Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

Aktuelle Informationen für Marzahn-Hellersdorf

BündnisGrüne Marzahn Marzahn - Hellersdorf Termin 

Müsli und Grüner Tee – Einladung zum politischen Frühstück

Müsli und Grüner Tee – Einladung zum gemeinsamen Frühstück, Zeitung lesen und diskutieren über das aktuelle politische Geschehen in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt. Mit dabei ist der bündnisgrüne Abgeordnete Stefan Ziller.

Am 21. November 2018 zwischen 9 und 11 Uhr möchten wir im Büro des Kreisverbands Marzahn-Hellersdorf bei einer Schüssel Müsli, einer Tasse Grünen Tee oder Kaffee mit Ihnen über Ihre Anliegen ins Gespräch kommen und uns über die Entwicklungen im Kiez austauschen.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Hönower Straße: Umbau am Kreisel und Beseitigung von Stolpergefahren auf dem Fußweg

Im Umfeld der Hönower Straße wurden beim Bürgerhaushalt 2020/2021 allein sechs konkrete Vorschläge zum Fuß- und Radverkehr eingereicht. Um vor der Abstimmungsphase zu wissen, welche Vorschläge in der Abstimmungsphase untermauert werden müssen und welche bereits geplant werden, habe ich den Senat zu den bisherigen Planungen befragt (Drs. 18/16785).

Aus der Antwort geht hervor, dass die Planungen für den Umbau am Kreisverkehr Jaques-Offenbach-Platz (Mahlsdorfer Kreisel) noch nicht abgeschlossen ist. Geplant ist die Einbindung des Radverkehrs von Norden in den Kreisverkehr verkehrssicherer zu gestalten. Dazu wird insbesondere die Verbesserung der Fußverkehrsführung geplant. Hierzu sollen an allen Armen des Kreisverkehrs Fußgängerüberwege (FGÜ) angelegt werden.

Die Beseitigung von Stolpergefahren auf dem Fußweg Hönower Straße (Vorschlag: 2020-0015) ist in meinen Augen ein wichtiges Anliegen für die Abstimmungsphase (14. Januar bis 01. Februar 2019). Die Zuständigkeit für die Befestigung und den Zustand der Gehwege der Hönower Straße liegt beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Chemnitzer Straße erhält ab 2020 durchgehende Rad- und Gehwege

Die Chemnitzer Straße ist ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2020/2021. Es gibt allein sechs konkrete Vorschläge zum Fuß- und Radverkehr in dieser Straße. Um vor der Abstimmungsphase zu wissen, welche Vorschläge in der Abstimmungsphase untermauert werden müssen und welche bereits geplant werden, habe ich den Senat zu den bisherigen Planungen befragt (Drs. 18/16784).

Aus der Antwort geht hervor, dass geplant ist den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Dabei sind beidseitig durchgehende Radverkehrsanlagen und Gehwegen vorgesehen. Dies ist eine gute Nachricht für Kaulsdorf.

Dabei muss dann auch der Fußweg von Haltestelleninsel Chemnitzer Straße/Heerstraße zum Eschelberger Weg (Vorschlag 2020-0202) mitgeplant werden. Der vorgeschlagene Fußgängerüberweg Chemnitzer Straße/Mosbacher Straße (Vorschlag 2020-0201) wurde bisher nicht geprüft. Dies erfolgt in der AG „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“. Im Rahmen der Vorplanung zur Straßenneubaumaßnahme wird dieser Standort nun betrachtet.

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BündnisGrüne Kaulsdorf Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Nach Ende Gelände ist vor der UN-Klimakonferenz in Katovice

Im November wird das Thema unserer Stadtteilgruppe “Nach Ende Gelände ist vor der UN-Klimakonferenz in Katovice” sein. Wir werden uns von einer Aktivistin über die Ereignisse im Hambacher Forst berichten lassen und einen Ausblick auf die kommende Weltklimakonferenz werfen.

Wir haben seit einiger Zeit auch eine Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf. Bei unseren Treffen diskutieren wir über alles was unser Wohnumfeld und die weite Welt betrifft. Die Verkehrslösung Mahlsdorf, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr. Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.

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Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Unfallträchtigste Kreuzungen in Marzahn-Hellersdorf

Im ersten Jahr nach dem Inkrafttreten des neuen Berliner Mobilitätsgesetzes sollen mindestens zehn, im Folgejahr mindestens 20 und danach jährlich mindestens 30 der nach dem Merkblatt der Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Knotenpunkte mit den höchsten Häufungen an Unfällen mit verletzten beziehungsweise schwerverletzten Personen so verändert werden, dass die Gefahrenquellen bestmöglich beseitigt werden und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit sichergestellt ist. Zum Glück liegen diese Unfallschwerpunkte nicht in Marzahn-Hellersdorf. Trotzdem ist es auch bei uns wichtig die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern. Hierzu habe ich den Senat nach den Unfallträchtigste Kreuzungen in Marzahn-Hellersdorf jeweils mit Beteiligung von Fußgänger*innen (Drucksache 18/16681) und Radfahrenden (Drucksache 18/16680) gefragt.

