SPD verhindert Rettung der Kleingartenkolonie Durlach

Ich bin schockiert. Die SPD verhindert trotz gegenteiliger Versprechen die Rettung der Kleingartenkolonie Durlach.

Seit langem setze ich mich immer wieder für den Erhalt der Kleingartenanlage Durlach in Wilmersdorf ein. Der Senat hat eine Verlängerung der Schutzfrist im aktuellen Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt. In vielen Gesprächen mit den Betroffenen Gartenfreunden und BewohnerInnen aus der Umgebung habe ich immer wieder erfahren, welche Bedeutung die kleine “Grüne Oase” für die Menschen hat.

Ich habe mit KollegInnen auch der anderen Parteien immer wieder Gespräche geführt. Noch im August besuchte ich gemeimsam mit Stefanie Bung (CDU) die betroffene Kolonie. Vorausgegangen war ein gemeinsames Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat, um sich gemeinsam mit dem Bezirk für den Erhalt einzusetzen. Auf der letzten Diskussionsveranstaltung hat dann sogar der Wahlkreisabgeordnete der SPD (Christian Gaebler) zugesagt, sich dafür einzusetzen, eine planungsrechtliche Sicherung zu ermöglichen. Und nun das.

In der vergangen BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf wurde der Grüne Antrag die “Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern” von SPD und CDU abgelehnt. Grund: “die Einnahmevorgabe durch Verkauf des Grundstücks”.

BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

30.November 2010 0 Comments

Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf kämpft weiter gegen Energiesparen!

Es ist kaum zu glauben. Aber auch nach jahrelanger Überzeugungsarbeit der BündnisGrünen BVV-Fraktion lehnt es die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf Frau Pohle (Linkspartei) weiter ab einen Energiebeauftragten/eine Energiebauftragte im Bezirksamt zu benennen. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf streitet seit Jahren für ein bezirkliches Energiemanagement für Marzahn-Hellersdorf. Dazu soll das Bezirksamt einen Energiebeauftragten/eine Energiebeauftragte ernennen, der/die ein Energieeinsparkonzept entwickelt, dessen Umsetzung betreut und der BVV berichtet. In vielen anderen Bezirken und Städten gibt es so etwas bereits seit Jahren. Aus deren Erfahrungen ist bekannt, dass die Einsparungen durch ein bezirkliches Energiemanagement ein Vielfaches der Kosten für die Stelle des Energiebeauftragten betragen können.

Baumschutz Umwelt und Naturschutz

29.November 2010 0 Comments

Elsbeere – Baum des Jahres 2011

Die seltene Baumart hätte eigentlich keinen Grund so rar und unbekannt zu sein. Wachsen kann die Elsbeere praktisch überall, hat geringes Schädlingsrisiko, ihre Früchte können zu vielen Lebensmitteln verarbeitet werden. Früher kam sie sogar in Märchen öfter vor.

Die Elsbeere und ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten bekannt zu machen – und Menschen dazu zu bewegen, selbst eine „Königin der Wildfrüchte“ zu pflanzen ist Ziel der „Stiftung Baum des Jahres“ die jährlich einen Baum auswählt und diesen dann mit Pflanzaktionen und Informationen zu verbreiten versucht. Viele Infos über die Elsbeere und die Kampagne gibt es hier.

In Berlin kann man die Elsbeere übrigends an der Großen Seestraße in Weißensee bewundern!

(Foto von Roberto Verzo unter creativecommons-Lizenz)

Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Demokratie Senat Umwelt und Naturschutz

25.November 2010 0 Comments

Hufeisensiedlung: Denkmalschutz nicht gegen die AnwohnerInnen oder “Weltkulturerbe im Retrolook”

Aktuell plant das Landesdenkmalamt die “Zerstörung ökologisch wertvollen Stadtgrüns” (BUND) in der UNESCO-Weltkulturerbe Hufeisensiedlung. Und das ganze ohne Information und Beteiligung der AnwohnerInnen (die letzte Pressemitteilung der Senatsverwaltung ist von Mai 2010). Dieses Vorgehen der Senatsverwaltung ist eine Frechheit. Ich werde daher die Bürgerinitiative “Grünes Hufeisen” unterstützen angemessen in die Planungen eingebunden zu werden.

Noch vor etwa 2 Jahren hat der Senat in einer kleinen Anfrage Berliner Siedlungen im Weltkulturerbe – Grünanlagen und Freiflächen im Retrolook? eine Beteiligung der BürgerInnen geplant. Es wird zu klären sein, warum dies nun unterblieben ist.

