Allee der Kosmonauten: neuer Radstreifen kommt auch vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium

Langsam aber sicher verbessert sich auch in Marzahn-Hellersdorf die Fahrradinfrastruktur. So ist aktuell geplant den Radstreifen in der Allee der Kosmonauten (zwischen Rhinstraße und S-Bahnhof Springpfuhl) farblich zu markieren. Die geplante Grünbeschichtung bezieht sich aus Gründen einer möglichst schnellen Umsetzung im ersten Schritt auf die im Bestand vorhandenen Schutzstreifen für den Radverkehr. Darüber hinaus ist aber ein neuer 2m breiter Radstreifen zwischen Eitelstraße und Elisabethstraße geplant. Dieser Radweg im Umfeld des Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium dient der Verbesserung und Sicherung des Schulweges und stärkt die Sicherheit der Kinder.

Weiterlesen

Müsli und Grüner Tee – Einladung zum politischen Frühstück

Müsli und Grüner Tee – Einladung zum gemeinsamen Frühstück, Zeitung lesen und diskutieren über das aktuelle politische Geschehen in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt. Mit dabei ist der bündnisgrüne Abgeordnete Stefan Ziller.

Am 21. November 2018 zwischen 9 und 11 Uhr möchten wir im Büro des Kreisverbands Marzahn-Hellersdorf bei einer Schüssel Müsli, einer Tasse Grünen Tee oder Kaffee mit Ihnen über Ihre Anliegen ins Gespräch kommen und uns über die Entwicklungen im Kiez austauschen.

Weiterlesen

#Wahlkreistag: Sophia, Louise und das Tschechow-Theater

An meinem Wahlkreistag am 12. Oktober 2018 war ich in Marzahn-Nord und Marzahn-Mitte unterwegs. Die beiden QM-Gebiete dort sollen verstetigt werden (oder besser gesagt auslaufen). Wie geht es nun mit den verschiedenen Projekten weiter? Diese Frage beschäftigt viele Menschen vor Ort. Viele Projekte brauchen nun eine neue Finanzierung. Dies gilt bspw. für den interkulturellen Garten, das Berliner Tschechow-Theater, aber auch die Belebung des Barnimplatzes darf nicht einfach so „auslaufen“. Es muss dringend geklärt werden, welche Projekte in den Bezirkshaushalt aufgenommen werden können. Dazu braucht es weiter eine Kiezkasse, also ein festes Budget, aus dem Initiativen von Nachbar*innen ihre kleinen Projekte finanzieren können. Es bleibt also viel zu tun!

Die erste Station war die SOPHIA Berlin GmbH, ein Anbieter sozialer Dienste im Bezirk. Die Sophia ist ein Tochterunternehmen der DEGEWO und Stadt und Land, der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und arbeitet dafür, dass Menschen auch im Alter möglichst lange im eigenen Wohnraum bleiben können. Ursprünglich als Anbieter für einen Hausnotruf gegründet, zeichnet sich SOPHIA heute durch eine Kombination verschiedener sozialer Dienstleistungen aus. Das besondere ist, dass soziale Betreuungsmöglichkeiten bestehen. Dazu werden die Kunden einmal in der Woche telefonisch kontaktiert, gegebenenfalls werden Hilfen wie eine Begleitung zum Arzt angeboten. Auch können Beratungen wie z.B. zur Pflegeversicherung oder Wohnraumanpassung vermittelt werden. Bei mehrmaligem telefonischen Nichterreichen der Mieter werden entsprechende Kontaktpersonen informiert oder weitere Maßnahmen getroffen, um dem Kunden gegebenenfalls Hilfe zukommen zu lassen. Diese soziale Betreuung wird durch ehrenamtliche Helfer realisiert. Diese arbeiten sowohl intern durch die Übernahme der regelmäßigen Telefondienste als auch extern, indem Sie die Kunden zu Hause aufsuchen. Bei Bedarf wird an entsprechende Fachkräfte vermittelt. Neben den genannten Dienstleistungen wird eine Beratung zur Wohnraumanpassung angeboten. Diese umfassen auch die Themen Finanzierung oder Umbaugenehmigung des Vermieters.

