#Wahlkreistag: Unterwegs in Mahlsdorf und Marzahn

Mein Wahlkreistag am 4. Mai 2018 führte mich mal wieder zu vielen Engagierten in unserem Bezirk. Mein Fazit gleich vorne weg. Ich habe vor allem Fragen mitgenommen. Kann ein Programm “Digital Volunteers” der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf der digitalen Spaltung entgegen wirken? Welchen Beitrag können die Berliner Verkehrsbetriebe mit Rufbussen zur Verbesserung des Mobilitätsangebotes im Siedlungsgebiet beitragen (bspw. für Veranstaltungen der sozialen und kulturellen Einrichtungen? Gibt es außerschulische Lernorte auch zukünftig “nur”, wenn die privat oder ehrenamtlich finanziert werden?

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5.Februar 2018 0 Comments

Schulbauoffensive – was kommt in Marzahn-Hellersdorf an?

Seit Jahren wächst Berlin wieder. Bis 2022 müssen demnach etwa 80.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Dafür investiert Berlin in den nächsten 10 Jahren etwa 5,5 Milliarden Euro – rund 550 Millionen Euro jedes Jahr. Die größte Schulbauoffensive des letzten Jahrzehnts startete 2017 mit einem Investitionsvolumen von 830 Millionen Euro.

Ziel sind moderne Schulen für das 21. Jahrhundert. Alle Berliner Schulen sollen umfassend saniert und im Hinblick auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz verbessert werden. Wo Kapazitäten nicht ausreichen, müssen neue Schulen entstehen! – „Lernhäuser“ wie wir sie nennen wollen. Die zwölf Bezirke bleiben Schulträger und arbeiten zukünftig gemeinsam mit dem Berliner Senat und der HOWOGE daran, das anspruchsvolle Investitionsprogramm “Berliner Schulbauoffensive” umzusetzen. Die Bezirke als Schulträger stellen die Teilnahme aller Beteiligten – Schüler*innen, Lehrer*innen, Erzieher*innen und Eltern sicher. Ein landesweites einheitliches IT-System soll Schulsanierung und Schulneubau transparent machen. Alle Beteiligten sollen jederzeit über die Planungen informiert sein. Wichtig sind uns dabei individuelle Lösungen für Neu- und Umbauten. Die Zeit der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) muss enden.

Eine Baustelle bleibt noch: In Bezug auf die Nutzung der Schulen müssen wir umdenken. Wir brauchen Schulen auch als öffentlich zugänglichen Raum – z.B. für Bibliotheken oder soziale Einrichtungen. Auch die gemeinsame Nutzung mit einer angeschlossenen Kita muss stärker als bisher geprüft werden. Nur so werden wir dem steigenden Bedarf an sozialer Infrastruktur gerecht.

Berlin Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

24.Januar 2018 0 Comments

Dauerparkende Fahrzeuge im öffentlichen Raum

Da mich immer wieder Bürger*innen auf parkende Fahrzeuge ansprechen, habe ich den Senat um Informationen zur Rechtslage (Drucksache 18/13048) gebeten. Die ausführliche Antwort beschreibt die Herausforderung aber auch die Handlungsmöglichkeiten sehr gut. Ich möchte zwei Punkte aus der Antwort folgend darstellen.

Frage 6: Welche rechtlichen Möglichkeiten hat das Land Berlin (entsprechenden politischen Willen vorausgesetzt) das Zuparken durch große LKW bzw. Auflieger / Anhänger entlang ganzer Straßenzüge im Sinne der Anwohner*innen zu regulieren?
Unter Berücksichtigung aller verkehrlichen Interessen können bei einem vorliegenden zwingenden Gebot verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach Maßgabe der StVO in bestimmten Straßen angeordnet werden, wenn durch parkende Lastkraftwagen die Verkehrssicherheit und -ordnung beeinträchtigt ist (beispielsweise in Gestalt eine Anordnung/Beschilderung des Fahrbahnrandes mit dem Verkehrszeichen „eingeschränktes Haltverbot“ und dem Zusatzzeichen „Pkw fei“). Die Voraussetzung eines „politischen Willens“ ist für die zuständige Straßenverkehrsbehörde zur Entscheidungsfindung und unter Berücksichtigung der verkehrsrechtlichen Vorgaben hingegen nicht relevant.

