Biotopverbund Wuhletal und weitere Renaturierung der Wuhle

Die Renaturierung der Wuhle ist ein uns seit Jahren bewegendes Thema. Aus einer aktuellen Anfrage an den Senat geht hervor, dass derzeit die Vorplanungsunterlagen für den zweiten Teil der Renaturierungsmaßnahmen erstellt werden. Die Maßnahmen zur Renaturierung erfolgen im Rahmen der Zielsetzung der Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Diese sieht vor, dass bis spätestens 2027 für die Gewässer ein guter ökologischer Zustand bzw. ein gutes ökologisches Potential erreicht werden soll. Um dieses Ziel für die Wuhle zu erreichen, wurde bereits 2013 ein Gewässerentwicklungskonzept (GEK) erstellt.

Konkrete Ergebnisse dieser Planungen sollen im ersten Quartal 2020 öffentlich gemacht werden. Einige Maßnahmen hatte der Senat bereits im Jahr 2018 auf Anfrage benannt. Aktuell sehen die Planungen folgende Maßnahmen zur Renaturierung der Wuhle vor:

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Planungen für den Wuhlewanderweg

Das Thema Wuhle und Wuhlewanderweg bewegt immer wieder die Gemüter. Auf meine Anfrage hat der Senat gerade über die aktuellen Maßnahmen zwischen S/U Wuhletal und der Celilienstraße berichtet.

Die Einrichtung von Begegnungs- und Querungsstellen für Radfahrer, Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und auch Fußgänger sollen die Situation verbessern. Der Wuhlewanderweg auf der östlichen Seite vom S-U Bahnhof Wuhletal bis zur vorhandenen Betonspur wird als Geh- und Radweg ausgebaut. Dieser Wuhlewanderweg erhält damit einen direkten und barrierefreien Zugang, der im Moment durch das Vorhandensein einer Böschung nicht möglich ist.

Die vollständige Antwort finden sie in Drucksache 18/21165 oder im Folgenden.

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#Wahlkreistag: Arche, Wuhle, Haus Kastanie und Helleum

Im Mai stand mein Wahlkreistag ganz im Zeichen Europas. Zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich EU-geförderte Projekte in Marzahn-Hellersdorf. Vor dem offiziellen Beginn besuchte ich eine Diskussion unter dem Motto „WIR KOMMEN WÄHLEN!“ in der Arche in Hellersdorf sowie den Grundstein der Wuhlerenaturierung. Dieser wurde 2008 gelegt.

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Senat nimmt Planung für Wuhlerenaturierung endlich wieder auf

Ich habe den Senat zur Umsetzung der EU-Wasser-Rahmen-Richtlinie (WRRL) an der Wuhle befragt. Die gute Nachricht: endlich geht es weiter. Für die geplanten Maßnahmen an Wuhle und Neuer Wuhle wird derzeit die Vorplanungsunterlage erstellt. Weitere Planungsphasen und Genehmigungsverfahren werden folgen. Die schlechte Nachricht: Der jahrelange Stillstand durch die IGA-Planungen führt zu einem aktuell in Aussicht gestellten Baubeginn im Jahr 2023.

Ich werde mich im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass es hier zu einer Beschleunigung kommt. Ich erwarte von der Senatsverwaltung für Umwelt und Klimaschutz, dass ein Baubeginn vor Ende der ersten Verlängerungsphase im Jahr 2021 erfolgt. Die EU-Wasser-Rahmen-Richtlinie sieht vor, dass 15 Jahre nach Inkrafttreten (im Jahr 2000) ein gutes ökologisches Potential sowie ein guter chemischer Zustand der Oberflächengewässer europaweit erreicht werden. Die 15 Jahre waren im Jahr 2015 erreicht. Die erste Verlängerungsphase läuft bis 2021 (eine zweite bis 2027). Zu diesem Zeitpunkt mit den Bauarbeiten begonnen zu haben, wäre ein wichtiger Erfolg für die bündnisgrüne Umweltverwaltung.

Die vollständigen Antworten der Schriftliche Anfrage Nr. 18/16001 können sie folgend nachlesen.

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Einladung: Georg Kössler im Gespräch über neue Bäume und Umweltpolitik auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

Wir freuen uns auf Georg Kössler, den umweltpolitischen Sprecher bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. In gemütlicher Atmosphäre diskutieren wir mit ihm über neue Straßenbäume für Marzahn-Hellersdorf, die weitere Renaturierung der Wuhle, den aktuellen Stand zum Wernerbad und viele andere Fragen rund um Fragen der Umweltpolitik in Marzahn-Hellersdorf.

Wann: Mittwoch, 26.04.2017, 18-20 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich auf ihren Besuch!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Das Thema Wuhle beschäftigt gerade im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Start der IGA 2017 viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Fragen sind unter anderem welche Auswirkungen die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017) auf die weitere Verwirklichung der Maßnahmen des Gewässerentwicklungskonzepts (GEK) Wuhle haben? Der bündnisgrüne Staatssekrätär Stefan Tidow hat diese uns andere Fragen nun beantwortet.

