Sanierung von Straßen in Marzahn-Hellersdorf

Wie der Senat in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage mitteilt, sind für Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr folgende Maßnahmen im Rahmen zum Sonderprogramm Straßensanierung (Straßeninstandsetzungsprogramm) geplant. Zur Verfügung stehen dafür 2.040.000,– €.

Louis-Lewin-Straße: Stauräume Riesaer Straße, Böhlener Straße, Berliner Straße
Cecilienstraße: Stauräume Hellersdorfer Straße, Kummerower Ring (Asphalt)
Hellersdorfer Straße: Einzelfelder / Beton
Stendaler Straße / Riesaer Straße: Einzelfelder / Beton
Landsberger Chaussee: Einzelfelder (Beton) von Stendaler Straße bis Stadtgrenze
Dahlwitzer Straße: Nähe Terwestenstraße / Asphalt
Blumberger Damm: Einzelfelder (Beton) von Alt-Biesdorf bis Ostbahnbrücke
Alt-Biesdorf: Einzelfelder (Beton) stadtauswärtige Richtungsfahrbahn
Alt-Biesdorf: Schadstellen stadteinwärtige Richtungsfahrbahn (Asphalt)
Köpenicker Straße: Schadstellen von Apollofalterallee bis Habichtshorst (Asphalt)
Beilsteiner Straße: Gehweg südlich Kröver Straße bis Marzahner Chaussee (Pflaster)
Oberfeldstraße: Rad- und Gehweg von Maisweg bis Hirseweg (2. BA von 2015) (Pflaster)
“Getreideviertel” (Umgebung Rapsweg): Schadstellen diverse Fahrbahnen und Gehwege (Asphalt, Pflaster)
Frankenholzer Weg: Teilerneuerung Fahrbahndeckschicht (2.BA von 2015) (Asphalt)
Landsberger Allee: Einzelfelder von Blumberger Damm bis Nikolai-Erastowitsch-Bersarin-Brücke (Beton)
Märkische Allee: Schadstellen von Poelchaustraße bis Marzahner Promenade (Asphalt)
Flämingstraße: Teilsanierung der Fahrbahndecke Beton fräsen, Asphalt-Überbauung
Belziger Ring: Einzelfelder / Beton
Pilgramer Straße: von Ebereschenallee bis Akazienallee (Asphalt, Pflaster)
Kaulsdorfer Straße: von Scharnauer Straße bis Deutschhofer Allee (Asphalt)
Chemnitzer Straße: diverse Schadstellen (Asphalt)
Elsenstraße Einzelfelder von Am Barnim bis Hultschiner Damm (Beton)

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Senat

16.Mai 2016 0 Comments

Sportstättensanierungsprogramm 2016: Gelder für die Sanierung von vier Sportanlagen in Marzahn-Hellersdorf

Das Treiben von Sport ist gesund, macht Spaß und bringt Menschen zusammen. Sport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Integrationsfaktor über Sprach- und Herkunftsbarrieren hinweg. Aber die hiesigen Sportanlagen sind in einem miserablen Zustand. Wie der Rest der öffentlichen Infrastruktur werden sie seit langem auf Verschleiß gefahren. Seit einigen Jahren versucht der Senat mit dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) gegenzusteuern. 60 Millionen Euro werden 2016 in die Sanierung von Schulen und Sportstätten investiert. 13,5 Millionen hiervon sind für die Sanierung von Sportanlagen eingeplant. Diese Summe verteilt sich auf 68 Projekte, vier davon in Marzahn-Hellersdorf.

Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 127.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.
Die Sportanlage Grabensprung (Grabensprung 56) erhält 354.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Die Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße (Walter-Felsenstein-Straße 16) erhält 273.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Das Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 120.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf

12.Mai 2016 0 Comments

Marzahn-Hellersdorf hat wieder einen bündnisgrünen Abgeordneten

Seit 12. Mai 2016 bin ich wieder Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Die verbleibenden Monate bis zur Wahl werde ich im Ausschuss für Gesundheit und Soziales mitarbeiten und für die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf eintreten. Folgend die Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden dazu.

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:
Wir begrüßen Stefan Ziller als Abgeordneten in unserer Fraktion. Der 34-Jährige aus Marzahn-Hellersdorf rückt für Oliver Schruoffeneger nach, der Anfang Mai zum Bezirkstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt wurde.
Stefan Ziller war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller wird unsere Fraktion künftig im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vertreten.

