Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Kaulsdorf

Im Jahr 1347 wurde Kaulsdorf als Caulstorp in einer Schenkungsurkunde des Markgrafen Ludwig des Älteren an die Kalandsbrüder in Bernau erwähnt. Als Angerdorf auf dem Barnim gegründet, fügt sich vor allem südlich ein großes Siedlungsgebiet an. Hier finden sie aktuelle Informationen zu Kaulsdorf. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr.

Aktuelle Informationen finden sie auch in unserem Telegram-Kanal.

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Unser See bleibt schön – für mehr Sauberkeit um die Kaulsdorfer Seen

Der Sommer rückt näher und damit auch das alljährliche Problem mit der Vermüllung an den Kaulsdorfer Seen. Ich habe den Senat mal gefragt, wie die aktuelle Situation eingeschätzt wird (Drucksache 19/15178). Seit Mai 2018 erfolgt die Reinigung der “Grünanlage” Kaulsdorfer Seen durch die BSR. Demnach werden in der Hochsaison der Parknutzung, um Müllansammlungen entgegenzuwirken, temporär zusätzliche Mülltonnen für sperrige Abfälle (z. B. Pizzakartons) aufgestellt und regelmäßig entleert.

Dazu tritt zum 1. Mai 2023 eine Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin in Kraft. Durch diese Gesetzesänderung erhalten die BSR eine umfassende Zuständigkeit zur Beseitigung von illegalen Abfallablagerungen sowie illegal abgelegten Bauabfällen. Dadurch wird die bisherige Beauftragungspraxis abgelöst. Ziel dieser Änderung ist die Zuständigkeiten klar zu regeln und damit die schnelle Beseitigung von Abfall und illegalem Müll sicherzustellen.

Am Ende bleibt vieles aber am verantwortungsbewussten Verhalten der Nutzer*innen hängen. Damit “unser See bleibt schön Realität bleibt ist der Anspruch klar: Müll in den Mülleimern entsorgen oder mit nach Hause nehmen.

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Stadtbaumkampagne: Neue Straßenbäume für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Im Frühjahr 2023 wurden in Marzahn-Hellersdorf im Rahmen der Stadtbaumkampagne insgesamt 150 neue Straßenbäume gepflanzt. Diesmal sind viele der neuen Bäume in Mahlsdorf (Akazienallee, Summter Straße, Rüsternallee, Guthmannplatz, Am Rosenhag, Briesener Weg sowie Donizettistraße) und Kaulsdorf (Doßstraße sowie Hannsdorfer Straße) gepflanzt worden. Das sind weniger als in den letzten Jahren gefällt wurden, aber es ist ein Anfang. Die Stadtbaumkampagne hat der Berliner Senat im Jahr 2012 initiiert, um zusätzliche Straßenbäume mit Hilfe von Spenden zu pflanzen.

Für zusätzliche Standorte in Marzahn-Hellersdorf, die im Herbst 2023 gepflanzt werden, können Sie im Rahmen der Berliner Stadtbaumkampagne ab dem 2. Mai 2023 spenden. Die Standorte werden dann per Karte und Liste veröffentlicht. Es kann auch jederzeit unabhängig von einem bestimmten Standort für Pflanzungen der Stadtbaumkampagne in ganz Berlin gespendet werden.

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Bündnisgrüner Spaziergang zum Thema Straßenbäume

Am 23. April 2023 findet der nächste bündnisgrüne Spaziergang statt. Los geht’ um 14 Uhr am S Mahlsdorf. Ziel ist diesmal der S Kaulsdorf (so 15:30/16 Uhr). Diesmal wollen wir beim spazieren über das Thema Straßenbäume sprechen. Im Frühjahr wurden leider gerade im Siedlungsgebiet wieder zu viele Bäume gefällt. Darüber und wie unser Bezirk zu neuen Straßenbäumen kommt, möchten wir mit ihnen beim gemütlichen Spaziergang sprechen.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit Jahren für den Erhalt und den Ausbau unseres Stadtgrüns ein. Wir wollen es pflegen, Kleingärten erhalten sowie die Tier- und Pflanzenwelt schützen. Unser Ziel ist es, jedes Jahr eine positive Baumbilanz in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen. Daher setzen wir uns dafür ein, die Liste der bepflanzbaren Baumstandorte (aus der GRIS – Datenbank des Landes Berlin) einmal im Jahr zu veröffentlichen. Die freien Baumstandorte sollen zukünftig innerhalb eines Jahres bepflanzt werden. Wenn eine Fällung doch einmal unvermeidbar ist, soll die Nachbarschaft vor Ort sowie über die Baumfäll-Liste im Internet mindestens 7 Tage im Voraus informiert werden.

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Kommt leider erst 2024: Mittelinsel Kaulsdorfer Straße

Der Bau der Mittelinsel Kaulsdorfer Straße verzögert sich bis Mitte 2024, wie der Senat auf meine Nachfrage zugeben musste. Grund sind im Zuge der Planungen nötig gewordene Umplanungen (Drucksache 19/15101). Es ist vorgesehen, dass die Fahrbahnentwässerung über den vorhandenen BWB-Regenwasserkanal erfolgen wird. Der Baubeginn wird voraussichtlich im vierten Quartal 2023 erfolgen. Nach derzeitigem Stand wird die Umsetzung bis Ende des 2. Quartals 2024 erfolgen.

