Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Kaulsdorf

Mahlsdorf und Kaulsdorf sind sowohl Stadt als auch an vielen Stellen dörfliches Idyll. Sie bilden gemeinsam mit Biesdorf das größte zusammenhängende Einfamilienhausgebiet Deutschlands. Die unterschiedlichen Lebensentwürfe, Hoffnungen und Sorgen der dort lebenden Menschen sind uns Motivation.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Chemnitzer Straße erhält ab 2020 durchgehende Rad- und Gehwege

Die Chemnitzer Straße ist ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2020/2021. Es gibt allein sechs konkrete Vorschläge zum Fuß- und Radverkehr in dieser Straße. Um vor der Abstimmungsphase zu wissen, welche Vorschläge in der Abstimmungsphase untermauert werden müssen und welche bereits geplant werden, habe ich den Senat zu den bisherigen Planungen befragt (Drs. 18/16784).

Aus der Antwort geht hervor, dass geplant ist den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Dabei sind beidseitig durchgehende Radverkehrsanlagen und Gehwegen vorgesehen. Dies ist eine gute Nachricht für Kaulsdorf.

Dabei muss dann auch der Fußweg von Haltestelleninsel Chemnitzer Straße/Heerstraße zum Eschelberger Weg (Vorschlag 2020-0202) mitgeplant werden. Der vorgeschlagene Fußgängerüberweg Chemnitzer Straße/Mosbacher Straße (Vorschlag 2020-0201) wurde bisher nicht geprüft. Dies erfolgt in der AG „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“. Im Rahmen der Vorplanung zur Straßenneubaumaßnahme wird dieser Standort nun betrachtet.

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Nach Ende Gelände ist vor der UN-Klimakonferenz in Katovice

Im November wird das Thema unserer Stadtteilgruppe “Nach Ende Gelände ist vor der UN-Klimakonferenz in Katovice” sein. Wir werden uns von einer Aktivistin über die Ereignisse im Hambacher Forst berichten lassen und einen Ausblick auf die kommende Weltklimakonferenz werfen.

Wir haben seit einiger Zeit auch eine Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf. Bei unseren Treffen diskutieren wir über alles was unser Wohnumfeld und die weite Welt betrifft. Die Verkehrslösung Mahlsdorf, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr. Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad 

Nach Scheitern der Bebauung des Wernerbads – Nutzung als Grünanlage wieder eine echte Option

Die Berliner Immobilienmanagement GmbH hat das Konzeptverfahren „Leben am Wernersee – Pflegewohnen mit Modellcharakter“ aufgehoben (Schriftliche Anfrage Nr. 18/15469). Was mit dem Grundstück nun passiert, ist wieder offen und die Nutzung als Grünanlage ist jetzt wieder eine echte Option. Aus der Anfrage geht außerdem hervor, dass die Berliner Wasserbetriebe Mitte August 2018 mit den Maßnahmen zur Renaturierung des Wernerbades beginnen werden. Dabei sollen u.a. Flachwasserzonen zur Verbesserung der Lebensraumfunktionen lokaler Populationen wie dem Moorfrosch und der Wechselkröte geschaffen werden. Die Arbeiten sollen Ende Februar 2019 abgeschlossen werden.

Die vollständigen Antworten können sie folgend nachlesen.

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Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf

Gute Nachrichten für Kaulsdorf. Die Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Kaulsdorf könnte aus dem Förderprogramm „Bahnhofsverschiebung, Zugänge, Aufgänge“ realisiert werden, sagt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Wichtig ist, dass der Eigentümer nun auch seinen Beitrag leistet!

Die vollständige Antwort des Senats finden sie bei meinem Kollegen Kristian Ronneburg.

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Bienen, Blumen und Bauten – was geht uns das an?

Das Bienen- und Insektensterben ist mittlerweile in vielfachen Studien belegt. Die vom Wissenschaftsjournal PLOS ONE veröffentlichte Studie „More than 75 percent decline over 27 years in total flying insect biomass in protected areas“ bestätigte Ende 2017 erstmals den Insektenschwund auch in Deutschland.

Zahlreiche Entomologen hatten dazu wissenschaftliche Daten der letzten 27 Jahre an über 60 Standorten bundesweit und u.a. in vielen Naturschutzgebieten gesammelt. Sie stellten einen Rückgang der Insekten um bis zu 75 % fest. Dafür sei, so die Wissenschaftler insbesondere eine Überdüngung und der Einsatz von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft als verantwortlich anzusehen. Dieser führe zu einem Mangel an Artenvielfalt bei Pflanzen. Den Insekten gehe so die Nahrungsgrundlage verloren.

Einen unmittelbaren Einfluss auf den Rückgang der Insekten wird dem Einsatz von Pestiziden wie den Neonikotinoide zugeschrieben. Diese führten zu einem verändertem Fortpflanzungsverhalten und zu Koordinationsstörungen. Die Bienen finden nicht zurück zu ihrem Volk und sterben. Da Wildbienenarten aus kleineren Völkern bestehen, sind sie dadurch weitaus stärker betroffen. Dazu wird den Insekten durch die zunehmende Bebauung und Versiegelung von Grünland, einer Entwässerung von Feuchtgebieten sowie durch aufgeräumte Gärten und Parks wertvoller Lebensraum entzogen.

