Senat bereitet 30-Minuten-Takt auf den Linien RB 25 und RB 26 vor

Mit den Ergänzungen zu den Entwürfen des Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Drucksache 18/2738) (Nachschiebeliste) stellt der Senat die Weichen für einen 30-Minuten-Takt auf den Linien RB 25 und RB 26.

Die zusätzlichen Gelder ermöglichen auf beiden Linien die Finanzierung eines 30-Minuten-Taktes. Dies ist nur konsequent, da die von den Linien RB 25 und 26 befahrenen Strecken die einzigen in Berlin sind, die noch ein Angebot im Stundentakt aufweisen. Alle anderen Regionalverkehrsstrecken in Berlin werden zweimal stündlich oder sogar häufiger bedient. Mit der geplanten Vergabe des Netzes Ostbrandenburg wird das Verkehrsangebot auf den ausgeschriebenen Linien bis Dezember 2036 festgelegt. Der Betriebsstart ist für Dezember 2024 geplant.

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21.Oktober 2020 2 Comments

Fahrplanwechsel 2020: Mehr Nachtverkehr für Marzahn-Hellersdorf

Mit dem regulären Fahrplanwechsel zum 13. Dezember 2020 wird auch in Marzahn-Hellersdorf das ÖPNV-Angebot weiter ausgebaut. So wird der Takt der TRAM-Linie 16 ausgedehnt. Sie wird zukünftig an Samstagen bereits ab 10 Uhr und bis 19:30 Uhr durchgehend im 10-Minuten-Takt verkehren. Sicher die wichtigste Neuigkeit ist aber die Verlängerung der U5 vom Alexanderplatz bis zum Hauptbahnhof. Damit gibt es noch in diesem Jahr eine Direktverbindung von Marzahn-Hellersdorf zu den Stationen Rote Rathaus und Bundestag. Wofür das in der Zukunft wohl gut sein wird?

Verbesserungen im Nachtverkehr

Der Fahrplanwechsel 2020 verbessert in Marzahn-Hellersdorf insbesondere das nächtliche ÖPNV-Angebot.

Hellersdorf IGA 2017 Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

20.Oktober 2020 0 Comments

Seilbahn: nächste Station langfristige Sicherung

Nach der guten Nachricht von der Vertragsunterschrift für den Erhalt der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf bis zum Jahr 2022 beginnen nun erneut die Gespräche für eine langfristige Perspektive. Politisches Ziel ist vor allem die haushaltsrechtliche Grundlage zu schaffen, damit die GrünBerlin einen entsprechenden langfristigen Vertrag unterzeichnen kann. Die schnellste Möglichkeit dieses Ziel zu erreichen, ist doch noch eine Verständigung mit der SPD zu erziehlen, eine Vorlage für den Hauptausschuss zu ermöglichen, die die nötigen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zulässt. Wenn das nicht gelingt, erwarte ich vom Senat, die nötigen Verpflichtungsermächtigungen im Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt 2022/2023 zu berücksichtigen. Dieser wird im Frühsommer vom Senat beschlossen und dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Debatte und Beschlussfassung zugeleitet.

Hintergrund: Ein langfristiger Vertrag zum Erhalt und Betrieb der Seilbahn zwischen der GrünBerlin und Leitner lag bereits unterschriftsreif vor. Dieser wurde aufgrund der aktuell unsicheren Finanzlage Berlins jedoch von der SPD-Finanzverwaltung gestoppt.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Termin

19.Oktober 2020 0 Comments

Zweiter Herbsttreff Mahlsdorf-Kaulsdorf (online) am 21.10.2020

Ich lade Sie herzlich zu unserem Mahlsdorf-Kaulsdorfer Herbsttreff am Mittwoch (21. Oktober 2020) zwischen 18.30 und 19.30 Uhr ein. Corona und das Wetter verhindern leider ein persönliches Treffen im Büro in Kaulsdorf sowie im Freien. Daher findet unser traditioneller Herbsttreff in diesem Jahr “nur” online statt. Der Herbsttreff soll die Möglichkeit eines gemütlichen Austauschs bieten. Der Teilnahmelink lautet: video.stefan-ziller.eu.

Der Herbsttreff hat kein festes Thema. Wir arbeiten bspw. gerade an einem Stadtteilprogramm für Mahlsdorf und Kaulsdorf. Dazu gibt es eine lebhafte Debatte, über die Richtigen Maßnahmen um einen zweiten Corona-Lockdown zu verhindern. Bringen Sie aber gerne auch noch andere Themen mit. Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.

Abgeordnetenhaus Baumschutz Berlin Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

12.Oktober 2020 0 Comments

Mehr Geld und Stellen für Grünflächen in den Bezirken

Aus einer schriftlichen Anfrage von Dr. Turgut Altug und mir geht hervor, dass sowohl berlinweit wie im Bezirk Mahlsdorf-Hellersdorf deutlich mehr Mittel für die Grünpflege zur Verfügung stehen (Drucksache 18/24878). Für das Jahr 2020 standen den Bezirken bereits mit dem Senatsentwurf für die Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 198,3 Mio. € zur Verfügung. Dabei entfielen 20,4 Mio. € auf Marzahn-Hellersdorf. Diese Mittel sind auch da, um die Pflege und Instandhaltung von Grünflächen in Schulen, Sportplätze, Jugendeinrichtungen und Abenteuerspielplätze sicherzustellen. Mit der Grünbauoffensive hat das Abgeordnetenhaus die Zuweisungen für Grünflächenpflege und Straßenbäume nocheinmal erhöht, wodurch berlinweit 21,85 Mio. € und in Marzahn-Hellersdorf 2,17 Mio. € mehr zur Verfügung stehen.

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9.Oktober 2020 0 Comments

BVV entscheidet sich für ein Freibad am Jelena-Šantić-Friedenspark

Das Baden in Marzahn-Hellersdorf hat auch in diesem Sommer zu einer lebhaften Debatte geführt. Mit der Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Jelena-Šantić-Friedenspark als zukünftigen Standort für ein Freibad / Schwimmbad ist ein erster Meilenstein geschafft. Auf Basis einer Machbarkeitsstudie und belastbarer Fakten haben die Bezirksverordneten in einer geheimen und dann offiziellen Abstimmung am 8. Oktober entschieden.

Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark ist gerade in Kombination zu den Gärten der Welt eine spannende Variante. Das Bezirksamt ist nun in der Verantwortung das Bebauungsplanverfahren einzuleiten und die Finanzierung für die Investitionsplanung des Landes anzumelden.

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2.Oktober 2020 0 Comments

Wie geht es im Quartiersmanagement-Gebiet Mehrower Allee weiter?

Ende 2020 wird das Quartiersmanagement-Gebietes Mehrower Allee “verstetigt”, es fällt also die Förderung aus dem Programm Soziale Stadt weg. Ich habe den Senat nach dem Stand der Planungen gefragt und wollte dabei auch wissen, welche zentralen Orte sowie Leuchtturmprojekte erhalten werden können (Drucksache 18/24905).

Die Antwort finde ich ermutigend. Das Nachbarschaftszentrum beim DRK wird die partizipativen Strukturen künftig weiter pflegen. Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Erhalt des Gartens der Begegnung, der Beibehaltung nachbarschaftlicher Angebote und traditioneller Veranstaltungen sowie der Etablierung einer Gruppe Aktiver, die als Bewohner/innen und Träger die Entwicklung des Quartiers weiter im Blick behalten wollen. Ab 2021 wird es dazu möglich sein, gemeinsam mit den Menschen vor Ort die Umsetzung ihrer Ideen für die Verbesserung des Lebensumfeldes mit Stadtteilbudgets zu unterstützen. Insgesamt stehen für alle neun Bezirksregionen in Marzahn-Hellersdorf 45.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger lokal entscheiden. Die Verfahrensweise wird derzeit durch die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination des Stadtentwicklungsamtes (OE SPK) des Bezirkes erarbeitet.

Das Quartiersmanagement-Verfahren (QM) Mehrower Allee wurde 2005 etabliert. In den 15 Jahren der Förderung wurden in das Gebiet (bis Programmjahr 2020, einschließlich Wohnumfeldmaßnahmen (WUM)) insgesamt 7,3 Mio. € Projektmittel investiert. Des Weiteren standen Mittel aus dem Programm Stadtumbau zur Verfügung. Investiert wurde vor allem in Einrichtungen der sozialen Infrastruktur und in den öffentlichen Freiraum. Auch aktuell wird von unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure weiter in das Gebiet investiert, was als Zeichen seiner guten Entwicklungen, aber auch seiner Zukunftsfähigkeit gewertet wird.