Als nächstes besuchte ich den Frauentreff Louise in Marzahn West. Seit Januar besteht Louise und das Angebot reicht von sozialer Beratung und Unterstützung, Frauenspezifischen Informationen bis hin zu Interessen- und Selbsthilfegruppen oder auch Gesprächsrunden. Unterstützt werden Frauen und Mädchen des Bezirks, unabhängig von ihrer kulturellen Herkunft. Zielgruppe sind zudem auch Alleinerziehende, die niedrigschwellige Angebote brauchen. Zudem werden die Frauen auch darin bestärkt, eigene Initiativen zu ergreifen und Angebote zu realisieren. Beratungen werden den Frauen angeboten bei Gewalterfahrung, aber auch zu Schwangerschaft, Verhütung sowie weiteren Themen Frauenspezifischer Gesundheit. Zudem bietet die Sozialberatung Hilfe bei der Stellung von Anträgen auf Sozialleistungen, aber auch zu Fragen der Rentenbeantragung an.

Am Nachmittag stand dann der Besuch des Tschechow Theaters in Marzahn Nord auf dem Programm. Das Tschechow Theater bietet Theater-Aufführungen in deutscher oder russischer Sprache. Eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktivitäten wie Kabarett, Lesungen, Konzerte, Kindertheater, Ausstellungen, Themenabende und Vorträge oder auch Workshop Angebote und Tanznachmittage richten sich an Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren und sind bisher dementsprechend kostengünstig oder kostenfrei gestaltet worden. Bei vielen Angeboten wird versucht Kinder, Jugendliche und deren Familien auch aktiv in die Umsetzung einzubinden. Durch den Bau von Bühnen, das Nähen der Kostüme und vielem mehr. Dadurch hat das Tschechow Theater einen kulturellen Bildungsauftrag, der über die Kinder und Jugendlichen hinaus geht. Das Theater ging 2002 aus einer integrativen Theaterspielstätte vom Kulturring in Berlin e. V. hervor und wird bis Ende 2017 aus dem Programm „Soziale Stadt“ gefördert. Mit dem Auslaufen des Quartiersmanagement gibt es schon für das Jahr 2019 Handlungsbedarf. Bisher ist die Finanzierung noch nicht gesichert. Hier ist das Bezirksamt gefordert, seiner Verantwortung für die Entwicklung im Kiez gerecht zu werden. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten werden dieses Anliegen auch in die BVV mitnehmen.

Da ich in der Gegend war, besucht ich zum Abschluss noch den Barnimplatz. Auch hier macht sich das Ende des Quartiersmanagement bemerkbar. Die Belebung der letzten Jahre mit den Festen und Veranstaltungen ist aktut bedroht. Hierbei fehlt nur ein kleiner Betrag. Aber ohne die finanziellen Mittel aus dem Programm Soziale Stadt, müssen auch hierfür neue Wege gefunden werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass es hierfür eine Lösung gibt. Um den Barnimplatz weiter mit ca. 1 Veranstaltung pro Monat bespielen zu können wären rund 12.000 Euro im Jahr notwendig. Abgesehen von diesen Aufgaben und der Finanzierung der Feste und Angebote auf dem Barnimplatz sei zudem ein dauerhaftes Problem die fehlenden öffentlichen Toiletten. Auch diesen Bedarf habe ich mitgenommen.

Weiterlesen

Überzeugungsarbeit nötig: Radverkehr auf der Marzahner Brücke braucht mehr Sicherheit

Die Antwort des Senats zur Sicherheit des Radverkehrs auf der Marzahner Brücke ist ernüchternd. Genau wie das Bezirksamt es bisher plant, sollen Radler*innen in den kommenden Jahren bis zum großen Umbau weiter lebensgefährlichen Gefahren ausgesetzt bleiben.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass hier kurzfristig gehandelt wird. Selbst wenn der Baugebinn 2021 erfolgt, sind dies noch 3 Jahre. Bei leichten Verzögerungen werden es leicht 5 Jahre. Für diesen Zeitraum lohnen sich auch kleine Investitionen – das Leben von Radfahrer*innen sollte es uns wert sein.

Mobilitätsgesetz macht es möglich: Schutzstreifen für den Radverkehr an den Marzahner Brücken

Frage 1: Wer ist für die Umsetzung des in Gesprächen vor Ort gewünschten und vorgeschlagenen Schutzstreifens für Radfahrer*innen auf der Auffahrt zu den Marzahner Brücken verantwortlich?
Die Aufgaben der Baulastträgerschaft für das Land Berlin nehmen im Bereich der Marzahner Brücken die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie das Straßen- und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf wahr. Gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz der Berliner Verwaltung (AZG) ist für die planerischen Vorgaben ebenfalls SenUVK zuständig. Die Verkehrslenkung Berlin ist die anordnende Behörde.

Frage 2: Welche Möglichkeit hat der Senat insbesondere nach Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes die Sicherheit der Radfahrer*innen auch gegen den Willen des Bezirksamtes zu verbessern?
Aufgrund der jeweiligen Zuständigkeit für diesen Bereich werden Lösungsansätze erarbeitet und Planungen gemeinsam abgestimmt und je nach Umsetzbarkeit und Finanzierungsmöglichkeiten realisiert. Hier gibt es bisher keinen Dissens zwischen Senats- und Bezirksverwaltung.

Frage 3: Welche Kosten werden für die Umsetzung einer solche Maßnahme (Schutzstreifen) zum Schutz der Radfahrer*innen entstehen?
Im betroffenen Straßenraum ist die Anordnung von Schutzstreifen oder anderen Radverkehrsanlagen über den Bestand hinausgehend leider nicht möglich. Insofern können hierzu auch keine Kosten angegeben werden.

Frage 4: Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Umsetzung der Neugestaltung der Kreuzungspunkte der Landsberger Allee mit der Märkischen Allee (B 158) und der Anbindung der Gewerbegebiete über Georg-Knorr-Straße und Frank-Schweitzer- Straße?
Hier gilt weiterhin die Antwort auf Ihre Schriftliche Anfrage vom 5. April 2017. Die Vorplanungsunterlagen liegen vor, das Vorhaben befindet sich nunmehr in der Entwurfsplanung, ein frühestmöglicher Baubeginn ab 2021 wird weiterhin angestrebt.

Frage 5: Nach welchen Kriterien wird dabei entschieden, ob ein planrechtliches Verfahren erforderlich ist und wann wird darüber verbindlich entschieden?
Inwiefern ein Planrechtsverfahren für den Neubau der Marzahner Brücken notwendig ist, hängt von den Betroffenheiten und möglichen sich ändernden Randbedingungen ab. Die begleitenden umweltrelevanten Untersuchungen laufen parallel, eine abschließende Einschätzung liegt noch nicht vor.

Frage 6: Welche Auswirkungen hätte die Notwendigkeit eines planrechtlichen Verfahrens auf den in Drucksache 18 / 10 895 benannten frühestmöglichen Baubeginn ab 2021?
Sollte ein Planrechtsverfahren für den Neubau der Marzahner Brücken notwendig werden, kommt es zu Verzögerungen des Baubeginns.

Weiterlesen

Aktuelle Information zur geplanten Unterkunft Murtzaner Ring

Nach der Entscheidung über die Standorte für neue Flüchtlingsunterkünfte gibt es nun erste Informationen zu den Detailplanungen. Geplant sind gemeinschaftliche Wohnzentren, die sich durch eine Apartmentstruktur auszeichnen und nur noch über eingeschränkte Beratungsleistungen verfügen. Für den Standort Murtzaner Ring 68 wurden aktuell eine Präsentation der Senatsverwaltung veröffentlicht. Vorgesehen sind drei gestaffelt angeordnete Sechsgeschosser für insgesamt 480 Bewohner. Es sollen dabei einen Mix aus Wohnungen zwischen einem Zimmer (für zwei Personen oder bei besonderer Schutzbedürftigkeit für Einzelbelegungen), zwei Zimmer (vier Personen), drei Zimmer (vier bis sechs Personen), vier Zimmer (sechs bis acht Personen) und in geringerem Maße sogar fünf Zimmer (acht bis neun Personen) entstehen. Die Module könnten außen farblich gestaltet werden, ein ausreichender Abstand zur Nachbarbebauung sei gewährleistet.