Abgeordnetenhaus Berlin Kleingarten Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz

24.November 2010 0 Comments

Berliner Umweltpreise 2010 des BUND verliehen

Gestern wurden die Preisträger des Berliner Umweltpreises 2010 des BUND geehrt. In der Kategorie „Kinder und Jugend“ ging der Preis an die Grundschule am Falkplatz, die den Themen Umwelt- und Klima besonderen Platz im Schulalltag einräumt. Nachhaltigkeit zieht sich durch alle Fächer und viele Projekte. Besonders herausgehoben wurde die Aufgabe der Energiedetektive, die die Schule immer genau im Blick haben, Raumtemperaturen überwachen und Energieverschwendungen aufdecken.

Der Preis in der Kategorie „Wirtschaft und Innovation“ ging an das Steigenberger Hotel Berlin, in dem besonders auf umverträgliches Handeln gelegt wird.

Abgeordnetenhaus Aktion Autofrei Berlin Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Termin Umwelt und Naturschutz

23.November 2010 3 Comments

Berlin fährt frei – ÖPNV für Alle!

“Berlin soll die erste Großstadt mit freiem ÖPNV werden! Soziale Gerechtigkeit ist nur möglich, wenn alle sich frei bewegen können. Klimaschutz geht nur, wenn AutofahrerInnen auf die Öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Bewegungsfreiheit, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit: Ein kostenloser ÖPNV bringt allen StadtbewohnerInnen Lebensqualität – auch, wenn sie ihn nicht direkt selbst nutzen, sondern „nur“ von dem verminderten Straßenverkehr profitieren!”

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen haben sich in der Kampagne „Berlin fährt frei“ zusammengeschlossen, um ein solidarisches Verkehrskonzept für Berlin zu erreichen. Am 24.11. wird es ein „Hearing“, geben, bei welchem Handlungsstrategien, Ansatzpunkte und Durchsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden sollen. Ich finde eine solche Perspektive spannend und werde die Initiative weiter verfolgen.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

11.November 2010 0 Comments

Volksentscheid: Berliner CDU auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg?

Die Berliner CDU wandelt auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg. In einem aktuellen Antrag fordern sie eine Volksbefragung über die A100 zur nächsten Abgeordnetenhauswahl am 18.September 2011 durchzuführen. Die CDU greift damit meinen Vorschlag vom Mai auf. Aufgrund der unkonkreten Formulierung ist der Antrag jedoch sicher nicht ganz ernst gemeint. Aber das Anliegen die BürgerInnen verbindlich an der Entscheidung zu beteiligen wird dadurch nicht verkehrt.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Klimaschutz Umwelt und Naturschutz Verwaltung

5.November 2010 0 Comments

Berlin braucht sein Grün und seine Grünen Verwaltungen

Am Sonntag findet der nächste Landesparteitag (LDK) von Bündnis 90 / Die Grünen statt. Neben verschiedenen anderen Themen, steht auch das Thema “Stadtgrün” auf der Tagesordnung. Hierzu habe ich mit Antje Kapek, Paula Riester und Jörn Jaath folgenden Antrag vorgelegt.

Die LDK möge beschließen:

Bündnis 90/Die Grünen verfolgen das Ziel eine Stadt der offenen und erfahrbaren Grünflächen als Natur in der Stadt und als sozialen Ort der Gemeinschaft zu erreichen.

Berlin gilt bislang immer noch als grünste Hauptstadt Europas. Doch damit das so bleibt, muss einem Negativtrend in der Grünentwicklung Einhalt geboten werden. Denn obwohl es in Berlin mehr Bäume gibt als in anderen Städten, werden jedes Jahr mehr Bäume gefällt als gepflanzt. Setzt sich diese Entwicklung fort, wird es in Zukunft nicht nur ein Defizit an Grünflächen, sondern auch an Straßenbäumen in unserer Stadt geben. Damit dies nicht geschieht, setzen sich Bündnis90/Die Grünen für einen Erhalt des Stadtgrüns auf allen Ebenen ein. Dazu wird es nötig sein Mindeststandards zu definieren, über Produkte zu sichern und im Haushalt abzubilden.

Eine konsequente, glaubwürdige, von einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Erfahrungen geleitete, ökologisch nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ist ein fester Bestandteil der Politik von Bündnis90/Die Grünen.

Baumschutz Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

3.November 2010 1 Comment

Baumschäden durch Streusalz – keine berlinweite Erfassung – Pressemitteilung und Briefe an Baumärkte als Lösung?

Hier mal Auszüge aus der Antwort des Senates auf meine kleine Anfrage. Finde das nicht so richtig vertrauenerweckend. Schäden werden nicht erfasst. Eine Pressemitteilung der Senatsverwaltung ist sicher nicht die effektivste Möglichkeit, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Und ein Pflichthinweis in Baumärkten halte ich für notwendig. Hier sollte der Senat besser VOR dem Winter das Gespräch suchen, als im Winter kaum wirksame Briefe zu schreiben.