Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Frieden 

2 Demos – der Krieg in Gaza bleibt falsch

An diesem Wochenende finden 2 Demonstrationen zum Krieg in Gaza in Berlin statt. Eine der Palästinensischen Gemeinde am Samstag und eine der Jüdischen Gemeide am Sonntag.

Die Situation in Gaza ist eine menschliche Tragödie. Der Krieg muss sofort beendet werden. Ja Israel hat das Recht sich zu verteidigen. Aber Israel hat nicht das Recht alle Menschen in Gaza in Gruppenhaftung zu nehmen. Das Vorgehen Israels ist in keiner Weise angemessen.

Ich bin der Überzeugung, das ein freies Palästina nicht mit den Methoden der Hamas erreicht werden kann. Solange aber Israel jeden anderen Weg verhindert, wird die Gewalt nicht enden. Immer neue Menschen werden zu der Überzeugung gebombt, dass es keinen anderen Weg gibt.

Bleibt zu hoffen, dass die Bemühungen um eine dauerhafte Lösung Erfolg haben und es gelingt, dass Israelis und Palästinensern Vertrauen in eine gemeinsame, friedliche Zukunft gewinnen.

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Frieden 

Nein zum Krieg – Nein zur NATO

“Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.”

So beginnt der Apell, der in Stuttgart am 5. Oktober 2008 beschlossen wurde. Auf der Website zu den Gegenaktivitäten zum 60. Jahrestag der Gründung der NATO werden alle Informationen zusammentragen. Die NATO ist ein Symbol der imperialistischen Politik großer westlicher Staaten. Diese Politik ist eine der Ursachen für immer neue Gewalt und Terror. Ich bin der Überzeugung, dass die Auflösung der NATO ein gute Schritt und ein Zeichen für den Willen eine Welt ohne Krieg zu erreichen.

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Berlin 

Studieren ohne Kohle! Sonnenschein im Audimax!

Im Januar werden die neuen Stromlieferverträge für das Land Berlin ausgeschrieben. Studierenden der Berliner Unis haben hierzu eine Aktion ins Leben gerufen. Sie wollen mit möglichst viel Unterstützung einen offenen Brief an die Senatsverwaltung für Finanzen schreiben. Diese wird über die Vergabekriterien entscheiden. Ziel ist es ökologische Kriterien stärker als bisher in der Ausschreibung zu verankern. Die Beschaffung von 100% Ökostrom ist möglich, dies hat das Umweltbundesamt mit einer Musterauschreibung bewiesen. Bremen hat dies bereits umgesetzt – Berlin muss folgen!

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Biesdorf Europa Termin 

Europa – Chancen und Probleme am 19. Januar

Am 19. Januar 2009 laden Bündnis 90 / Die Grünen zur Diskussion über die Chancen und Probleme von Europa ein. In der Geschäftstelle Alt-Biesdorf 62 (Ecke Oberfeldstr.) werden Europaexperten des Bündnisgrünen Landesverbandes im Vorfeld der Europawahlen im Juni 2009 gemeinsam mit euch das Thema EU ansprechen und diskutieren.

Neben den Fragen um den EU-Verfassungsprozess geht es auch um die Frage, was die EU für die einzelnen BügerInnen tut. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Debatte teilzunehmen! Auch andere Fragen zu Europa sind herzlich Willkommen!

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Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

Ein Blick in die Zukunft – “2040 – die Wüste lebt”

Das Jahr 2008 war keine Sternstunde der Umweltpolitik. Viele Chancen wurden vertan und falsche Trends nicht korrigiert. Das Technologiemagazin Technology Review hat aus diesem Anlass in seiner Online-Ausgabe ein denkbares Szenario für die nahe Zukunft skizziert, das aus aktuellen Entwicklungen folgen könnte.

Das Ende ist nicht sehr optimistisch. Es heißt im letzten Satz:

“Was von der wilden unberührten Natur vergangener Jahrhunderte geblieben ist, sind Erzählungen wie Jack Londons ‘Ruf der Wildnis’.”

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Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung 

Mietexplosion begrenzen

Berlin gilt als Stadt mit niedrigen Mieten. Doch zwischen den Bezirken wir die Schere der Mietunterschiede immer weiter. In vielen Stadtteilen sind Mietsprünge von 30-50% die Regel geworden beim MieterInnenwechsel. Ein Umzug innerhalb ihres Wohngebietes wird für viele GeringverdienerInnen unmöglich, sie müssen ihren Wohnbezirk verlassen. Dies hat zur Folge, dass soziale Entmischung zusätzlich verstärkt wird.

Eine Bindung aller VermieterInnen an eine Begrenzung auf maximal 15% über der jeweiligen Vergleichsmiete könnte die weitere Mietexplosionen verhindern. Um diese Änderung des Mietrechts im BGB zu erreichen, fordern Bündnis90 / Die Grünen den Senat auf eine Gesetzesinitiative im Bundesrat einzubringen.

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Marzahn - Hellersdorf 

Wie Abiturienten ihre Abifete finanzieren II

Auch in diesem Jahr versuchen AbiturientInnen des Wilhelm-von-Siemens Gymnasiums wieder das nötige Kleingeld für ihren Abiball zu organisieren. “Der Bodypainting-Kalender” ist das diesjährige Ergebnis! Die über 30 Mitwirkenden haben alles dafür gegeben, dass der Kalender spitzenmäßig wird!

Bleibt zu hoffen, dass die AbiturientInnen ihr Ziel erreichen. Schon im letzten Jahr haben die damaligen AbiturientInnen mit zwei Aktkalendern die Finanzierung ihres Abiball unterstützt.

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Marzahn - Hellersdorf 

Solarfabrik in Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf ist die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft zu einem aussichtsreichen Leuchtturmprojekt gewachsen. Inventux ist das erste Unternehmen in Europa das in Serienproduktion dieser neuartigen Photovoltaikmodule geht, und bringt die gesamte Solarbranche als Vorreiterin einen Schritt weiter. So entstehen 120 Arbeitsplätze, die gerade für junge Menschen im Bezirk interessant sein können.

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