Frage 4: Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für Polizei und Ordnungsämter, um parkende Autos, die vermeintlich Öl verlieren – auch wenn sie regelmäßig umgeparkt werden –, zu überprüfen? (Bitte Zuständigkeiten und Ablauf erläutern)
Je nach Einzelfall kann durch den technischen Ölverlust eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 32 Abs. 1 StVO oder gar eine Umweltstraftat (z. B. § 324a Strafgesetzbuch) begründet sein, die polizeilich bzw. -im Rahmen ihrer Zuständigkeit- durch die Ordnungsämter zu bearbeiten sind. Gegebenenfalls kann es erforderlich sein, die Berliner Feuerwehr zur Abwehr konkreter Gefahren hinzuzuziehen. Die Fahrzeugverantwortlichen werden durch die Berliner Polizei bzw. durch die Ordnungsämter ermittelt und einzelfallabhängig zu erforderlichen Maßnahmen aufgefordert. Sie können aufgefordert werden (falls vom Schaden her vertretbar mit Setzung einer Frist von zehn Tagen), den Mangel zu beseitigen und das Fahrzeug instand zu setzen, die Instandsetzung gegenüber der Kraftfahrzeugzulassungsbehörde (LABO) nachzuweisen oder, wenn es sich um ein verkehrsuntüchtiges Fahrzeug handelt, das Fahrzeug zu entfernen. Wird dieser Aufforderung nicht nachgekommen, setzt die Tätigkeit des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben (Bezirksamt Lichtenberg) ein.
Bei sofortigem Handlungsbedarf werden – gegebenenfalls unter Einschaltung des Lichtenberger Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben- Maßnahmen zur Entfernung oder Sicherstellung des Fahrzeuges ergriffen. Bei eingetretenen Verunreinigungen erfolgt ein Bericht/eine Anzeige an das bezirkliche Umweltamt. Darüber hinaus prüfen die Ordnungsämter das Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit und einer Inanspruchnahme der Fahrzeughalterin bzw. des Fahrzeughalters für den Ersatz entstandener Schäden. Bei entsprechendem Prüfergebnis werden diesbezügliche Ahndungs- oder Inanspruchnahmemaßnahmen ergriffen.

Flüchtlingspolitik Marzahn Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Tierrecht Umwelt und Naturschutz

14.November 2017 0 Comments

#Wahlkreistag: Wildvogelstation des NABU, Unterkunft für Geflüchtete und Intergrationsmanagement (BENN)

Mein Wahlkreistag am 10. November 2017 führte mich zuerst in die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Wittenberger Straße. Seit dem Tag der offenen Tür und dem Betreiberwechsel konnte ich mir ein aktuelles Bild machen. Die Außenanlagen sind inzwischen schön gestaltet und die baulichen Vorteile des MUF Pilotprojektes wirken sich positiv auf das Zusammenleben der Bewohner*innen aus. Die Erfahrungen dieses Pilotprojektes werden in den Bau zukünftiger MUF’s an anderen Standorten in Berlin beitragen. Einige Anliegen in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) konnte ich mitnehmen. Wichtiger nächster Schritt ist die finale Ausschreibung und Vergabe abzuschließen und damit die Unsicherheit für alle Beteiligten zu beenden.

Danach informierte ich mich über den aktuellen Stand der NABU Wildvogelstation, deren Hauptgebäude dringend saniert werden muss. Es ist der einzige Standort in Berlin, an dem verletzte Wildvögel gepflegt und wieder ausgewildert werden können – auch durch die Unterstützung von Ehrenamtlichen. Bisher hat das Abgeordnetenhaus im Rahmen der Haushaltsberatungen geplant 15.000 Euro für eine Übergangslösung mit Containern bereitzustellen. Damit soll die wichtige Arbeit fortgeführt werden. Mitgenommen habe ich jedoch eine langfristige Lösung für diesen idealen Standort zu unterstützen. Nächster Schritt ist eine Kostenklärung (Sanierung der Gebäude soll ca. 1,5 Mio € kosten) und die Frage, ob das Bezirksamt den Standort für das Grünflächenamt erhalten möchte. Damit verbunden ist die Entscheidung wer den Hut für das Sanierungsprojekt hat.

Später sprach ich mit Christoph Grüneberg, dem Integrationsmanager beim Projekt “BENN – Berlin entwickelt neue Nachbarschaften” am Boulevard Kastanienallee. Das Ziel des Projekts ist das Empowerment von Geflüchteten und die Erleichterung des Ankommens im Quartier. Zum Beispiel soll damit die Gründung eines Bewohnerrates in der Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße unterstützt werden. Ziel ist die Bewohner*innen bei organisatorischen Angelegenheiten in der Unterkunft aber auch an der Quartiersentwicklung zu beteiligen.

