Sanierung von Straßen in Marzahn-Hellersdorf

Wie der Senat in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage mitteilt, sind für Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr folgende Maßnahmen im Rahmen zum Sonderprogramm Straßensanierung (Straßeninstandsetzungsprogramm) geplant. Zur Verfügung stehen dafür 2.040.000,– €.

Louis-Lewin-Straße: Stauräume Riesaer Straße, Böhlener Straße, Berliner Straße
Cecilienstraße: Stauräume Hellersdorfer Straße, Kummerower Ring (Asphalt)
Hellersdorfer Straße: Einzelfelder / Beton
Stendaler Straße / Riesaer Straße: Einzelfelder / Beton
Landsberger Chaussee: Einzelfelder (Beton) von Stendaler Straße bis Stadtgrenze
Dahlwitzer Straße: Nähe Terwestenstraße / Asphalt
Blumberger Damm: Einzelfelder (Beton) von Alt-Biesdorf bis Ostbahnbrücke
Alt-Biesdorf: Einzelfelder (Beton) stadtauswärtige Richtungsfahrbahn
Alt-Biesdorf: Schadstellen stadteinwärtige Richtungsfahrbahn (Asphalt)
Köpenicker Straße: Schadstellen von Apollofalterallee bis Habichtshorst (Asphalt)
Beilsteiner Straße: Gehweg südlich Kröver Straße bis Marzahner Chaussee (Pflaster)
Oberfeldstraße: Rad- und Gehweg von Maisweg bis Hirseweg (2. BA von 2015) (Pflaster)
“Getreideviertel” (Umgebung Rapsweg): Schadstellen diverse Fahrbahnen und Gehwege (Asphalt, Pflaster)
Frankenholzer Weg: Teilerneuerung Fahrbahndeckschicht (2.BA von 2015) (Asphalt)
Landsberger Allee: Einzelfelder von Blumberger Damm bis Nikolai-Erastowitsch-Bersarin-Brücke (Beton)
Märkische Allee: Schadstellen von Poelchaustraße bis Marzahner Promenade (Asphalt)
Flämingstraße: Teilsanierung der Fahrbahndecke Beton fräsen, Asphalt-Überbauung
Belziger Ring: Einzelfelder / Beton
Pilgramer Straße: von Ebereschenallee bis Akazienallee (Asphalt, Pflaster)
Kaulsdorfer Straße: von Scharnauer Straße bis Deutschhofer Allee (Asphalt)
Chemnitzer Straße: diverse Schadstellen (Asphalt)
Elsenstraße Einzelfelder von Am Barnim bis Hultschiner Damm (Beton)

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Senat

16.Mai 2016 0 Comments

Sportstättensanierungsprogramm 2016: Gelder für die Sanierung von vier Sportanlagen in Marzahn-Hellersdorf

Das Treiben von Sport ist gesund, macht Spaß und bringt Menschen zusammen. Sport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Integrationsfaktor über Sprach- und Herkunftsbarrieren hinweg. Aber die hiesigen Sportanlagen sind in einem miserablen Zustand. Wie der Rest der öffentlichen Infrastruktur werden sie seit langem auf Verschleiß gefahren. Seit einigen Jahren versucht der Senat mit dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) gegenzusteuern. 60 Millionen Euro werden 2016 in die Sanierung von Schulen und Sportstätten investiert. 13,5 Millionen hiervon sind für die Sanierung von Sportanlagen eingeplant. Diese Summe verteilt sich auf 68 Projekte, vier davon in Marzahn-Hellersdorf.

Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 127.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.
Die Sportanlage Grabensprung (Grabensprung 56) erhält 354.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Die Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße (Walter-Felsenstein-Straße 16) erhält 273.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Das Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 120.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.

Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Senat Stadtentwicklung

12.Februar 2016 0 Comments

Senat setzt Trassenvorhaltung für Nahverkehrstangente durch

NVT_LO03 — Mögliche Streckenführung der Nahverkehrstangente

Wie aus einer Antwort des Berliner Senates auf eine schriftlichen Anfrage hervorgeht, haben sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt. Vorausgegangen war offenbar der Versuch der DB Netz AG die dafür benötigten Flächen freizustellen. Eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken erfolgt in der Regel mit dem Ziel der Vermarktung dieser Flächen.