„Die im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 umgesetzten Projekte wurden auf die im Gewässerentwicklungskonzept Wuhle vorgesehenen Maßnahmen so abgestimmt, dass deren Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann.“

„Mit einer ausreichenden Bereitstellung von Ressourcen, der zeitnahen Ergänzung von wasserwirtschaftlichen Vorgaben und Aktualisierungen der bisherigen konzeptionellen Vorschläge kann ein erster Ansatz 2021 zur Anmeldung in der Finanzplanung 2017 – 2021 vorgesehen werden.“

„Bürgerinnen und Bürger werden nach dem Vorliegen erster Planungsergebnisse (Vorplanung, Variantenuntersuchung) im Rahmen von Öffentlichkeitsveranstaltungen beteiligt. Weitere Beteiligungsformate werden im Planungsfortgang bestimmt.“

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Investitionsplanung sieht weitere Wuhlerenaturierung ab 2019 vor

Da ich immer wieder nach der weiteren Wuhlerenaturierung gefragt werde, an dieser Stelle mal mein aktueller Sachstand. In den vergangenen Haushaltsberatungen wurden die für den Umbau der Wuhle zur Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie benötigten Mittel in die Investitionsplanung ab 2019 aufgenommen. Damit können in die Maßnahmen in den kommenden Jahren endlich geplant werden.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Planungen nach allen Verzögerungen der letzten Jahren diesmal nicht weiter verzögert werden. Leider lassen sich nicht alle Versäumnisse der letzten Jahre aus der Welt schaffen. Konkret sind für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 100.000€ um dann anschließend für knapp 20 Mio € eingeplant, die Erfordernisse der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu erfüllen. Die Reihenfolge und Details zu den geplanten Maßnahmen stehen demnach noch nicht fest.

In die Planungen werden wie in der Vergangenheit auch die Naturschutzverbände beteiligt. Dies ist beim bereits vorliegenden Gewässerentwicklungskonzept erfolgt. Ein Baubeginn wird nach aktuellem Sachstand in dieser Legislatur erfolgen. Sobald mir weitere Informationen vorliegen, werde ich diese auch veröffentlichen. Unabhängig von den Baumaßnahmen wurde nach Abstimmung mit ehrenamtlichen Naturschützer*innen aber schon mal die Unterhaltung der Wuhle angepasst (u.a. Stromstrichmahd im Unterlauf der Wuhle, wechselseitige Mahd im Oberlauf).

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IGA 2016: Grundwasser, Wuhle und Seilbahn

Woher kommt das Wasser zur Bewässerung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wie geht es weiter mit der Sanierung der Wuhle? Antworten auf diese und andere Fragen haben die bündnisgrünen Abgeordneten Silke Gebel und Dr. Turgut Altug vom Senat im Rahmen von schriftlichen Anfragen eingefordert.

Für die Wuhle bestätigte der Senat die Information aus dem Sommer, dass die Sanierung bis zum Jahr 2019 verzögert wird und voraussichtlich 19 Mio € kosten wird (Drs. 17/17460 ).

Laut Aussagen der Senatsverwaltung wird das zusätzliche Wasser für die IGA aus zwei neu zu errichtenden Tiefbrunnen gespeist. Dabei sind im Bereich Kienberg/Wuhletal keine Brunnenanlagen vorgesehen. Der Frage nach den Folgen für das Grundwasser wurde nicht beantwortet.

Die geplante Einbindung der Seilbahn als Teil des bezirklichen ÖPNV ist weiter offen. Aktueller Stand: „Nach der IGA ist die Seilbahn für jedermann zugänglich. Der Fahrpreis wird direkt beim Seilbahnbetreiber an den Stationen entrichtet. Eine Kooperation zwischen der Leitner AG und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wird geprüft.“ Hier muss der Senat nacharbeiten. Denn nur als integrierter Bestandteil kann die Seilbahn die gewünschte Erschließungsfunktion für den Bezirk erfüllen.

Lesen sie die Antworten des Senates (Drs 17/17316) hier im einzelnen:

Frage 1: Woher soll das Wasser zur Bewässerung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) kommen? Gibt es inzwischen ein Bewässerungskonzept und wo ist dieses einsehbar? Wie wird sich der Wasserverbrauch von IGA/Gärten der Welt in den kommenden drei Jahren im Vergleich zu 2014 ändern?

Antwort zu 1: Zur Bewässerung der Gartenanlagen der Gärten der Welt und der Erweiterungsflächen ist vollumfänglich Brunnenwasser vorgesehen. Die Förderung des Grundwassers wird aus zwei vorhandenen und zwei neu zu errichtenden Tiefbrunnen erfolgen. Durch die Vergrößerung der Fläche Gärten der Welt um die Erweiterungsflächen erweitert sich auch der Wasserbedarf. Es wird nach dem Grundsatz gehandelt, dass ausschließlich Rasenflächen beregnet werden. Eine Bewässerung der Wiesenflächen erfolgt nicht. Für die Planung und Umsetzung liegen alle Genehmigungen vor.

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