Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Wirtschaft

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Standort ALBA in Mahlsdorf – wie stinkt es aktuell?

Die Entwicklung des ALBA-Standortes Hultschiner Damm (Recycling-Anlage) hat Bündnis 90/Die Grünen schon vor 20 Jahren beschäftigt. Vor einiger Zeit gefährdete die Geruchsbelastung in der Gegend den Bau der neuen Schule in der Elsenstraße. Ob die Ursache mit dem ALBA-Standort zusammen hängt, konnte nie eindeutig beantwortet werden. Im vergangenen Jahr haben mich aber wieder mehr Beschwerden in Sachen Geruchsbelästigung und Fliegenproblem erreicht. Anlass mal nach den Planungen und Genehmigungen zu fragen und genauer hinzuschauen (Drucksache 19/17588).

Auf Grund ihrer Genehmigungsbedürftigkeit nach BImSchG unterliegen die Anlagen der ständigen Verpflichtung zur Einhaltung des sich fortentwickelnden Standes der Technik. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt überwacht die Pflicht zur Einhaltung des Standes der Technik regelmäßig und trifft ggf. Anordnungen. Derzeit prüft sie die Notwendigkeit einer Anordnung zur Festsetzung von Maßnahmen zur Begrenzung der Geruchsemissionsfrachten nach der novellierten Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Die Anforderungen der novellierten TA Luft müssen bis spätestens 01.12.2026 umgesetzt sein. Es ist möglich, dass die ab dem 01.12.2026 einzuhaltenden Geruchsemissionsfrachten bereits durch freiwillig durchgeführte Maßnahmen der Betreiberin erreicht werden, eine Anordnung erübrigt sich dann.

Wie erleben sie die Belastung durch Geruch und Fliegen aktuell? Schreiben Sie mir gern.

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Berlin Games Breakfast auf der Games Ground Berlin 2023

Vom 9. bis zum 11. November fand die erste Games Ground Berlin statt. Unter dem Motto “Get the Game to the Gamer and the Industry to the Community” versammelten sich in der Alten Münze Indie Entwickler*innen, Publisher, E-Sportler*innen und Spielende. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war am Freitag mit dem inzwischen traditionellen Berlin Games Breakfast dabei. Wie ich finde ein gelungener Austausch direkt auf der Konferenz mit Entwickler*innen, dem Bund und dem Publikum über die Games Branche in Berlin.

Mit mir auf dem Podium waren: Ulrike Küchler (Gamebook), Riad Djemili (Maschinen Mensch), Marlene Käseberg (Meander Books) und Marco-Alexander Breit (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, BMWK). Zusammen mit dem Publikum haben wir über den Stand der Games Branche in Berlin gesprochen, von der Förderung, Ausbildung bis zum House of Games.

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Mahlsdorf Süd bekommt seinen Sparkassenautomaten zurück

Anfang 2024 soll Mahlsdorf Süd endlich wieder einen Sparkassenautomaten bekommen. Nach Auskunft der Berliner Sparkasse haben sich die an der Errichtung des Sparkassenautomaten in Mahsldorf-Süd beteiligten Parteien geeinigt und auf die weitere Vorgehensweise verständigt (Drucksache 19/17066). Realisiert wird ein Geldautomat in einem Pavillon an der Ecke Roedernstraße/Hultschiner Damm. Damit endet dann eine lange Zeit unerfüllter Hoffnungen. Das ermöglicht im neuen Jahr wieder Bankgeschäfte fußläufig zu erledigen.

Am 15.07.2021 ist das SB-Center der Sparkasse am Hultschiner Damm 83 geschlossen worden, da der Mietvertrag beendet wurde. Immer wieder gaben Gespräche Hoffnung auf einen Pavillon (dabei handelt es sich um eine kleine SB-Station in einem Glascontainer). Bis zuletzt leider ohne Erfolg.

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Geringe Akzeptanz der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz)

Die Online-Kfz-Zulassung (i-Kfz) wird in Berlin kaum genutzt. Aus aktuellen Zahlen des Senats geht hervor, dass die Anteile der i-Kfz Vorgänge auch in 2022 weit unter den Möglichkeiten liegen (Drucksache 19/15297). Bereits meine Anfrage vom Oktober 2022 ergab, dass die i-Kfz wird in Berlin kaum genutzt. Obwohl dies sowohl für die Antragsstellenden ohne Termin wesentlich einfacher wäre und die Verwaltung entlasten könnte.

