#Wahlkreistag: Unterwegs in Marzahn-Hellersdorf

Im Rahmen meiner beiden ersten Wahlkreistage in dieser Legislaturperiode habe ich verschiedene Orte in Marzahn-Hellersdorf besucht. Am 17.11. habe ich zu Beginn das tolle Projekt “Refugee Office” (Pre-Study Programm der @ASH_Berlin) besucht. Die Teilnehmer*innen machten deutlich, wie wichtig solche Angebote sind und wie sie den Weg der Menschen ins Berufsleben unterstützen. Ein Problem welches wir noch lösen wollen, ist der Status der Teilnehmer*innen. Formal sind sie bisher nicht “Studierende” und ihnen fehlt damit der Zugang zum Studierendenausweis, welcher beispielsweise zum Mensaessen zum Studipreis berechtigt.

Anschließend habe ich mich im AWO Stadtteiltreff Hellersdorf-Nord über die Arbeit und die Herausforderungen der nächsten Zeit informiert. Aus meiner Sicht leisten die Stadtteilzentren eine wichtige Arbeit und ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, dass dafür genügend Ressourcen (auch Personalstellen) zur Verfügung stehen. Mit der nahe liegenden Unterkunft für Geflüchtete werden sich auch die Angebote weiterentwickeln um ein “Kennenlernen” der Menschen zu befördern. Vorgenommen habe ich mir im Anschluss an das Gespräch im kommenden Jahr regelmäßige Sprechstunden im Stadtteilzentrum anzubieten und noch mehr Gesprächsangebote als “Politiker” zu machen.

21.November 2016 0 Comments

Franz-Carl-Achard-Grundschule: Auslegung des B-Plans XXIII-32A-1

Nachdem der Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule gerade noch rechtzeitig gestoppt werden konnte und die Schüler*innen seit Beginn des Schuljahres wieder in ihrer Schule lernen können, stehen nun die Planungen für die Sanierung auf der Tagesordnung. Hierzu gibt es aktuell einen Aufruf zur Beteiligung an der Änderung des bestehenden Bebauungsplans XXIII-32-a-1. Der alte Plan, sah den Bau der neuen Turnhalle auf dem bisherigen Sportplatz in der Waplitzer Straße vor. Im neuen Plan, wurde zusätzlich zur Turnhalle, auch ein weiteres Schulgebäude vorgesehen. Dieser Schulneubau soll als modularer Ergänzungsbau (MEB) entstehen.

Warum plant das Bezirksamt einen modularer Ergänzungsbau (MEB)? Wesentlich dafür ist die Planung zur Erweiterung auf 3,5 Klassenzüge. Mit einem Verzicht darauf wäre eine Diskussion über einen Verzicht des MEB erfolgversprechender. Persönlich finde ich auch einen Ergänzungsbau in Holzbauweise überdenkenswert.

Der Entwurf des Bebauungsplanes XXIII-32a-1 für das Grundstück Waplitzer Straße 11 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, liegt mit Begründung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) bis Freitag, 2. Dezember 2016 öffentlich aus.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Senat

18.November 2016 0 Comments

Was heißt der Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag für Marzahn-Hellersdorf

Die Berliner*innen haben am 18. September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus für unsere Stadt einen Aufbruch ermöglicht. SPD, die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Chance für Berlin nutzen. Wir haben fast auf den Tag genau sechs Wochen lang verhandeln und können sagen: Die intensiven Verhandlungen haben sich gelohnt. Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische Verantwortung und Fortschritt werden den Kompass für unsere gemeinsame Politik in den nächsten fünf Jahren bilden. Vieles geht nicht einfach von heute auf morgen. Aber wir haben den Anspruch auf eine gute Regierung, die ihre gefassten Pläne verlässlich umsetzt. Berlin soll gut verwaltet werden.

Welche für Marzahn-Hellersdorf wichtigen Projekte finden sich im Koalitionsvertrag? Ich habe hier einige aus meiner Sicht wichtige Punkte aufgelistet.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

17.November 2016 0 Comments

10-Minuten-Takt der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf

Die Frage des 10-Minuten-Taktes der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf beschäftigt mich schon länger. Auch im Rot-Rot-Grünen Koalitionsvertrag ist das Vorhaben vereinbart. Eine aktuelle Antwort des noch amtierenden SPD-CDU Senates zeigt dabei noch einmal, dass es dringend eine Verkehrslösung Mahlsdorf braucht. Der neue Senat muss die jahrelange Blockade von SPD und CDU endlich beenden – Mahlsdorf zuliebe.