Das Land Berlin hat dem in der Liste der Schriftlichen Anfrage 17/14310 unter der Bezeichnung „Gem. Marzahn, Flur 177, Flurstück 470, 484 und 486 sowie Gem. Friedrichsfelde, Flur 13, Flurstück 1323/176, 1324/100 und Flur 20, Flurstück 102/12 und 105/14; Strecke 6075 Biesdorfer Kreuz Mitte-Biesdorfer Kreuz Ost, km 0,319 bis 0,582“ (S. 4 der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage) Freistellungsbescheid vom 01.08.2013 erfolgreich widersprochen.
Der auf die o.g. Flurstücke bezogene Freistellungsantrag der DB Netz AG wurde seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit Stellungnahme vom 18.06.2013 abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Forderung nach Freihaltung und Nichtfreistellung eines mind. 40 m breiten Streifens parallel zur Märkischen Allee im Zuge der Planung der Nahverkehrstangente (NVT). Der auf den 01.08.2013 datierte Freistellungsbescheid berücksichtigte die Forderung des Landes Berlin nicht. Daraufhin wurde am 14.08.2013 Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid eingelegt. Durch die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wurde die Freistellung bisher nicht wirksam. Da sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt haben, wird die geforderte 40-m-Freihaltetrasse aus der beantragten Freistellung herausgenommen.

Abgeordnetenhaus Bildung Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat

8.Januar 2016 0 Comments

Aus Fehlern lernen: baulicher Unterhalt von Schulen kommt vor kurzsichtigen Haushaltseinsparungen

Die Schüler*innen sollen bis zum Sommer in die Franz-Carl-Achard-Grundschule zurückgeführt werden und ab 2019 kommt die überfällige Sanierung. Soweit so gut!

Jetzt müssen alle Beteiligten aus den Fehlern lernen! Es darf sich nie wiederholen, dass zugunsten von kurzfristigen Einsparungen im Haushalt der notwendige bauliche Unterhalt einer Schule geopfert wird.

Die unfassbare Geschichte um die Franz-Carl-Achard-Grundschule beginnt nicht im vergangenen Sommer sondern deutlich früher. Während früher wenigstens die notwendigsten Sanierungen für den Erhalt durchgeführt wurden, führten die Einsparungen im Bezirkshaushalt irgendwann dazu, dass quasi gar nichts mehr für den Erhalt des Gebäudes getan wurde. Mit vollem Wissen und Bewusstsein hat das Bezirksamt und im Rahmen der Verantwortung für den Bezirkshaushalt auch die BVV und das Abgeordnetenhaus sehenden Auges eine Grundschule buchstäblich einstürzen lassen. Die “Rettung” auf Druck von Eltern und anderen Bürger*innen sollte uns nicht ablenken. Die verteilte Verantwortung auf die verschiedenen Ämter im Bezirk, die Senatsverwaltung sowie BVV und Abgeordnetenhaus darf nicht dazu führen, dass die Beteiligten verzichten ihr Handeln zu hinterfragen.

Abgeordnetenhaus Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

27.Dezember 2015 0 Comments

Boulevard Kastanienallee wird QM-Gebiet

In den letzten Tages des Jahres 2015 hat der Senat neue Quartiersmanagementgebiete festgelegt. In Marzahn-Hellersdorf soll rund um den Boulevard Kastanienallee ein neues QM-Gebiet entstehen. Damit hat der Senat nach jahrelangem Zögern dem Anliegen von vielen Akteuren aus Marzahn-Hellersdorf nachgegeben.

