Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Nachhaltigkeit – lokale Agenda 21

Berlin Demo Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Termin Umwelt und Naturschutz 

Erste Veggie-Parade in Berlin!

Am 18. Juni 2011 findet die erste Veggie-Parade in Berlin statt! Mit ihr soll auf die Folgen von Fleischkonsum und die Bewegung, die dies nicht mehr hinnehmen will, aufmerksam gemacht werden. In vielen Städten – wie in Paris, Marseille, New York, Toronto, Birmingham oder Prag – finden solche Veggie-Paraden bereits statt. Links zu den inspirierenden Paraden in anderen Städten und natürlich die Eckdaten der Berliner Veggie-Parade sind auf der Website der Veggie-Parade!

Treffpunkt ist um 10:30 Uhr an der Weltzeituhr am Alexanderplatz. Nach einer Begrüßungsansprache geht es dann um 11.00 Uhr über die Karl-Liebknecht-Str. und die Straße Unter den Linden zum Brandenburger Tor. Dort wird die Parade gegen 12:00 Uhr ankommen und mit einer „Kuhparade“ begrüßt. Bis ca. 14:00 Uhr wird es noch Livemusik und einige Redebeiträge geben.

Vorbeischauen lohnt sich!

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Anti-Atom Berlin Demo Demokratie Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Anti-Atom-Demo am 28. Mai in Berlin

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht – offiziell auf Basis eines Sicherheitschecks aller AKW. Doch in Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist, die acht derzeit abgeschalteten Reaktoren endgültig stillgelegt werden und die restlichen ihnen folgen.

Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen.

Komm zur Berliner Großdemonstrationen! Sie startet um 12 Uhr am Roten Rathaus und endet um 14 Uhr mit einer Kundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle der CDU.

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Berlin Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung 

Nachhaltigkeit gemeinsam besser gestalten – Berlin und Brandenburg

Nachhaltigkeit gemeinsam besser gestalten – Berlin und Brandenburg
3. Mai 2011, 19:00 Uhr
Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 388), Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin

Eine Zusammenstellung vorliegender Dokumente als Diskussionsgrundlage gibt zur Indikatoren-Diskussion gibt es hier als pdf. Die Grundzüge einer Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg hier

Die Berichterstattung zur Lokalen Agenda 21 in Berlin war katastrophal. 8 Monate zu spät, inhaltlich unvollständig und ohne Zahlen zum beschlossenen Indikatorensystem.

Bündnis 90 / Die Grünen fordern in ihrem Wahlprogramm einen Nachhaltigkeitsrat für Berlin einzusetzen, um das Wissen der zivilgesellschaftlichen AkteurInnen künftig besser zu bündeln. In Brandenburg gibt es seit 2007 einen Beirat für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz.

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Mehr regionale und Bio-Lebensmittel für Berlin

Wien macht es vor: Ohne besondere Probleme kann der Anteil der Bioprodukte auf etwa 50 Prozent gesteigert werden – und das ohne wesentliche Mehrkosten. Schon 2001 wurde dies mit einer Bio-Machbarkeitsstudie belegt.

In Berlin schafft der Rot-Rote Senat dagegen nicht mal kleinste Verbesserungen. Dabei hat sich Berlin mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie (Lokalen Agenda 21, Beschluss vom 08. Juni 2006) zum Ziel gesetzt den regionalen Absatzmarkt von Bioprodukten in Berlin zu stärken und dies soger zu einem Leitprojekt (Nr. 15) erhoben. Schon im Jahr 2007 (Lokale Agenda umsetzen – regionale Biovermarktung!) habe ich den Senat zur Umsetzung dieses Beschlusses befragt. Die Antwort macht deutlich, wie wenig Rot-Rot sich darum bemüht hat.

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Lokale Agenda 21: Wanderung Biesenhorster Sand

Am 17. März 2011 hat die Agenda 21-Gruppe Natur und Umwelt von Marzahn-Hellersdorf zu einer Wanderung über den Biesdorfer Sand eingeladen, um das 108 Hektar große Gelände zu erkunden.

