Stefan Ziller

Die große Freifläche am U-bahnhof Cottbusser Platz wurde in diesem Jahr intensiv genutzt. Formal war diese Zwischennutzung nur bis Ende diesen Jahres gesichert. Nun hat mir der Senat (Drucksache 18/12672) mitgeteilt, dass der Nutzungsvertrag mit der Neuen Gesellschaft für bildende Kunst e. V. aktuell bis zum 31.12.2018 verlängert wurde.

Mittelfristig soll dort ein „Kunst-Campus“ mit Ateliers und Wohnungen für Künstlerinnen und Künstler im Rahmen eines Genossenschaftsmodells entstehen. Damit soll die Kulturlandschaft im Marzahn-Hellersdorf weiter entwickelt werden und das Gebiet Boulevard Kastanienallee bereichert werden.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

7.Dezember 2017 0 Comments

Durchbruch für eine Verkehrslösung Mahlsdorf?

Nach Jahren des Stillstandes rückt die sogenannte Verkehrslösung Mahlsdorf näher. Nach der Ankündigung von Gesprächen zwischen Senatsverwaltung und Bezirksamt steht nun die Abstimmungen auf Fachebene an. Diese sind dann Grundlage für eine Entscheidung über das weitere Vorgehen und eine mögliche Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens für die gefundene Verkehrslösung.

Neue Bewegung gibt es durch die Prüfung einer möglichen Führung der TRAM auf der Trasse des bisher für den Autoverkehr vorgesehenen “Neuen Hultschiner Damm” und der “Straße an der Schule”. Damit stünde die Hönower Straße zwischen B1 und der Pestalozzistraße für den Autoverkehr zur Verfügung. Die Teilung des knappen Straßenraumes wäre nicht mehr nötig.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat

4.Dezember 2017 0 Comments

Studie zur Computer- und Videospielindustrie

Die bundesweite Studie zur Erfassung der Games-Branche in Deutschland – an der sich auch das Land Berlin beteiligt hat – liegt seit dem 1. Dezember 2017 vor. Denn erlässliche Zahlen gab es bisher wenig, und sauberes politisches Arbeiten erfordert eine angemessene Datengrundlage. Die federführend Hamburg Media School hat dazu geschrieben:

Die vorliegende Studie „Die Computer- und Videospielindustrie in Deutschland“ als umfassendes Werk beleuchtet die Branche hinsichtlich ihrer kulturellen und historischen Entwicklung, ihrer Marktstruktur, ihrer wirtschaftlichen Lage sowie ihrer Bedeutung für Arbeit, Beschäftigung und Ausbildung mit Primärdaten auf Basis einer Vollerhebung für Deutschland. Neben den Handelsumsätzen an der Ladenkasse werden hier die Umsätze der deutschen Games-Industrie dargestellt und international verglichen. Dabei wurden sowohl Fragen der Regulierung als auch der seit Jahren andauernden Debatte über die Kultur- und Wirtschaftsförderung der Games-Industrie berücksichtigt. Schließlich erlauben die vorliegenden Daten eine Standortbeschreibung sowie einen Ausblick auf einige innovative Trends und Entwicklungen.

Download: Studie zur Computer- und Videospielindustrie in Deutschland (Forschungs- und Kompetenzzentrum Audiovisuelle Produktion der Hamburg Media School, November 2017)

Finanziert wurde die bundesweite Studie durch das Land Berlin, das Land Hessen, den Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware sowie den GAME-Verband. In den kommenden Wochen wird es außerdem eine gesonderte Studie für den Berliner Markt geben, der für das Land Berlin nochmals einen tieferen Einblick erlaubt.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

30.November 2017 0 Comments

#Wahlkreistag: Unterwegs in Mahlsdorf und Kaulsdorf

Mein letzter Wahlkreistag im Jahr 2017 führte mich am vergangenen Freitag (24.11.) durch Mahlsdorf und Kaulsdorf. Zu Beginn habe ich mir Beschwerden von Bürger*innen vor Ort angeschaut.

Heute unterwegs in #Kaulsdorf und #Mahlsdorf. Zum Start schau ich mir Beschwerden von Bürger*innen vor Ort an: zu viele parkende LKWs in Wohngebieten und gleich historisches Straßenbild mit Kopfsteinpflaster erhalten? #Fragen #persönlichesBild #Wahlkreistag #mahe
— Stefan Ziller (@stefanziller) 24. November 2017

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Wernerbad

29.November 2017 0 Comments

Verkauf gescheitert? Wernerbad als öffentliche Grünfläche erhalten!

Die Debatte um die Zukunft des Wernerbades geht weiter. Ich habe den Senat zu den laufenden Verkaufsverhandlungen befragt (Drucksache 18/12604). Diese scheinen bisher wenig erfolgreich zu verlaufen. Aktuell soll die Abgabefrist der indikativen Angebote am 06.11.2017 beendet worden sein. Die formelle Prüfung der Angebote ist nach Auskunft des Senats noch nicht abgeschlossen. Da der Verkauf seit Jahren in Arbeit ist, halte ich die Aussagen für wenig plausibel. Es fehlt die Begründung für die ewige Verzögerung oder das Nichtstun der zuständigen Betriebe (BIM sowie BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG).

Für Mahlsdorf und Kaulsdorf halte ich das Festhalten an der Idee das Grundstück als Standort für die speziellen Bedürfnisse von Demenzkranken zu entwickeln für falsch. Die Unterversorgung von Frei- und Grünflächen ist offensichtlich und in Anbetracht der weiteren Bebauung in der Umgebung erscheint eine Entwicklung als öffentliche Grünfläche dringend nötig.

Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Mobilität Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz

29.November 2017 0 Comments

Schwerpunkt Armutsbekämpfung und neue Stadtbäume im Berliner Doppelhaushalt 2018/2019

Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. Die Rot-Rot-Grüne Koalition in Berlin setzt dabei einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Armut. Den Berlinpass gibt es zukünftig auch mit Wohngeldberechtigung und für Kinder mit Berlinpass wird es das Schüler*innen-Ticket kostenlos geben. Mit dem Ausbau der Mieter*innen- und Schuldnerberatung in den Bezirken sowie Weiterentwicklung der bezirklichen Wohnhilfen zu Fachstellen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit stärken wir die soziale Infrastruktur noch einmal deutlich. Auch die Gesundheitsversorgung bspw. für wohnungslose Menschen wollen wir mit einer Clearingstelle für nichtkrankenversicherte verbessern.

Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

20.November 2017 0 Comments

Halteverbote sollen Verkehrssicherheit am S/U-Bahnhof Wuhletal erhöhen

Am S/U-Bahnhof Wuhletal werden zur Erhöhung der Verkehrssicherheit nun doch Halteverbote genehmigt. Die Gefahr von Unfällen, wie sie zuletzt vorgekommen sind, soll so verringert werden.

Der Vorgang zeigt, dass sich gute Argumente am Ende durchsetzen. So hat die Verkehrslenkung Berlin nach Gesprächen mit Politiker*innen diverser Parteien aus Marzahn-Hellersdorf am 17. November die Zweckmäßigkeit von Haltverboten nochmals vor Ort geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass deren Einsatz zur Erhöhung der Verkehrssicherheit geeignet ist.

Trotz regelgerechter Ausstattung der beiden Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) können die Sichtbeziehungen zwischen Fahrzeugführern und Fußgängern durch Haltverbote relevant verbessert werden und Kraftfahrer so zeitgerechter auf Querende reagieren.

Abgeordnetenhaus Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

20.November 2017 1 Comment

Wohnungsbaugesellschaften müssen Mieter*innen vor Kündigung beraten

Berlin hat neben Bremen bundesweit die meisten Bürger*innen mit Schulden. Dazu ist der Wohnungsmarkt offenkundig angespannt. Wenn die Betroffenen ihre Wohnung erstmal verloren haben, ist es in Berlin nur schwer möglich im Wohnumfeld eine neue Wohnung zu finden. Im Fall von Mietschulden trägt ein aufsuchendes Beratungsangebot wirksam zur Vermeidung von Wohnraumverlust bei. Dazu sollten die Wohnungsbaugesellschaften in ihre Mustermietverträge eine Regelung aufnehmen, um Falle eines Zahlungsverzuges durch den Mieter die sozialen Wohnhilfen der Bezirke, eine Beratungsstelle oder vergleichbare Institution informieren zu dürfen, um effektive Hilfe zu gewährleisten.

Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften müssen sicherstellen, dass Mieter*innen im Falle von Mietrückständen VOR einer Kündigung ein aufsuchendes Beratungsangebot erhalten. Das bisherige Verfahren, welches der Senat in einer Antwort auf meine Anfrage (Drucksache 18/12561) beschreibt, kann den Wohnungsverlust nicht wirksam verhindern. Demnach “werden die betroffenen Mieter und Mieterinnen nach ausgesprochener fristloser Kündigung von Mietschuldnerberatern aufgesucht, um spezifisch beraten zu können und Lösungen für den Abbau der Mietschulden zu besprechen“.

Neben den Wohnungsbaugesellschaften spielen auch die Jobcenter bei der Prävention von Wohnraumverlust eine wichtige Rolle. Folgend die vollständige Antwort des Senates.

Flüchtlingspolitik Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

14.November 2017 0 Comments

#Wahlkreistag: Wildvogelstation des NABU, Unterkunft für Geflüchtete und Intergrationsmanagement (BENN)

Mein Wahlkreistag am 10. November 2017 führte mich zuerst in die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Wittenberger Straße. Seit dem Tag der offenen Tür und dem Betreiberwechsel konnte ich mir ein aktuelles Bild machen. Die Außenanlagen sind inzwischen schön gestaltet und die baulichen Vorteile des MUF Pilotprojektes wirken sich positiv auf das Zusammenleben der Bewohner*innen aus. Die Erfahrungen dieses Pilotprojektes werden in den Bau zukünftiger MUF’s an anderen Standorten in Berlin beitragen. Einige Anliegen in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) konnte ich mitnehmen. Wichtiger nächster Schritt ist die finale Ausschreibung und Vergabe abzuschließen und damit die Unsicherheit für alle Beteiligten zu beenden.

Danach informierte ich mich über den aktuellen Stand der NABU Wildvogelstation, deren Hauptgebäude dringend saniert werden muss. Es ist der einzige Standort in Berlin, an dem verletzte Wildvögel gepflegt und wieder ausgewildert werden können – auch durch die Unterstützung von Ehrenamtlichen. Bisher hat das Abgeordnetenhaus im Rahmen der Haushaltsberatungen geplant 15.000 Euro für eine Übergangslösung mit Containern bereitzustellen. Damit soll die wichtige Arbeit fortgeführt werden. Mitgenommen habe ich jedoch eine langfristige Lösung für diesen idealen Standort zu unterstützen. Nächster Schritt ist eine Kostenklärung (Sanierung der Gebäude soll ca. 1,5 Mio € kosten) und die Frage, ob das Bezirksamt den Standort für das Grünflächenamt erhalten möchte. Damit verbunden ist die Entscheidung wer den Hut für das Sanierungsprojekt hat.

Später sprach ich mit Christoph Grüneberg, dem Integrationsmanager beim Projekt “BENN – Berlin entwickelt neue Nachbarschaften” am Boulevard Kastanienallee. Das Ziel des Projekts ist das Empowerment von Geflüchteten und die Erleichterung des Ankommens im Quartier. Zum Beispiel soll damit die Gründung eines Bewohnerrates in der Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße unterstützt werden. Ziel ist die Bewohner*innen bei organisatorischen Angelegenheiten in der Unterkunft aber auch an der Quartiersentwicklung zu beteiligen.

Stefan Ziller

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Themenübersicht

Freifläche am U Cottbusser Platz: Kunstprojekt auch für 2018 gesichert

Durchbruch für eine Verkehrslösung Mahlsdorf?

Studie zur Computer- und Videospielindustrie

#Wahlkreistag: Unterwegs in Mahlsdorf und Kaulsdorf

Verkauf gescheitert? Wernerbad als öffentliche Grünfläche erhalten!

Schwerpunkt Armutsbekämpfung und neue Stadtbäume im Berliner Doppelhaushalt 2018/2019

Halteverbote sollen Verkehrssicherheit am S/U-Bahnhof Wuhletal erhöhen

Wohnungsbaugesellschaften müssen Mieter*innen vor Kündigung beraten

#Wahlkreistag: Wildvogelstation des NABU, Unterkunft für Geflüchtete und Intergrationsmanagement (BENN)