Ob die 4. Umsetzungsstufe der i-Kfz in diesem Jahr etwas daran ändern wird? Diese soll zum 01.09.2023 in Berlin zur Verfügung stehen. Mit dieser Stufe können auch Großkunden i-Kfz nutzen. Das bedeutet, dass Autohäuser aber auch Versicherungen Zugriff auf das i-Kfz Portal haben und so die Zulassung vor Ort beim Kauf abgewickelt werden kann. Besonders wichtig für die Verwaltung, alle Vorgänge finden medienbruchfrei statt – es müssen also keine Dokumente mehr gedruckt und gestempelt werden. Vielleicht wird dies zu einer breiten Akzeptanz der i-Kfz führen. Wünschenswert wäre ein wenig Öffentlichkeitsarbeit im September für das neue Angebot. Dann klappt das auch mit der Nutzung – und entlastet die Mitarbeiter*innen vor Ort.

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Spenden sie ihr altes Handy – recyclen und Ressourcen schonen

Jahr für Jahr landen viele Geschenke unter dem Weihnachtsbaum – immer wieder auch neue technische Geräte. Und nach Weihnachten? Da stellt sich schnell die Frage: Wohin mit dem alten Handy oder Tablet?

Seit 2022 haben wir in meinem Bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf eine Sammelstelle für gebrauchte Mobiltelefone eingerichtet. Hier können sie während der Sprechzeiten alte Mobiltelefone abgeben – für die Umwelt und einen ressourcenschonenden Umgang mit Rohstoffen. Denn die bei uns abgegebenen Mobiltelefone werden anschließend umweltgerecht recycelt. Dabei können die enthaltenen wertvollen Rohstoffe gewonnen und erneut verwendet werden (Flyer des BUND). Mit einem Teil der Erlöse aus der Wiederverwertung und dem Recycling der Alt-Handys werden Umweltschutzprojekte des BUND und der Deutschen Umwelthilfe finanziell unterstützt. Sammelstellen sind auch in Supermärkten, Vereinen, Unternehmen, Universitäten sowie Kreisgruppen des BUND zu finden.

Geschätzte 200 Millionen Alt Handys liegen in deutschen Haushalten. Diese Handys bestehen zu mehr als zwei Dritteln aus Primärmaterialen – Edelmetallen, für deren Gewinnung der Aufwand extrem hoch oder deren Gewinnung oft unter schlechten Arbeitsbedingungen erfolgt (siehe dazu auch hier). Zwar können nicht alle Bestandteile eines Handy komplett recycelt werden. Doch durch das Recycling können wenigstens die wertvollen und “kritischen” (d.h. da wirtschafltlich dringend benötigte) Rohstoffe wiederverwendet werden.

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Spenden sie ihr altes Handy – Rohstoffe schonen durch Reycling

In meinem Bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf richten wir ab Januar 2022 eine Sammelstelle für gebrauchte Mobiltelefone ein. Hier können sie zukünftig während der Sprechzeiten alte Mobiltelefone abgeben – für die Umwelt und einen ressourcenschonenden Umgang mit Rohstoffen. Denn die bei uns abgegebenen Mobiltelefone werden anschließend umweltgerecht recycelt. Die in den Handys enthaltenen wertvollen Rohstoffe werden wiedergewonnen und damit deren Verbrauch geschont (Flyer des BUND).

Handys bestehen zu mehr als zwei Dritteln aus Primärmaterialen – Edelmetallen, für deren Gewinnung der Aufwand extrem hoch oder deren Gewinnung oft unter schlechten Arbeitsbedingungen erfolgt (siehe dazu auch hier).

Leider können nicht alle Bestandteile eines Handy komplett recycelt werden. Doch durch das Reycling können jedoch wenigstens diese wertvollen und “kritischen” (d.h. da wirtschafltlich dringend benötigte) Rohstoffe wiederverwendet werden. Denn ein mangelndes Recyling dieser Rohstoffe ist ein großes Problem. Geschätzte 200 Millionen Alt Handys liegen in deutschen Haushalten. Dabei enthält jedes einzelne Gerät wertvolle Rohstoffe wie Gold, Silber und Kupfer, die umweltgerecht recycelt werden können.

