Einladung zur vorweihnachlichen Glühweinsprechstunde

Für uns alle geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ich lade Sie daher gerne zur traditionellen vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde ein. Sie findet in diesem Jahr am 13. Dezember 2024 zwischen 17 und 20 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, in Berlin oder der Welt ins Gespräch kommen.

Mich interessiert: Welche Erwartungen oder Sorgen haben Sie für die kommenden Jahre? Wie blicken Sie auf das Jahr 2025? Welche Erwartungen haben Sie an Bündnis 90/Die Grünen?

Ich freue mich über Ihre Anliegen und Anregungen und berichte auch gern was mich in den letzten Monaten beschäftigt hat. Bringen Sie gern auch Ihre Fragen zur aktuellen Lage mit. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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15.November 2024 0 Comments

Herbstpflanzung von 150 neuen Bäumen in Marzahn-Hellersdorf

Auch 2024 wurden und werden im Rahmen der Stadtbaumkampagne wieder neue Bäume gepflanzt. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervorgeht sind für den Herbst 2024 sind 150 Neupflanzungen in Marzahn-Hellersdorf vorgesehen (Drucksache 19/20645).

Für den aktuellen Herbst sind in Kaulsdorf Pflanzungen bspw. in der Buchenstraße, Birkenstraße, Finkenstraße und Brodauer Straße vorgesehen.

Pro Pflanzphase (Bauabschnitt) werde jeweils in vier Berliner Bezirken neue Bäume gepflanzt. Die Anzahl der Pflanzungen pro Bezirk und Bauabschnitt betrage in der Regel rund 150 Bäume. Hinzu kommen gegebenenfalls Sonderpflanzungen. Die Pflanzungen erfolgen jeweils im Herbst und im Frühjahr durch Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus. Die anschließende Pflege der jungen Bäume werde zunächst vom der Senatsverwaltung übernommen. Nach drei Jahren übernimmt dann das Straßen- und Grünflächenamtes des jeweiligen Bezirks die Pflege der Neupflanzungen.

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5.November 2024 0 Comments

Wie gehts rund um das Tal-Center in Marzahn weiter?

Wenig erkennbare Fortschritte macht der geplante Umbau des Tal-Center. Seit Sommer 2023 haben weitere Gespräche zwischen der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamtes und dem Eigentümer stattgefunden. Im Februar 2024 fand ein Abstimmungstermin statt. Darin wurde von der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamtes mitgeteilt, dass die „Quartiersstudie Tal-Center“ soweit abgeschlossen ist und in das weitere Bebauungsplanverfahren einfließen wird. Darüber hinaus wurden Abstimmungen zu Wohnfolgebedarfen nach dem Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung geführt.

Bündnisgrünes Ziel bei der Standortentwicklung ist die Sicherung der Nahversorgung, der Erhalt des Fortuna-Parkes für die Naherholung und ein gutes Ärztehaus für eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Gebiet. Die Eigentümerin der Grundstücke beabsichtigt laut einer aktuellen Auskunft, einen hohen Anteil der Wohneinheiten belegungsgebunden zu planen und zu errichten. Zurzeit werden 30 % der Wohneinheiten im Förderweg 1, 20 % im Förderweg 2, 40 % im Förderweg 3 und 10 % freifinanziert angesetzt (Drucksache 19/20648).

Doch wie geht es nun weiter? “Die zeitnahe Einleitung der weiteren Verfahrensschritte wird begrüßt, um den dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, zugleich neuen Wohnraum zu schaffen sowie den derzeitigen städtebaulichen Missstand am Standort zu beheben”, erklärt der Senat. Was zeitnah heißt, bleibt unklar. Das kleinste Einkaufszentrum in Marzahn-Hellersdorf geht auf ein Versorgungszentrum zurück, das in den 80er-Jahren gebaut wurde. Angekauft wurde das Tal-Center Ende vergangenen Jahres von der „OIB/Gewobag Tal Center Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH“. Dahinter steht ein gemeinsames Joint Venture aus der Gewobag AG und dem Projektentwickler OIB.