Die nun bekannt gewordene Verzögerung ist ärgerlich, denn die Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Querung der Kaulsdorfer Straße ist wichtig und den Anwohnenden lange zugesagt. Weitere Verzögerungen müssen nun vermieden werden.

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Ein Stadtplatz für das „Kirchendreieck“ in Kaulsdorf

Am Kaulsdorfer “Kirchendreieck” soll ein Stadtplatz entstehen. Dies sieht ein städtebaulicher Vertrag im Kontext des B–Plan 10–39 für den Platz zwischen den Straßen Heinrich-Grüber-Straße, Kraetkestraße und Hugo-Distler-Straße vor. Offensichtlich wurde dieser bisher nicht hergestellt. Stattdessen finden wir eine von sehr hohem Unkraut überwucherte Fläche mit Resten gefällter Bäume. Das Problem: der Vorhabenträger ist nach der Antwort des Senats seinen Verpflichtungen zur Errichtung bisher nicht nachgekommen (Drucksache 19/14530).

Vorgesehen ist nun die Mittel aus der Sicherheitsleistung (aus dem städtebaulichen Vertrag) zur Finanzierung des Stadtplatzes zu nutzen. Nach letztem Stand des Grünflächenamtes liegt jedoch noch keine Planung vor. Ursächlich dafür sind die fehlenden Kapazitäten und der dringend durch das Schulamt abgeforderte Fokus aller Planungsfachleute auf Schulhöfe und Schulsanierung (Drucksache 19/14800).

Ziel muss sein die Planungskapazitäten im Bezirksamt bereit zu stellen und mit den Planungen zu beginnen. Dann scheint der Umsetzung des Stadtplatzes für das „Kirchendreieck“ in Kaulsdorf nichts im Wege zu stehen.

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Neue entgeltfreie Toiletten in Marzahn-Hellersdorf

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Inzwischen sind 100 Toiletten im ganzen Stadtgebiet entgeltfreien nutzbar. Nachdem in Marzahn-Hellersdorf bereits seit August 2022 4 Standorte dabei waren, sind seit Februar 2023 weitere 5 Standorte dazugekommen. Sie liegen vor allem an den Bahnhöfen (Ahrensfelde, Wuhletal, Springpfuhl). Dazu kommt dann noch die Marzahner Promenade und die Kastanienallee in Hellersdorf.

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Integratives Wohn- und Pflegeangebot für Seniorinnen am Wernersee

Die Planung für ein integratives Wohn- und Pflegeangebot für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf ist überraschend weiter fortgeschritten als gedacht. Noch im Herbst schien es, dass das Vorhaben vor dem Aus stehen würde. Nun hat mir der Senat berichtet, dass die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung fertiggestellt ist (Drucksache 19/14525). Am 23. Januar 2023 fand dazu gerade erst die letzte Abstimmung mit den Beteiligten statt.

Bündnis 90/Die Grünen werden sich in den weiteren Planungen für den Erhalt der alten Baumbestände sowie einen öffentlichen Zugang des nicht benötigten Teilgrundstücks um den Wernersee einsetzen. Für beides muss das Bezirksamt im Rahmen der Baugenehmigung und der Gespräche mit der Berlinovo aktiv werden.

Auch das Thema Informationsveranstaltung wird damit wieder aktuell. Zuletzt hatten sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten 2020 mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen eingesetzt. Diese hat aufgrund des fehlenden Fortschritts der Planungen bisher nicht stattfinden können. Dies scheint sich nun zu ändern.

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Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/14610). Demnach sind in 2023 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (Fortsetzung), im Wohngebiet Donizettistraße/Mozartstraße geplant. Die Erneuerung im Wohngebiet um die Heinrich-Grüber-Straße wird für 2024 vorbereitet. Und der Austausch maroder Leuchtenköpfe ist in 2023 unter anderem in der Lemkestraße (38 Leuchten) und im Hertwigswalder Steig (8 Leuchten) geplant.

Im Bezirk wurden in 2022 insgesamt 400 Anlagen komplett erneuert. Größtes Bauvorhaben war die Erneuerung der Beleuchtung im Zusammenhang mit der Ablösung der Netzfreileitung in Kaulsdorf. An 310 Standorten sind in diesem Bauvorhaben Beleuchtungsanlagen errichtet worden, unter anderem in der Birkenstraße, der Bergedorfer Straße und der Eschenstraße.

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Neue Toilette für den Heinrich-Grüber-Platz

Mit dem Pilotprojekt autarke Toiletten soll getestet werden, wie die Anforderungen an eine klimafreundliche, ökologische, gendergerechte und barrierefreie Toiletteninfrastruktur am besten erfüllt werden können. Im Rahmen des Projekts werden 24 Toilettenanlagen – zwei pro Bezirk – für ein Jahr getestet.

Für Marzahn-Hellersdorf wurden als Standorte der Heinrich-Grüber-Platz sowie der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße ausgewählt. Damit scheint es im zweiten Anlauf gelungen, eine Toilette für den Wilhelmplatz/Heinrich-Grüber-Platz in Kaulsdorf zu erhalten. Die Vergabeentscheidung wird voraussichtlich im Februar dieses Jahres getroffen. Der Aufbau folgt dann im Laufe des Jahres.

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