Der 2 Stunden lange Spaziergang von S-Bhf Wuhlheide bis U-Bhf Biesdorf führte durch einen artenreichen Teil des Biotopverbundes zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die mit ca. 25 TeilnehmerInnen gut besuchte Wanderung legte mehrere Stopps ein, um Referate über Trockenrasen, Lichtungen, die Tier- und Pflanzenvielfalt der Biotope und die Entwicklung des Geländes zu hören.

Gerade mit Blick auf die Zukunft des Biesdorfer Sandes wurde gegen Ende trotz Regen besonders die umstrittenen Planung zur TVO und ihre Auswirkungen auf das Flora-Fauna-Habitat ausgiebig diskutiert.

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Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Netzpolitik & Digitalisierung Umwelt und Naturschutz 

Bewerbung um einen Platz auf der BündnisGrünen Landesliste für das Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich für einen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011.

Ich habe mich in den letzten Jahren u.a. in den Themenfeldern Naturschutz und Netzpolitik sowie in meinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf engagiert. Gemeinsam mit euch möchte ich die Idee „Eine Stadt für alle“ in die ganze Stadt tragen und in der neuen Legislaturperiode meine Arbeit im Abgeordnetenhaus fortführen.

Mit der Berliner Nachhaltigkeitsstrategie – der lokalen Agenda 21 – hat das Berliner Landesparlament schon 2006 politische Leitlinien beschlossen. Es macht micht wütend, dass der Rot-Rote Senat diese in fast allen Bereichen ignoriert hat. Statt beispielsweise den in der Agenda 21 verankerten Dialog mit der Bürgergesellschaft für die Zukunft Berlins zu nutzen, hat Rot-Rot die engagierten Bürgergesellschaft immer wieder vor den Kopf gestoßen. Ich möchte mich in den nächsten Jahren für einen anderen Regierungstil einsetzen. „Green Governance“ meint für mich das „Regieren mit der Stadt“.

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Aktuelle Baumfällungen – bündnisgrüne BVV-Fraktion verlangt Bericht des Bezirksamtes

In den vergangenen Wochen erreichten mich diverse Anfragen zu aktuellen Baumfällungen im Bezirk. In diesen Fällen gab es für die betroffenen BürgerInnen keine Information über Ursachen oder Nachpflanzungsplanungen. Mein Versuch im Bezirksamt direkt Informationen zu erfragen scheiterte leider. Daher bin ich der BündisGrünen BVV-Fraktion für ihren Antrag sehr dankbar.

Ich hoffe mit dem Bericht wird es möglich die Fällaktionen wenigstens im Nachhinein zu bewerten. Es ist traurig, dass es die von der Linkspartei geführte Abteilung Ökologische Stadtentwicklung bis heute nicht schafft, die BürgerInnen im Vorfeld von (ja meist geplanten) Baumfällungen zu informieren.

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Abgeordnetenhaus Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz 

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren.

Ich habe nun den Vorschlag von Berlin21 für 18 Indikatoren (3×6) zum Anlass genommen, aktuelle Zahlen für die vom Senat vorgeschlagen Indikatoren für die Nachhaltigkeitsdimension „Umwelt“ zu erfragen. Auch diesmal hat der Senat diese nicht geliefert. Die in der Antwort auf meine kleine Anfrage gegebene Begründung kann ich aber akzeptieren. Zur Diskussion des dann vorliegenden Indikatorensystems habe ich mit SPD und Linken bereits eine Besprechung im Fachausschuss angemeldet.

Hier noch der entsprechenden Auszug aus der Antwort des Senates.

Nach Abschluss der Abstimmung des Kernindikatorensystems voraussichtlich im April 2011 ist beabsichtigt, das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit der Erstellung eines Datenberichts zu beauftragen. Dieser Datenbericht wird dann die Indikatoren aller drei Dimensionen umfassen.

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