Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und Bürojubiläum

Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und Bürojubiläum

31.Mai 202231.Mai 2022 1 Kommentar

Am 24. Juni 2022 feiern wir ab 18 Uhr unser bündnisgrünes Sommerfest und Bürojubiläum in Kaulsdorf. Seit sechs Jahren sind mein Team und ich Anlaufpunkt für die verschiedensten Anliegen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf. Wir haben geöffnet für Alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren oder sich einfach im Bezirk engagieren wollen.

Wann: Freitag, den 24. Juni 2022, 18-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro Heinrich-Grüber-Straße 12, S – Bahnhof Kaulsdorf

Trotz aller Widrigkeiten in aller Welt möchten wir mit unserem Sommerfest die Möglichkeit geben und nutzen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auch gemeinsam mit Euch allen und unter Einhaltung notwendiger Hygieneregeln ein wenig feiern zu können. Ein kleines Buffet (solange der Vorrat reicht) und Getränke runden den Abend ab. Ich freue mich auf interessante Gespräche und einen anregenden Austausch.

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Ein Quartier für Alle – Vorbild Inklusionskonzept für Springpfuhl

23.Mai 20227.Juni 2022 0 Kommentare

Im Mai besuchte ich die Ausstellung „Auf dem Weg zum „Inklusiven Quartier“ Marzahn Springpfuhl/Südspitze“ in Begleitung von Constance Cremer i.a. von Stattbau Berlin. Die Arbeit ist einmalig in Berlin und hoffentlich Beispielgebend auch für andere Stadträume.

In Rahmen und im Nachgang der Zukunftswerkstatt – Gemeinsam zu einer Vision für Mahlsdorf & Kaulsdorf wurde das Thema Barrierefreiheit und Inklusion von vielen Bürger*innen an mich herangetragen. In den kommenden Monaten werde ich daran arbeiten aus dem Vorarbeit für das Quartier Marzahn Springpfuhl/Südspitze für Mahlsdorf und Kaulsdorf Vorschläge zu entwickeln.

Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse einer detaillierten Quartiersanalyse mit den Schwerpunkten Barrierefreiheit und Inklusives Leben im Planungsraum Springpfuhl/ Südspitze. Das Durchschnittsalter beträgt 47,5 Jahren im Bezirk und liegt damit über dem Berliner Durchschnittsalter (42 Jahren). Im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken liegt der Trend zu einer steigenden demografischen Entwicklung. Gerade deswegen ist ein Umdenken bei der Barrierefreiheit notwendig. Die alternde Bevölkerung sollte nicht aufgrund von bestehenden Barrieren, wie z.B. mangelhaften Sitzmöglichkeiten in Parkanlagen oder aber fehlenden Treffpunkten ausgeschlossen werden (S. 50-51).

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Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf – bevor es zu spät ist

25.April 202226.April 2022 0 Kommentare

Berlins Bezirke stellen immer mehr Kieze unter (Milieu)Schutz. Da stellt sich die Frage, ob auch Marzahn-Hellersdorf Milieuschutz braucht, um seine Mieter*innen in einzelnen Gebieten vor stark steigende Mieten zu schützen. Eine aktuelle Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass das Bezirksamt dafür weiter keinen Anlass sieht (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11440). Wie bereits auf meine Anfrage in 2019 ist weiter nicht mal ein Grobscreening als Voruntersuchung für eine Milieuschutzsatzung geplant.

Gut wäre, wenn das Bezirksamt wie andere Bezirke auch ein Grobscreening als Voruntersuchung in Auftrag geben würde. Auf der Basis kann dann über die Einführung einer Milieuschutzsatzung in einzelnen Gebieten entschieden werden. Dazu stellte auch die Linke einen Antrag in der Bezirksverordneten Versammlung BVV. Die Erfahrungen anderer Bezirke zeigt: es ist besser mit dem Schutz der Mieter*innen früher als später zu beginnen.

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Eine Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf

1.April 20221.April 2022 0 Kommentare

Seit langen wird in Marzahn-Hellerdorf über eine Gartenarbeitsschule diskutiert. Eine Gartenarbeitsschule (GAS) soll ein zentraler Ort sein, zu dem die Schüler*innen des Bezirkes kommen und an dem das gärtnerische Arbeiten möglich ist. Konkret begannen die Planungen in Marzahn-Hellersdorf 2018, nachdem die passenden Grundstücke Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Straße in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes aufgenommen wurden. Mit dem Aufbau der Gartenarbeitsschule am Standort Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Straße ist nach aktuellen Informationen bis ca. 2025 zu rechnen. Angebote für Schüler*innen soll es jedoch bereits zuvor auf einem Teilstück des späteren Standortes geben.

