flotte-kommunal Lastenräder ab Herbst auch in Marzahn-Hellersdorf

Das ADFC-Projekt „fLotte kommunal“ wird vom Senat gefördert und funktioniert bisher erfolgreich in Lichtenberg und Spandau. Nun kommen Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg dazu. Voraussichtlich ab Oktober können sich dann die Marzahn-Hellerdorfer*innen auch über das Angebot freuen, sich kostenfrei Lastenräder für den Einkauf oder den Wochenendausflug auszuleihen. An neun bis zehn Stationen im Bezirk soll dies möglich sein. Im Gespräch sind als Stationen: die Freiwilligenagentur, die Wuhletal gGmbH, das Haus Kompass, das Freizeithaus Balzerplatz, die Tourist-Info Hellersdorfer Straße, das Pestalozzi-Haus, Kiekin Marzahn-Nord, die Villa Pelikan und der Bezirkssportbund.

Die Lastenräder können für 1 bis maximal drei Tage auf der Internetseite www.flotte-berlin.de ausgeliehen werden. Der ADFC-Berlin übernimmt betreibt die Online-Plattform, und übernimmt durch ehrenamtliche Paten und Pat*innen die Wartung und Reparatur der Lastenräder.

Wer nicht bis Oktober warten möchte, kann das Lasten-Dreirad “Blumi” des BENN Blumberger Damm ausleihen und schon einmal testen. Im Rahmen des Integrationsprogramms „BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ wurde es von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf bereitgestellt. Hier können Sie es buchen.

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Eröffnung der neuen ISS Mahlsdorf

Heute wurde die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf eröffnet. In dem Neubau werden 550 Schüler*innen der Oberstufe (integrierte Sekundarschule und gymnasialer Oberstufe) Platz finden. Nach nur einem Jahr Bauzeit wurde die Schule in Holzbauweise rechtzeitig zum Schulbeginn fertiggestellt. Das ist in Berlin nicht selbstverständlich und lässt hoffen für die erfolgreiche Weiterführung der Schulbauoffensive von Rot-Rot-Grün.

Zu meinem Wahlkreistag am 20. Juni konnte ich bereits die Innenräume besichtigen und mich von den Vorzügen der Holzbauschule überzeugen.

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Aufruf zum Bäume gießen in Marzahn-Hellersdorf

Die Straßenbäume in Marzahn-Hellersdorf machen viel unseres grünen Bezirkes aus. Zudem spenden die Blätter uns jetzt im Sommer Schatten und gleichzeitig verdunsten über sie mehrere hundert Liter Wasser am Tag. So sorgen die Bäume dafür, dass sich das aufgeheizte Klima in der Stadt etwas abkühlen und Tropennächten vorgebeugt werden kann, bei denen die Temperatur nicht unter 20 Grad geht und die deswegen ein erhebliches Gesundheitsrisiko vor allem für ältere und kranke Menschen darstellen.

Deshalb rufe ich dazu auf “Gießen Sie die Stadtbäume in Ihrer Straße!”
Aufgrund der hohen Temperaturen und anhaltender Trockenheit in den nächsten Tagen brauchen wir die Unterstützung der Anwohner*innen. Denn einzelne Regengüsse in den vergangenen oder nächsten Tagen reichen aktuell leider nicht aus, um die Bäume ausreichend mit Wasser zu versorgen. Die Böden sind durch die Trockenheit im Vorjahr und in diesem Jahr so massiv unterversorgt, dass jede weitere Dürreperiode Stress bedeutet und die Pflanzen langfristig schädigt.

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Vollendung der Gartendenkmalgerechten Gestaltung des Ullrichplatzes in Mahlsdorf

Seit 1995 ist der Ullrichplatz in Mahlsdorf-Süd auf der Denkmalliste des Landes Berlin. Denn er wurde in den Jahren von 1925 bis 1929 nach Plänen des Landschaftsarchitekten Erwin Barth (1880-1933) angelegt, der unter anderem auch den Savignyplatz und den Volkspark Jungfernheide entwarf. Nachdem sich der Platz aber nicht mehr in dem ursprünglichen Zustand des Gartendenkmals befand und eher verwildert war, wurde 2017 mit der Neugestaltung begonnen. Anfang 2018 konnte bereits der neue Spielplatz im Norden des Ullrichplatzes fertig gestellt werden.