Der Bau soll Anfang 2019 beginnen und ein Erstbezug ist im Laufe des Jahres 2020 zu erwarten. Geplant ist fünf Jahre ausschließlich Geflüchtete und Asylsuchende unterzubringen. Später ist parallele Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft und Wohnhaus für andere Menschen geplant. Nach den Sommerferien soll es eine Anwohnerversammlung geben.

Weiterlesen

#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf und Marzahn

Gemeinsam mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich im Rahmen meines Wahlkreistages am 08.06.2018 in Hellersdorf ein Familienzentrum, das Umweltbildungszentrum Kienberg, das Freilandlabor Marzahn sowie am Nachmittag in Marzahn das Projekt „Respekt und Halt“ zur Unterstützung von Obdachlosen Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Soziale Herausforderungen in der Familienhilfe, Wohnungslosigkeit sowie Umweltbildung waren unsere Themen vor Ort.

Weiterlesen

Stärkung der bezirklichen Schuldner- und Insolvenzberatung

Mit dem Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 haben wir die Voraussetzung geschaffen, dass die Berliner Bezirke die Angebote der Schuldner- und Insolvenzberatung ausbauen und gleichzeitig die Anpassung der Gehälter frühere Tarifsteigerungen ermöglichen können. Anlässlich eines Rundschreiben an die Bezirke über die 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2018, habe ich den Senat zur Umsetzung befragt (Drucksache 18/14856).

Ich freue mich, dass die meisten Bezirke die Tarifanpassungen ermöglicht haben und die Ausweitung der Angebote der bezirklichen Schuldner- und Insolvenzberatung auf einem guten Weg ist. So werden die zusätzlichen Mittel in Marzahn-Hellersdorf für den Aufbau einer Zweigstelle von Julateg Finsolv in Marzahn eingesetzt.

Die vollständige Antwort des Senates finden sie hier. Folgend die Übersicht über die Bezirke.

Weiterlesen

Quartiersmanagements in Marzahn: Senat darf Bezirks bei der Verstetigung nicht allein lassen

Das Fortbestehen der beiden Quartiersmanagementgebiete in Marzahn-Nord (Drucksache 18/14853) und Marzahn-Mitte (Drucksache 18/14854) stand seit einiger Zeit in Frage. Nun hat der Senat mir in einer Antwort bestätigt, dass die Förderung der beiden Gebiete zum 31.12.2020 beendet (verstetigt) werden soll.

Angesichts der weiter erschreckenden Werte bei den Einschulungsuntersuchungen 2016/17 darf der Bezirk bei einer solchen Verstetigung nicht allein gelassen werden. Die Bekämpfung von Armut und hier insbesondere Kinder- und Familienarmut muss eine gesamtstädtische Aufgabe bleiben. Insbesondere in den Großsiedlungen von Marzahn-Hellersdorf liegt der Anteil von Mädchen und Jungen aus sozial schwierigen Familien bei über 30 Prozent. Am höchsten ist er mit 34,4 Prozent in Hellersdorf-Nord, gefolgt von Marzahn-Nord (32,2 Prozent), Marzahn-Mitte (31,5 Prozent) und Hellersdorf-Ost (29,9 Prozent).

Der Senat macht es sich angesichts der angespannten Haushaltslage in Marzahn-Hellersdorf zu leicht, einfach zu sagen: „Gleichzeitig erscheint es wünschenswert, dass einige ausgewählte Leuchturmprojekte (z.B. Nachbarschaftseinrichtungen) in die Regelfinanzierung des Bezirkes überführt bzw. erfolgreich arbeitende Strukturen (z.B. Bildungsverbünde oder Runde Tische) durch die Bezirksverwaltung übernommen werden.“ Ich werden mich im Rahmen des nächsten Landeshaushaltes 2019/2020 dafür einsetzen, dass der Bezirk die dafür notwendigen Mittel auch bekommt. Es wäre fatal wenn die mit den Quartiersmanagementgebieten aufgebaute soziale Infrastuktur wegfallen würde.

