Vielen Dank für ihre Stimme!

Vielen Dank an alle die Bündnis 90 / Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf ihre Stimme gegeben haben. Mit 7% der Stimmen haben wir ein gutes Ergebnis erreicht. Vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen an alle die mich mit ihrer Erststimme gewählt haben (5,7%). Und natürlich VIELEN DANK an alle die gemeinsam mit mir Wahlkampf in Marzahn-Hellersdorf gemacht haben!

Leider ist es nicht gelungen einer schwarz-gelbe Bundesregierung zu verhindern. Ich habe jedoch in vielen Gesprächen in meinem Bezirk gespürt, dass eine solche Regierung in Marzahn-Hellersdorf keine Mehrheit hat. Die Wahlergebnisse im Bezirk bestätigen dies. Auch wenn ich dem nächsten Bundestag nicht angehöre, werde ich mich weiter politisch und darüber hinaus für unsere Gesellschaft und meinen Bezirk einsetzen.

Herzlichen Glückwunsch von dieser Stelle an Petra Pau. Sie hat den Wahlkreis erneut gewonnen und ich wünsche ihr, dass es ihr gelingt den Interessen des Wahlkreises im Bundestag und ihrer Positionen in der neuen Linksfraktion lautstark Gehör zu verschaffen.

Abgeordnetenhaus Bildung Grüne Jugend Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

24.September 2009 0 Comments

Diskussion an Mildret Harnack Oberschule – Infos zu Bildung und Rente

Vielen Dank für die spannende Debatte heute Vormittag. Da die Zeit nicht ausreichte, alle Fragen ausführlich zu diskutieren, hier noch die versprochen 2 Links zum Nachlesen.

Um eine Vorstellung zu bekommen, wie eine gute Gemeinschaftsschule aussehen könnte, halte ich das “Bildungspolitisches Grundsatzpapier der GRÜNEN JUGEND – Mehr Bildung für eine bessere Zukunft!” aus dem Jahr 2003 für sehr gelungen. Es ist nicht mehr in jedem Punkt aktuell, macht aber deutlich in welche Richtung es gegen sollte!

Unser Programm für eine zukunftsfähige Rentenpolitik haben wir euch mit Unterstützung unserer Bundestagsfraktion in unseren BewegGRÜNden “Alterssicherung” aufgeschrieben.

Für weitere Fragen stehe ich euch gerne zur Verfügung!

Abgeordnetenhaus Jobcenter Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

23.September 2009 0 Comments

Sanktionsparagraphen sofort aussetzen!!

Sanktionen nach § 31 SGB II verletzen die Menschenwürde! Täglich wird Erwerbslosen ihr Existenzminimum durch Saktionen gekürzt, weil ihnen Fehlverhalten unterstellt wird. Logischstes Handlen, wie das Verweigern unsinniger Maßnahmen oder sittenwidriger Arbeit, wird durch Kürzungen bestraft. Erwerbslose werden damit allein verantwortlich und ihr Verhalten ursächlich für ihre Erwerbslosigkeit gemacht, das eigentliche Problem der fehlenden existenzsichernden Arbeitsplätze wird unterschlagen.
Unterhalb des absoluten Lebensminimums kann man nicht leben! Menschenunwürdige Kürzungen des lebensnotwendigen Existenzminimums und die sinnlose Gängelung muss sofort gestoppt werden! Dafür setzt sich das “Bündnis für ein Sanktionsmoratorium” ein. Unterzeichnet alle den Aufruf des Bündnisses und fordet damit die Aussetzung des § 31 SGB II!
Unterschreibt außerdem unbedingt die online-Petition bis 28.10., welche die Abschaffung des § 31 SGB II fordert!

Aktion Marzahn - Hellersdorf Termin

22.September 2009 0 Comments

lass dir deine Stimme nicht nehmen! – Konzert der GJMH!