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Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf

In Sachen Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf ist die Debatte ruhiger geworden. Eine Lösung für den Konflikt gibt es aber bisher nicht. Der Investor hat weiter die Möglichkeit im Rahmen des bestehenden B-Planes Änderungen am Vorhaben vorzunehmen. Gut wäre sich beim Bau am historisch gewachsenen Stadtbild zu orientieren und mehr neuen Wohnraum zu schaffen, als bisher geplant. Die Bürgerinitiative Güterbahnhof Berlin-Kaulsdorf hat umfassende Vorschläge dazu gemacht.

In einer Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage Nr. 19/10249 heißt es zum Sachstand: Die aktuelle Baugenehmigung wurde am 29.01.2021 beschieden. Sie erlischt frühstens nach 2 Jahren nach Erteilung. Damit bleibt die Unsicherheit über das Vorhaben auch für das Jahr 2022 bestehen.

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Mahlsdorf-Süd braucht weiter eine Sparkasse

Am 15.07.2021 ist das SB-Center der Sparkasse am Hultschiner Damm 83 geschlossen worden, da der Mietvertrag beendet wurde. Doch es gibt Hoffnung. Die Sparkasse ist mit dem Bezirksamt im Gespräch einen Pavillon (dabei handelt es sich um eine kleine SB-Station in einem Glascontainer) auf Bezirksfläche aufzustellen, in die SB-Geräte platziert werden könnten. Dies halte ich für einen geeigneten Weg, da im Siedlungsgebiet viele Seniorinnen und Senioren gibt, für die es als Daseinsvorsorge essentiell ist, ihre Bankgeschäfte fußläufig erledigen zu können.

Gemeinsam mit den Kandidat*innen von SPD und Linken Luise Lehmann und Stefanie Wagner-Boysen werde ich mich dafür einsetzen, dass dies schnellstmöglich gelingt. Wir haben uns im Vorfeld mit einem gemeinsamen Brief an die Berliner Sparkasse gewandt, um für die Sparkassenkund*innen in Mahlsdorf-Süd eine Lösung zu finden.

In der Antwort hat uns die Berliner Sparkasse berichtet, das der Vermieter leider nicht mehr bereit war, der Sparkasse in den Räumlichkeiten des Hultschiner Damm 83 eine Teilfläche zu vermieten. Eine Suche nach alternativen Standorten war bisher leider ohne Erfolg. Und eben, dass die Sparkasse im Austausch mit dem Straßengrünflächenamt steht. Die Sparkasse ist auch für alternative Vorschläge und Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Standort dankbar.

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Schnelltests an Schulen und Kitas – wie kann das funktionieren?

Die Infektionszahlen in Berlin sind nach wie vor zu hoch. Eine wichtige Maßnahme für die Rückkehr zum gewohnten Alltag ist die Nutzung von Antigen-Schnelltests; in Ergänzung zur Impfung, der Einhaltung der Hyniegeregeln sowie der Reduzierung der persönlichen Kontakte. Rapidtests.de, ein ehrenamtlicher ThinkTank, der die Schnelltests als strategisches Public-Health-Instrument konzeptionell weiter entwickeln und verbreiten will, stellt ein sehr gutes Informationsangebot zur Verfügung. Die Antigen-Schnelltests sind nicht nur an Schulen und Kitas ein gutes und wichtiges Instrument, um die weitere Ausbreitung des Corona Virus zu verhindern.

In dem Video „Schnelltests an Schulen und Kitas – wie kann das funktionieren?” werden Antigen-Schnelltests als Maßnahme detailliert erläutert. Es zeigt, dass bereits 2 – 3 Tests pro Woche ausreichen, um Infektionsketten zu unterbrechen. Durch die häufige Testung werden Coronapositive Fälle so zuverlässig und frühzeitig erkannt. Schnelltest sind damit insbesondere bei hohen Inzidenz-Zahlen eine sinnvolle Maßnahme, um Ausbrüche zu verhindern. Auch ein Selbsttest zu Hause, ist mit den Schnelltests möglich. Eine Anleitung (bei 60 min) zeigt, wie dieser sicher zu handhaben ist. Und auch was bei einem möglicherweise positiven Testergebenis weiterhin zu tun ist.

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