Bildung Marzahn Marzahn - Hellersdorf

15.Oktober 2024 0 Comments

Ergänzungsbau für die Grundschule an der Mühle eröffnet

Am Montag, dem 14. Oktober 2024, wurde der inzwischen 100. Modulare Ergänzungsbau Berlins auf dem Gelände der Grundschule an der Mühle in Marzahn-Hellersdorf eröffnet. Dies ist nach der Errichtung von temporären Schulplätze durch so genannte Schulpavillons nun der zweite Schritt vor der geplanten Sanierung des Bestandsgebäudes Grundschule an der Mühle. In dem nun eröffneten modularen Ergänzungsbau (HoMEB) finden Kinder optimale Entfaltungsmöglichkeiten – sie sind moderne, kindgerechte Schulgebäude, die Unterricht auf der Höhe der Zeit ermöglichen. Darüber hinaus bieten sie attraktive Arbeitsplätze für das Schulpersonal.

Ich freue mich, dass damit die Bemühungen zur Sicherung der Sanierung der Grundschule an Mühle damit einen Schritt vorangekommen sind. Die dauerhafte (HoMEB) und temporäre Erweiterung (Schulpavillons) der Schulplatzkapazitäten sind die Grundlage für eine umfangreiche, grundständige Sanierung des bisherigen Schulgebäudes. Dies ermöglicht der Schulgemeinschaft in der Lage, den Schulbetrieb unter den Bedingungen der zeitlich aufwendigen Baumaßnahmen sicherstellen zu können.

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24.September 2024 1 Comment

Weiter keine Anerkennung von VBB-Tickets bei der Seilbahn in den Gärten der Welt

Immer wieder, besonders vor Wahlen, wurden gefordert, die Seilbahn zu einem Teil des ÖPNV zu machen. Ich habe den Senat aus CDU und SPD gefragt, wie es um die Pläne steht (Drucksache 19/20180).

Die Antwort ist deutlich: “Nach Einschätzung des Senats und der BVG handelt es sich bei der Seilbahn in den Gärten der Welt um eine Anlage zur Binnenerschließung der Gärten der Welt und des Kienbergparks mit überwiegend touristischem Charakter und kaum verkehrlicher Erschließungswirkung bezogen auf die Umgebung im Sinne eines Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Zur Erschließung des Umfelds der Gärten der Welt und des Kienbergparks ist weiterhin der Betrieb der Buslinien 191, 291 und 195 auf fast gleicher Relation erforderlich. […] Eine Umsetzung der Anerkennung von VBB-Fahrscheinen wäre daher bislang nur manuell mit hohem personellen Aufwand durch zusätzliches Kontrollpersonal möglich. […] Vor diesem Hintergrund konnte die Anerkennung von VBB-Fahrscheinen bei der Seilbahn in den Gärten der Welt bislang noch nicht umgesetzt werden.”

Damit ist das Thema bis zu den nächsten Wahlen offenbar vom Tisch. Bis 2026 wird der Senat aus SPD und CDU keine Anerkennung von VBB-Fahrscheinen bei der Seilbahn in den Gärten der Welt umsetzen. Das ist bedauerlich, schafft aber zumindest Klarheit für die kommenden Jahre.

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18.September 2024 0 Comments

Herbsttreff im Bündnigsgrünen Büro Kaulsdorf

Der Herbst steht vor der Tür. Auch in diesem Jahr laden wir wieder zu unserem politischer Herbsttreff ein. Dieser bietet die Möglichkeit, das aktuelle politische Geschehen in gemütlicher Atmosphäre zu besprechen. Dabei ist Raum für alles, was politisch oder unpolitisch gerade ansteht, bewegt oder interessiert.

Wann: Mittwoch, 02. Oktober 2024, ab 19 Uhr

Die bündnisgrüne Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf und ich freuen uns, wenn Sie Lust und Zeit haben, gemeinsam mit uns einen entspannten Herbstabend zu verbringen. Wir hoffen auf einen gemütlichen Austausch mit Getränken (solange der Vorrat reicht) und Gesprächen.

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13.September 2024 0 Comments

Wo sind die Frauen* im Stadtbild von Marzahn-Hellersdorf zu finden?

Laut Demografie-Bericht liegt der Anteil der im Bezirk lebenden Frauen* bei 50,4 % (Stand:2022). Aber spiegelt sich das auch im Stadtbild des Bezirkes ab? Das habe ich in einer Anfrage (Drucksache 19/20046) den Senat gefragt.