Am 25.09.2009 sind im Eastend u.a. die Bands Vorort, Discordia, Glorysonic sowie Balu und seine Crew am Start. Die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf (GJMH) und die Junge Union (JU) Wuhletal organisieren mit den Bands ein Konzert und wollen damit kurz vor der Bundestagswahl 2009 auf musikalischem Wege dazu aufrufen, sich an der Wahl zu beteiligen und seine Stimme zu nutzen! Wer sein Umfeld verändern und gestalten möchte, der hat am 27. September 2009 die Möglichkeit, seiner Meinung Ausdruck zu verleihen und sollte dies auch tun. Mit dem Konzert wollen die beiden Jugendorganisationen gerade junge WählerInnen ansprechen und ermuntern, über ihre Zukunft mitzuentscheiden. Einlass zum Konzert ist 19:30 Uhr. Der Eintritt in Höhe von 2 € wird vollständig an die teilnehmenden Bands ausgeschüttet.

Was? Konzert „Stimme einsetzen!“
Wann? Freitag, 25.09.2009, 19:30 Uhr
Wo? Eastend, Tangermünder Straße 127, 12627 Berlin

(danke an BockBilbo an das Foto unter creative commons lizenz auf flickr!)

Demokratie Marzahn - Hellersdorf

21.September 2009 0 Comments

U18: Grüne verfehlen Wahlsieg nur um 0,35%!

Mehr als 126.000 Kinder und Jugendliche nahmen an der diesjährigen U18 Wahl teil. Im Vorläufigen Endergebnis wurden die Grünen zur zweitstärksten Partei gewählt. Mit 20,05% lagen wir “nur 0,35%” hinter der SPD (20,4%). Klar ist: junge Menschen wollen weder eine sogenannte “Große Koalition” und schon gar nicht “Schwarz-Gelb” (CDU 19,38%, FDP 7,6%). Dies gibt uns Hoffnung für die Zukunft!
In Marzahn-Hellersdorf erreichten wir mit 15,27% ein tolles Ergebnis. Besser schnitten nur die Linkspartei (24,74%) und die SPD (15,94%) an. Neben den “etablierten” Parteien erreichten die “Ein-Themen-Parteien” Piraten- und die Tierschutzpartei zusammen 17%. Wir werden diese Ergebnisse zum Anlass nehmen, in Zukunft deutlicher zu machen, dass dies Themen sind, an denen wir BündnisGrüne kontinuierlich arbeiten und weiter arbeiten werden. Gerade aktuell haben wir im Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag “Bessere Förderung für tierversuchsfreie Forschung” eingebracht.
Wählt am 27.September 2009 Bündnis 90 / Die Grünen zu einer starken Kraft in den Bundestag!
(danke an FF Kostheim für das Foto unter creative commons lizenz auf flickr!)

Abgeordnetenhaus Aktion Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Termin

20.September 2009 0 Comments

alaska.de – Filmabend am Dienstag um 18:30 Uhr

Am Dienstag (22.09.) seid ihr herzlich eingeladen im Bürgerzentrum im Havemanncenter (Wörlitzer Straße 3A) den Film Alaska.de mit Jana Pallaske (”Berlin am Meer”) zu sehen. Der Film von Esther Gronenborn wurde in Marzahn-Hellersdorf gedreht. Einlass ist 18 Uhr, 18:30 Uhr geht der Film los. Für ein wenig Verpflegung ist auch gesorgt. Im Anschluss stehe ich gerne für Diskussionen und Fragen zur Verfügung. Mehr Infos auf der Homepage der GJMH!

Darum geht’s im Film: Die 16-jährige Sabine (Jana Pallaske) ist neu in der Ost-Berliner Plattenbausiedlung. Über ihren Mitschüler, den 17-jährigen Eddi (Frank Droese) lernt sie die Clique um den 18-jährigen Kleinkriminellen Micha (Toni Blume) kennen. Wenige Tage nach ihrer Ankunft stößt Sabine auf dem Heimweg mit Micha zusammen, der mit einem Messer in der Hand flüchtet. Einige Schritte weiter findet Sabine einen Jungen in einer großen Blutlache. Er ist tot. Sabine ist wie gelähmt. Ihr Schock vertieft sich, als Micha sie am Telefon bedroht. Eddi beginnt, sich um Sabine zu kümmern und zwischen den beiden wächst eine scheue Zuneigung. Was Sabine nicht weiß: Eddi ist selbst in den Mord verstrickt und will herausfinden, was Sabine gesehen hat. Micha will Sabine loswerden. Er setzt Eddi unter Druck. Es kommt zu einem dramatischen Showdown zwischen Eddi, Micha, Sabine und den anderen.

Anti-Atom Demo

20.September 2009 0 Comments

ausgestrahlt – Anti-Atom-Demo – Atomausschieg wählen!

Endlich ein kurzer Bericht online! Die größte Anti-Atom-Demo der letzten Jahre sollte der CDU Warnung sein, was es bedeutet den Atomausstieg rückgängig zu machen!

Doch jetzt kommt nach und nach die Wahrheit ans Licht: Die CDU redet immer von “Brückentechnologie” wenn sie die Atomkraft meint. In Wahrheit will sie aber nicht nur die bestehenden Reaktoren länger laufen lassen, sondern sogar neue bauen. Nach dem Forschungsauftrag von Annette Schavan, der verheimlicht werden sollte, kommt nun auch der Hinweis darauf, dass Herr von Guttenberg neue Atomkraftwerke und ihre Sicherheitstandards erforscht. Wozu wohl, wenn er sie nicht bauen wollte? Dahinter kann nur die Absicht stecken, neue Meiler zu errichten. 2020 mehr AKW als heute?

Wenn wir uns den deutschen Energiemix und die Analysepapiere des Wirtschaftsministeriums ansehen, stellen wir außerdem fest: In den Prognosen, die dort für 2020, 2030 gemacht werden, gehen Guttenbergs Beamte davon aus, dass der Anteil an Atomenergie höher sein wird als heute. Da stehen plötzlich 33 Prozent drin, obwohl Atomenergie heute nur einen Anteil von 25 Prozent hat.

Strich drunter: Die CDU/CSU lügt uns an: Die wollen neue Atomkraftwerke bauen. Auch deshalb am 27. September Schwarz-Gelb verhindern.

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(Quelle: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/die-union-plant-heimlich-neue-akw.html)

Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

17.September 2009 2 Comments

Biotop am Elsensee bleibt erhalten – Grüne setzen sich durch

Die geplante Badestelle am Elsensee in Berlin Kaulsdorf ist vom Tisch. Ein Bündnis von Grünen, CDU und SPD hat zur heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag eingebracht. Damit ist das jahrelange Theater um das Biotop zu Ende. Nachdem ich schon im Jahr 2007 mit einer kleinen Anfrage klargestellt habe, dass es sich beim Elsensee um ein nach §26a des Berliner Naturschutzgesetzes geschütztes Biotop handelt und im letzten Jahr die Bürgerinitiative wichtige Grundstücke für mögliche Ausgleichsmaßnahmen erwerben konnten, gab es keine Möglichkeit mehr die Pläne umzusetzen.

Dem trägt der gestern vorgelegte Antrag nun Rechnung. Um dem Bezirk weitere Kosten für die entsprechenden Planungen zu ersparen, soll das Bezirksamt die Pläne nun offiziell aufgeben. Ich freue mich, dass es und BündnisGrünen nach dem Planungsbeginn der für die S-Bahn zur Verkehrsentlastung des Siedlungsgebietes nun auch in diesem Punkt gelang eine Mehrheit in der BVV für unsere langjährige Position zu gewinnen.

Abgeordnetenhaus Biesdorf Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

14.September 2009 0 Comments

Grundeinkommen — Ein Kulturimpuls

Am Mittwoch, den 17.09.2009, zeigt regio-berlin im Rahmen der Woche des bedingungslosen Grundeinkommens das Film-Essay „Grundeinkommen – ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt über die Funktionsweise, Wirkung und mögliche Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Nach der Filmvorführung wird es eine in jedem Fall spannende Diskussion geben! Hinkommen, Film schauen, mit diskutieren! Ab 19 Uhr im Ev. Gemeindezentrum Biesdorf-Süd, Köpenicker Str. 165, 12683 Berlin.

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Stefan Ziller

Jahr: 2009