“Zu 1: Die Einrichtung eines 10-Minuten Taktes im Straßenbahnverkehr ohne die Umsetzung der sog. Verkehrslösung Mahlsdorf unterliegt auf Grund der verkehrliche und städtebaulichen Rahmenbedingungen diversen Zwängen. Im Abschnitt Rahnsdorfer Straße -S-Mahlsdorf bedarf es eines zweigleisigen Streckenausbaus. Aufgrund der geringen Dimensionierung des Straßenquerschnittes der Hönower Straße und der Anforderungen im Knoten Alt-Mahlsdorf/Hönower Straße/Hultschiner Damm kann ohne die weiteren Maßnahmen der Verkehrslösung Mahlsdorf kein stabiler 10-Minuten Takt im Straßenbahnverkehr angeboten werden. Darüber hinaus würden damit auch weitere negative Auswirkungen auf den Individualverkehr und die Führung des Fahrradverkehrs einhergehen.”

Aus dem Koalitionsvertrag: “Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV): Die vier in der Planung befindlichen Strecken (TRAM) […] werden mit dem Ziel der Inbetriebnahme in dieser Legislaturperiode weiterverfolgt, ebenso der Ausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf.”

Berlin Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung

16.November 2016 0 Comments

Neue Grundschule in der Elsenstraße

Auf Initiative der bündnisgrünen BVV-Fraktion hat das Bezirksamt im Mai 2016 die Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße 7-9 beschlossen. Vorgesehen ist demnach am Standort eine 2,5 zügige Grundschule. Eine aktuelle Antwort des amtierenden Senates zeigt nun den Planungsstand. Demnach ist der Schulstandort planungsrechtlich kein Problem. Die ebenfalls in dem Bebauungsplanes XXIII-10 geplante Festsetzung für ein Sondergebiet Abfallbeseitigung im Nordosten, kann ggf. eine Änderung des Berliner Flächennutzungsplans erfordern. Wir werden uns weiter für eine zügige Umsetzung eines Schulstandortes in der Elsenstraße einsetzen.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Senat

14.November 2016 0 Comments

Einladung: Antje Kapek im Gespräch über die neue Koalition für Berlin auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

bgbuero-plakat-gruenessofa-161123-a1 Wir sprechen mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek über den bis dahin vorliegenden Koalitionsvertrag.

Was heißen die Vereinbarungen für Kaulsdorf und Mahlsdorf sowie für unseren Bezirk und Berlin? Wie wird sich die politische Kultur mit der neuen Regierung verändern, um das in den letzten Jahren verloren gegangene Vertrauen in „die Politik“ zurück zu gewinnen? Was hat sich die neue Koalition vorgenommen, um die öffentliche Verwaltung wie unsere Bürgerämter wieder fit zu machen, Armut zu bekämpfen, und was ist geplant, um den öffentlichen Nahverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr besser zu machen?

Wann: Mittwoch, 23.11.2016, 19-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich über ihren Besuch!

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

10.November 2016 0 Comments

Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg verzögert sich

Aufgrund einiger Nachfragen in meinem Wahlkreisbüro habe ich mich zum Stand der Inbetriebnahme des Fußgängerüberweges im Mädewalder Weg erkundigt. Vor den Wahlen hatte der CDU-Stadtrat zugesagt, dass die Fertigstellung kurzfristig zu erwarten sein. Doch inzwischen liegen neue Erkenntnisse vor.