Bildung Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf

5.Mai 2016 0 Comments

Achard-Grundschule gerettet

Zum nächsten Schuljahr 2016/17 wird sich hoffentlich die Situation um die Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder normalisieren. Nach einem ewigen Hin und Her hat sich das Bezirksamt nun erfreulicherweise dazu entschlossen, die Schule nicht abzureißen sondern zu sanieren.

Im letzten September, war die Schule überstürzt geschlossen und der Unterricht ausgelagert worden. Der Grund waren Gutachten, die zur kurzfristigen Schließung rieten. Die Statik des Treppenhauses sei gefährdet, weil das Gebäude von Hausschwamm befallen sei und auch der Brandschutz wurde vom Bauamt als nicht gegeben angesehen. Seit der Schließung pendeln über 300 Schüler*innen mit Bussen in die 10 Kilometer entfernte Marcana-Schule nach Marzahn. Schon seit 2013 ist der Sportunterricht ausgelagert. Hierdurch entstanden im Zeitraum von Oktober 2013 bis März 2016 Kosten in Höhe von über 360.000 Euro (s. Drucksache 17/18 362).

Im November letzten Jahres beschloss das Bezirksamt dann den Abriss der Schule und die Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus an gleicher Stelle. Die Kosten für den Abriss wurden auf 800.000 Euro geschätzt, die für den Neubau auf fünf Millionen Euro. Das Pendeln sollten zwei weitere Jahre andauern. Hiergegen wehrte sich unter die Bürger*inneninitiative „Sei keine Birne“, die den Erhalt der Schule forderte und kritisierte, dass bauliche Mängel und Schäden nicht früher behoben worden seien.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

4.April 2016 0 Comments

TRAM in Mahlsdorf: morgens eine knappe Stunde im 10-Min-Takt

Fahrgäste der BVG in Mahlsdorf können sich auf den April freuen. Vom heutigen Montag an fahren Straßenbahnen häufiger. Zukünftig fährt die TRAM (Linien 62 und 63) zwischen dem S-Bahnhof Köpenick und der Haltestelle Rahnsdorfer Straße werktags im 10-Minuten-Takt. Passend zum morgendlichen Schulbeginn können die Mahlsdorfer*innen für etwa eine Stunde sogar alle 10 Minuten bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf (durch-)fahren.

Dies ist ein wichtiger Baustein das ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf zu verbessern. Doch bei diesem ersten Schritt darf es nicht bleiben. Ich werde mich weiter für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt zwischen Rahnsdorfer Straße und dem S-Bahnhof Mahlsdorf einsetzen. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

Abgeordnetenhaus Berlin Flüchtlingspolitik Marzahn - Hellersdorf Verwaltung

28.Februar 2016 0 Comments

Ein Willkommenszentrum für Marzahn-Hellersdorf und die Bezirksverwaltung

Im Sinne einer Serviceorientierten Verwaltung, wollen wir ein gebündeltes Leistungsangebot für gutes Ankommen neu zugezogene Menschen mit und ohne Migrationshintergrund anbieten. Ein solches „Willkommenszentrum“ soll Anlaufstelle bspw. für Fragen der Unterbringung, zu Schul- und Kitaplätzen sowie zur gesundheitlichen Versorgung sein. Dabei soll es dort Information und Vermittlung zu weiteren Angeboten im Bezirk geben. Das „Willkommenszentrum“ fungiert als Schnittstelle zwischen den Kunden, Kundinnen und den zuständigen Ämtern, freien Trägern im Bezirk sowie den bezirklichen Hilfestrukturen.

Mit der Bündelung der bezirklichen Aufgaben, wollen wir Engpässe in einzelnen Bereichen vermeiden, denn die Bedarfe entstehen teilweise nacheinander (zuerst der Wohnungsbedarf, ggf. Schule, ggf. Sprachzertifikat). Die Verwaltungsfachleute erhalten Schulungen bezüglich der bestehenden Angebote in den Bereichen Schule, Jugend, Soziales, Gesundheit, Kultur und Weiterbildung und sind somit multifunktional eingesetzt. Sie informieren über das bestehende Angebot, verweisen an die richtigen Ämter und Ansprechpersonen, koordinieren Termine und händigen passende mehrsprachige Informationsmaterialien aus.

Ein Vorteil der Zusammenführung der bezirklichen Leistungen ist dabei die Chance die notwendigen Sprachmittler*innen an einem Ort vorhalten zu können. Zielgruppe sind auch geflüchtete Menschen die bezirklich untergebracht sind und jene mit anerkanntem Aufenthalt verschiedenster Art für die der Bezirk zuständig ist.

Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf

22.Februar 2016 0 Comments

Bewerbung um einen aussichtsreichen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für das Abgeordnetenhaus

Die Welt gerät immer mehr aus den Fugen, eine “aktuelle Krise” jagt die nächste und viele Menschen fragen sich wie eine “Lösung” aussehen kann. Auch Berlin verändert sich schneller als viele sich das vor einiger Zeit vorstellen konnten. In dieser Zeit möchte ich mich mit Zuversicht und tiefer Überzeugung für unsere bündnisgrünen Grundwerte ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei einsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir auch hier in Berlin in den kommenden Jahren die Weichen für ein Europa des Friedens richtig stellen müssen.

Ich bewerbe mich bei Euch um einen aussichtsreichen Platz der Landesliste für das Berliner Abgeordnetenhaus. Ich kann dabei auf Erfahrungen aus einer Legislatur im Berliner Abgeordnetenhaus (2006-2011) sowie meine Berufserfahrungen im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und im IT-Bereich zurückgreifen. Als Abgeordneter möchte ich mit Euch unsere Antworten auf die sozialen und ökologischen Herausforderungen Berlins weiterentwickeln und umsetzen.

Biesdorf Bildung Flüchtlingspolitik Marzahn - Hellersdorf

16.Februar 2016 0 Comments

Neue Unterkünfte für Geflüchtete nach transparenten Kriterien und mit neuen Schulstandorten planen

Es ist absolut unverständlich, dass nach vielen Monaten der Diskussion im Berlin noch immer keine angemessene und vorausschauende Planung von Unterkünften für geflüchtete Menschen existiert. Um der Herausforderung gerecht zu werden, sind klare und nachvollziehbare Kriterien notwendig. Dazu ist es zwingend erforderlich ergänzend die Schulplanung den veränderten Gegebenheiten anzupassen.

Wenn mehrere MUFs (Modularer Flüchtlingsunterkünfte) in einem Stadtteil gebaut werden sollen, ist es offensichtlich, dass hier auch die Erweiterung oder gar ein Neubau eines Schulstandortes erforderlich ist. Es ist unverantwortlich, diese Fragen erst nach Baubeginn oder gar nach Fertigstellung zu diskutieren. Noch unverständlicher ist es, auch nur den Anschein zu erwecken, dass ein geplanter und dringend benötigter Schulstandort durch neue Containerdörfer verzögert werden könnte.

Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Senat Stadtentwicklung

12.Februar 2016 0 Comments

Senat setzt Trassenvorhaltung für Nahverkehrstangente durch

NVT_LO03 — Mögliche Streckenführung der Nahverkehrstangente

Wie aus einer Antwort des Berliner Senates auf eine schriftlichen Anfrage hervorgeht, haben sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt. Vorausgegangen war offenbar der Versuch der DB Netz AG die dafür benötigten Flächen freizustellen. Eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken erfolgt in der Regel mit dem Ziel der Vermarktung dieser Flächen.

Das Land Berlin hat dem in der Liste der Schriftlichen Anfrage 17/14310 unter der Bezeichnung „Gem. Marzahn, Flur 177, Flurstück 470, 484 und 486 sowie Gem. Friedrichsfelde, Flur 13, Flurstück 1323/176, 1324/100 und Flur 20, Flurstück 102/12 und 105/14; Strecke 6075 Biesdorfer Kreuz Mitte-Biesdorfer Kreuz Ost, km 0,319 bis 0,582“ (S. 4 der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage) Freistellungsbescheid vom 01.08.2013 erfolgreich widersprochen.
Der auf die o.g. Flurstücke bezogene Freistellungsantrag der DB Netz AG wurde seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit Stellungnahme vom 18.06.2013 abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Forderung nach Freihaltung und Nichtfreistellung eines mind. 40 m breiten Streifens parallel zur Märkischen Allee im Zuge der Planung der Nahverkehrstangente (NVT). Der auf den 01.08.2013 datierte Freistellungsbescheid berücksichtigte die Forderung des Landes Berlin nicht. Daraufhin wurde am 14.08.2013 Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid eingelegt. Durch die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wurde die Freistellung bisher nicht wirksam. Da sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt haben, wird die geforderte 40-m-Freihaltetrasse aus der beantragten Freistellung herausgenommen.