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28.September 2020 0 Comments

Verkehrliche Anbindung des Unfallkrankenhauses in Marzahn (UKB)

Immer wieder wenden sich Bürger*innen an mich, die die Anbindung des Unfallkrankenhauses in Marzahn (UKB) an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kritisieren. Ich teile diese Kritik und habe mich daher mit Fragen an den Senat gewandt (Drucksache 18/24810). Die Antworten sind leider nicht wirklich zufriedenstellend. Lichtblick ist der Plan für die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 154 auf Höhe des Spatenweges an der ARONA Klinik für Altersmedizin, um dem Ausbau des Gesundheitsstandortes am Blumberger Damm Rechnung zu tragen.

Die Erschließung des Unfallkrankenhauses in Marzahn (UKB) mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) entspricht den Vorgaben des Nahverkehrsplans, auch hinsichtlich der besonderen Anforderungen für Seniorinnen und Senioren und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste. Eine weitere Bushaltestelle ist geplant und wird zwischen den zuständigen Akteuren abgestimmt (u. a. Bezirk, BVG). […] Um dem Ausbau des Gesundheitsstandortes am Blumberger Damm Rechnung zu tragen, stimmt die BVG derzeitig die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 154 auf Höhe des Spatenweges ab. […] Eine umsteigefreie Direktverbindung zwischen dem S+U-Bahnhof Wuhletal und dem Unfallkrankenhaus Marzahn mit den Linien 191 und/oder 291 wird derzeitig nicht geplant.

Senat und BVG sollten die unzureichende Situation nicht schönreden. Für Menschen aus dem Siedlungsgebiet bleibt der Umstieg am U-Elsterwerdaer Platz nötig. Und eine Anbindung an den S-/U Wuhletal ist aktuell ebenfalls nicht geplant. All dies ist keine Werbung für einen attraktiven ÖPNV und die nötige Verkehrswende. Richtig ist wohl das Argument, dass ein einheitlicher 10-Minuten-Takt aufgrund der Anschlüsse in Köpenick und der Vertaktung mit der Buslinie 269 nicht realisierbar ist.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, eine umsteigefreie Verbindung aus dem Siedlungsgebiet (über den Bus X69 hinaus) zu schaffen und die Anbindung an den S/U-Wuhletal zu verbessern.

Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

16.September 2020 2 Comments

Bezirksamt informiert über Bau der Schulcontainer auf dem Lehnitzplatz

Am Dienstagabend hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf auf einer Informationsveranstaltung etwa 60 Anwohnende über Bau der Schulcontainer auf dem Lehnitzplatz informiert. Vor Ort waren dabei Herr Lemm, Frau Zivkovic und Frau Witt.

Nach der Begrüßung erläuterte der Architekt Hr. Ohlmann den Bauplan. Ein Beteiligungselement war dabei die Farbauswahl für die Container zwischen rot und gelb. Der Entwurf maximiert die Schülerkapazitäten (max. 300) und ist eingeschossig mit lichter Höhe von 2,75 m sowie rollstuhl- und fahhradgerecht. Verschattung am Gebäude und ein Zaun zum Spielplatz sind auch vorgesehen. Das Bezirksamt informiert dazu, dass auch Bäume gefällt werden müssen. Für eine Umsetzung sei zu spät, da sich keine ausreichenden Wurzelballen bilden würden. Einzugsfertig sollen die Container zur Entlastung der Kiekemal-Grundschule im März 2021 sein und für 2 Jahre zum Einsatz kommen.

Im Anschluss sollen Abriss und Neubau in der Elsenstrasse fertig sein. Die Zeitplanung sieht bisher den Abschluss der Arbeiten zur Baufeld-Freimachung für den April 2022 vor. Ab Mai 2022 ist die Durchführung der Haupt-Baumaßnahme mit dem Ziel der Übergabe an den Bezirk zum Schuljahresbeginn 2023 vorgesehen.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf