Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Suchergebnisse für: Straßenbeleuchtung

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Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2024 – bisher nur 3 LED-Umrüstungen

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/17767).

Rund 30 Leuchten im Springpfuhlpark werden im Rahmen eines Innovationsprojektes durch Solarleuchten ersetzt. In der Bergedorfer Straße werden die 19 Beleuchtungsanlagen im Rahmen einer Freileitungsablösung durch rund 40 Anlagen ersetzt. Baubeginn beider Maßnahmen ist derzeit für das I. Halbjahr 2024 vorgesehen. In 2024 ist derzeit die Umrüstung von drei Gasleuchten geplant.

Insbesondere letzteres wird dem notwendigen Klimaschutz nicht gerecht. Erstens sind LED-Lampen energieeffizienter als herkömmliche Glühlampen. Zweitens haben LED-Lampen eine längere Lebensdauer, was zu geringeren Wartungskosten führt. Dadurch können die Betriebskosten langfristig gesenkt werden. Drittens bieten LED-Lampen eine bessere Lichtqualität und sorgen für eine gleichmäßigere Ausleuchtung der Straßen, was die Sicherheit für Fußgänger und Fahrzeuge erhöht. Insgesamt kann die Umrüstung auf LED-Straßenlaternen also zu einer nachhaltigeren, kosteneffizienteren und sichereren Beleuchtung in Berlin beitragen. Ich fordere Senat und Bezirksamt auf, die Anstrengungen zur Umrüstung auf LED deutlich zu steigern.

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Verkehrssicherheit: neue Straßenbeleuchtung Bergedorfer Straße/Hultschiner Damm/Akazienallee ab Frühjahr 2024

Seit langem steht die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße  auf der politischen Agenda und auf der Tagesordnung der Verkehrsunfallkommission. Doch bis heute gibt es keine verkehrssichere Umgestaltung der Kreuzung. Dies war Anlass erneut beim Senat den Sachstand zu erfragen (Drucksache 19/16705).

Immerhin die Beleuchtung wird sich in absehbarer Zeit verbessern. Im Frühjahr 2024 soll nach Auskunft des Senat mit dem Bau und Erneuerung der Beleuchtung im Kreuzungsbereich Bergedorfer Straße/Hultschiner Damm/Akazienallee begonnen werden. Die Ausschreibungen dazu erfolge zeitnah.

Darüber hinaus sind keine weiteren Verbesserungen absehbar. Auf Grundlage einer erneut beauftragten Vermessung wurden mögliche Maßnahmen auch für verschiedene Ampellösungen geprüft.

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Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/14610). Demnach sind in 2023 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (Fortsetzung), im Wohngebiet Donizettistraße/Mozartstraße geplant. Die Erneuerung im Wohngebiet um die Heinrich-Grüber-Straße wird für 2024 vorbereitet. Und der Austausch maroder Leuchtenköpfe ist in 2023 unter anderem in der Lemkestraße (38 Leuchten) und im Hertwigswalder Steig (8 Leuchten) geplant.

Im Bezirk wurden in 2022 insgesamt 400 Anlagen komplett erneuert. Größtes Bauvorhaben war die Erneuerung der Beleuchtung im Zusammenhang mit der Ablösung der Netzfreileitung in Kaulsdorf. An 310 Standorten sind in diesem Bauvorhaben Beleuchtungsanlagen errichtet worden, unter anderem in der Birkenstraße, der Bergedorfer Straße und der Eschenstraße.

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Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2022

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache Nr. 19/10689). Demnach sind in 2022 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (rd. 100), Durchwegung Murzahner Ring (14) und in der Gülzower Straße (8) vorgesehen.

Die Erneuerung der 22 Beleuchtungsanlagen in der Fichtelbergstraße befindet sich noch in der Planungsphase, für 2022 ist der Abschluss der Planung und die Ausschreibung der Bau- und Lieferleistung geplant. Darüber hinaus ist die Fortsetzung der Modernisierung von Leuchtenköpfen an rund 250 Standorten geplant. Es betrifft überwiegend Standorte in nachfolgenden Straßen: Landsberger Allee, Schackelsterstraße, Thorner Straße, Grabensprung; Kreuzschnabelstraße.

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Weitere Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2021

Was hat sich in Sachen öffentlicher Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf getan und welche Vorhaben gibt es für 2021? Das habe ich den Senat im Februar 2021 gefragt (Drucksache 18/26641). Da ein Kollege zeitgleich eine ähnliche Frage gestellt hat, finden sich die Antworten in Drucksache 26499.

Aus der Antwort gehen die Planungen für 2021 hervor. Dazu zählt die Erneuerung der Beleuchtung im Wohngebiet zwischen Chemnitzer-, Eschen- und Seebadstraße mit 299 neuen Lichtpunkten sowie die Erneuerung der Beleuchtung in der Weißenhöher Straße mit 12 Lichtpunkten. Dazu soll die Umrüstung der Gasleuchten in der Hönower Straße beendet und in der Köpenicker Straße begonnen werden. Die Beleuchtungsanlagen am Teterower Ring sind noch in der Planungsphase, hier erfolgen derzeit umfangreiche Abstimmungen mit dem Bezirksamt. Sofern diese planmäßig abgeschlossen werden können, sind die Ausschreibung der Leistung und der Baubeginn für 2021 vorgesehen. Das Bauvorhaben umfasst auch die Tollensestraße. In diesem Vorhaben ist der Neubau von etwa 100 neuen Lichtpunkten geplant. Ebenfalls ist die Erneuerung von ca. 300 maroden Leuchtenköpfen geplant, unter anderem in den nachfolgenden Straßen: Grabensprung, Kreuzschnabelstraße, Landsberger Allee, Landvogtstraße, Schackelsterstraße, Thorner Straße, Uckermarkstraße.

