Wo fehlt ein Straßenbaum in Marzahn-Hellersdorf?

Immer mehr Bäume verschwinden auf den Berliner Straßen. Daher wollen Bündnis 90/Die Grünen die Stadtbaumkampagne ausbauen. Auf dieser Seite können Sie uns über fehlende Straßenbäume in Ihrer Nachbarschaft informieren. Wir wollen diese dann an die zuständigen Behörden weitergeben und werden uns dafür einsetzen, dass diese nachgepflanzt werden. Wenn es Gründe gibt, die gegen eine Nachpflanzung sprechen, muss dies transparent gemacht werden.

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#Wahlkreistag: Suchtberatung, Theater am Park, Schau- und Lehrgarten sowie Grundschulen für Mahlsdorf

Mein gemeinsamer Wahlkreistag mit der bündnisgrünen Direktkandidatin für Marzahn-Hellersdorf, Inka Seidel-Grothe, führte mich am 29. Mai zur Sucht- und Beratungsstelle in Alt- Marzahn, in das Theater am Park und in den Schau- und Lehrgarten der KGA Kaulsdorfer Busch. Zum Abschluss des Tages habe ich mich bei der Infoveranstaltung in der Kiekemal Grundschule über die geplante Verbesserung der Schulplatzsituation in Kaulsdorf und Mahlsdorf informiert. Es ist immer wieder beeindruckend, wie viel ehrenamtliches Engagement überall geleistet wird. Ohne dieses Engagement würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren.

Die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle der Wuhletal gGmbH bietet Unterstützung für Suchtkranke mit Alkohol- oder Medikamentenabhängigkeit sowohl für Betroffene als auch für deren Angehörige an. Auch Spielsucht ist ein Thema und bei der jüngeren Generation die zunehmende Medienabhängigkeit. Insgesamt bestehen in der Zusammenarbeit gute Hilfestrukturen im Bezirk, so das Resümee in unserem Gespräch. Sinnvoll wäre hingegen eine Beständigkeit in der Versorgung chronisch Suchtkranker zu schaffen: Wie zum Beispiel das sehr erfolgreiche Projekte AlköR. Dafür und für eine Etablierung geeigneter Präventionsmaßnahmen und Aufklärungsarbeit in Schulen gibt es auch politisch noch einiges zu tun.

Im Theater am Park (TaP) gibt es neue Pläne mit einem Investor den großen Saal wiederzubeleben. Bisher konnte nur durch das jahrelange, große Engagement des Vereins TaP e.V. eine Schließung verhindert werden. Nun laufen Gespräche mit einem potentiellen Investor, Lars Scheibner, Leiter der Deutschen Tanzkompanie. Wenn diese erfolgreich verlaufem, könnte ein Umbau des Hauses bei laufendem Betrieb ab ca. Ende 2018 erfolgen. Die soziokulturellen Angebote sollen dann weiterlaufen können. Durch ein behutsames Vorgehen sollen zudem sowohl die langjährige Geschichte des Hauses als auch die Anliegen der Nachbarschaft Berücksichtigung finden.

Unsere nächste Station war der Schau- und Lehrgarten der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und hat mich besonders beeindruckt. Hier wurde mit viel persönlichem Engagement und wenig Mitteln ein Kleinod geschaffen. Dies kommt mittels Patenschaftsverträgen insbesondere den umliegenden Kitas und Schulen zu Gute: Vom Bienenvolk bis zum ökologischen Gemüseanbau, vom Hummelbeet bis zur Kompostierung. Hier bekommen die Kinder des Bezirks durch eine ehrenamtliche pädagogische Betreuung einen anschaulichen und lebensnahen „Unterricht“ in Bildung und nachhaltiger Entwicklung. Damit füllt der Schau- und Lehrgarten eine große Lücke, da Schulgärten heute leider kaum noch Realität sind. Der Verein KGA Kaulsdorfer Busch bietet zudem auch Führungen für interessierte Gruppen, Vereine oder Verbände an. Für mich und die bündnisgrünen Marzahn-Hellersdorf ein erfreuliches Projekt, dass Nachahmer*innen sucht.

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Abgeordnetenhaus: Protest zu Entscheidungen der Knorr-Bremse

Iris Spranger, SPD-Fraktion, Dr. Manuela Schmidt, Linksfraktion und Stefan Ziller, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin erklären:

Mit Unverständnis und Empörung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Unternehmensleitung der Knorr-Bremse mit Sitz in München entschieden hat, ab Herbst 2017 die Produktion der Hasse & Wrede am Marzahner Standort nach Tschechien zu verlagern. Hasse & Wrede ist ein mehr als 100 Jahre alter traditioneller Berliner Standort zur Herstellung von Bremssystemen für Nutzfahrzeuge und ist mit zweistelligen Renditen hochprofitabel. Nun sollen insgesamt etwa 130 Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren, weil die Produktion zur Gewinnmaximierung nach Tschechien verlagert werden soll.

Von diesen Plänen ist ebenfalls betroffen die KB Power Tech, deren Produktion nach Marzahn verlagert werden soll. Für uns Marzahner Abgeordnete kein Grund zur Freude, denn mit dieser Verlagerung ist für die ca. 350 Beschäftigten ein erheblicher Lohnverzicht verbunden. Statt der tariflich vereinbarten 35 Stunden sollen sie künftig 42 Stunden wöchentlich arbeiten – ohne Lohnausgleich! Das ist Tarifflucht!

Das wollen und werden wir nicht hinnehmen. Wir unterstützen die Beschäftigten von Knorr-Bremse bei Hasse & Wrede und KB Power Tech in ihren Forderungen nach Erhalt der Arbeitsplätze und Tarifbindung ausdrücklich. Wir werden die Beschäftigten und die Vertreterinnen und Vertreter des Betriebsrates in allen ihren Gesprächen und Arbeitskämpfen unterstützen. Und wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im Land gemeinsam mit dem Senat nutzen, um die Unternehmensleitung zu einem Umlenken zu bewegen, die Berliner Standorte zu erhalten und in die Tarifbindung zurückzukehren.

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#Wahlkreistag: Umweltbildung auf der IGA und Unterkunft für Geflüchtete

Mein Wahlkreistag Hellersdorf am 12. Mai 2017 führte mich zum Umweltbildungszentrum und auf den IGA-Campus der IGA 2017 und in die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße.

Es ist toll, was hier auf der IGA 2017 auch zum Thema Umweltbildung für Marzahn-Hellersdorf auf die Beine gestellt wurde. Ein echtes Highlight für kleine Besucher*innen ist sicher der Naturerfahrungsraum am Kienberg. Hier finden sie viel Natur zum Anfassen und können sich spielerisch ausprobieren. Der Naturerfahrungsraum auf dem Kienberg ist eine Pilotfläche aus dem Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel Berlin“. Auch der Weltacker als Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und des Campus für Jugendliche und Kinder ist eine tolle Sache.

Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf und mich, dass das Angebot nach der IGA Berlin 2017 für unseren Bezirk erhalten bleibt. Dafür ist schon viel passiert. Wichtig ist mir, dass es gelingt die verschiedenen Akteure der Umweltbildung aus Marzahn-Hellersdorf in die Konzeption und Programmgestaltung einbezogen werden. Nach meinem Besuch bin ich optimistisch, dass dies gelingt!

Die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße ist die erste Einrichtung die das Land Berlin in Eigenregie betreibt. Der dazu gegründete landeseigene Betrieb übernahm diese von einem externen Betreiber. Bei meinem Besuch konnte ich mich vom reibungslosen Übergang überzeugen. Noch im April und im Mai folgen zwei weitere Unterkünfte in Grünau (Wassersportallee) und Altglienicke (Venusstraße/Quittenweg).

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Sicherer Radverkehr auf der Marzahner Brücke

Die bündnisgrüne Fraktion setzt den Radverkehr endlich mit der nötigen Priorität auf die Tagesordnung. Leider braucht es etwas Zeit, die Versäumnisse zu beheben. Dabei ist insbesondere der Umbau der Marzahner Brücke seit langem überfällig. Daher habe ich den Senat zum aktuellen Planungsstand befragt. Die Antwort ist in zeitlicher Hinsicht ernüchternd: “Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Vorplanung. Ein konkreter Termin für die Bauausführung kann noch nicht benannt werden. Unter der Maßgabe, dass kein planrechtliches Verfahren erforderlich ist, kann von einem frühestmöglichen Baubeginn ab 2021 ausgegangen werden.” Aber wichtig ist, dass die Planungen jetzt wirklich losgehen.

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Wie geht‘s weiter mit dem Quartiersmanagement in Marzahn NordWest

Das Gebiet Marzahn-NordWest ist seit 1999 Förderkulisse im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt. Seitdem sind etwa 19 Millionen Euro aus diesem Programm zur Qualifizierung des öffentlichen Raumes, baulichen Aufwertung von Infratruktur und für soziokulturelle Projekte eingesetzt worden. Ich habe den Senat zu den aktuellen Planungen und einige Sorgen aus dem Kiez befragt. Die Antwort zeigt ein differenziertes Bild. Während es im Planungsraum Marzahn West eine deutlich positive Entwicklung gibt, bleibt soziale Situation in der Havemannstraße unverändert eine Herausforderung.