Wer Lust bekommen hat gleich zur Tat zu schreiten, kann mit uns auf den diesjährigen Sommerfesten in Mahlsdorf aktiv werden. Am 01. Juni 2018 sind wir von 15-18 Uhr im Pestalozzi Treff sowie am 02. Juni 2018 von 15-18 Uhr auf dem Sommerfest in Mahlsdorf Süd im Park am Körnersee. Hier wollen wir Insektenhäuser bauen und über Insekten und Bienen aufklären. Dazu sind alle Generationen herzlich eingeladen mit zu machen. Für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter bietet unser Workshop die Möglichkeit eine eigene Nisthilfe zu bauen, das nachher natürlich mitgenommen werden kann.

Zum Nachzulesen:

Aber welche Relevanz hat dieses Insektensterben eigentlich für uns im Einzelnen?

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Bio-Bauernhof in Kaulsdorf – Schikanen ohne Ende eine Obstwiese

Seit Jahren gibt es einen Streit um die Nutzung des ehemaligen Villengrundstücks Alt-Kaulsdorf 74-78. Der Kaulsdorfer Unternehmer Robert Riedel möchte dort einen Biobauernhof mit Bienen- und Schafzucht verwirklichen. Kinder und Jugendliche sollten Gemüse und Obst anpflanzen können und in einer Küche auf dem Areal die Verarbeitung der Lebensmittel kennenlernen. Doch dieses in meinen Augen sinnvolle Vorhaben, stößt bis heute auf erbitterten Widerstand der Bezirksamtes und der Berliner Forsten. Ich habe daher beim Senat den aktuellen Sachstand erfragt. Die Antwort macht deutlich, wie verhärtet die Fronten weiter sind. Ich bedauere dies sehr. Es wäre wünschenswert, wenn alle Beteiligten zusammenfinden und im Sinne der Ermöglichung einer guten Idee Wege entwickeln würden.

Ein erster Ansatz wäre die Aussage des Senates: “Soweit der Eigentümer die möglicherweise vorhandenen wenigen Reste einzelner Exemplare von Obstbäumen erhalten möchte, steht dem aus der Sicht des Senats nichts entgegen.” Die vollständigen Antworten des Senats finden sie hier.

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Themenabend Abfallvermeidung oder “Zero Waste”

Mit wie wenig Abfall (“Zero Waste”) können wir leben? Was können wir in Mahlsdorf und Kaulsdorf als Teil der Nachbarschaft und Zivilgesellschaft machen? Welche Rahmenbedingungen muss die Politik im Land setzen, um Berlins Müllberge zu reduzieren? Georg Kössler, umweltpolitsicher Sprecher im Berliner Abgeordnetenhaus und Stefan Ziller, MdA laden ein zum Austausch und Diskussion. Als Input wird Georg Kössler seine Thesen zu Zero Waste in Berlin vorstellen, und über den Stand der Dinge und mögliche Ansatzpunkte in Berlin informieren.

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Die Renaturierung des Wernerbades beginnt jetzt wirklich

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf informierte vor kurzem über den weiteren Zeitplan für die Renaturierung des Wernersees (KA-255/VIII). Demnach wurde nach Rücksprache mit den Berliner Wasserbetrieben, die die Renaturierung durchführen, bereits mit den vorbereitenden Maßnahmen in der 5. Kalenderwoche 2018 begonnen:

“Dies betrifft insbesondere vorbereitende Maßnahmen des Artenschutzes wie das Aufstellen eines Amphibienzaunes. Damit soll vor allem die Umsiedlung und der Schutz von Wechselkröte und Moorfrosch während der Renaturierungsmaßnahmen sichergestellt werden. Die Maßnahmen am Gewässer selbst beginnen im August 2018 unter Berücksichtigung der Brut- und Laichzeiten und werden im Februar 2019 vor der darauffolgen-den Brut- und Laichzeit abgeschlossen.”

Die Maßnahmen hatten sich verzögert, weil während der Brut- und Laichzeiten in 2017 keine entsprechenden Firmen gebunden werden konnten.

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Schulbauoffensive – was kommt in Marzahn-Hellersdorf an?

Seit Jahren wächst Berlin wieder. Bis 2022 müssen demnach etwa 80.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Dafür investiert Berlin in den nächsten 10 Jahren etwa 5,5 Milliarden Euro – rund 550 Millionen Euro jedes Jahr. Die größte Schulbauoffensive des letzten Jahrzehnts startete 2017 mit einem Investitionsvolumen von 830 Millionen Euro.

Ziel sind moderne Schulen für das 21. Jahrhundert. Alle Berliner Schulen sollen umfassend saniert und im Hinblick auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz verbessert werden. Wo Kapazitäten nicht ausreichen, müssen neue Schulen entstehen! – „Lernhäuser“ wie wir sie nennen wollen. Die zwölf Bezirke bleiben Schulträger und arbeiten zukünftig gemeinsam mit dem Berliner Senat und der HOWOGE daran, das anspruchsvolle Investitionsprogramm “Berliner Schulbauoffensive” umzusetzen. Die Bezirke als Schulträger stellen die Teilnahme aller Beteiligten – Schüler*innen, Lehrer*innen, Erzieher*innen und Eltern sicher. Ein landesweites einheitliches IT-System soll Schulsanierung und Schulneubau transparent machen. Alle Beteiligten sollen jederzeit über die Planungen informiert sein. Wichtig sind uns dabei individuelle Lösungen für Neu- und Umbauten. Die Zeit der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) muss enden.

Eine Baustelle bleibt noch: In Bezug auf die Nutzung der Schulen müssen wir umdenken. Wir brauchen Schulen auch als öffentlich zugänglichen Raum – z.B. für Bibliotheken oder soziale Einrichtungen. Auch die gemeinsame Nutzung mit einer angeschlossenen Kita muss stärker als bisher geprüft werden. Nur so werden wir dem steigenden Bedarf an sozialer Infrastruktur gerecht.

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