Marzahn Archive - Seite 3 von 15

23.Januar 2023 0 Kommentare

Bürgerhaushalt 2024/2025 – stimmen Sie mit ab!

Der Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können mit entscheiden, wofür Geld ausgegeben werden soll. Denn sie kennen Ihr Lebensumfeld und wissen, wo etwas verbessert werden kann. Die Vorschläge konnten im Oktober 2022 eingereicht werden. Insgesamt 120 Vorschläge, von denen erfreulicherweise auch 11 Vorschläge aus dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf kommen, fließen nun in die Entscheidung ein.

Ab Montag den 23. Januar 2023 und bis zum 13. Februar 2023 können sie über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Dazu wurden die Vorschläge in Kategorien eingeteilt. Über die Vorschläge in Kategorie A “haushaltsrelevant bis 20.000 Euro (Bürgerbudget)” sowie Kategorie B “haushaltsrelevant über 20.000 Euro und Investitionen” können sie abstimmen. Über die Vorschläge der Kategorie C und Kategorie “keine” wird nicht abgestimmt. Hier gibt es keine wirkliche Möglichkeit diese im Rahmen der Zuständigkeiten des Bezirksamtes umzusetzen.

Alle Vorschläge finden sie unter www.mein.berlin.de. Ich habe die Vorschläge durchgeschaut und stelle hier meiner Favoriten vor.

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2.Dezember 2022 0 Kommentare

Einladung zur vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde

Für uns alle geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ich lade Sie herzlich am kommenden Donnerstag zu meiner traditionellen vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde ein. Sie findet in diesem Jahr am 08. Dezember 2022 zwischen 16 und 19 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, in Berlin oder der Welt ins Gespräch kommen.

Mich interessiert: Wie erleben Sie die derzeitige Situation? Wie blicken Sie auf das Jahr 2023? Welche Erwartungen haben Sie an Bündnis 90/Die Grünen?

Ich freue mich über Ihre Anliegen und Anregungen und berichte auch gern was mich in den letzten Monaten beschäftigt hat. Bringen sie gern auch Ihre Fragen zur aktuellen Lage mit. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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30.August 2022 0 Kommentare

Senat legt Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ vor

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobiliät, Verkehr und Klimaschutz hat zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch ihren Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ für 2021 zum Berliner Radverkehrsplan vorgelegt (Rote Nummer 0389 A). Der seit 2019 jährlich erscheinende Fortschrittsbericht zeigt die wesentliche Entwicklungen im Radverkehr. Der Schwerpunkt des vorliegenden Berichts liegt auf Maßnahmen oder Projekten, die im Jahr 2021 fertiggestellt wurden. Die Maßnahmen und Erhebungen sind jeweils nach Bezirken sowie Berlinweit aufgeschlüsselt.

Eine der Maßnahmen ist z.B. der Ausbau von Radschnellverbindungen. Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurde hier die Vorplanung für die Radschnellverbindung der Ost-Route (ca. 23 Kilometer) fortgesetzt. Sie ist die Fortführung der West Route und führt über den Schlossplatz und Alexanderplatz bis nach Marzahn-Hellersdorf. Die Vorplanung der Ost Route soll bis 2022 abgeschlossen sein.

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26.August 2022 0 Kommentare

Sanierung der Grundschule an der Mühle sichern

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf fordern nach einer Sitzung der bündnisgrünen AG Schule das Bezirksamt auf, die geplante Sanierung der Grundschule an der Mühle zu sichern. Wenn es keinen anderen Weg gibt, schlagen wir dem Bezirksamt vor, eine andere Maßnahme der Investitionsplanung in die Zukunft zu schieben. Den begonnenen und geplanten Sanierungsfahrplan aufzugeben, halten wir für einen Fehler. Die Bauplanungsunterlage sollen nach bisherigem Plan im 1. Quartal 2023 vorliegen. Damit wäre ein Baubeginn im Jahr 2024 möglich.

Für eine Verschiebung in Frage kommt ein ähnlich teurer Flächenankauf für einen Neubau in der Chemnitzer Straße. Dieser ist bisher für 2025 geplant und der Zeitpunkt für den Schulneubau liegt in ferner Zukunft. Bündnis 90/Die Grünen werden sich dafür einsetzen bis 2025 die finanziellen Mittel für den Flächenankauf wieder zu sichern. Die Sanierung der Grundschule an der Mühle duldet aber keine derart lange Unsicherheit.

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8.August 2022 0 Kommentare

Schulpavillons für die Grundschule an der Mühle zum neuen Schuljahr

Die Bauvorbereitungen für den Schulpavillons sowie den Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB) für die Grundschule an der Mühle in Marzahn gehen voran. Dies geht aus einer Senatsantwort hervor 19/12147. Die Baufeldfreimachung sei erfolgt, so dass jetzt mit der Aufstellung der Module der Schulpavillons begonnen werden kann. Der Nutzungsbeginn ist für das kommenden Schuljahr 2022/23 geplant. Durch die temporäre Unterbringung in den Schulpavillons und den späteren Erweiterungsbau (HoMEB) können insgesamt 144 weitere Schulplätze geschaffen werden.

Bedauerlich ist die vorherige Zeitverzögerung für die temporären Schulpavillons. Durch viel Einsatz ist es im Frühjahr 2021 gelungen, dass Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und die Senatsverwaltung für Finanzen ihre Differenzen ausgeräumt haben, und das geplanten Pilotvorhaben für den Bau eines Schulpavillions los gehen konnte. Ein entsprechender Kooperationsvertrag lag bereits vor. Doch trotz alle Bemühungen ist ein Nutzungsbeginn ein Schuljahr früher nicht gelungen. Ich freue mich, dass die Schüler*innen der Grundschule an der Mühle nun ein Jahr später die dringend benötigten Schulräume bekommen.

