Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn

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Baubeginn für neue Schule in der Garzauer Straße

Der Bau der geplanten neuen Oberschule an der Garzauer Straße auf dem Grundstück Garzauer Str. 30 in Marzahn hat im Juni begonnen. Die lange brach liegende Fläche wurde für den Schulbau reaktiviert. Die neue integrierte Sekundarschule soll zum Start des Schuljahres 2026 Platz für insgesamt 600 Schüler*innen schaffen. Neben dem Schulgebäude zählen eine 3-Feld-Sporthalle mit Jugendmehrzweckraum und die dazugehörigen Nebennutzungen mit zur Bauaufgabe. Die beiden auf dem Grundstück vorhandenen Bestandssporthallen bleiben erhalten. Sie sollen weiterhin dem Vereinssport zur Verfügung stehen.

Nach den bisher vorliegenden Informationen ist die Baufertigstellung für das II. Quartal 2026 vorgesehen, die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2026/2027. Der Bau soll Stand heute knapp 6 Millionen Euro kosten.

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Einladung zum Queeren Feierabendtreff

Anlässlich des IDAHOBIT – Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie laden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zum Feierabendtreff  am 17. Mai 2024 ab 17 Uhr ins Stadtteilzentrum ‘Mosaik’ Altlandsberger Platz 2 ein.

Zusammen mit Laura Neugebauer (MdA), Sprecherin für Queerpolitik, und Chantal Münster (BVV MaHe) wollen wir über Queerpolitik und queeres Leben in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus sprechen. Denn die Bekämpfung von Diskriminierung, Hass und Gewalt gegen LSBTIQ* ist noch nicht geschafft. Im Gegenteil! Deshalb müssen wir uns für LSBTIQ* und die queere Community einsetzen.

Der Feierabendtreff bietet die Chance auf einen fachlichen und gemütlichen Austausch – bei einem Glas Wein, einer Tasse Tee oder auch einem Kaffee. Wir wollen in entspannter Runde Erfahrungen teilen, sich kennenlernen und vernetzen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Um Anmeldung wird gebeten.

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Mehr Tempo 30 für Marzahn-Hellersdorf

Immer wieder wenden sich Anwohner*innen an Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel mehr Tempo 30-Zonen einzurichten. Die Gründen sind vielfältig, oft ist die Motivation, dass in der Gegend viele Kinder oder ältere Menschen unterwegs sind. Aus einer Anfrage eines Kollegen gehen diverse Planungsstände hervor (Drucksache 19/18141). So soll zwischen dem Griebenweg und Schongauer Straße zukünftig eine Tempo 30-Zone eingerichtet werden. Zur Lärmentlastung der Anwohner*innen soll dazu auf der gesamten Länge der stark befahrenen Dahlwitzer eine Tempo-30 Zone geprüft werden. Eine Herabsetzung der Geschwindigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit wurde für den Hultschiner Damm und die Pilgramer Straße in der Vergangenheit leider abgelehnt. In der Prüfung ist dazu die Hönower Straße zwischen Uslarer Straße und Am Rosenhag.

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Wuhle-Brücke am Stadion Wuhletal – Ersatzneubau kommt Ende 2025

Aus einer aktuellen Antwort des Senats (Drucksache 19/17833) geht hervor, dass für die Brücke für den Wuhleübergang am Wuhletalstadion der Entwurfsplan und das Baugrundgutachten nun vorliegen und die Vermessungsleistungen abgeschlossen sind. Nach Ausschreibung der Bauleistung soll die Vergabe der Bauleistung im III. Quartal 2024 erfolgen. Der Neubau der Brücke soll dann bis Ende 2025 abgeschlossen sein.

Der Rückbau solle in enger Abhängigkeit mit dem Neubau der Brücke erfolgen. Ein konkreter Zeitplan kann erst nach Vergabe der Bauleistung (Rückbau und Wiederaufbau) genannt werden. Bereits im Vorjahr hatte ich berichtet , dass die Sperrung und der zukünftige Abriss der alten Brücke über die Wuhle notwendig geworden war, da eine Sanierung aufgrund der fortgeschrittenen Korrosion als technisch nicht durchführbar bewertet wurde.

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Blumberger-Damm-Brücke – barrierefrei zum Wuhlegartenweg?

Die Südliche Blumberger Damm Brücke überführt im Zuge des Blumberger Damms die Gleisanlagen der Deutsche Bahn AG mit zwei S-Bahngleisen und einem Fernbahngleis. Parallel zu den Gleisanlagen verläuft nördlich der Wuhlgartenweg als Geh- und Radweg, welcher ebenfalls von der Südlichen Blumberger Damm Brücke überspannt wird. Daneben hat das Brückenbauwerk auch eine wesentliche Bedeutung für die örtliche Infrastruktur und für die Erreichbarkeit der unmittelbar angrenzenden medizinischen Versorgungszentren (Unfallkrankenhaus Berlin (UKB), Augenklinik sowie Geriatrischen Klinik). Die 1987 in Fertigteilbauweise hergestellte Brücke weist erhebliche Schäden an der Tragkonstruktion auf und wird aktuell erneuert.