Das Gebiet ist durch hohen Zuzug gekennzeichnet, die Zahl der Einwohner/innen erhöhte sich von 4.923 im Jahr 2012 auf 5.799 Einwohnerinnen und Einwohner im Jahr 2014. Weniger als die Hälfte der Haushalte leben länger als fünf Jahre im Gebiet. Ziel des Verfahrens ist, das Gebiet entsprechend dem Bezirksregionenprofil Hellersdorf Ost als familiengerechter, vielfältiger und lebendiger Stadtteil zu entwickeln.

Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Senat Stadtentwicklung

18.Dezember 2015 0 Comments

BVV beschließt Vorstudie zur Realisierung der Nahverkehrstangente

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer letzten Sitzung im Jahr 2015 eine Vorstudie verschiedener Varianten der Realisierung der Nahverkehrstangente auf den Weg gebracht (Drs. 1944/VII).

Damit haben Bündnis 90/Die Grünen erreicht, dass das Bezirksamt neben den Anstrengungen für die TVO auch die Nahverkehrstangente aktiv voran bringt. Mit der Vorstudie wird der Bezirk in Vorleistung gehen, um die Realisierung der für den Bezirk und den gesamten nordöstlichen Teil der Stadt als „bezirkliche Mobilität der Zukunft“ wichtigen ÖPNV-Ergänzung voran zu bringen.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf die bezirkliche Initiative unterstützen. Wir erhöhen damit den Druck auf den Senat sich ebenfalls mit dem Ausbau des ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf auseinander zu setzen.

Bisher vertritt der Senat die Auffassung, dass einzig die TVO (Straßenbau) geplant und realisiert wird. Erst nach Vollendung des Projektes wollen sich SPD und CDU im Land Berlin mit dem ÖPNV beschäftigen.

Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Umwelt und Naturschutz Wuhle

18.Dezember 2015 0 Comments

IGA 2016: Grundwasser, Wuhle und Seilbahn

Woher kommt das Wasser zur Bewässerung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wie geht es weiter mit der Sanierung der Wuhle? Antworten auf diese und andere Fragen haben die bündnisgrünen Abgeordneten Silke Gebel und Dr. Turgut Altug vom Senat im Rahmen von schriftlichen Anfragen eingefordert.

Für die Wuhle bestätigte der Senat die Information aus dem Sommer, dass die Sanierung bis zum Jahr 2019 verzögert wird und voraussichtlich 19 Mio € kosten wird (Drs. 17/17460 ).

Laut Aussagen der Senatsverwaltung wird das zusätzliche Wasser für die IGA aus zwei neu zu errichtenden Tiefbrunnen gespeist. Dabei sind im Bereich Kienberg/Wuhletal keine Brunnenanlagen vorgesehen. Der Frage nach den Folgen für das Grundwasser wurde nicht beantwortet.

Die geplante Einbindung der Seilbahn als Teil des bezirklichen ÖPNV ist weiter offen. Aktueller Stand: “Nach der IGA ist die Seilbahn für jedermann zugänglich. Der Fahrpreis wird direkt beim Seilbahnbetreiber an den Stationen entrichtet. Eine Kooperation zwischen der Leitner AG und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wird geprüft.” Hier muss der Senat nacharbeiten. Denn nur als integrierter Bestandteil kann die Seilbahn die gewünschte Erschließungsfunktion für den Bezirk erfüllen.

Lesen sie die Antworten des Senates (Drs 17/17316) hier im einzelnen:

Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

27.November 2015 0 Comments

Nach Einwohnerversammlung zur Ortsumfahrung Ahrensfelde: Trasse durch Klandorfer Straße muss vom Tisch

Am Donnerstag hat auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn Nord eine Einwohnerversammlung zum Thema: “Verkehrsentwicklung Marzahn-Nord/Ortsumfahrung Ahrensfelde – Stand der Umsetzung” stattgefunden. Die überwiegende Mehrheit der Einwohner*innen hatte dabei eine klare Botschaft an die politisch Verantwortlichen: die Trasse durch die Klandorfer Straße muss vom Tisch und das Land Berlin seiner finanziellen Verantwortung für eine vernünftige alternative Linienführung für eine Ortsumfahrung Ahrensfelde gerecht werden. Mit Unverständnis nahmen die Anwesenden zur Kenntnis, dass der Berliner Senat sich dem Dialog verweigert und nicht gewillt war eine Vertreter*in zur Versammlung zu entsenden.

