Einladung: Antje Kapek im Gespräch über die neue Koalition für Berlin auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

Einladung: Antje Kapek im Gespräch über die neue Koalition für Berlin auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

14.November 20162.Juni 2017 0 Kommentare

bgbuero-plakat-gruenessofa-161123-a1 Wir sprechen mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek über den bis dahin vorliegenden Koalitionsvertrag.

Was heißen die Vereinbarungen für Kaulsdorf und Mahlsdorf sowie für unseren Bezirk und Berlin? Wie wird sich die politische Kultur mit der neuen Regierung verändern, um das in den letzten Jahren verloren gegangene Vertrauen in „die Politik“ zurück zu gewinnen? Was hat sich die neue Koalition vorgenommen, um die öffentliche Verwaltung wie unsere Bürgerämter wieder fit zu machen, Armut zu bekämpfen, und was ist geplant, um den öffentlichen Nahverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr besser zu machen?

Wann: Mittwoch, 23.11.2016, 19-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich über ihren Besuch!

Abgeordnetenhaus Berlin Senat

Service der Berliner Bürgerämter verbessern (17/3163)

23.September 201629.September 2016 0 Kommentare

Die Berliner Bürgerämter sind seit langem ein Ärgernis für viele Berliner*innen. Kurz nach den Wahlen legt der abgewählte Senat nun eine Begründung vor, warum es seit Jahren nicht gelingt den Service auf ein angemessenes Niveau zu bringen: “Der überwiegende Teil an Weiterentwicklung muss daher von den Bezirken selbst geleistet werden”. Ich finde das ein Armutszeugnis. Grundlage der Bewertung war eine “Organisationsuntersuchung der Berliner Bürgerämter“. Seit Jahren wird in Berlin an der Handlungsfähigkeit der Berliner Bezirke gespart. Es wird eine der zentralen Aufgaben vom Rot-Rot-Grün Senat sein hier endlich Abhilfe zu schaffen.

Hintergrund: Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 Folgendes beschlossen: „Das Abgeordnetenhaus erwartet, dass in den Bürgerämtern die personelle Ausstattung mindestens auf dem Stand des Haushaltsplans 2016/17 – einschließlich der in Kapitel 0500 zentral veranschlagten Beschäftigungspositionen – sichergestellt wird und in diesem Bereich keine weiteren Personaleinsparungen erfolgen. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird aufgefordert, bis zum 31. Mai 2016 über strukturelle Optimierungsmöglichkeiten der Bürgerämter zu berichten.“

Nun liegt vom abgewählten SPD-CDU Senat eine Mitteilung zur Kenntnisnahme (Drucksache 17/3163) vor.

Abgeordnetenhaus Berlin IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

19.September 201630.September 2016 0 Kommentare

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf einige der Fragen bekommen (Drucksache 17/19003). Im folgenden einige Auszüge.

Wer genau hat die Entscheidungsbefugnis über Einzäunungen und andere Einschränkungen (Stadträte, BVV etc.)? Wer hat im Falle des Erholungsparks Marzahn über die Einzäunung entschieden und wo ist das nachzulesen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen wurde der Erholungspark Marzahn umgestaltet und die Flächenübertragung an die Grün Berlin GmbH vorgenommen und wer hat das beschlossen?

Die Übernahme der Fläche der ehemaligen Berliner Gartenschau (zwischenzeitliche Bezeichnung „Erholungspark Marzahn“, heute „Gärten der Welt“) durch die Berliner Park und Garten Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH (heute Grün Berlin GmbH) erfolgte mit Senatsbeschluss zum 1. September 1991. Im Nutzungsvertrag zwischen dem damaligen Bezirksamt Marzahn von Berlin (heute Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin) und der Berliner Park und Garten Entwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH wurde in § 4 (4) der Fortbestand der bestehenden Einzäunung geregelt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wurde selbstverständlich auch in dieser Angelegenheit informiert.

Frage 4: In welchem Dokument (bitte Abschnitt und Seitenzahl angeben) sind die Entwicklung, Qualifizierung und Neuanlage von Grünflächen mit den konkreten Nutzungsmöglichkeiten / Aufenthaltsqualitäten für den Landschaftszug Kienberg / Wuhletal / Friedenspark nachzulesen?

In der Begründung und Erläuterung des Landschaftsprogramm Artenschutzprogramms 2016 auf S. 74, Absatz 3 zum Landschaftsbild wird der Grundsatz formuliert, markante Landschaftselemente, die die Stadt gliedern (wie z.B. der Kienberg) zu erhalten und zu entwickeln. Freiflächen als Orientierungspunkte im Stadtbild durch Gestaltung hervorheben und wichtige Sichtbeziehungen erhalten sind ebenso beschriebene übergeordnete Entwicklungsziele. Auf S. 110 Absatz 6 wird die Zielsetzung beschrieben, die Qualität des Landschaftsraumes Wuhletal im Bereich der Internationalen Gartenschau (IGA) 2017 für die Erholung weiter zu verbessern mit besserer Ausstattung und höherem Pflegestatus.

Berlin Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

Einladung zur Bürger*innensprechstunde

6.September 20166.September 2016 0 Kommentare

Am Mittwoch (14.9., 15-18 Uhr), sowie am Donnerstag (15.9., 15-18 Uhr) habe ich meinen Bürger*innensprechstunden ein Motto gegeben. Haben sie ein Anliegen oder Hinweise wo Handlungsbedarf besteht?