Die baulichen Anpassungen sind bereits seit längerer Zeit beauftragt. Da sich bei der lichttechnischen Untersuchung herausgestellt hat, dass die Lichtstärke der hier vorhandenen Gasbeleuchtung nicht ausreicht, um die Anschlussbereiche beiderseits des FGÜ ausreichend auszuleuchten. Daher ist beiderseits des FGÜ die Errichtung einer sogenannten Adaptionsstrecke mit elektrischer Beleuchtung erforderlich, welche von Vattenfall BerlinLicht auszuführen ist. Auf Grund bestehender Lieferschwierigkeiten für die benötigten Lichtmaste konnte Vattenfall mit den Arbeiten noch nicht beginnen. Erst danach ist es möglich, die straßenbaulichen Anpassungen vorzunehmen. Leider ist die Situation auf dem Stahlmarkt durch uns nicht zu beeinflussen, so dass wir Ihnen zzt. noch keinen Fertigstellungstermin benennen können. Mittlerweile können sich auch witterungsbedingt weitere Verzögerungen ergeben.
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Abt. Wirtschaft und Stadtentwicklung
Straßen- und Grünflächenamt
Fachbereichsleiter Straßen

Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

7.November 2016 0 Comments

Patenschaft für den Weltacker auf dem IGA-Gelände

Ich unterstütze den Weltacker mit meiner Patenschaft, weil durch das Projekt auf dem IGA-Campus in Marzahn-Hellersdorf auf anschauliche Art und Weise wichtige Fragen zu globaler Ernährung und Landwirtschaft aufgeworfen werden:

Wie wäre es wenn die globalen Ackerflächen weltweit auf alle Menschen gerecht aufgeteilt würden?
Kann auf 2000m² genug wachsen, was uns ernährt und versorgt: Weizen für Brot, Kartoffeln, Kohl, Karotten, dazu Mais und Soja als Futterpflanzen für Tiere, aber auch Zuckerrüben für den Zucker im Tee oder Kaffee, Baumwolle für T-Shirts, Sonnenblumen für Speiseöl sowie Raps für Biodiesel.
Wie müssen wir mit unserem Boden umgehen, damit zukünftige Fruchtbarkeit und die biologische Vielfalt erhalten bleiben?

Warum 2000m² ? Wenn die 1,4 Milliarden Hektar Ackerfläche der Welt durch die Zahl ihrer Bewohner*innen geteilt würde, ergibt das für jede*n von uns knapp 2000m². Ernährt uns das? Ja, denn kein Mensch kann so viel Gemüse, Obst, Getreide, Ölpflanzen, Erd‐und Hülsenfrüchte essen, wie auf 2000m² wachsen. Es ist genug für alle da, auch wenn wir zehn Milliarden Menschen werden. Trotzdem hungern Millionen Menschen. Der Weltacker zeigt einige der Gründe dafür und macht deutlich was Verschwendung, Treibstoffe und Energie vom Acker und der Anbau gigantischer Mengen von Tierfutter anrichten.

Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus

28.Oktober 2016 0 Comments

Berliner Register – Anlaufstellen in Marzahn-Hellersdorf

Was können Sie tun, wenn Rassisten, Homophobe, Antisemiten oder Sozialchauvinisten sich hier in Marzahn-Hellersdorf lautstark äußern, andere anpöbeln oder gar körperliche Gewalt ausüben?

Zeigen sie Zivilcourage. Durch Schweigen und Nichtstun unterstützen wir indirekt die Elemente, die uns unseren Kiez und die Demokratie wegnehmen wollen. Gefordert ist kein Heldentum. Vielmehr genügen oft schon Kleinigkeiten, um eine große Wirkung zu erzielen. Manchmal reicht es bereits, das Handy zu benutzen und Hilfe zu holen oder weitere Passanten um Unterstützung zu bitten. Weitere Hinweise finden sie hier.

Beim Register Berlin, einem Projekt zur Erfassung rechter und diskriminierender Vorfälle, sollten Sie Fälle melden, in denen sie rassistische, rechtsextreme, homophobe oder antisemitische Aktivitäten in unserem Kiez bemerken:

Die Arbeitsstelle Verzeichnis von Vorkommnissen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Marzahn-Hellersdorf erreichen Sie wie folgt:

Polis* – Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz 3 / Raum 3.29, 12627 Berlin
Tel.: 030-99 27 50 96 / mail: polis[ät]stiftung-spi.de

Antirassistisches Register an der Alice-Salomon-Hochschule
Die Registerstelle der ASH Berlin erreichen Sie per Mail: antirassistischesregister[ät]ash-berlin.eu oder persönlich: Freitag 11:30 Uhr bis 13:30 Uhr im Raum 016 (nicht in der vorlesungsfreien Zeit). In der vorlesungsfreien Zeit erreicht Ihr das Register am Besten per Mail oder per Post: Briefkasten im Eingangsbereich der ASH Berlin.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf