Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030)

Seit 2011 wächst Berlin jährlich um ca. 40.000 Menschen. Das heißt: Jedes Jahr kommt eine Mittelstadt hinzu. Allein in den fünf Jahren bis 2016 ist Berlin so um rund 245.000 Menschen gewachsen. Das entspricht der kompletten Bevölkerung einer Großstadt wie Kiel. Den Prognosen zu Folge wird Berlin im Jahr 2030 voraussichtlich 430.000 Einwohner mehr haben als noch im Jahr 2010. Das macht es unabdingbar, den StEP Wohnen an die neue Bevölkerungsdynamik anzupassen.

Dies hat der Senat mit dem Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030) getan. Bis 2030 werden in Berlin 194.000 Wohnungen gebraucht. Bis 2021 müssten jährlich mindestens 20.000 Wohnungen neu gebaut werden, um eine annähernd ausreichende Wohnversorgungsentwicklung sicherzustellen. Dabei benennt der neue StEP Wohnen 2030 Schwerpunkträume in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf ist mit Hellersdorf, als Priorität II (Prüfgebiete) dabei. Priorität II meint dabei: „Auch diese Siedlungen eignen sich aufgrund ihrer städtebaulichen Struktur grundsätzlich für eine Weiterentwicklung und Ergänzung. Hier steht die strategische Klärung der Rahmenbedingungen im Vordergrund.

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Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf

In der vergangenen Woche hat die Volksinitiative Klimanotstand 43.522 Unterschriften dem Berliner Abgeordnetenhaus übergeben. Die Initiative fordert, dass Berlin seine Planung an das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Abkommens anpassen solle.

Ich nehme das zum Anlass den Entwurf für einen (bündnisgrünen) Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf an dieser Stelle zur Diskussion zu stellen. Welche Idee ist gut? Welche Maßnahme fehlt? An was sollten wir darüber hinaus denken?

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#Wahlkreistag: Feuerwehr, die Arche, Holzbauschule und Hella Mädchenclub

An meinem Wahlkreistag im Juni begleitete mich die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zu verschiedenen Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Wir besuchten die Feuerwache in Marzahn, die Arche, den Hella Mädchenklub sowie die fast fertige Mahlsdorfer Schule.

Unsere ersten Gesprächspartner trafen wir in der Feuerwache Marzahn, dem Gebäude der ehemalig größten Feuerwehrwache Berlins. 1985 wurde das Gebäude in Betrieb genommen und ist heute Sitz der Direktion Nord der Berliner Berufsfeuerwehr sowie des Technischen Dienstes. Seit 1998 zudem auch des einzigen Höhenrettungsdienstes in Berlin.

Den Hauptteil der Arbeit der Feuerwehr in Marzahn nehmen mit ca. 70-75% Rettungseinsätze ein. Dabei seien die Rettungswagen (RTW) Alarme an ihrem Limit; der Hauptgrund hierfür ist Personalmangel. Hochrechnungen der heutigen Einsätze prognostizierten zudem einen Verdoppelung der benötigten Einsatzkräfte in den nächsten 10 Jahren. Der Personalmangel liege u.a. auch an der Abwanderung von Einsatzkräften nach Brandenburg. Berlin habe nicht genügend Attraktivität um ausgebildete Einsatzkräfte zu halten.

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#Wahlkreistag: Arche, Wuhle, Haus Kastanie und Helleum

Im Mai stand mein Wahlkreistag ganz im Zeichen Europas. Zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich EU-geförderte Projekte in Marzahn-Hellersdorf. Vor dem offiziellen Beginn besuchte ich eine Diskussion unter dem Motto „WIR KOMMEN WÄHLEN!“ in der Arche in Hellersdorf sowie den Grundstein der Wuhlerenaturierung. Dieser wurde 2008 gelegt.

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#Wahlkreistag: Freiwillige Feuerwehr, Streetworker*innen und Raddemo

An meinem Wahlkreistag am 10. April 2019 besuchte ich die Freiwillige Feuerwehr in Mahlsdorf und traf mich mit Hellersdorfer Streetworkern zum Austausch. Am Nachmittag nahm ich an der Brückendemo des ADFC Wuhletal teil.

In der alten Wache in der Donazettistraße 4 in Mahlsdorf sprach ich mit Herrn Kircher dem Leiter der Direktion Nord, mit dem Leiter der Feuerwache Mahlsdorf Herrn Scholz sowie dessen Stellvertreter Herrn Nagel. Dabei habe ich einiges über die Versorgungslage und die bemerkenswerten Aufgaben der (Freiwilligen) Feuerwehren in Berlin gelernt. Dazu sprachen wir über die Standortsuche für die benötigte neue größere Feuerwache.

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#Wahlkreistag: Bienenlehrgarten in Hellersdorf

An meinem letzten Wahlkreistag in 2018 besuchte ich nach meinen neuen Frühstücksformat „Müsli und Grüner Tee“ den Vorsitzenden des Imkervereins „Wuhltetal 1864“ im Bienenlehrgarten in Hellersdorf. Aktueller Anlass war ein Vorschlag des Imkervereins für den Bürgerhaushalt zum Schutz für Bienen und anderen Bestäubern und Insekten im Bezirk. Dabei geht es darum Grünflächen zwischen der Wernerstraße und der Kleingartenanlage Oberfeld mit insektenfreundlichen und nektar- wie pollenriechenden Bäumen und Gehölzen zu bepflanzen. Weiterhin sieht der Vorschlag vor, Bereich zu schaffen, in denen Totholz als Lebensraum abgelagert werden kann sowie ggf. mit Tafeln für die Öffentlichkeit diese Maßnahmen zu erläutern.

Ich finde es toll, wie sich der Imkerverein in die Gestaltung der bezirklichen Grünflächen einbringt. Wenn es gelingt, dass das Bezirksamt auf das Wissen der Imker zurückgreifen kann und diese bspw. bei der Auswahl von bienenfreundlichen Bäumen unterstützen, ist das gut für Marzahn-Hellersdorf. Für das Thema bienenfreundliche Grünpflege und bienenfreundliches Grünflächenamt ist die Initiative sehr zu begrüßen. Auch über die neue Bienenstrategie und die Zusammenarbeit mit den Veterinärämtern konnten wir diskutieren. Das Thema von fehlenden Informationen von privaten Imkern hinsichtlich der Erkrankung von Bienen und den Meldepflichten gegenüber Tierärzten werde ich mit meinen fachlich zuständigen Kollegen nochmal besprechen.

Im Anschluss und meiner üblichen Bürger*innensprechstunde im Kaulsdorf Büro besuchte ich noch die Demokratiekonferenz Marzahn im Schloss Biesdorf. Nach dem DEFA-klassiker Solo Sunny wurde über den „Wert der Freiheit“ diskutiert.

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf und Marzahn

Gemeinsam mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich im Rahmen meines Wahlkreistages am 08.06.2018 in Hellersdorf ein Familienzentrum, das Umweltbildungszentrum Kienberg, das Freilandlabor Marzahn sowie am Nachmittag in Marzahn das Projekt „Respekt und Halt“ zur Unterstützung von Obdachlosen Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Soziale Herausforderungen in der Familienhilfe, Wohnungslosigkeit sowie Umweltbildung waren unsere Themen vor Ort.

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