Abgeordnetenhaus Berlin Hellersdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

17.November 2015 1 Comment

Sozialbericht 2014 Marzahn-Hellersdorf: Handlungsbedarf bleibt groß

In der Novembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) legt das Bezirksamt den Sozialbericht 2014 Marzahn-Hellersdorf (PDF) zur Kenntnis vor.

Dieser macht deutlich, dass weiter Handlungsbedarf besteht. So steigt in der Großsiedlung Hellersdorf die Zahl der SGB II-Empfänger_innen weiter. Und trotz positiver Entwicklungstrends sind auch in der Großsiedlung Marzahn weitere Anstrengungen erforderlich. Dort leben noch immer 61% der unter 15-Jährigen in Familien mit Hartz IV-Bezug.

Mit dem Boulevard Kastanienallee als neuem Quartiersmanagment-Gebiet im Programm „Soziale Stadt“ ist eine Entscheidung für Hellersdorf bereits getroffen. Nach jahrelangem Zögern hat der Senat dem Anliegen von vielen Akteuren aus Marzahn-Hellersdorf nachgegeben. Aber auch in Marzahn besteht weiter Handlungsbedarf. Bündnis 90/Die Grünen diskutieren dazu konkret neben dem Konzept der “Brennpunktschulen”, auch eine Förderung von sog. “Brennpunktkitas” zu realisieren. Diese Kitas sollen finanzielle Mittel erhalten, über die sie eigenverantwortlich und präventiv entscheiden dürfen um Kinder z.B. logopädisch oder ergotherapeutisch zu unterstützen.

Dazu setzen wir uns dafür ein das Konzept der Stadtteilmütter auch in Marzahn-Hellersdorf umzusetzen. Dabei wollen wir das Konzept an die Bedarfe der verschiedenen Stadtteile anpassen. Stadtteilmütter bieten dabei bspw. die Chance Einelternfamilien/Alleinerziehende stärker als bisher zu unterstützen. Denn der Bericht benennt klar, dass Kinder und Jugendliche insbesondere von Alleinerziehenden vom insgesamt positiven Trend nicht partizipieren.

Darüber hinaus ist eine zentrale Herausforderung die Zusammenarbeit der Quartiersmanagments mit den Jobcentern deutlich zu verbessern. Ohne gemeinsame Anstrengungen für Perspektiven für alle Menschen auf ein eigenes Einkommen, lassen sich immer nur die Folgen der Ausgrenzung vom Arbeitsmarkt und die damit verbundene materielle Armut abfedern.

Erstmals sind für jeden Stadtteil kurze Sozialprofile erstellt worden, die die soziale Situation im Stadtteil und seinen Sozialräumen übersichtlich darstellt sowie Entwicklungstendenzen aufzeigt.

Sozialprofil Kaulsdorf aus dem Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2014 — Sozialprofile aus dem Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2014

Einige Aspekte aus dem Bericht:

Die soziale Lage im Bezirk ist durch einen hohen Anteil an Arbeitslosen und Hartz IV-Empfänger_innen gekennzeichnet, der jedoch im Vergleich zum Vorjahr rückläufig ist.
Insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit ist gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken (-25 %).
41 % aller Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahre wachsen in Familien auf, die Hartz IV beziehen. Bei den unter 6-Jährigen sind es sogar 43 %.
Die Hälfte aller arbeitssuchenden Hartz IV-Empfänger_innen verfügt über einen geringen oder keinen Schulabschluss, fast die Hälfte hat keine abgeschlossene Berufsausbildung.
Fast 90 % der Hartz IV-Empfänger_innen beziehen länger als 2 Jahre diese Leistung.
Die Entwicklung verläuft in der Großsiedlung Marzahn positiv, d.h. dort gibt es sinkende Empfängerzahlen, in der Großsiedlung Hellersdorf hingegen steigt die Zahl der SGB II-Empfänger_innen.