Bereits im Jahr 2019 haben Bündnis 90/Die Grünen das Thema in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt. Noch im selben Jahr hat der Rot-Rot-Grün eine zusätzliche Finanzierung außerschulischer Lernorte beschlossen; so erhielten die bezirklichen Gartenarbeitsschulen 1.200.000 €. Und bereits 2016 wurde die Unterhaltung einer Gartenarbeitsschule als außerschulischer Lernort in die Schulgesetzgebung mit aufgenommen und somit laut Schulgesetz zur Verpflichtung (SchulG § 124 (1)).

Doch bis heute hakt es an der Umsetzung. So bleibt Marzahn-Hellersdorf der einzige Bezirk in Berlin, der noch keine eigene Gartenarbeitsschule hat.

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Grundsteinlegung für Bau des Jugendforscher*zentrum HELLEUM II

30.März 20227.April 2022 0 Kommentare

Am 25.03.2022 wurde mit einer Grundsteinlegung der Beginn des Baus des Jugendforscher*zentrums HELLEUM II feierlich begangen. Mit dem Bau des HELLEUM II sollen die Angebote des bereits bestehenden Kinderforscherzentrums HELLUM für ältere Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse ausgebaut werden. Der Bau soll voraussichtlich im Sommer 2023 abgeschlossen sein. Die Kosten für den Neubau liegen bei bei rund 6,8 Millionen. Dem Baubeginn ist eine lange Planungs- und Vorbereitungszeit vorausgegangen. Umso erfreulicher, dass nun der Bau endlich beginnen kann.

Kinder und Jugendliche ab der 7. Klasse sollen in dem Neubau eigenen Fragen zu naturwissenschaftlichen Themen stellen und diese anhand von Experimenten beantworten können.Vorgesehen sind dazu ein rund zehn Meter hoher Turm für ein Foucaultsches Pendel und Fallexperimente. Auf der Dachgeschossebene wird Platz für eine Dachterrasse für Himmelsbeobachtungen und einen Dachgarten geschaffen. Die Himmelsbeobachtungen mit einem Teleskop sollen auf Bildschirme im Gebäude übertragen werden. Geplant ist weiterhin ein Außengelände mit Stationen für Workshops zum Thema Boden, Wasser, Sonne und Licht. Ein überdachter Bereich schafft dabei eine Verbindung zum HELLEUM I.

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Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2022

10.Februar 202210.Februar 2022 0 Kommentare

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache Nr. 19/10689). Demnach sind in 2022 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (rd. 100), Durchwegung Murzahner Ring (14) und in der Gülzower Straße (8) vorgesehen.

Die Erneuerung der 22 Beleuchtungsanlagen in der Fichtelbergstraße befindet sich noch in der Planungsphase, für 2022 ist der Abschluss der Planung und die Ausschreibung der Bau- und Lieferleistung geplant. Darüber hinaus ist die Fortsetzung der Modernisierung von Leuchtenköpfen an rund 250 Standorten geplant. Es betrifft überwiegend Standorte in nachfolgenden Straßen: Landsberger Allee, Schackelsterstraße, Thorner Straße, Grabensprung; Kreuzschnabelstraße.

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Jüdischer Garten in den Gärten der Welt eröffnet

21.Oktober 202127.Oktober 2021 0 Kommentare

Am Dienstag den 19. Oktober 2021 wurde der weltweit erste Jüdische Garten in einem Park, in den Gärten der Welt, eröffnet. Neben den bereits existierenden Gärten für das Christentum und den Islam ist damit auch die dritte monotheistische Religion in den Gärten der Welt vertreten.

Ich freue mich, dass der jüdische Garten in den Gärten der Welt einen Platz eingenommen hat. Für unseren Bezirk biete er Raum zur Begegnung mit der jüdischen Lebenswelt und Kultur. Zudem setzt er gerade jetzt und hier ein Zeichen für Respekt, die Anerkennung von Vielfalt und lädt dazu ein, sich mit der deutsch-jüdischen Geschichte auseinandersetzen.

Der Garten soll einen Anstoß bieten “zur eigenen Auseinandersetzung mit dem Judentum, der jüdischen Kultur und der jüdischen Tradition”. Als einen “einmaligen Raum für Begegnungen, Austausch und Verständigung” bezeichnete Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Garten. Der Garten bietet auf 2.000 Quadratmetern Einblick in das Naturverständnis des Judentum an. Finanziert wurde der Garten durch Mittel der Axel Springer Stiftung, der Deutschen Bundesstiftung Umwelt und der Allianz Umweltstiftung. Initiator dazu war die Allianz Umweltstiftung.

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Autarke und klimafreundliche Öko-Toiletten für Grünanlagen & Spielplätze

12.August 202113.August 2021 0 Kommentare

Das Thema öffentliche Toiletten an Spielplätzen, am Wuhlewanderweg oder an anderen Orten wird immer wieder an mich herangetragen. Bekannt ist dass das Bahnhofsumfeld Mahlsdorf sowie der Ulmenspielplatz noch in diesem Jahr eine öffentliche Toilette bekommt. In der Sitzung des Hauptausschusses am gestrigen Mittwoch haben wir nun einen weiteren Ausbau auf den Weg gebracht. Als Teil der innovationsfördernden Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Mobilitätswende (Rote Nummer 3681), hat sich der Senat nun den Ausbau der Toiletteninfrastruktur im Berliner Grün durch ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten vorgenommen. Dafür stehen nun 2,6 Mio. € über 3,5 Jahre zur Verfügung (20.000 € in 2021, 780.000 € in 2022, 1,2 Mio. € in 2023, 600.000 € in 2024).

Es soll untersucht werden, wie Grünflächen in Berlin mit ökologischen und klimafreundlichen Toiletten versorgt werden können. Erprobt und evaluiert werden soll dabei im Rahmen eines Praxistests, inwieweit in den Grünflächen sowohl marktgängige als auch neu entwickelte Toilettensysteme mit den Anforderungen einer klimaneutralen, ökologischen, gendergerechten und barrierefreien Stadt in Einklang gebracht werden können.

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Marzahn-Hellersdorf braucht ein Freibad und ein Badeschiff?

21.Juli 202122.Juli 2021 0 Kommentare

Das Freibad für Marzahn-Hellersdorf ist immer wieder Thema von Anfragen an mich. Nach der Entscheidung der BVV für ein Freibad am Jelena-Šantić-Friedenspark ist fast ein Jahr vergangen. Zeit den aktuellen Sachstand zusammenzufassen. Auf meine Anfrage hat der Senat bestätigt, dass das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Maßnahme „Neubau Kombibad Jelena-Santic-Friedenspark“ in der Investitionsplanung 2021 bis 2025 mit Gesamtkosten in Höhe von 32.530.000 € angemeldet hat (Drucksache 18/20038). Es laufen Gespräche über die Finanzierung.

Ich habe die Anfrage genutzt, um nach dem im Gespräch befindlichen Badeschiff auf dem Biesdorfer Baggersee zu fragen. Mein Kreisverband hat sich einem solchen im Wahlprogramm verschrieben (“Auch ein Badeschiff im Biesdorfer Baggersee wäre ein attraktiver Beitrag für die Freizeitgestaltung künftiger Sommertage“). Bereits mit der durchgeführten Machbarkeitsstudie (PDF) wurde die Errichtung eines Badeschiffs im südlichen Bereich des Biesdorfer Baggersees für machbar erklärt.

Aus der aktuellen Antwort geht hervor, dass das für die Realisierung erforderliche förmliche wasserrechtliche Verfahren beim zuständigen Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zu führen wäre. Allerdings ist lediglich ein kleiner Teil im Südwesten einschließlich der Uferzonen für eine Freizeitnutzung im Sinne des Vorhabens “Badeschiff” festgesetzt. Es gelten die diesbezüglichen Regelungen des BNatSchG und die Regelungen des § 30 BNatSchG zu geschützten Biotopen.

Spannend sind auch die Antworten in Bezug auf den Kaulsdorfer Elsensee. Zwar liegt dieser in der (Wasser)Schutzzone III A. Ein Badeschiff wäre hier aber nicht grundsätzlich verboten. Der Elsensee befindet sich als stehendes Gewässer 2. Ordnung ebenfalls in der Zuständigkeit des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf. Ein für die Realisierung des Badeschiffs erforderliches förmliches wasserrechtliche Verfahren wäre dort zu führen.

Fazit: vordringliches Ziel bleibt das Freibad am Jelena-Santic-Friedenspark. Wenn sich im Laufe der Haushaltsberatungen 2022/2023 abzeichnet, dass eine Realisierung in der kommenden Legislatur Wunschdenken ist, sollte die Möglichkeit eines Badeschiffes in Marzahn-Hellersdorf aber ernsthaft geprüft werden. Denn klar ist: Marzahn-Hellersdorf will baden gehen!