Ride-, Bike- und Carsharing bald auch in Marzahn-Hellersdorf

Nachdem mir der Senat bestätigt hat, dass es für Mahlsdorf ab 2021 ein Rufbusangebot gibt, und die Planungen für die JELBI Station am U-Bahnhof Elsterwaelder Platz voran gehen, habe ich mich in einem Brief an diverse Anbieter von Car- und Bikesharing gewandt, und sie dazu aufgefordert, ihre Angebote auf Marzahn-Hellersdorf zu erweitern. Denn es ist ärgerlich, dass sich bis heute keine Leihfahrräder der gängigen Mobilitätsanbieter ausleihen und die auch Angebote für Car-Sharing sind sehr überschaubar.

Um besser zu verstehen warum es solche Angebote aktuell noch nicht gibt, habe ich alle etablierten sharing-Anbieter*innen kontaktiert. Die Rückmeldungen waren leider recht ernüchternd: als Hauptgrund benennen die Anbieter, dass die Angebote in Außenbereichen nicht wirtschaftlich sind und sich insbesondere “free floating” nur in sehr verdichteten Gebieten rentiert.

Die Entwicklung des Leihfahrradsystems in Berlin ist auch Thema im Hauptausschuss am 26. August 2020 (Rote Nummer 2953).

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

21.August 2020 0 Comments

Ein Solardach für das Demenzdorf am Wernersee

Das Demenzdorf am Wernersee soll ein Solardach bekommen. Die entsprechenden Planungen hat mir der Senat bestätigt (Drucksache 18/24366). Demnach ist das Ziel eine Kooperation mit der Berliner Stadtwerke GmbH.

Nach der Übertragung des Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH sind die Planungen für das Demenzpflegezentrum der landeseigenen Vivantes Forum für Senioren GmbH auf der Zielgerade. Ein Bauantrag wird für dem Herbst angestrebt. Die Bauarbeiten sollen „umgehend“ nach Erteilung der Baugenehmigung beginnen und bis 2022 oder 2023 fertig werden. Die Einrichtung soll 110 bis 115 Plätzen bieten und in Form eines Demenzdorfes einen geschlossen Schutzraum für Menschen mit Demenz bieten.

Zuletzt hatten sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen eingesetzt.

Biesdorf Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz Wuhle

1.Mai 2020 1 Comment

Wie bekommt die Wuhle wieder mehr Wasser?

Das Wuhletal ist der größte zusammenhängende Grünzug Berlins. Es ist etwa 16 km lang und bis zu mehrere Hundert Meter breit. Im Wuhletal befinden sich Biotope sowie seltenen Tier- und Pflanzenarten. Es ist auch ein gern besuchtes Erholungsgebiet. Im Jahr 2008 wurde der erste Teil der Renaturierung auf einer Länge von etwa 12 km abgeschlossen. Nötig war und ist die Renaturierung der Wuhle aufgrund der Schließung des ehemaligen Klärwerks Falkenberg sowie der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Diese sieht vor, dass bis spätestens 2027 für die Gewässer ein guter ökologischer Zustand bzw. ein gutes ökologisches Potential erreicht werden soll.

Um das zu erreichen plant der Senat die Wuhle wieder zu einem naturnahen Gewässer zu machen. Bündnis 90/Die Grünen haben das Thema Renaturierung der Wuhle im Laufe der Jahre immer wieder kritisch begleitet. In den letzten Jahren hat uns insbesondere die Frage erreicht, warum der Wasserstand so niedrig sei. Sicher gibt es verschiedene Ursachen, aber die immer wieder verschobene Renaturierung auf den letzten 4 km zwischen S-/U Wuhletal und Köpenick ist wohl eine der Ursachen. Daher haben wir uns für die Wiederaufnahme der Planungen eingesetzt.

Aktuell arbeitet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz unter Führung der bündnisgrünen Senatorin Günther an den Vorplanungsunterlagen für den zweiten Teil der Renaturierungsmaßnahmen. Konkrete Ergebnisse dieser Planungen sollen noch in diesem Jahr öffentlich gemacht werden. Wir haben einen ersten Einblick in die Planungen genommen und möchte im Folgenden darüber informieren.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

21.April 2020 0 Comments

Pläne für Demenzpflegezentrum am Wernerbad auf der Zielgeraden

In einem Gespräch mit dem Geschäftsführer habe ich mich schon vor der Coronakrise über den Planungsstand informiert. Ein Bauantrag wird für dem Herbst angestrebt. Die Bauarbeiten sollen „umgehend“ nach Erteilung der Baugenehmigung beginnen und bis 2022 oder 2023 fertig werden. Die Einrichtung soll 110 bis 115 Plätzen bieten und in Form eines Demenzdorfes einen geschlossen Schutzraum für Menschen mit Demenz bieten.

Eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen ist im Anschluss möglich. Daher werden ich mich dafür einsetzen, dass eine solche stattfinden wird (in Zeiten von Corona ggf. digital).

Demokratie Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus

13.März 2020 0 Comments

Bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf ist Anlaufstelle für Berliner Register

Mein Büro in Kaulsdorf ist eine der offiziellen Anlaufstellen des „Berliner Register“ in Marzahn-Hellersdorf, um rassistische, antisemitische, LSBTIQ-feindliche, antimuslimische oder rechtsextreme Vorfälle im Kiez zu dokumentieren.

Bürger*innen haben die Möglichkeit, während der Öffnungszeiten des Büros in der Heinrich-Grüber-Straße 12 diskriminierende Vorfälle zu melden. Diese werden dann von mir oder meinen Mitarbeiter*innen anonymisiert erfasst und an die zentrale Registerstelle des Bezirks weitergeleitet.

Biesdorf BündnisGrüne Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität

3.März 2020 0 Comments

Bündnisgrüne Beschlüsse: Seilbahn und Berlkönig für Marzahn-Hellersdorf

Nachdem meine Fraktion am vergangenen Freitag zu einer Arbeitsklausur in den Gärten der Welt tagte, wurde am heutigen Dienstag in der regulären Fraktionssitzung eine aktuelle bündnisgrüne Position zur Seilbahn beschlossen. Die Seilbahnfahrt auf dem Weg zur Klausur war eine gute Gelegenheit sich einen aktuelles Bild von der Seilbahn sowie dem verkehrlichen und touristischen Nutzen zu machen.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

4.Februar 2020 0 Comments

Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Die Chemnitzer Straße ist immer wieder ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Ich habe beim Senat den Stand der Planungen erfragt (Drucksache 18/22073). Der Antwort zu Folge wurde die Straßenbaumaßnahme nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf von 2020 auf 2022 verschoben. Gründe liegen in der noch nicht erfolgten Festsetzung des Bebauungsplanes 10-86. Sobald die Erstellung des B-Plans abschließend erfolgt ist und die Bauvorbereitungsmittel für die Chemnitzer Straße bestätigt worden sind, wird mit der Planung der Chemnitzer Straße begonnen.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

29.November 2019 0 Comments

Stand der Planung für die Fußgängerbrücke am S Kaulsdorf

In seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16687 schreibt der Senat, er habe die Planung einer barrierefreien Brücke am S-Bahnhof Kaulsdorf auf die Südseite der Bahnanlagen bei der DB Station & Service AG bestellt. Die DB AG befindet sich dabei noch am Anfang der Planung:

„Im Zuge der Verhandlungen mit dem Land Berlin zu einer Rahmenvereinbarung über Investitionen an den Verkehrsstationen soll die Maßnahme Kaulsdorf – Verlängerung Fußgängerbrücke – als Projekt vorgesehen werden. Gemäß Abstimmung mit dem Land Berlin werden erst mit Abschluss der Rahmenvereinbarung die zeitliche Einordnung und verlässliche Terminangaben möglich sein. Wir gehen davon aus, dass 2020 die Vereinbarung geschlossen werden kann. Da sich das Projekt noch in der Leistungsphase 0 befindet, sind bisher keine Genehmigungen eingeholt worden. Inwiefern Zustimmungen oder Genehmigungen notwendig sind, ergibt sich im Laufe der Planung. Derzeit wird davon ausgegangen, dass für die Verlängerung der Personenüberführung eine Plangenehmigung notwendig ist. Die Kosten für eine Verlängerung der Personenüberführung werden auf ca. 3 Mio. € geschätzt.“

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

25.Oktober 2019 0 Comments

Das Wernerbad gehört jetzt der landeseigenen Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH

Die seit langem geführten Verhandlungen um das Wernerbad sind nun beendet. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage (Drucksache 18/21164) an den Senat hervorgeht, ist das Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH verkauft. Das Ziel bleibt weiter die Errichtung einer Wohnanlage für Demenzkranke. Bisher ist es nicht gelungen, die See- und Grünflächen an den Bezirk zu übertragen. Die Grünfläche bleibt damit bis auf weiteres eine private Grünanlage. Offen bleibt, ob diese wie immer wieder gefordert der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.