Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Berlin

Autofrei Berlin BündnisGrüne Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Zukunft 

Zukunftsgespräch Nr. 4: Autofrei Leben? – Die Zukunft urbaner Mobilität

Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik als AutofahrerInnenpolitik verstanden und betrieben. So prägen inzwischen über 5.000 Kilometer Straßen das Berliner Stadtbild. Doch andere Mobilitätsformen wie das Fahrrad, oder der öffentliche Personennahverkehr mit Bus, Straßenbahn, sowie U- und S-Bahn gewinnen zunehmend an Bedeutung.

Wir erleben einen Paradigmenwechsel, hin zu umweltverträglicher, bezahlbarer und anwohnerInnenfreundlicher Mobilität, den es politisch zu gestalten gilt. Welches Ziel man erreichen möchte und wie man den Weg dorthin gestaltet möchten wir mit Heiko Bruns, vom Verein autofrei leben!, und Antje Kapek, der Fraktionssprecherin und Stadt- und Regionalplanerin aus Friedrichshain-Kreuzberg, diskutieren.

Wir wollen über Fragen der Zukunft urbaner Mobilität und deren Gestaltungschancen sprechen. Wie entwickelt sich die Verkehrssituation in Berlin? Welche Konzepte für moderne Mobilität gibt es? Wie funktioniert Verkehr ohne Autos? Wie lassen sich diese Konzepte umsetzen oder ausprobieren? Wie können AnwohnerInnen und Betroffene in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden?

Zum Zuhören und Mitdiskutieren seid ihr herzlich eingeladen!

Wann? Am 29.10.2010 ab 19:00 Uhr

Wo? In der „Kolle 37“, Kollwitzstraße 35, 10405 Prenzlauer Berg (U Senefelderplatz)

Mit Heiko Bruns (autofrei leben! e.V.) und Antje Kapek (Fraktionssprecherin Bündnis 90/ Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg)

Moderation: Karl Bär (Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND)

für die AG Zukunftsgespräche

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Baumschutz Berlin BündnisGrüne Kleingarten Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Natur und Grünflächen erhalten und schützen

Am kommenden Samstag findet die bündnisgrüne Werkstatt Umwelt/Mobilität statt. Dabei wird es auch eine Arbeitsgruppe zum Thema Natur- und Grünflächen geben. Ich habe hierfür ich einen Input geschrieben, der als Diskussionsgrundlage dienen soll. Mein Motto dabei:

Bündnis 90/Die Grünen verfolgen das Ziel einer Stadt der offenen und erfahrbaren Grünflächen als Natur in der Stadt und sozialem Ort der Gemeinschaft.

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Abgeordnetenhaus Baumschutz Berlin Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Grün für Berlin – Rot-Rote “Strategie Stadtlandschaft” kaum mehr als schöne Worte!

Am Donnerstag hat der Senat “Ergebnisse” der Diskussion zur neuen Strategie für das Grün in Berlin – die “Strategie Stadtlandschaft” vorgestellt. Angekündigt wurde “in diesem Zusammenhang … auch die Frage, wie diese Flächen – bei immer knapper werdenden Ressourcen – in Zukunft gestaltet und bewirtschaftet werden können bzw. welche neuen Nutzungs- und Finanzierungsmodelle denkbar sind” zu stellen.

Ich habe gemeinsam mit meiner Kollegin Stefanie Bung (CDU) schon im Vorfeld deutlich gemacht, dass es mehr als nur schöne Worte braucht.

Wir erwarten vom Senat statt schöner Worte endlich Taten. Berlin braucht ein Programm zum Erhalt und zur Nachpflanzung von Straßenbäumen. Die Vorschläge des Sachverständigenbeirats müssen umgesetzt werden. Außerdem muss sich der Senat endlich zu den innerstädtischen Kleingartenanlagen, deren Schutzfrist 2010 ausläuft, bekennen.

Leider wurden die Erwartungen voll erfüllt. Vor 2017(!) soll die Strategie nicht realisiert werden. Sie soll dann bis 2050 verfolgt und umgesetzt werden. Grundsätzlich ist nichts gegen langfristige und nachhaltige Strategien einzuwänden.

In diesem Fall halte ich es aber für nicht haltbar noch 6 Jahre zu warten. Die Schäden die Berlins Grün Jahr für Jahr durch unterlassene Pflege und fehlenden Nachpflanzungen erleidet werden immer größer. Die Kosten für spätere Rettungsmaßnahmen sind immens. Und der Verlust vieler weiterer Bäume und der damit noch weiter wachsende Bedarf an Nachpflanzungen ist von den totgesparten Grünverwaltungen in den Bezirken nicht zu bewältigen.

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Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Senat Stadtentwicklung 

Fliegen ist klimafeindlich und macht Lärm!

Thema der aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung ist die Frage der Flugrouten über Berlin. Die CDU versucht dabei den Senat zum Aufstand gegen die Bundesregierung anzutreiben.

Um das gleich zu Beginn klar zu sagen. (Flug-)Lärm ist eine große Belastung und Einschränkung für die betroffenen Menschen. Daher muss es Ziel sein, die Menschen in allen Teilen der Stadt vor neuem (Flug-)Lärm zu schützen. Der Planungsprozess für die Verläufe der Flugrouten muss transparent und offen erfolgen. Dazu müssen Betroffene frühestmöglich in den Prozess eingebunden und informiert werden.

Doch zwei kritische Aspekte zur Debatte möchte ich einwenden.

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Berlin BündnisGrüne Demo Demokratie Rechtsextremismus 

Laut & Bunt – Für ein buntes Schöneweide!

Am Samstag morgen fand eine Demo für ein buntes Schöneweide statt. Anlass war ein von der NPD geplantes Rechtsrock-Konzert. Dagegen hatte die Zivilgesellschaft Proteste angekündigt.

Rechtsextreme Ideologien und rechtes Gedankengut dürfen nicht hingenommen werden. Gemeinsam mit dem VVN/BdA, der Linken, der SPD haben auch wir Bündisgrüne vor Ort mit dem Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick unseren Protest zum Ausdruck gebracht.

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Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung 

Online-Petitionen für Berlin – CDU legt Gesetzentwurf vor

Die Einführung von Online-Petitionen auch in Berlin rückt näher. Nachdem die Forderung in diesem Jahr immer öfter vorgetragen wurde und zur Fraktionsklausur im Sommer meine Kollegin Anja Kofbinger diesbezüglich ein Papier eingebracht hat, legt nun die CDU einen entsprechende Gesetztesentwurf vor.

Die Bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich leider entschieden, den Gesetzentwurf nicht mit einzubringen, da die FDP diesen mit unterstützt. Die Mehrheit in der Fraktion lehnt eine Zusammenarbeit mit der FDP nach deren Ausfällen im Frühjahr weiter ab.

Trotzdem wird sich die Fraktion in den Diskussionen im Parlament für eine solche Möglichkeit einsetzen. Die Erfahrungen mit Online-Petitionen auf Bundesebene sind sehr überzeugend. Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeiten des direkten Drahtes zum Parlament. Berlin braucht Online-Petitionen!

Die Fraktion wird ergänzend zum Antrag der CDU den Vorschlag einbringen Sitzungen des Petitionsausschusses zumindest teilweise öffentlich durchzuführen. Auch hier kann Berlin vom Bundestag und z.B. dem Bayrischen Landtag lernen!

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Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung 

Öffentliche Sitzungen des Petitionsausschusses und Onlinepetionen für Berlin umgehend einführen

Berlin braucht Online-Petitionen! Schon in der Debatte zum letzten Jahresbericht habe ich die Forderung nach einer solchen Möglichkeit erhoben.

Die Erfahrungen mit Online-Petitionen auf Bundesebene sind sehr überzeugend. Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeiten des direkten Drahtes zum Parlament.

Als Nachtrag zur Fraktionsklausur hierzu ein Beitrag von meiner Kollegin im Petitionsausschuss Anja Kofbinger.

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Baumschutz Berlin Senat Umwelt und Naturschutz 

Berlin braucht Rettungs- und Nachpflanzungsprogramm für Bäume

Die Situation vieler Straßen und Parkbäume in Berlin verschäft sich weiter. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf endlich Rettungs- und Nachpflanzungsprogramm für Berlin zu starten. Es ist nicht akzeptabel, dass weiter Bäume in Berlin der Sparpolitik zum Opfer fallen.

Grundlage hierfür sollte das 7-Punkte-Programm sein, welches der Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege schon im Mai vorgelegt hat. Denn viele der aktuell drohenden Baumfällungen in Berliner Bezirken ließen sich durch angemessene Pflege vermeiden. Es ist erschreckend, in wie vielen Bezirken die Grünflächenämter nicht in der Lage waren, den aktuellen Baumbestand an den heißen Sommertagen ausreichend zu wässern.

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