Dabei hat mich die Frage erreicht, warum keine barrierefreie Rampe zur Erreichung des Wuhlegartenwegs errichtet wird. Der Senat schreibt mir auf eine Anfrage dazu: “Insbesondere die Einhaltung der bestehenden planrechtlichen Zwangspunkte ermöglichen keine zusätzliche barrierefreie Rampe zum Wuhlgartenweg, auch nicht im Rahmen der laufenden Baumaßnahmen zum Ersatzneubau” (Drucksache 19/17897). Es bleibt damit auch zukünftig nur die lange Umfahrung über die Altentreptower Straße.

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Tag der offenen Tür im bündnisgrünen Büro

Am Freitag, den 26. Januar 2024, lade ich Sie herzlich zum Tag der offenen Tür von 12 bis 19 Uhr in mein Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein.

Was läuft gut? Wo wird Politik Ihren Erwartungen nicht gerecht? Was bewegt Sie in unserem Kiez? Kommen Sie gerne vorbei und ins Gespräch. Ich freue mich auf Ihre Anliegen und Anregungen. Gerne berichte ich auch, was bei mir für das Jahr 2024 Priorität in meiner Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus hat.

Ob ein kurzes Gespräch an der Tür oder bei einer Tasse Tee oder Kaffee: Sie sind herzlich willkommen!

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Einladung zur vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde

Ich möchte Sie herzlich zu meiner traditionellen vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde einladen. Sie findet in diesem Jahr am Freitag, den 15. Dezember 2023 von 17 bis 19 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt.

Als Politiker ist es mir wichtig, Ihnen die Möglichkeit zu bieten, persönlich mit mir über Ihre Anliegen und Fragen zu sprechen. Mich interessiert: Was ist Ihnen wichtig und wie erleben Sie die derzeitige Situation? Welche Erwartungen haben Sie an die Politik von Bündnis 90/Die Grünen?

Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über Ihre Anliegen für Ihren Kiez, Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus ins Gespräch kommen. Gerne berichte auch ich was mich im letzten Jahr beschäftigt hat und wofür ich mich eingesetzt habe. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Ihre Meinung und Ihre Anliegen sind mir wichtig. Ich freue mich auf den Austausch.

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Neue digitale Schulbaukarte zur Berliner Schulbauoffensive

Die digitale Schulbaukarte zur Berliner Schulbauoffensive ist endlich online. Eine solche Übersicht haben wir immer wieder eingefordert. Denn die Berliner Schulbauoffensive ist ein zentrales Infrastrukturprojekt des Landes. Erklärtes Ziel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist es, einen Überblick zu geben, über mehr als 200 Bauprojekte an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Berlin, durch die neue Schulplätze geschaffen wurden und werden.

Die digitale Schulbaukarte ermöglicht es allen Interessierten, detaillierte Informationen über laufende und geplante Bauprojekte in bisher nicht gekannter Offenheit und Transparenz einzusehen. So ist anhand der neuen digitalen Schulbaukarte nachvollziehbar: Was entsteht wo in meinem Kiez? An welchen Schulen wird gebaut? Was für Baumaßnahmen finden statt? Wann ist der Zeitpunkt der Nutzungsübergabe?

Hier geht es Schulbaukarte für ganz Berlin: https://www.berlin.de/schulbau/massnahmen/schulbaukarte/ sowie für Marzahn-Hellersdorf.

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Mobilität in Marzahn-Hellersdorf auf der Agenda im Berliner Abgeordnetenhaus

Mobilität in Marzahn-Hellersdorf ist gerade “großes” Thema im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit Anträgen von meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Linksfraktion für mehr Straßenbahnen (Vorgang 19/1154), einen Beirat für die Ortsumfahrung Ahrensfelde (Vorgang 19/1152) sowie die Nachrüstung der östlichen Bahnhöfe der U5 mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes (Vorgang 19/1153) werden diversen Anliegen auf die parlamentarische Agenda der kommenden Plenarsitzung gesetzt.

Konkret geht es in den Anträgen um Aufnahmen der Planungen im Straßenbahnnetz für den Lückenschluss Mahlsdorf – Hellersdorf sowie für die Trasse Marzahn – Hohenschönhausen (Wuhletalstraße), die Einberufung eines Bürgerbeirats (Planungsbeirat) für eine zeitgemäße Umplanung der Ortsumfahrung Ahrensfelde sowie zur Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 durch die Nachrüstung von Aufzügen an den Bahnhöfen Biesdorf-Süd, Elsterwerdaer Platz, Wuhletal, Kaulsdorf-Nord, Cottbusser Platz, Hellersdorf und Louis-Lewin-Straße sowie die Erweiterung des Gebiets des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5.

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