Demokratie mit Zukunft – BündnisGrüne Zukunftskonferenz am 2. Juli in Berlin
Die politische Kultur in Deutschland verändert sich. Viele BürgerInnen lassen sich nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regieren. Sie wollen bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden.
Bündnis 90 / Die Grünen haben bereits im Herbst 2009 auf der Bundesdelegiertenkonfrenz in Rostock mit der Debatte über die Erneuerung unserer Demokratie begonnen. Diese Debatte ist mit den Ereignissen im vergangen Jahr (u.a. Stuttgart 21) noch dringlicher geworden.
Die Aufgabe ist klar. Mehr Teilhabe für alle möglich zu machen! Doch trotz vieler Guter Ansätze werden die nächsten Jahre sowohl für BürgerInnen als auch für Politik und Verwaltung Lehrjahre werden. Denn eine neue politische Kultur muss gelebt werden und wird sicher nicht ohne neue Konflikte umsetzbar sein. Für Berlin steht aus meiner Sicht eine stärkere formale Verankerung der BürgerInnenbeiteiligung auf der Agenda. Aber auch die Evaluation der bisher durchgeführten Beteiligungen. Dabei sind sicher Tempelhof, das Gleisdreieck, der Landwehrkanal oder der Gendarmenmarkt unterschiedlich zu bewerten.
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