#Wahlkreistag: Sophia, Louise und das Tschechow-Theater

An meinem Wahlkreistag am 12. Oktober 2018 war ich in Marzahn-Nord und Marzahn-Mitte unterwegs. Die beiden QM-Gebiete dort sollen verstetigt werden (oder besser gesagt auslaufen). Wie geht es nun mit den verschiedenen Projekten weiter? Diese Frage beschäftigt viele Menschen vor Ort. Viele Projekte brauchen nun eine neue Finanzierung. Dies gilt bspw. für den interkulturellen Garten, das Berliner Tschechow-Theater, aber auch die Belebung des Barnimplatzes darf nicht einfach so „auslaufen“. Es muss dringend geklärt werden, welche Projekte in den Bezirkshaushalt aufgenommen werden können. Dazu braucht es weiter eine Kiezkasse, also ein festes Budget, aus dem Initiativen von Nachbar*innen ihre kleinen Projekte finanzieren können. Es bleibt also viel zu tun!

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Equal Pay Day: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Frauen verdienen unverändert durchschnittlich 23% weniger als Männer. Damit bildet Deutschland malwieder ein Schlusslicht im europäischen Vergleich, und liegt weit hinter dem europäischen Durchschnitt von 17,5%. Am 25. März ist wieder Equal Pay Day, um diesen Missstand zu thematisieren. Der Schwerpunkt des diesjährigen Equal Pay Days ist: „Mannsbilder? – Weibsbilder? – Neue Bilder!“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt den 4. Equal Pay Day. Wir werden am 25.03. von 10 bis 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor für gleiches Entgelt demonstrieren!

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Erster Länderrat 2011 in Mainz: Atom, Demokratie, Frauen- und Wirtschaftspolitik

In Mainz fand heute ein BündnisGrüner Länderrat statt. Nach einer Schweigeminute und den Formalia stand die Debatte zur Atompolitik als erster Punkt auf der Tagesordnung.

Zur Debatte stand ein Antrag des Bundesvorstandes. Dieser sieht vor, dass die Regierung alle sieben ältesten AKW und das Pannen-AKW Krümmel sofort und endgültig vom Netz nimmt, unverzüglich das seit 2009 vorliegende strengere Kerntechnische Regelwerk in Kraft setzt und einer unabhängigen Prüfung aller AKW zu Grunde legt sowie der Deutsche Bundestag mit einer 13. Atomgesetznovelle die mit der 11. und 12. besiegelte Laufzeitverlängerung zurücknimmt. Alternativ lag ein Antrag für einen „Schnellstmöglichen Ausstieg“ und die „Sofortabschaltung von 13 AKWs“ vor.

Als weitere Themen standen Anträge zu Grüner Wirtschaften – Grüne Industriepolitik / Europäische Wirtschaftregierung sowie der Frauenquote auf der Tagesordnung.

In der Diskussion zum Antrag Grüne Industriepolitik – Mut zu Veränderungen haben Marion Hasper, Daniel Wesener und ich mit einem Änderungsantrag für eine Schärfung des Beschlusses beigetragen.

Im Hinblick auf Fortschritte bei Energie- und Ressourceneinsparung bergen Methoden der weißen Biotechnologie oder der Nanotechnologie große Potentiale. Doch Bündnis 90 / Die Grünen werden auch weiter im Sinne einer nachhaltigen Technikfolgenabschätzung die unstrittigen Risiken benennen. Mit einer angemessenen begleitenden Risikoforschung wollen wir politische Handlungsempfehlungen für die verträgliche Nutzung der Potentiale sichern.

Aufgrund der aktuellen Situation in Libyen wurde auch intensiv über die bündnisgrüne Position zu den Demokratiebewegungen in Nordafrika und dem Nahen Osten. Auch zu dieser Debatte haben wir mit einen Änderungsantrag beigetragen.

„Die Beschlüsse des Sicherheitsrates dürfen aber nicht als Blankoscheck für unverhältnismäßige militärische Interventionen missbraucht werden.“

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BündnisGrüner Länderrat am kommenden Samstag

Am nächsten Samstag (19.3.2011) findet der nächste BündnisGrüne Länderrat in Mainz statt. Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ von Bündnis 90 / Die Grünen zwischen den Bundesversammlungen (BDKen). Auf der letzten LDK wurden unter Marion Hasper und ich als Delegierte des Berliner Landesverbandes gewählt.

Wir möchten die verbleibende Woche nutzen, euch die Möglichkeit zu geben die Anträge zu lesen und uns eure Anregungen oder Kritik mitzugeben. Als Themen stehen Anträge u.a. zu Grüner Wirtschaften – Grüne Industriepolitik / Europäische Wirtschaftregierung sowie der Frauenquote auf der Tagesordnung.

[UPDATE] Aufgrund der aktuellen Situation in Afrika sowie in Japan wird die Tagesordnung ergänzt. Zusätzlich werden nun „Die Lehren ziehen: Der Atomausstieg ist zwingend, notwendig und machbar!“ sowie „Demokratiebewegungen in Nordafrika und dem Nahen Osten“ auf der Agenda stehen.