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Straßenbeleuchtung in der Smart City

Wem gehören die Laternenmasten in der Stadt? Welche Rollen spielen sie auf dem Weg in die Smart City? Dies und andere Fragen habe ich dem Senat gestellt (Drucksache 18/22539). Hier die Antworten:

Frage 1: Wer ist Eigentümer von Installationen der Straßen-, Park- und Wegebeleuchtung im Land Berlin?

Zuständig für die Straßenbeleuchtungsanlagen im öffentlich gewidmeten Straßenland ist das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Darüber hinaus betreiben die Bezirke ca. 5.000 Leuchten in Grünanlagen in eigener Zuständigkeit.

Frage 2: In wessen Auftrag werden diese Installationen betrieben und welche Vertragszeiträume sind vereinbart?

Das Land Berlin hatte den Betrieb der Beleuchtungsanlagen in 2018 europaweit ausgeschrieben und an die Stromnetz Berlin GmbH vergeben. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 10 Jahren und endet am 31.10.2028. Die Lieferung von Energie ist nicht Gegenstand des Vertrages.

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Zweiter Bauabschnitt der Sanierung Lemkestraße

Seit Jahren setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für den Erhalt von Bäumen bei der Sanierung der Lemkestraße und anderer Straßen im Siedlungsgebiet ein. Es ist uns nach langen Debatten gelungen, einen Teil der alten Bäume in der Lemkestraße zu erhalten. Inzwischen ist der erste Bauabschnitt baulich fertiggestellt. Es folgt noch die Entwicklungspflege der Baumpflanzungen.

In diesem Jahr stehen die Planungen für den zweiten Bauabschnitt (Sudermannstraße bis Haus-Nr. 44) an. Die gute Nachricht: Die Prüfstelle für die Bauplanungsunterlagen bei der Senatsverwaltung hat der Bauweisenänderung durch das Modellprojekt “giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag” grundsätzlich zugestimmt (Drucksache 19/17827). Das Bezirksamt befindet sich in der Ausschreibung für die Straßenbauarbeiten und wird anschließend beginnen. 2024 soll voraussichtlich der Bauabschnitt 2.1 (Sudermannstraße bis Lenbachstraße) gebaut werden. Dabei sollen Fahrbahn und Seitenbereiche grundhaft erneuert, vorhandene Baumscheiben vergrößert und eine neue Straßenbeleuchtung installiert werden.

Bisher nicht bekannt ist, wie viele Bäume im zweiten Bauabschnitt erhalten werden und wie viel neue Bäume gepflanzt werden sollen. Diese Information sollte mit den noch ausstehenden Ausführungszeichnungen bekannt werden. Wir bleiben dran.

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Die Verkehrslösung Mahlsdorf: Zukunft oder Stillstand?

Für Mahlsdorf und Kaulsdorf stehen im neuen Jahr wichtige Entscheidungen an. Eine davon: Wird die Arbeit am 10-Minuten-Takt für die Straßenbahn bis zum S Mahlsdorf fortgesetzt? Oder soll die jahrelange Vorarbeit in den Papierkorb und der Ausbau der Straßenbahn auf Jahre verzögert werden?

Die BVG geht dem Vernehmen nach für die beiden einander bedingenden Vorhaben (Straßenbahn und Straße) bei der von der CDU angedrohten Umplanung von einer Verzögerung von circa sechs Jahren aus. Das Problem oder „verkehrliche Defizit“ im Ortskern Mahlsdorf würde also für mindestens sechs zusätzliche Jahre nicht gelöst.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, die weit fortgeschrittenen Planungen zügig umzusetzen. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um den Ausbau der Straßenbahn in Mahlsdorf voranzubringen. Nur so wird Politik den Menschen in Mahlsdorf gerecht.

Drei zentrale Gründe:

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Umbau des Jaques-Offenbach-Platz ist fertig

Der Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes ist abgeschlossen. Das erhöht die Verkehrssicherheit am so genannten Mahlsdorfer Kreisel und ist ein gutes Signal für sichere Fußwege in Mahlsdorf. Nach dem Umbau gibt es nun Fußgängerüberwege über alle anbindenden Straßen. Die kleineren Restarbeiten sind auch so gut wie abgeschlossen. Wie der Senat auf eine Anfrage (Drucksache 19/13892) mitteilte, werden noch drei alte Betonmasten der Beleuchtung durch Stahlmasten ersetzt und Lichtmasten für die Beleuchtung der Fußgängerüberwege aufgebaut.

Eine Frage hat mich immer wieder erreicht: Wie sieht es mit sicheren Radwegen aus? Auch hierzu hat der Senat informiert. Demnach ist die Markierung von Radfahrstreifen innerhalb des Kreisverkehrs aufgrund fehlender Flächen keine Option. Ohne die Markierung können Radfahrende dagegen vorzugsweise vor Kraftfahrzeugen fahren. Für den Bau separater baulicher Radwege mit regelkonformen Breiten im Kreis fehlt am Jacques-Offenbach-Platz leider der Raum. Auch gibt es nur im nördlichen Anschluss an den Kreisverkehr bauliche Radwege, Radfahrende in allen anderen Straßen müssen auch weiterhin im Fahrbahnbereich fahren. Mein Fazit: hier ist sicher nicht das letzte Wort gesprochen. Denn neben sicheren Fußwegen braucht Mahlsdorf auch sichere Radwege beispielsweise für Kinder auf dem Weg zur Schule.

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