Frage 1: Welche Ergebnisse hat das Gutachten zur Perspektive des Quartiersmanagements in Marzahn NordWest?
Frage 1: Welche Ergebnisse hat das Gutachten zur Perspektive des Quartiersmanagements Mehrower Allee?

Gegenstand des Gutachtens war die Überprüfung der Verstetigungsreife, also der Zielerreichung des Programms Soziale Stadt im Quartiersmanagement-Gebiet Marzahn NordWest / Mehrower Allee und damit verbunden eine Empfehlung für oder gegen eine Beendigung der Förderung bis 31.12.2020. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die im QM-Gebiet seit 2005 erreichten Fortschritte in den Bereichen Aktivierung und Übernahme von Verantwortung durch Bewohnerinnen und Bewohner, Vereine, Initiativen und Netzwerke, das Vorhandensein und die Qualifikation sozialer Einrichtungen als potentielle Ankerorte sowie die Organisation des Bezirks in der Summe eine Verstetigung bis Ende 2020 nahelegen.

Frage 2: Welche Vereinbarungen gibt es bisher zur konkreten Umsetzung der möglichen Verstetigung des entsprechendes QM-Verfahrens?

Die QM-Teams sind seit 2017 gehalten, in den zweijährlich zu erstellenden und vom Bezirksamt zu beschließenden Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepten (IHEK) ein eigenes Kapitel zur Verstetigungsperspektive zu verfassen. Insbesondere sind hier auch die Fachämter des Bezirks um Zuarbeit gebeten. Der Bezirk ist von Anfang an Partner und Akteur im QM-Verfahren.

Kern der nun beginnenden zweieinhalbjährigen Überleitungsphase ist die Erstellung und Umsetzung gebietsspezifischer Aktionspläne, die analog der IHEK durch die Steuerungsrunde in Abstimmung mit dem Quartiersrat und dem Bezirk erarbeitet und vom Bezirksamt beschlossen werden. Die Aktionspläne enthalten dann die konkreten Vereinbarungen. Als zielführend haben sich in der Vergangenheit die Eckpunkte „Ankerpunkt als Ort für nachbarschaftliche Aktivitäten“, „Koordination und Vernetzung der Akteure im Quartier“, „Verfügungsfonds“ und „zentraler bezirklicher Ansprechpartner“ für das Quartier erwiesen.

Frage 3: Welche organisatorische und finanzielle Unterstützung erhält das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, um die Anschlussfinanzierung von Leuchtturmprojekten sicherzustellen?

Das Programm Soziale Stadt ist es zeitlich begrenztes Förderprogramm für sozial benachteiligte Quartiere. Mit Erreichen der im IHEK formulierten Ziele bzw. Umsetzung der dort benannten Projekte entfällt der weitere Förderbedarf. Gleichzeitig erscheint es wünschenswert, dass einige ausgewählte Leuchturmprojekte (z.B. Nachbarschaftseinrichtungen) in die Regelfinanzierung des Bezirkes überführt bzw. erfolgreich arbeitende Strukturen (z.B. Bildungsverbünde oder Runde Tische) durch die Bezirksverwaltung übernommen werden. Dieser Prozess wird von den zuständigen Gebietskoordinatorinnen und Gebietskoordinatoren fachlich begleitet, liegt aber in der Zuständigkeit des Bezirks. Weiterhin pflegt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen engen fachlichen Austausch insbesondere mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und unterstützt bei der Suche nach möglicherweise geeigneten Landesprogrammen. Auch kann im Einzelfall nach Beendigung des Programms Soziale Stadt die Beantragung von Mitteln aus dem Programm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Frage kommen.

Frage 4: Wie kann es Senat und Bezirksamt gemeinsam gelingen, die jahrelang aufgebauten Strukturen des Quartiersmanagements in die bezirkliche Regelstrukturen zu überführen?

Hierzu gibt es positive Beispiele aus den 2015 bzw. 2016 entlassenen QM-Gebieten Wrangelkiez, Reuterplatz, Sparrplatz und Magdeburger Platz. Der Prozess wird durch die Steuerungsrunde und das QM-Team begleitet. Das Gelingen hängt jedoch stark vom gemeinsamen Engagement ab.

S18-14854

Weiterlesen