Die Anträge liegen leider erst kurzfristig vor, so dass keine Zeit bleibt diese auf Sitzungen der Kreisverbände oder Landesarbeitsgemeinschaften mit euch zu besprechen. Marion und ich freuen uns jedoch über direkte Rückmeldungen und werden von den Beratungen und Beschlüssen gerne berichten.

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Clara-Zetkin-Straße – Symbolische Umbenennung zum 100. Frauentag

Clara Zetkin Denkmal DresdenIn diesem Jahr begehen wir den 100. Internationalen Frauentag. Lisa Paus und Anja Kofbinger haben diesen besonderen Tag zum Anlass genommen, die wichtigste Initiatorin des Frauentages zu ehren. Sie haben der Dorotheenstraße, die auf das Reichstagsgebäude zuläuft, ihren Namen, den sie zu DDR-Zeiten bekam, wiedergeben.

Bis 1995 trug die Dorotheenstraße den Namen der bekannten Kommunistin Clara Zetkin. Dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl passte diese Postanschrift für seine CDU/CSU-Abgeordneten jedoch nicht. Unter Protest von Grünen, PDSler_innen, linken Sozialdemokrat_innen und Frauenverbänden erhielt die Straße auf Betreiben des Bundeskanzleramtes höchstselbst ihren alten Namen „Dorotheenstraße“ wieder.

Wir werden die Straße ab dem 8. März wieder „Clara-Zetkin-Straße“ nennen und denken dabei auch an den Bezirk Mitte, den wir selbstlos unterstützen, indem wir schon mal ein Schild anbringen.

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Was kommt für die Frauen dabei heraus?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Veranstaltung am Montag, den 14. März 2011 um 18 Uhr im HAFEN, Haus für Frauen und Mädchen, Gründerinnen- und Frauen-Zentrum unter dem Motto: „Was kommt für die Frauen dabei heraus?“ ein.

Zu Gast sein wird Christine Rabe. Die ehemalige Gleichstellungsbeauftragte in Marzahn und heute in Charlottenburg-Wilmersdorf wird den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung vorstellen. Die Kreisvorsitzende der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, Bernadette Kern, freut sich besonders auf interessierte Frauen: „Wir wollen uns austauschen zur Situation von Frauen und konkrete Vorschläge für die Arbeit vor Ort entwickeln.“

Das Frauenzentrum HAFEN befindet sich in der Schwarzburger Str. 10 in 12687 Berlin-Marzahn.

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Frauen in bewaffneten Konflikten

Verteidungspolitik wird weltweit von Männern dominiert. Damit ist auch die Ausrichtung von Sicherheits- und Verteidiungspolitik an Männern orientiert. Die Ansichten und Belange von Mädchen und Frauen sind extrem unterrepräsentiert gegenüber der Tatsache, dass sie gleichermaßen wie Männer von Kriegen und bewaffneten Konflikten betroffen sind wie Männer.

Im Herbst 2000 haben die Vereinten Nationen mit der Resolution 1325 erstmals völkerrechtlich zur Beteiligung von Frauen in Sicherheitspolitik und Friedensprozessen verpflichtet.

Zu der Umsetzung der Resolution hat Barbara Lochbihler, Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament, eine Broschüre herausgegeben, in der besonders die Forderungen internationaler NGOs zur Verbesserung der tatsächlichen Umsetzung der Belange von Frauen in Kriegen und bewaffneten Konflikten aufgezeigt werden. Die Broschüre und weitere Infos zu dem Thema Frauen in bewaffneten Konflikten und der Resolution 1325 gibt es auf der Website von Barbara Lochbihler.

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Europa sozial gestalten – Europa-Abgeordnete Elisabeth Schroedter im Gespräch

Wie sozial ist Europa – und wie sozial kann es sein? Klar ist: über viele Belange der BürgerInnen wird schon heute auf europäischer Ebene entschieden. Mindestlohn, Dienstleistungsrichtlinien und ein guter Arbeitsschutz lassen sich nur unter Einbeziehung aller EuropäerInnen dauerhaft durchsetzen. Doch wissen die BürgerInnen viel zu wenig über die Ereignisse in Brüssel. Das liegt zum Teil an der geringen Berichterstattung in den Medien, allerdings nehmen auch viele PolitikerInnen das Europäische Parlament und seine Arbeit immer noch nicht ernst genug. Bündnis 90 / Die Grünen haben deswegen eine Europa-Abgeordnete nach Marzahn-Hellersdorf eingeladen, die die europäische Sache nicht nur sehr ernst nimmt, sondern auch fundiert aus dem Parlament berichten und erklären kann: Elisabeth Schroedter. Die 50jährige Brandenburgerin wird sich am 17. Mai 2009 von 14:30-16:00 Uhr im Frauenzentrum Matilde (Stollberger Str. 55, 12627 Berlin-Hellersdorf) den Fragen der BürgerInnen stellen und im Gespräch von ihrer Arbeit berichten. Sie möchte zusammen mit den BürgerInnen neue Visionen für Europa entwickeln. Alle sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei.

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