Raus kam ein durchmischtes Bild. Zwar sind fast die hälfte (46%) der Stolpersteine zum Gedenken an die Deportation von Frauen*. In allen anderen abgefragten Bereichen ist die Sichtbarkeit von Frauen* im Stadtbild aber gering. So sind nur 4% der Straßennamen weiblich, 4 von 20 Gedenktafeln Frauen* und sogar nur 3 von 134 Denkmäler sind zu Ehren von Frauen*. Der Bezirk sieht das Problem immerhin und bemüht sich in Zukunft mehr Straßen nach Frauen* zu benennen. Zudem gibt es immer wieder kleine, aber gute Projekte zur Verbesserung der Sichtbarkeit. Was bleibt ist aber: es gibt weder ein Konzept noch gesonderte Fördermittel um die Sichtbarkeit von Frauen* im Stadbild von Marzahn-Hellersdorf zu verbessern.

Welche Ideen haben Sie? Um darüber ins Gespräch zu kommen, lädt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin am Samstag, den 12.10. um 14 Uhr, zu einem feministischen Spaziergang durch Marzahn ein. Frau von Gélieu von der Frauentouren wird uns auf eine spannende zweistündige Tour in die Geschichte wichtiger Frauen von der Marzahner Promenade bis nach Alt-Marzahn mitnehmen. Der Treffpunkt ist das Eastgate am Ausgang zur Marzahner Promenade. Packt bequeme Schuhe ein und wir sehen und bei dem Spaziergang. Eine Anmeldung ist erwünscht, spontane Teilnahmen bleiben im Rahmen der Kapazitäten möglich. Wir freuen uns.

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27.August 2024 0 Comments

Stadtteilzentren als Begegnungsorte im Kiez

Der Ausbau von Begegnungsorten wie Stadtteilzentren und Kinder-, Jugend- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung des sozialen Berlins. Konkret hat sich das Land Berlin das Ziel gesetzt, dass ein berlinweit flächendeckendes Angebot von Stadtteilzentren in jedem der 58 Berliner Prognoseräume entwickelt wird. Hierzu sollen u. a. zwölf neue Stadtteilzentren realisiert werden. Eine aktuelle Mitteilung – zur Kenntnisnahme – zeigt einen Zwischenstand (Vorgang 19/1857).

Hierzu fehlen aktuell mit Blick auf die Konsolidierung des Berliner Landeshaushaltes jedoch die finanziellen Möglichkeiten. Derzeit sind zehn Prognoseräume nicht oder nur unzureichend ausgestattet. Hinzu kommen drei Bezirksregionen, die aufgrund ihrer besonderen Stadtlage nicht an bestehende Einrichtungen angebunden werden können. Bis Jahresende 2024 werden voraussichtlich mit den neuen geförderten Stadtteilzentren insgesamt 48 gesamtstädtisch geförderte Stadtteilzentren ergänzt um 15 Nachbarschaftstreffpunkte verfügbar sein. Darüber hinaus werden zwölf Selbsthilfekontaktstellen sowie fünf Selbsthilfetreffpunkte und weitere übergreifende Angebote der Stadtteilarbeit gefördert.

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29.Juli 2024 0 Comments

Radwegestopp der CDU auch mit Folgen für Marzahn-Hellersdorf

Während wir in den vergangenen Jahren im Sommer immer über den Fortschrittsbericht “Fahrrad Berlin” gesprochen haben, sieht es nach Übernahme der Regierungsverantwortung durch die CDU bitter aus. Denn der Radwegestopp der CDU wirkt weiter. Von 75 erteilten Bescheiden in 2024 (für ganz Berlin) sind 68 für alte Radwegemaßnahmen aus dem letzten Jahr und nur 7 sind für neue Maßnahmen aus dem aktuellen Jahr 2024 (Drucksache 19/19619).

In Marzahn-Hellersdorf als radinfrastrukturell benachteiligten Bezirk gibt es genau wie in Spandau, Lichtenberg und Reinickendorf gar keine Finanzierungsanträge für neue Maßnahmen in diesem Jahr mehr. Das verkehrssichernde und dringend benötigte Radwegenetz in Berlin rückt unter Schwarz-Rot in weite Ferne. Wer stoppt, kommt nicht voran. Leidtragende sind insbesondere Schüler*innen und Schüler die mit dem Fahrrad zur Schule fahren wollen. Sie haben es verdient sicher unterwegs zu sein.