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16.Mai 2017 0 Comments

Abgeordnetenhaus: Protest zu Entscheidungen der Knorr-Bremse

Iris Spranger, SPD-Fraktion, Dr. Manuela Schmidt, Linksfraktion und Stefan Ziller, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin erklären:

Mit Unverständnis und Empörung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Unternehmensleitung der Knorr-Bremse mit Sitz in München entschieden hat, ab Herbst 2017 die Produktion der Hasse & Wrede am Marzahner Standort nach Tschechien zu verlagern. Hasse & Wrede ist ein mehr als 100 Jahre alter traditioneller Berliner Standort zur Herstellung von Bremssystemen für Nutzfahrzeuge und ist mit zweistelligen Renditen hochprofitabel. Nun sollen insgesamt etwa 130 Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren, weil die Produktion zur Gewinnmaximierung nach Tschechien verlagert werden soll.

Von diesen Plänen ist ebenfalls betroffen die KB Power Tech, deren Produktion nach Marzahn verlagert werden soll. Für uns Marzahner Abgeordnete kein Grund zur Freude, denn mit dieser Verlagerung ist für die ca. 350 Beschäftigten ein erheblicher Lohnverzicht verbunden. Statt der tariflich vereinbarten 35 Stunden sollen sie künftig 42 Stunden wöchentlich arbeiten – ohne Lohnausgleich! Das ist Tarifflucht!

Das wollen und werden wir nicht hinnehmen. Wir unterstützen die Beschäftigten von Knorr-Bremse bei Hasse & Wrede und KB Power Tech in ihren Forderungen nach Erhalt der Arbeitsplätze und Tarifbindung ausdrücklich. Wir werden die Beschäftigten und die Vertreterinnen und Vertreter des Betriebsrates in allen ihren Gesprächen und Arbeitskämpfen unterstützen. Und wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im Land gemeinsam mit dem Senat nutzen, um die Unternehmensleitung zu einem Umlenken zu bewegen, die Berliner Standorte zu erhalten und in die Tarifbindung zurückzukehren.

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

2.Mai 2017 0 Comments

Wie geht‘s weiter mit dem Quartiersmanagement in Marzahn NordWest

Das Gebiet Marzahn-NordWest ist seit 1999 Förderkulisse im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt. Seitdem sind etwa 19 Millionen Euro aus diesem Programm zur Qualifizierung des öffentlichen Raumes, baulichen Aufwertung von Infratruktur und für soziokulturelle Projekte eingesetzt worden. Ich habe den Senat zu den aktuellen Planungen und einige Sorgen aus dem Kiez befragt. Die Antwort zeigt ein differenziertes Bild. Während es im Planungsraum Marzahn West eine deutlich positive Entwicklung gibt, bleibt soziale Situation in der Havemannstraße unverändert eine Herausforderung.

Die Gefahr des “Wegbrechens” des QM, die einige im Kiez befürchten, scheint jedoch nicht real. Der Senat bekennt sich zu den Aufgaben und erkennt die Bedeutung der diversen Angebote im Kiez. “Derzeit wird geklärt, inwieweit das bestehende Stadtteilzentrum als Ankerpunkt weiter zu qualifizieren ist. Eine Verbindung mit der bezirklichen Stadtteilkoordination/ Sozialraumorientierung wäre nach Klärung der finanziellen/personellen Voraussetzungen grundsätzlich möglich.”

Ich werde mich in der Rot-Rot-Grünen Koaliton für einen transparenten Diskussionsprozess einsetzen, um die positiven Entwicklungen und die vielfältige Angebotslandschaft in Marzahn Nord bestmöglich zu unterstützen.