Für die weitere Umgestaltung des Ullrichplatzes sind im aktuellen Haushalt Gelder für den 3. Bauabschnitt bereitgestellt. Diese stehen nun vor der Freigabe und der Vollendung der Umgestaltung (konkret der Mittelteil) steht dann nix mehr im Weg. Die Prüfung und Genehmigung der Bauplanungsunterlage mit Gesamtkosten in Höhe von 528.000,00 € sind im April 2019 durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgt. Die Fertigstellung der Baumaßnahme wird dann voraussichtlich in 2020 erfolgen.

Beitragsbild: Planzeichnung XXIII-27a

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Finanzierung gesichert: Senat stellt Betrieb der Seilbahn in Haushalt ein

Mit dem Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt setzt der Senat erneut ein Zeichen für den Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf. So sind im Zuschuss für die Grün Berlin GmbH für das Jahr 2021 1,053 Millionen Euro enthalten (Kapitel 0750, Titel 68203). Bis zum Jahr 2020 läuft noch der im Rahmen der IGA abgeschlossene Vertrag mit der Betreiberfirma Leitner.

Die Seilbahn ist längst zu einem Wahrzeichen für den Bezirk weit über die Stadtgrenzen hinaus geworden. Außerdem bietet die Seilbahn eine attraktive Verbindung zwischen Marzahn und Hellersdorf. Schon im Jahr 2016 hat die damalige BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich für den langfristigen Erhalt der IGA-Seilbahn eingesetzt.

Bereits mit Beschluss des Nahverkehrsplan 2019-2023 hatte sich der Senat für den Erhalt der ehemaligen IGA-Seilbahn auf dem Gelände der Gärten der Welt und dem Kienberg ausgesprochen. Nun folgt auch die finanzielle Absicherung.

Offen bleibt die Frage in wie fern die Seilbahnfahrt Einbindung in das ÖPNV-Angebot im Rahmen des VBB finden kann. Hierzu tagt regelmäßig die AG Tarife, die Antworten auf diese und andere Fragen der künftigen Tarifstruktur des ÖPNV in Berlin geben wird.

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#Wahlkreistag: Feuerwehr, die Arche, Holzbauschule und Hella Mädchenclub

An meinem Wahlkreistag im Juni begleitete mich die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zu verschiedenen Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Wir besuchten die Feuerwache in Marzahn, die Arche, den Hella Mädchenklub sowie die fast fertige Mahlsdorfer Schule.

Unsere ersten Gesprächspartner trafen wir in der Feuerwache Marzahn, dem Gebäude der ehemalig größten Feuerwehrwache Berlins. 1985 wurde das Gebäude in Betrieb genommen und ist heute Sitz der Direktion Nord der Berliner Berufsfeuerwehr sowie des Technischen Dienstes. Seit 1998 zudem auch des einzigen Höhenrettungsdienstes in Berlin.

Den Hauptteil der Arbeit der Feuerwehr in Marzahn nehmen mit ca. 70-75% Rettungseinsätze ein. Dabei seien die Rettungswagen (RTW) Alarme an ihrem Limit; der Hauptgrund hierfür ist Personalmangel. Hochrechnungen der heutigen Einsätze prognostizierten zudem einen Verdoppelung der benötigten Einsatzkräfte in den nächsten 10 Jahren. Der Personalmangel liege u.a. auch an der Abwanderung von Einsatzkräften nach Brandenburg. Berlin habe nicht genügend Attraktivität um ausgebildete Einsatzkräfte zu halten.