Für die Einmündung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße wurde bereits am 25. Oktober 2006 durch die Verkehrslenkung Berlin eine Lichtzeichenanlage mit Radfahrersignalisierung angeordnet. Die Lichtzeichenanlage bzw. deren Bau befindet sich derzeit in der Bestellung. Aus den Antworten weitere Unfallschwerpunkte sowie die jeweiligen Ursachen hervor. Demnach kommt der Senat zum Schluss, dass an den aufgeführten jeweils zehn Kreuzungen bzw. Einmündungen aus polizeilicher Sicht kein straßenverkehrsbehördlicher Regelungsbedarf, der über die bestehenden Regelungen bzw. die bereits angeordneten oder schon umgesetzten Maßnahmen hinausgeht. Dass es bei uns im Bezirk viele Bereiche gibt, die von Radfahrer*innen gemieden werden, da sie sich im Verkehr nicht sicher fühlen, geht aus den Zahlen nicht hervor.

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Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat 

Bau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ im Zeitplan

Der Bau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ läuft nach Plan. Alle für die Bauausführung derzeit benötigten Leistungen sind beauftragt. Dies hat der Senat zuletzt bekannt gegeben. Auch zum Zeitplan hat sich der Senat geäußert. So ist die Inbetriebnahme und Übergabe für den August 2019 geplant.

Es werden Sportflächen (Spielfeld, Laufbahn, Weitsprunganlage, Gymnastikwiese) und ein Schulgarten realisiert. Des Weiteren wird der Pausenhof mit sportlichen Bewegungsangeboten ausgestattet (Tischtennis, Kletterparcour, Kleinspielfeld). Die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf wird nach Entscheidung des
bezirklichen Schulträgers (vom 02.10.2018) mit fünf Klassen im 7. Jahrgang und drei Klassen im 8. Jahrgang ihre Arbeit zum Schuljahr 2019/2020 aufnehmen.

  • Bauphase: laufend seit Mai 2018 – August 2019
  • Fertigstellung Hochbau: März 2019
  • Fertigstellung Fachtechnik: März 2019
  • Inbetriebnahme und Übergabe: August 2019
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Frauen Marzahn Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

#Wahlkreistag: Sophia, Louise und das Tschechow-Theater

An meinem Wahlkreistag am 12. Oktober 2018 war ich in Marzahn-Nord und Marzahn-Mitte unterwegs. Die beiden QM-Gebiete dort sollen verstetigt werden (oder besser gesagt auslaufen). Wie geht es nun mit den verschiedenen Projekten weiter? Diese Frage beschäftigt viele Menschen vor Ort. Viele Projekte brauchen nun eine neue Finanzierung. Dies gilt bspw. für den interkulturellen Garten, das Berliner Tschechow-Theater, aber auch die Belebung des Barnimplatzes darf nicht einfach so “auslaufen”. Es muss dringend geklärt werden, welche Projekte in den Bezirkshaushalt aufgenommen werden können. Dazu braucht es weiter eine Kiezkasse, also ein festes Budget, aus dem Initiativen von Nachbar*innen ihre kleinen Projekte finanzieren können. Es bleibt also viel zu tun!

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Biesdorf Bildung Marzahn - Hellersdorf Senat 

Grundschulsituation in Biesdorf

Die Grundschulsituation in Biesdorf ist immer wieder Thema. Eine aktuelle Einschätzung der Lage hat der Senat in einer Antwort auf eine Anfrage gegeben.

In unserer statistischen Erhebung der Schülerinnen und Schüler im ersten Schulbesuchsjahr der Schulanfangsphase im Schuljahr 2018/2019 wurden von der Grundschule am Fuchsberg und der Johann-Strauss-Grundschule insgesamt 206 Schülerinnen und Schüler gemeldet. Weitere statistische Angaben liegen erst mit den Daten der IST-Statistik ab Mitte November vor. Nach § 55a Abs.1 und 2 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) werden schulpflichtige Kinder von Ihren Erziehungsberechtigten nach öffentlicher Bekanntmachung an der für sie zuständigen Grundschule angemeldet. Hierbei können die Erziehungsberechtigten den Besuch einer anderen Grundschule unter Darlegung der Gründe beantragen (Erstwunsch). An den nach dem Einschulungsbereich zuständigen Grundschulen konnten alle Schülerinnen und Schüler des Bezirks versorgt werden. Derzeit gibt es keine offenen Widersprüche. Es liegen derzeit vier Verwaltungsstreitigkeiten beim Verwaltungsgericht Berlin.

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Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat 

Planungsstand der Elsengrundschule in Mahlsdorf

Ich werde immer mal wieder nach dem Planungsstand der Reaktivierung der Elsengrundschule in Mahlsdorf gefragt. Der Senat hat dazu in den letzten Monaten in Antworten auf schriftliche Anfragen folgenden Sachstand mitgeteilt (Drucksache 18/15257 und Drucksache 18/15635).

Das Bedarfsprogramm wird derzeit erstellt. Am Standort Elsenstraße ist eine 4-zügige Grundschule geplant. Zunächst erfolgt die Realisierung eines Modularen Schulergänzungsbaus (MEB) mit der Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schülerinnen und Schüler). In einem weiteren Schritt folgt dann die Errichtung eines Neubaus mit einer Aufnahmekapazität von drei Grundschulzügen. Des Weiteren ist die Errichtung einer Sporthalle mit 3 Hallenteilen vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadtWohn). Die Maßnahme ist Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Tranche II und wird nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser umgesetzt. Die Errichtung des MEB ist im nord-östlichen Grundstücksbereich auf der ehemaligen Sportplatzfläche vorgesehen. Für den Neubau des Schulgebäudes sowie der Sporthalle steht das gesamte Schulgrundstück (mit Ausnahme der ehemaligen Sportplatzfläche) zur Verfügung. Die konkrete Verortung der einzelnen Gebäudekörper wird sich erst aus dem Wettbewerb ergeben. Der Wettbewerb wird derzeit vorbereitet.

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