Frage 1: Welche Perspektive sieht der Senat für das QM-Gebiet Marzahn NordWest vor dem Hintergrund der sozialen Herausforderungen des Sozialraums?
Das Gebiet Marzahn-NordWest ist seit 1999 Förderkulisse im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt. Seitdem sind etwa 19 Millionen Euro aus diesem Programm zur Qualifizierung des öffentlichen Raumes, baulichen Aufwertung von Infratruktur und für soziokulturelle Projekte eingesetzt worden. Laut Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2015 ist das QM-Gebiet, das aus zwei Planungsräumen besteht, weiterhin ein Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf. Der Status-Dynamik-Index für den PLR Marzahn West war 2015 = 3+, in 2013 = 4+/-; für den PLR Havemannstraße 2015 = 4+/-, 2013 = 4+/-). Gegenüber dem letzten Bericht von 2013 hat es also im Planungsraum Marzahn West eine deutlich positive Entwicklung der Sozialdaten gegeben, während die soziale Situation in der Havemannstraße unverändert kritisch ist. Neue Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich der Aufrechterhaltung des sozialen Friedens und Integration neu zugezogener Geflüchteter, sind hinzugekommen.
Die Handlungsfelder Bildung, Nachbarschaft und Beteiligung/ Vernetzung bleiben weiterhin inhaltliche Schwerpunkte im Handeln des Quartiersmanagements. Bei der Projektentwicklung sind zunehmend strukturfördernde und nachhaltige Parameter zu berücksichtigen, um eine bestmögliche Zielerreichung zu erlangen. Notwendig ist, die im Quartier ansässigen Träger auch weiterhin stärker dahingehend zu qualifizieren, sich sukzessive von den Fördermitteln des Programms „Soziale Stadt“ unabhängig zu machen.

Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

28.März 2017 0 Comments

Was passiert mit den Ringkolonnaden in Marzahn?

Das Thema Ringkolonnaden wurde in den letzten Monaten immer wieder an mich herangetragen. Hier kurz der aktuelle Stand der Planungen von Senat und Bezirk.

Ringkolonnade Nord: Das Grundstück Mehrower Allee 24, 28, 32 wurde im Februar 2017 im Portfolioausschuss geclustert und die Sachwerteinbringung an die Degewo beschlossen. Die Degewo ist bereits Eigentümerin der umliegenden Wohnbaugrundstücke und soll das Grundstück in Abstimmung mit dem Bezirk zur Verbesserung des Wohnumfeldes entwickeln. In Abstimmung mit dem Bezirk sollen kulturelle und soziale Nutzungen mit Zentrencharakter im Erdgeschoss integriert werden.
Ringkolonnade Süd: Die Grundstücke Max-Herrmann-Str. 8 und 14 (Ringkolonnade Süd) sind seit dem Abriss der Ringkolonnade im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ als Grünfläche angelegt und befinden sich im Fachvermögen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf. Die Grundstücke sind als Grünfläche angelegt und befinden sich im Fachvermögen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf. Vorgesehene Nutzungsänderungen sind dem Senat nicht bekannt.

Abgeordnetenhaus Berlin Hellersdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

6.März 2017 0 Comments

Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf: Ressourcen bündeln

Das Bezirksamt hat Anfang März den Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf (PDF) vorgelegt. Der Bericht zeigt den Handlungsbedarf. Die Bekämpfung von Kinderarmut muss absolute Priorität bekommen. Denn Kinderarmut ist auch Familienarmut. Am größten ist das Armutsrisiko für Kinder Alleinerziehender, Kinder aus kinderreichen Familien sowie Kinder mit Migrationshintergrund und Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern.

Neben einer echten Kindergrundsicherung um materieller Armut entgegen zu treten, muss die Finanzierung von Eltern, Kinder- und Jugendarbeit überarbeitet werden. Es kann nicht sein, dass die “Hilfen zur Erziehung” jedes Jahr zu einer Haushaltssperre führen, aber für präventive Kinder und Jugendarbeit oder Schulsozialarbeit das Geld fehlt. In der Koalitionsvereinbarung haben wir und daher vorgenommen die Ressourcen gerade in Prognoseräumen mit niedrigem Sozialstatusindex endlich zu bündeln.

Jugend Marzahn Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

3.März 2017 0 Comments

#Wahlkreistag: Unterwegs in Marzahn-Hellersdorf

Im Rahmen meiner Wahlkreistage habe ich Anfang März wieder wichtige Akteure und Projekte in Marzahn-Hellersdorf besucht. Am 1. März war ich dabei gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus in Marzah unterwegs. Nach einem Unternehmer*innenfrühstück standen das Frauenzentrum Marie, der Abenteuerspielplatz in Marzahn-Nord, Laib und Seele, das Betonia sowie das ORWO-Haus auf dem Programm. Einen tollen Bericht von Lisa Paus findet ihr hier. Am 3. März war ich zu Gast im QM Marzahn NordWest, in der Bibliothek Kaulsdorf Nord sowie im Freilandlabor.