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Pressemitteilung: Abgeordnete fordern die Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten

Pressemitteilung: Abgeordnete fordern die Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten

Seit Jahren beschäftigt uns die Debatte um die Verwirklichung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbinden. Die Koalitionsfraktionen von SPD, LINKE und Bündnis-Grünen haben die Realisierung der TVO im Koalitionsvertrag vereinbart.

Dementsprechend wütend macht uns die Nachricht, dass die DB Netz AG angezeigt hat, dass die Vereinbarung vom 28. Juni 2018 über die Planung und den Bau der vier Eisenbahnüberführungen (EÜ’s) nicht umgesetzt werden kann. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz versucht nun, die Ausschreibung der Planung bis Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) selbst vorzunehmen. Dies führt zu einer erheblichen Zeitverzögerung, die mit ca. 1.5 Jahren anzusetzen ist. Die formelle Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens wäre in diesem Fall nicht mehr vor 2021 denkbar.

Das wollen wir verhindern! Wir fordern die DB Netz AG deshalb auf, ihre früheren Zusagen einzuhalten. Die Probleme der Deutschen Bahn dürfen nicht auf dem Rücken der Biesdorferinnen und Biesdorfer ausgetragen werden.

Explizit rufen wir die Berliner Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition auf, sich gegenüber der Bundesregierung, dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn für die Einhaltung der Vereinbarungen einzusetzen. Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um die Ziele des Koalitionsvertrages einzuhalten, in dem es heißt: „Die Planungen und der Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) als Stadtstraße mit einem parallelen Radschnellweg werden fortgesetzt. Gleichzeitig wird die Planung für die Schienen-TVO (Nahver- kehrstangente) begonnen. Die Trasse der Nahverkehrstangente ist frei zu halten für damit verbundene neue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes.“

Mit freundlichen Grüßen
Iris Spranger, MdA Regina Kittler, MdA Stefan Ziller, MdA

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FridaysforFuture und Ende Gelände fordern Taten. Aber braucht Berlin einen Klimanotstand?

Weltweit haben Jugendliche ihre Stimme erhoben und fordern die Verantwortlichen auf, ihre Zukunft auf unserem Planeten nicht zu gefährden. Fridays for Future, Extinction Rebellion, Ende Gelände und andere halten uns unsere Verantwortung zu Recht vor Augen. Denn die Folgen des Klimawandels sind weltweit immer stärker spürbar. Wirbelstürme, Dürren und Überschwemmungen nehmen an Häufigkeit oder Intensität zu, Menschen sterben oder verlieren ihr zuhause. Krisen und Konflikte werden verstärkt. Besonders trifft es die ärmsten Menschen im globalen Süden. Doch auch in Berlin spüren wir erste Auswirkungen des Klimawandels: Der letzte Sommer war einer der heißesten Sommer, die wir je hatten; mit einer Dürreperiode, die Menschen, Tieren und Pflanzen in der Stadt zu schaffen gemacht hat.

Einladung zur Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf am Mittwoch, 12. Juni 2019, von 18 bis 20 Uhr im bündnisgrünen Büro am S-Bhf Kaulsdorf

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Neubau der NABU-Wildvogelstation

Die Finanzierung des Neubaus der NABU-Wildvogelstation in Marzahn-Hellersdorf ist nun durch SIWANA Mittel gesichert. Mit der Realisierung des Neubaus und eines Baumpflege-Stützpunktes vom Bezirksamt auf dem Gelände wird es aber noch dauern, wie eine Anfrage meines Kollegen Kristian Ronneburg ergab: „Nach dem derzeitigen Planungsstand würde die Realisierung 52 Monate dauern, es wird jedoch an einer Verkürzung des Zeitplanes gearbeitet.“

Laut unseres Staatssekretärs Tidow sind die Container für den Zeitraum der Bautätigkeit abgesichert und der Senat bemüht sich darum, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) die mit der Anmietung der Container verbundenen Kosten zu übernehmen.
Die vollständige Anfrage können Sie hier nachlesen.

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