Die Gefahr des “Wegbrechens” des QM, die einige im Kiez befürchten, scheint jedoch nicht real. Der Senat bekennt sich zu den Aufgaben und erkennt die Bedeutung der diversen Angebote im Kiez. “Derzeit wird geklärt, inwieweit das bestehende Stadtteilzentrum als Ankerpunkt weiter zu qualifizieren ist. Eine Verbindung mit der bezirklichen Stadtteilkoordination/ Sozialraumorientierung wäre nach Klärung der finanziellen/personellen Voraussetzungen grundsätzlich möglich.”

Ich werde mich in der Rot-Rot-Grünen Koaliton für einen transparenten Diskussionsprozess einsetzen, um die positiven Entwicklungen und die vielfältige Angebotslandschaft in Marzahn Nord bestmöglich zu unterstützen.

Frage 1: Welche Perspektive sieht der Senat für das QM-Gebiet Marzahn NordWest vor dem Hintergrund der sozialen Herausforderungen des Sozialraums?

Das Gebiet Marzahn-NordWest ist seit 1999 Förderkulisse im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt. Seitdem sind etwa 19 Millionen Euro aus diesem Programm zur Qualifizierung des öffentlichen Raumes, baulichen Aufwertung von Infratruktur und für soziokulturelle Projekte eingesetzt worden. Laut Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2015 ist das QM-Gebiet, das aus zwei Planungsräumen besteht, weiterhin ein Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf. Der Status-Dynamik-Index für den PLR Marzahn West war 2015 = 3+, in 2013 = 4+/-; für den PLR Havemannstraße 2015 = 4+/-, 2013 = 4+/-). Gegenüber dem letzten Bericht von 2013 hat es also im Planungsraum Marzahn West eine deutlich positive Entwicklung der Sozialdaten gegeben, während die soziale Situation in der Havemannstraße unverändert kritisch ist. Neue Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich der Aufrechterhaltung des sozialen Friedens und Integration neu zugezogener Geflüchteter, sind hinzugekommen.

Die Handlungsfelder Bildung, Nachbarschaft und Beteiligung/ Vernetzung bleiben weiterhin inhaltliche Schwerpunkte im Handeln des Quartiersmanagements. Bei der Projektentwicklung sind zunehmend strukturfördernde und nachhaltige Parameter zu berücksichtigen, um eine bestmögliche Zielerreichung zu erlangen. Notwendig ist, die im Quartier ansässigen Träger auch weiterhin stärker dahingehend zu qualifizieren, sich sukzessive von den Fördermitteln des Programms „Soziale Stadt“ unabhängig zu machen.

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Neuer Fußgängerüberweg auf dem Weg von Biesdorf zum S Wuhlheide

Der Fuß- und Radweg von Biesdorf zum S Wuhlheide entlang der Köpenicker Straße ist seit Jahren immer wieder Thema – zuletzt hatte ich dazu den Senat befragt. Mit Anträgen in den Bezirksverordnetenversammlungen Marzahn-Hellersdorf (0252/VIII) und Treptow-Köpenick (VIII/0126) haben Bündnis 90/Die Grünen nun die Initiative ergriffen. Mit einem Fußgängerüberweg zwischen Ende der Wasserschutzzone und S-Bahnhof Wuhlheide – bspw. in der Nähe der Bushaltestelle Köpenicker Straße/Innovationspark – soll eine barrierearme Verbindung eingerichtet werden.

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ÖPNV-Anbindung von Mahlsdorf (Porta, Theodorpark und B1 Business Park Berlin)

Im Zusammenhang mit der Eröffnung des Porta-Möbelmarktes habe ich mich mit dem Bus-Angebot (Buslinie 398) in Mahlsdorf beschäftigt. Auch für die neuen Nachbar*innen im Theodorpark und Arbeitenden des B1 Business Park Berlin sind sie Möglichkeiten den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen, bisher unzureichend. Der Senat schlägt in einer Antwort auf meine Anfrage nun vor, im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straßenbahn im Bereich Gutspark Mahlsdorf einen zusätzlichen Haltestelle zu erreichten. Dazu soll durch direkte Wegebeziehungen eine attraktive Verbindung zwischen der Haltestelle am Gutspark und dem neuen Wohngebiet herzustellen. Grundsätzlich sieht der Senat insbesondere diese Verbesserung des Straßenbahnangebotes als vorrangig für eine Stärkung des ÖPNV und somit
des Umweltverbundes im Raum Mahlsdorf.”

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