Sharepic-KW37-KK-Mittwoch Am Mittwoch soll es um Kaulsdorf und Mahlsdorf gehen. Wo ist das Nachpflanzen von Straßenbäumen überfällig, Wo fehlen Ihnen Mülleimer im öffentlichen Raum? Welche Wünsche haben sie an die BVG / Buslinien? Wo finden Sie es zum Radfahren zu gefährlich?

Sharepic-KW37-KK-Donnerstag Am Donnerstag soll es um Berlin gehen. Unserer Stadt wächst und mit der Stadt wachsen auch die Probleme. Die große Koalition geht die offensichtlichen Probleme nicht an. Kurzum: Berlin funktioniert vielerorts nicht mehr. Welche Probleme sollen nach dem Wahltag aus Ihrer Sicht als erstes angegangen werden?

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf

Bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf – Einladung zur Eröffnung

19.Juni 201623.Juni 2016 0 Kommentare

Liebe Freund*innen, Liebe Bürger*innen,

am 24. Juni 2016 eröffne ich mein Abgeordnetenbüro in Kaulsdorf und möchte euch dazu herzlich einladen. Wir beginnen um 12 Uhr mit einem Tag der Offenen Tür. Um 18 Uhr machen wir eine kleine Eröffnungsfeier und lassen den Abend dann gemütlich ausklingen. Vorbeischauen, sich umgucken, miteinander ins Gespräch kommen – alles kann, nichts muss! Für Getränke und kleine Snacks wird gesorgt sein.

Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin, Deutschland

Mit dem bündnisgrünen Büro möchten ich eine Anlaufstelle für alle bieten, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren. Das Büro soll ein Ort sein, an dem SIE ihre Anliegen äußern, Kritik vortragen und Ideen einbringen können. Hier soll erklärt und transparent gemacht werden, was im Berliner Abgeordnetenhaus passiert. Und natürlich werden wir die Probleme und Anliegen aus dem Kiez in die Berliner Landespolitik einbringen.

Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

Weiter steigende Schüler*innenzahlen an den Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf

9.Juni 20169.Juni 2016 0 Kommentare

In Marzahn-Hellersdorf werden die Schüler*innenzahlen auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Dies geht aus einer schriftlichen Anfrage meiner Kollegin Stefanie Remlinger hervor. Damit wird einmal mehr deutlich: es braucht dringend, über die bisher in Planung oder Bau befindlichen hinaus, neue (Grund)Schulen auch in Marzahn-Hellersdorf.

Die Lücken an Grundschulen, insbesondere in Hellersdorf-Nord, Biesdorf und Mahlsdorf, sind ein Ergebnis jahrelanger Fehlplanungen auf Bezirks- und Landesebene. Die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat daher eine Initiative für ein Investitionsprogramm Schulneubau ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Abgeordnetenhaus Berlin Flüchtlingspolitik Marzahn - Hellersdorf

Senat legt „Masterplan Integration und Sicherheit“ vor

27.Mai 20161.Juni 2016 0 Kommentare

Auf Vorlage von der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, hat der Senat den sogenannten Masterplan für Integration und Sicherheit beschlossen und am Donnerstag den 26. Mai 2016 dem Abgeordnetenhaus vorgelegt. Mit der Erstellung des Masterplans hatte der Senat die Unternehmensberatung McKinsey beauftragt. Leider stellt der Masterplan lediglich eine Sammlung von Einzelmaßnahmen dar, die längst hätten erfolgen müssen.

Die schärfere Kontrolle der Qualitätsstandards in Unterkünften ist mehr als überfällig und liegt auf der Hand, ebenso wie die meisten im Masterplan angesprochenen Punkte. In weiten Teilen ist er eine Bestandsaufnahme, beschreibt blumig wie es anders sein sollte, aber bietet kaum konkrete Lösungsvorschläge. Der fehlende rote Faden zeigt, dass SPD und CDU sich in der Geflüchteten- und Integrationspolitik nicht auf eine gemeinsame Richtung einigen können.

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Senat

Sportstättensanierungsprogramm 2016: Gelder für die Sanierung von vier Sportanlagen in Marzahn-Hellersdorf

16.Mai 201620.März 2021 0 Kommentare

Das Treiben von Sport ist gesund, macht Spaß und bringt Menschen zusammen. Sport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Integrationsfaktor über Sprach- und Herkunftsbarrieren hinweg. Aber die hiesigen Sportanlagen sind in einem miserablen Zustand. Wie der Rest der öffentlichen Infrastruktur werden sie seit langem auf Verschleiß gefahren. Seit einigen Jahren versucht der Senat mit dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) gegenzusteuern. 60 Millionen Euro werden 2016 in die Sanierung von Schulen und Sportstätten investiert. 13,5 Millionen hiervon sind für die Sanierung von Sportanlagen eingeplant. Diese Summe verteilt sich auf 68 Projekte, vier davon in Marzahn-Hellersdorf.

Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 127.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.
Die Sportanlage Grabensprung (Grabensprung 56) erhält 354.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Die Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße (Walter-Felsenstein-Straße 16) erhält 273.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
Das Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 120.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf hat wieder einen bündnisgrünen Abgeordneten

12.Mai 201623.Mai 2016 0 Kommentare

Seit 12. Mai 2016 bin ich wieder Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Die verbleibenden Monate bis zur Wahl werde ich im Ausschuss für Gesundheit und Soziales mitarbeiten und für die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf eintreten. Folgend die Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden dazu.

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:

Wir begrüßen Stefan Ziller als Abgeordneten in unserer Fraktion. Der 34-Jährige aus Marzahn-Hellersdorf rückt für Oliver Schruoffeneger nach, der Anfang Mai zum Bezirkstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt wurde.

Stefan Ziller war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller wird unsere Fraktion künftig im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vertreten.