Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Mahlsdorf

Eine früheste Urkunde von 1345 erwähnt Malterstorp, das als Straßendorf gegründet wurde und sich zu einem großen Siedlungsgebiet entwickelt hat. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, die Verkehrslösung Mahlsdorf, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume und vieles mehr.

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Mahlsdorf: Ausbau der Straßenbahnlinie 62

In der letzten Zeit steht die Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf immer wieder im Zentrum der Diskussion. Sei es die Diskussion um den Regionalbahnhalt in Mahlsdorf, die Planungen eines neuen Einkaufszentrum (Hönower Straße – B1/B5 – An der Schule) oder auch die Frage von Bus (X54-Verlängerung zum S-Mahlsdorf) und Straßenbahn (Tram 62).

Nun gibt es zur Frage der Entwicklung der Straßenbahn eine aktuelle Antwort auf eine kleine Anfrage von Sebastian Czaja (FDP). Diese macht deutlich, dass die Planungen noch nicht sehr weit fortgeschritten sind.

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Regionalbahnhalt: Mahlsdorf oder Hoppegarten?

Die Frage eines neuen Regionalhaltes auf der Ostbahn scheint zwischen Berlin (Mahlsdorf) und Brandenburg (Hoppegarten) nicht ganz geklärt zu sein. Anlässlich der aktuellen Beschlüsse der Gemeindevertretung Hoppegarten (und einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage aus dem Jahr 2009) habe ich hierzu den Senat befragt. Demnach soll der Regionalhalt Mahlsdorf bis 2013 umgesetzt werden. Hier die vollständige Antwort.

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ÖPNV weiterentwickeln (z.B. Regiohalt Springpfuhl oder X54 bis Mahlsdorf)

Die Realisierung der Nahverkehrstangente (Karower Kreuz – Hohenschönhausen – Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße – Grünau – BBI) kommt nicht voran. In einer Antwort auf meine kleine Anfrage erklärt der Senat, dass “eine genaue Ausgestaltung und zeitliche Einordnung … derzeit nicht gegeben werden” kann. Hintergrund ist die aus meiner Sicht unzureichende Kooperation der DB AG. So stellt diese derzeit dar, dass wegen steigendem Güterverkehrsaufkommen die geplante Nutzung der bestehenden Gleise für den Personenverkehr nicht möglich ist. Der Senat muss nun die Planungen weiterführen und prüfen ob ein Ausbau der Gleiskapazität notwendig ist.

Mit Inbetriebnahme des Ringbahnsteigs (Regionalverkehr) Ostkreuz (Dezember 2013) soll eine vorläufige Führung umgesetzt werden. Nach Auskunft des Senates ist hierfür bisher nur ein Halt am Bhf Hohenschönhausen vorgesehen. Bündnis 90 / Die Grünen halten einen Halt am Bhf Springpfuhl möglichst schon zur Inbetriebnahme für wichtig. Hierzu erklärt der Senat:

Ein Regionalhalt in Berlin Springpfuhl ist derzeit nicht geplant, es existieren jedoch dafür Trassenfreihaltungen. Grundsätzlich wäre ein Regionalbahnsteig am S-Bahnhof Springpfuhl, insbesondere zur Anbindung des Flughafens, zur Erschließung der Großwohngebiete Marzahn – Hellersdorf wichtig. Eine Finanzierung eines Regionalbahnhofes in Springpfuhl besteht jedoch derzeit nicht.

Ich werde mich hierfür weiter einsetzen. Unabhängig davon sind weitere Verbesserungen des ÖPNV-Angebotes in Marzahn-Hellersdorf möglich. So müssen Buslinien wieder durchgehender angeboten werden um die Anzahl des Umstiege zu reduzieren.

Eine Weiterführung des Bus X54 von Hellersdorf über die Tram-Endhaltestelle Risaer Str. bis zum S-Bhf Mahlsdorf halte ich genauso für notwendig wie eine Führung des Bus 190 über den U-Bhf Elsterwerdaer Platz hinaus in Richtung Marzahn. Auf Strecken, auf denen mehr als eine Buslinie fährt, sollen die Takte so gestaltet werden, dass durch eine Überlagerung ein 10 Minuten-Takt entsteht. Die BVG ist hier in der Verantwortung das Angebot auch durch Verzahnung der Linien attraktiver zu gestalten.

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Mahlsdorfer im Bundesvorstand der Grünen Jugend

Herzlichen Glückwunsch an Georg P. Kössler und die Grüne Jugend.

Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende hat der mittlerweile 8.500 Mitglieder starke Jugendverband von Bündnis 90 / Die Grünen den in Mahlsdorf aufgewachsenen Politikwissenschaftler zum politischen Geschäftsführer in den Bundesvorstand gewählt. Als politischer Geschäftsführer ist es unter anderem seine Aufgabe den Bundesvorstand und dessen Geschäftsstelle zu koordinieren.

Wer Interesse an einem Einblick in die Arbeit der GRÜNEN JUGEND hat, kann sich gerne direkt bei ihm melden. Im bündnisgrünen Kreisverband hat er sich beispielsweise bei der inhaltlichen Begleitung des Klimagipfels in Kopenhagen verdient gemacht.

Georg studierte Politikwissenschaften und Geographie auf Diplom zwischen 2005 und 2010 in Erlangen, Falun und Berlin. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Klimapolitik und Internationales sowie die Vernetzung zur Bewegung. Er arbeitet seit 2009 im Referat Internationale Klima- und Energiepolitik der Heinrich-Böll-Stiftung, für welche er auch an der Kopenhagener Klimakonferenz teilnehmen durfte.

Er ist zudem Mitglied bei Amnesty International und dem 1. FC Union Berlin. In seiner Freizeit spielt er Gitarre oder schaut alte Filme. Politisch war er im Koordinierungskreis der Global Young Greens, im Fachforum Ökologie und dem Bildungsbeirat aktiv. Georg vertritt aktuell die Grüne Jugend in den Bundesarbeitsgemeinschaften Energie sowie Nord-Süd der bündnisgrünen Partei und ist Teil der Delegation zur Europäischen Grünen Partei.

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Wowereit macht auch in Marzahn-Hellersdorf einen großen Bogen um offene Fragen

Zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Wowereit in Marzahn-Hellersdorf erklärt Stefan Ziller:

Auch bei seinem Besuch in Marzahn-Hellersdorf kneift Wowereit und macht – wie schon bei seinem Besuch in Friedrichshain-Kreuzberg, als er sich die drängende Frage der Schulentwicklung im benachteiligten Wrangelkiez außen vor ließ – einen großen Bogen um offene Fragen. Statt sich der Frage der zukünftigen Entwicklung des Bezirkszentrum “Helle Mitte” und den Aufgaben in der “Hellen Promenade” zu stellen, besucht Wowereit das – zugegeben schöne – Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf.

Der Entwicklung der “Hellen Mitte” täte die Aufmerksamkeit der Senates gut, denn der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird allein nicht in der Lage sein, die Probleme zu bewältigen. Die Ursachen sind dabei vielfältig und oft in der Verantwortung des Landes. Neben der fehlenden Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg und der sinnlosen Konkurrenz der Einkaufsstandorte “Helle Mitte” und Eiche, führt auch die von Senat völlig ignorierte Mietentwicklung in Berlin zu einer massiven Verdrängung an den Stadtrand und dabei auch nach Marzahn-Hellersdorf.

Auch die Probleme – die durch die Privatisierungswelle von Wohnungsbestand der vergangen Jahre geschaffen wurden – sind weiter nicht gelöst. Die BewohnerInnen erwarten vom Senat eine Antwort auf die Frage einer Perspektive für ihre Bestände, die inzwischen oftmals nur noch Insolvenz verwaltet bzw. von den Heuschrecken “liegen gelassen” werden.

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Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf – Wann kommen Straßen- und Regionalbahn?

Anlässlich der Diskussion um das neue Einkaufszentrum in Mahlsdorf (Hönower Straße – B1/B5 – An der Schule) habe ich den Senat nach dem Planungsstand der ÖPNV-Entwicklung des S Mahlsdorf befragt. Die Antwort auf meine kleine Anfrage gibt einen kleinen Überblick über die Vorhaben des Senats.

Ich werde die Umsetzung weiter verfolgen. Insbesondere die Anbindung des Regionalverkehrs und der Verlängerung der Straßenbahnverbindung nach Helle Mitte halte ich für die Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf und auch für die Großsiedlung Hellersdorf für enorm wichtig. Folgend Auszüge der wichtigsten Aussagen des Senates:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für einen Regionalbahnhalt am S-Bahnhof Mahlsdorf im Zusammenhang mit der Verlängerung der Ostbahn zum Ostkreuz bzw. zum Ostbahnhof?

Zu 1: Im Jahr 2011 wird die DB AG die Planung für den R-Bahnhof Mahlsdorf aufnehmen.

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Ein Bioladen für Mahlsdorf

Seit Ende letzten Jahres gibt es auch in Mahlsdorf einen Bioladen. Am S-Bhf Mahlsdorf (Ridbacher Str. 5) eröffnete er im November 2009. Auf 90 Quadratmeter ist “Naturkost Rütters” nicht nur ein gemütlicher Treffpunkt für jeden, der sich auch mal länger als 2 Sekunden mit der Verkäuferin unterhalten möchte, sondern führt auch ein Vollsortiment. Dazu ist er “glutenfrei Partnerladen” der Firma Bauck, die sich auf kontrolliert glutenfreie Lebensmittel spezialisiert hat.

Es gibt frisches Obst und Gemüse, eine große Auswahl verschiedenster Käse aus diversen Ländern, täglich frische Backwaren und es gibt die Möglichkeit, bei schönem Wetter, draußen einen Kaffee zu genießen.

Schau doch mal vorbei!

Im Herbst 2009 hatte ich eine kleien Kampagne für einen Bioladen gestartet und diverse “Bio-Ketten” angeschrieben. Alle angeschriebenen haben mir auch geantwortet. Einen Bioladen in Marzahn-Hellersdorf plante jedoch keiner. Gründe dafür waren verschieden – von Finanzkrise bis zu anderen Investitionsprioritäten in Berlin.

Ich freue mich über den neuen Bioladen und wünsche auch wirtschaftlich viel Erfolg!

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Wie wir uns gegen die geplante Verunstaltung unseres Ortsteilzentrums Mahlsdorf wehren können

Liebe MahlsdorferInnen,

genauso wie Ihnen, ist auch mir sowie der BündnisGrünen Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf viel an einer nachhaltigen Gestaltung Mahlsdorfs gelegen. Wir hegen deshalb große Bedenken gegen die geplanten städtebaulichen Veränderungen in Mahlsdorf. Um dieses Bauvorhaben zu stoppen, zählt jede persönliche Stellungnahme. Deswegen möchten wir Ihnen hiermit Anregungen bieten, wie auch Sie Ihre Kritik wirkungsvoll äußern können.

Worum es geht

http://www.openstreetmap.org/copyrightDas Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat im März 2010 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (im Folgenden “B-Plan”) im Areal Hönower Straße – B1/B5 – An der Schule beschlossen. Dieser beabsichtigt dort die Errichtung eines großen Einzelhandels- und Fachmarktvorhabens.

Darin vorgesehen sind ein Verbrauchermarkt (EDEKA-Neukauf) mit einer Verkaufsfläche (VKF) von 1.800 m² zuzüglich 50 m² Bäcker, eine Drogerie mit 600 m² VKF, ein Modemarkt mit 400 m² VKF sowie ein weiterer Laden mit ca. 300 m² VKF. Weiterhin geplant ist ein Fachmarkt für Tierbedarf (MEGAZOO) mit 1.740 m² VKF und eine Ansiedlung eines Pferde- und Reitsportbedarfsgeschäfts mit 340 m², eine Tierarztpraxis sowie eine Tierpension.

Zusätzlich legt dieser B-Plan den Grundstein für den Ausbau der Straße An der Schule. Senatsplanungen sehen einen Ausbau dieser Straße zu einer Hauptverkehrsstraße vor. Sie soll als Ergänzung zur Hönower Straße – Hultschiner Damm dienen, um den Verkehr zu entlasten.

Wir BündnisGrüne aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf betrachten diesen B-Plan mit großer Sorge. In Kürze unsere größten Befürchtungen:

  • Dieser B-Plan führt zu einer Verunstaltung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf. Anstatt den Bahnhofsbereich zu entwickeln, wird der Kreuzungsbereich Hönower Straße – B1/B5 weiter zugebaut.
  • Die geplante Einzelhandelsfläche ist mit über 5.000 m² exorbitant groß. Zudem kann die Auswahl an Märkten nicht nachvollzogen werden. In näherer Umgebung befinden sich bereits mehrere Discounter bzw. Verbrauchermärkte. Der Tierbedarf ist ebenfalls gedeckt.
  • Dem B-Plan liegt kein festes Verkehrskonzept zu Grunde. Die Senatsplanungen sind nicht final und beginnen frühestens 2013. Bis dahin wird die Straße An der Schule provisorisch ausgebaut und voraussichtlich mit einer Ampel versehen. Sollten sich die Senatsplanungen ändern, verkommt dies zur Dauerlösung. Mit dem Ausbau der Straße An der Schule kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Verkehrsbelastung im Bereich der Grundschule.
  • Weiterhin kommt es zu einem Verlust von Wohn- und Lebensqualität in der Umgebung durch erhöhten Verkehr und eine zunehmende Flächenversiegelung. Eine reine Autokundenorientierung zeigen allein die rund 230 geplanten Parkplätze. Die denkmalgeschützten Gebäude im Planungsbereich verlieren an Bedeutung.
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