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7.Juli 2022 0 Kommentare

Schulbauoffensive – die Ferienbaustellen in Marzahn-Hellersdorf

Wie gewohnt sind die großen Sommerferien die Gelegenheit, um im Schulbau weiter voran zu kommen – natürlich auch in Marzahn-Hellersdorf. Demnach sind für sieben Maßnahmen rund 17,7 Millionen Euro veranschlagt. In ganz Berlin wird in diesem Jahr auf 91 Baustellen in den Ferien an unseren Schulen bebaut, wie aus einer Information der Senatsverwaltung hervorgeht.

Marzahn-Hellersdorfer Ferienbaustellen auf einen Blick

Victor-Klemperer-Kolleg: Sanierung Sporthalle (2,7 Mio. €)
Wilhelm-Busch-Grundschule: Erneuerung der passiven Infrastrukturverkabelung (508.000 €)
Bücherwurm-Grundschule am Weiher: Sanierung Hortgebäude inkl. Brandschutz, Schaffung Barrierefreiheit, Sanitär (6,4 Mio.€)
Grundschule am Schleipfuhl: Sanierung Schulgebäude, Brandschutz, Ausgabeküche (3,45 Mio. €)
Franz-Carl-Achard-Grundschule: Ausbau Hortgebäude zur Mensa (950.000 €)
Ulmen-Grundschule: Umbau des Gymnastikraums zur Mensa mit Küchenbereich, Schaffung von Klassenräumen, Sanierung und Anpassung Sanitärbereich (2,13 Mio. €)
Otto-Nagel-Gymnasium: Sanierung Schulhof (1,52 Mio. €)

Weitere Informationen zur Berliner Schulbauoffensive gibt auch es im aktuellen Newsletter: Schulbau im Sommer!.

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31.Mai 2022 1 Kommentar

Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und Bürojubiläum

Am 24. Juni 2022 feiern wir ab 18 Uhr unser bündnisgrünes Sommerfest und Bürojubiläum in Kaulsdorf. Seit sechs Jahren sind mein Team und ich Anlaufpunkt für die verschiedensten Anliegen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf. Wir haben geöffnet für Alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren oder sich einfach im Bezirk engagieren wollen.

Wann: Freitag, den 24. Juni 2022, 18-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro Heinrich-Grüber-Straße 12, S – Bahnhof Kaulsdorf

Trotz aller Widrigkeiten in aller Welt möchten wir mit unserem Sommerfest die Möglichkeit geben und nutzen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auch gemeinsam mit Euch allen und unter Einhaltung notwendiger Hygieneregeln ein wenig feiern zu können. Ein kleines Buffet (solange der Vorrat reicht) und Getränke runden den Abend ab. Ich freue mich auf interessante Gespräche und einen anregenden Austausch.

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23.Mai 2022 0 Kommentare

Ein Quartier für Alle – Vorbild Inklusionskonzept für Springpfuhl

Im Mai besuchte ich die Ausstellung „Auf dem Weg zum „Inklusiven Quartier“ Marzahn Springpfuhl/Südspitze“ in Begleitung von Constance Cremer i.a. von Stattbau Berlin. Die Arbeit ist einmalig in Berlin und hoffentlich Beispielgebend auch für andere Stadträume.

In Rahmen und im Nachgang der Zukunftswerkstatt – Gemeinsam zu einer Vision für Mahlsdorf & Kaulsdorf wurde das Thema Barrierefreiheit und Inklusion von vielen Bürger*innen an mich herangetragen. In den kommenden Monaten werde ich daran arbeiten aus dem Vorarbeit für das Quartier Marzahn Springpfuhl/Südspitze für Mahlsdorf und Kaulsdorf Vorschläge zu entwickeln.

Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse einer detaillierten Quartiersanalyse mit den Schwerpunkten Barrierefreiheit und Inklusives Leben im Planungsraum Springpfuhl/ Südspitze. Das Durchschnittsalter beträgt 47,5 Jahren im Bezirk und liegt damit über dem Berliner Durchschnittsalter (42 Jahren). Im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken liegt der Trend zu einer steigenden demografischen Entwicklung. Gerade deswegen ist ein Umdenken bei der Barrierefreiheit notwendig. Die alternde Bevölkerung sollte nicht aufgrund von bestehenden Barrieren, wie z.B. mangelhaften Sitzmöglichkeiten in Parkanlagen oder aber fehlenden Treffpunkten ausgeschlossen werden (S. 50-51).

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25.April 2022 0 Kommentare

Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf – bevor es zu spät ist

Berlins Bezirke stellen immer mehr Kieze unter (Milieu)Schutz. Da stellt sich die Frage, ob auch Marzahn-Hellersdorf Milieuschutz braucht, um seine Mieter*innen in einzelnen Gebieten vor stark steigende Mieten zu schützen. Eine aktuelle Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass das Bezirksamt dafür weiter keinen Anlass sieht (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11440). Wie bereits auf meine Anfrage in 2019 ist weiter nicht mal ein Grobscreening als Voruntersuchung für eine Milieuschutzsatzung geplant.

Gut wäre, wenn das Bezirksamt wie andere Bezirke auch ein Grobscreening als Voruntersuchung in Auftrag geben würde. Auf der Basis kann dann über die Einführung einer Milieuschutzsatzung in einzelnen Gebieten entschieden werden. Dazu stellte auch die Linke einen Antrag in der Bezirksverordneten Versammlung BVV. Die Erfahrungen anderer Bezirke zeigt: es ist besser mit dem Schutz der Mieter*innen früher als später zu beginnen.