Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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ACTA – BündnisGrüne diskutieren über Abkommen gegen Produktpiraterie

Der größer werdende Widerstand gegen ACTA zeigt Wirkung. Nun wurde die Unterzeichnung durch Deutschland vorläufig ausgesetzt. Doch worum geht es in ACTA genau? Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bringen Licht ins Dunkel.

Konstantin von Notz (MdB) wird am 19. März 2012 ab 19.30 Uhr über das Abkommen gegen Produktpiraterie informieren. Im Anschluss soll mit allen interessierten diskutiert werden. Die Veranstaltung der bündnisgrünen Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt. Alle Interessierten sind eingeladen sich mit uns zu informieren und Persektiven zu diskutieren.

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Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen.

Gegen die Nazis wollen wir den Sack zu machen. Deswegen werden tausende Menschen bundesweit gemeinsam mit Dresdnerinnen und Dresdnern jeden Versuch eines Naziaufmarsches im Stadtgebiet blockieren, sollte dieser unternommen werden. Wir sind flexibel und bereit. Kein Nazi wird am 18. Februar in Dresden marschieren.

Am 18. Februar 2012 gegen sächsische Verhältnisse demonstrieren und jeden Versuch eines Aufmarsches blockieren

Das Bündnis Chemnitz Nazifrei 2012 hat am 18. Februar eine Demonstration vom Hauptbahnhof bis zum Haus der Begegnung ab 11 Uhr angemeldet. Das Haus der Begegnung war letztes Jahr rechtswidrig und menschenunwürdig gestürmt worden.

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Kampf gegen Rechtsextremismus auf bündnisgrüner Tagesordnung in Marzahn-Hellersdorf

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Doch egal in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich.

Seit 2006 gibt es im Bezirk eine Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänome und Rechtsextremismus. Dazu findet seit 2009 im Bezirk das Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” statt. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden Interessierte ein, am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr über die Situation in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. In der Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) wollen wir mit Dr. Thomas Bryant von der bezirklichen Koordinierungsstelle ein Resumé ziehen und diskutieren, ob die bisherigen Anstrengungen ausreichend sind.

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Grüne Netzpolitik: Die Chancen des Internets nutzen – den digitalen Wandel grün gestalten!

Auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Kiel erwartet die Delegierten u.a. eine netzpolitische Debatte. Unter dem Motto “Die Netzpolitik ist das größte Querschnittsthema unserer Zeit.” suchen wir nach Antworten auf die Frage, wie und in welcher digitalen Zukunft wir demokratisch zusammenleben wollen, wie wir die neuen Herausforderungen, die mit zunehmender Digitalisierung und der Verbreitung des Internets entstehen, angehen und lösen können.

Der Antrag des Bundesvorstands (Mehr Demokratie ist die Lösung – Netzpolitik) legt einen besonderen Fokus bei der grünen Netzpolitik auf demokratische Mitbestimmung, Sicherung der Freiheits- und Bürgerrechte und Teilhabe. Ich möchte hier einige – aus meiner Sicht wesentliche und unterstützenswerte – Teile zeigen.

Die globale Verbreitung des Internets wirft Fragen auf, die nicht von heute auf morgen beantwortet werden können. Es geht dabei um Prozesse, die wir selbst mitgestalten, wo auch wir Grüne immer wieder lernen werden. Im Austausch mit anderen Akteuren aus Wissenschaft, Kultur, Zivilgesellschaft und Wirtschaft wollen wir unsere Ideen und Konzepte weiterentwickeln.

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Gorleben soll leben! – Bestellung Busfahrkarte

Im November ist es wieder soweit, der nächste Castor rollt nach Gorleben! Am Sonntag, den 27. November soll er im Zwischenlager in Gorleben ankommen. Neben der Endlager-Problematik sprechen viele weitere Gründe gegen die hochriskante und lebensfeindliche Atomtechnologie (siehe z.B. www.100gutegruende.de)… und damit erstens für einen sofortigen Atomausstieg und zweitens für Schadensbegrenzung durch einen verantwortlichen Umgang mit dem entstandenen Atommüll!

Doch die Energiewende kommt nicht von allein. Der Blick in die Vergangenheit zeigt: Widerstand lohnt sich! Darum sei mit dabei, wenn wir die Straße zwischen Dannenberg und dem Zwischenlager Gorleben mit einer großen, gewaltfreien Sitzblockade dicht machen.

Bündnis 90 / Die Grünen Berlin organisieren wie jedes Jahr Busse für die Anreise. Hier kannst Du Dein Ticket reservieren.

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Debatte zur Wahlauswertung: Kritisch diskutieren, aus Fehlern lernen, Opposition gestalten

Am kommenden Mittwoch steht die erste größere Debatte zur Wahlauswertung auf einem kleinen Parteitag an. Im Vorfeld hat der Landesvorstand alle aufgerufen sich an der Debatte zu beteiligen.

Clara Herrmann hat hierzu unterstützt von Anja Schillhaneck und mir eine Wahlanalyse – Oppositionskurs: Offensiv grün! – verfasst.

Einleitung

Eine kritische Selbstbetrachtung unserer Rolle und unseres Ergebnisses der Abgeordnetenhauswahl 2011 ist dringend geboten. Berlin hat mit überwältigender Mehrheit „Mitte-Linke“ gewählt. Berlin bekommt Rot-Schwarz, und das Duo Wowereit/Henkel lacht sich ins Fäustchen. Wir GRÜNE dürfen jetzt nicht in Depressionen versinken oder den Ärger über die sozialdemokratische Koalitionsentscheidung an uns selbst auslassen, sondern müssen aus unseren Fehlern lernen und zu einer guten und harten Oppositionsarbeit kommen.

Die komplette Analyse hier als PDF.

Dazu hat auch der der Bündnisgrüne Landesvorstand 5 Thesen zur Diskussion gestellt. Ich finde die 5 sehr selbstkritisch und es wert diskutiert zu werden. Ziel muss dabei sein, den nächsten Wahlkampf besser zu machen!

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