung des Sprengwasserverbrauchs durch eigene Entnahmebrunnen im Umfeld der Grünflächen würde nicht zu flächendeckenden gebäudeverträglichen Grundwasserständen führen, da die Mengen bei weitem zu gering sind und ein Teil des Bewässerungswassers dem Grundwasser wieder zufließt.“
„Kellerschäden durch wiederansteigendes Grundwasser werden hauptsächlich in den Wintermonaten gemeldet, wenn die Grundwasserstände natürlicherweise am höchsten sind.“

Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung WLan

29.September 2016 0 Comments

Marzahn-Hellersdorf geht online

Der U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße – zukünftig “Gärten der Welt” – soll bis Ende dieses Jahres einen Öffentlichen WLAN Zugang bekommen. Seit Anfang Juni können Fahrgäste bereits an 26 Berliner U-Bahnhöfen kostenfrei surfen. Jetzt kommt auch der erste WiFi-Hotspot für Marzahn-Hellersdorf dazu. Als zentraler U-Bahnhof am Haupteingang zur IGA 2017, auch wichtig für die zukünftigen Gäste aus aller Welt.

Berlin hinkt in diesem Bereich anderen Metropolen hinterher, in denen kostenloses öffentliches WLAN eine Selbstverständlichkeit ist. Es ist sehr begrüßenswert, dass in einem ersten Schritt die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen, um kostenloses öffentliches WLAN im Stadtbild präsenter zu machen. Genauso gefordert sind öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise die Universitäten, Krankenhäuser, Bibliotheken, Museen, Rathäuser, Ämter und die landeseigenen Betriebe in ihren publikumsoffenen Räumen. Diese Vorreiterrolle macht den ÖPNV zum einen attraktiver und soll einen tatsächlichen Nutzwert bilden, aber auch eine grundsätzliche „Free WLAN“-Kultur in Berlin mitbegründen, damit sich diese auch an anderen Stellen in unserer Stadt entfalten kann.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

27.September 2016 0 Comments

Wernerbad: Erneute Auslegung des B-Plans 10-63

Der Entwurf des Bebauungsplanes 10-63 für das Gelände zwischen Robert-Koch-Straße, Ernst-Haeckel-Straße, Wernerstraße und Ridbacher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf liegt bis zum 28. Oktober erneut zur Beteiligung der Öffentlichkeit aus.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades eine öffentlich zugängliche Grünanlage entsteht.

Abgeordnetenhaus Berlin IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

19.September 2016 0 Comments

Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf einige der Fragen bekommen (Drucksache 17/19003). Im folgenden einige Auszüge.

Wer genau hat die Entscheidungsbefugnis über Einzäunungen und andere Einschränkungen (Stadträte, BVV etc.)? Wer hat im Falle des Erholungsparks Marzahn über die Einzäunung entschieden und wo ist das nachzulesen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen wurde der Erholungspark Marzahn umgestaltet und die Flächenübertragung an die Grün Berlin GmbH vorgenommen und wer hat das beschlossen?
Die Übernahme der Fläche der ehemaligen Berliner Gartenschau (zwischenzeitliche Bezeichnung „Erholungspark Marzahn“, heute „Gärten der Welt“) durch die Berliner Park und Garten Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH (heute Grün Berlin GmbH) erfolgte mit Senatsbeschluss zum 1. September 1991. Im Nutzungsvertrag zwischen dem damaligen Bezirksamt Marzahn von Berlin (heute Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin) und der Berliner Park und Garten Entwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH wurde in § 4 (4) der Fortbestand der bestehenden Einzäunung geregelt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wurde selbstverständlich auch in dieser Angelegenheit informiert.
Frage 4: In welchem Dokument (bitte Abschnitt und Seitenzahl angeben) sind die Entwicklung, Qualifizierung und Neuanlage von Grünflächen mit den konkreten Nutzungsmöglichkeiten / Aufenthaltsqualitäten für den Landschaftszug Kienberg / Wuhletal / Friedenspark nachzulesen?
In der Begründung und Erläuterung des Landschaftsprogramm Artenschutzprogramms 2016 auf S. 74, Absatz 3 zum Landschaftsbild wird der Grundsatz formuliert, markante Landschaftselemente, die die Stadt gliedern (wie z.B. der Kienberg) zu erhalten und zu entwickeln. Freiflächen als Orientierungspunkte im Stadtbild durch Gestaltung hervorheben und wichtige Sichtbeziehungen erhalten sind ebenso beschriebene übergeordnete Entwicklungsziele. Auf S. 110 Absatz 6 wird die Zielsetzung beschrieben, die Qualität des Landschaftsraumes Wuhletal im Bereich der Internationalen Gartenschau (IGA) 2017 für die Erholung weiter zu verbessern mit besserer Ausstattung und höherem Pflegestatus.

Berlin Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

6.September 2016 0 Comments

Einladung zur Bürger*innensprechstunde

Am Mittwoch (14.9., 15-18 Uhr), sowie am Donnerstag (15.9., 15-18 Uhr) habe ich meinen Bürger*innensprechstunden ein Motto gegeben. Haben sie ein Anliegen oder Hinweise wo Handlungsbedarf besteht?

Sharepic-KW37-KK-Mittwoch Am Mittwoch soll es um Kaulsdorf und Mahlsdorf gehen. Wo ist das Nachpflanzen von Straßenbäumen überfällig, Wo fehlen Ihnen Mülleimer im öffentlichen Raum? Welche Wünsche haben sie an die BVG / Buslinien? Wo finden Sie es zum Radfahren zu gefährlich?

Sharepic-KW37-KK-Donnerstag Am Donnerstag soll es um Berlin gehen. Unserer Stadt wächst und mit der Stadt wachsen auch die Probleme. Die große Koalition geht die offensichtlichen Probleme nicht an. Kurzum: Berlin funktioniert vielerorts nicht mehr. Welche Probleme sollen nach dem Wahltag aus Ihrer Sicht als erstes angegangen werden?

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

30.August 2016 0 Comments

Wird das Wernerbad nach der Renaturierung wieder zugänglich sein?

Der Wernersee wird im Herbst renaturiert. Doch die bisherigen Aussagen, dass der Wernersee in öffentlichem Eigentum bleibt, scheinen falsch zu sein. Auf meine Anfrage nach der weiteren Nutzung des renaturierten Wernersees hat der Senat sich klar zum Verkauf des vollständigen Geländes bekannt.

Das Grundstück des Freibades steht im Eigentum der BBB Infrastruktur Verwaltungs GmbH & Co. KG (BBB Infra). Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist mit der Veräußerung des Grundstücks auf der Grundlage der Nutzungsvorgaben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (Wohneinrichtungen für Demenzkranke) beauftragt. Es obliegt dem späteren Eigentümer zu entscheiden, ob das Gelände um den Wernersee unter Berücksichtigung des realisierten Nutzungszwecks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Wernerbadgelände für die Öffentlichkeit erhalten

Der Wernersee ist auf BÜNDNISGRÜNE Initiative hin gerettet worden und wird renaturiert. Das Gelände, das über 100 Jahre der Öffentlichkeit zur Verfügung stand und auf dem mittlerweile ein Biotop entstanden ist, muss als öffentliche Grünanlage erhalten bleiben. Denn durch die zunehmende Verdichtung ist dies ein Rückzugsraum für geschützte Arten. Der Baumbestand auf dem Gelände dient auch dem Klimaschutz

Aus unserem Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf