GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Auch in diesem Jahr bin ich wieder beim Biesdorfer Blütenfest dabei und beantworte gerne Fragen oder nehme auch mal Kritik entgegen. Schauen Sie doch vorbei – ich bin meist am BündnisGrünen Stand zu finden.
Weitere Informationen zu meiner Kandidatur für den Wahlkreis Biesdorf / Springpfuhl ist in meiner Bewerbung nachzulesen.
WeiterlesenDie politische Kultur in Deutschland verändert sich. Viele BürgerInnen lassen sich nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regieren. Sie wollen bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden.
Bündnis 90 / Die Grünen haben bereits im Herbst 2009 auf der Bundesdelegiertenkonfrenz in Rostock mit der Debatte über die Erneuerung unserer Demokratie begonnen. Diese Debatte ist mit den Ereignissen im vergangen Jahr (u.a. Stuttgart 21) noch dringlicher geworden.
Die Aufgabe ist klar. Mehr Teilhabe für alle möglich zu machen! Doch trotz vieler Guter Ansätze werden die nächsten Jahre sowohl für BürgerInnen als auch für Politik und Verwaltung Lehrjahre werden. Denn eine neue politische Kultur muss gelebt werden und wird sicher nicht ohne neue Konflikte umsetzbar sein. Für Berlin steht aus meiner Sicht eine stärkere formale Verankerung der BürgerInnenbeiteiligung auf der Agenda. Aber auch die Evaluation der bisher durchgeführten Beteiligungen. Dabei sind sicher Tempelhof, das Gleisdreieck, der Landwehrkanal oder der Gendarmenmarkt unterschiedlich zu bewerten.
Weiterlesen
In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.
Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.
Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.
Weiterlesen
Die BündnisGrüne Bundestagsfraktion setzt sich für eine Garantierente sowie die Angleichung des Rentenrechts in Ost und West ein. Dazu wurde ein entsprechender Antrag in den deutschen Bundestag eingebracht.
Das Ziel einer Vereinheitlichung der Rentenberechnung sollte sein, gleiche rentenrechtliche Regelungen für Versicherte in den alten und neuen Bundesländern herzustellen und damit die existierenden Ungleichbehandlungen zu beseitigen. Diese einheitliche Berechnung sollte sich auch weiterhin am Äquivalenzprinzip ausrichten, so dass gleich hohe Beitragszahlungen zu gleich hohen Rentenanwartschaften führen. Dazu soll die Ermittlung von Entgeltpunkten für alle Versicherten vereinheitlicht sowie einen einheitlicher Rentenwert eingeführt werden.
Die im Rahmen von Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Rentenberechnung bereits erworbenen Rentenanwartschaften sollen und können dabei nicht gekürzt werden. Um diese in gleicher Höhe zu erhalten, müssen die Hochwertungsfaktoren gerade um die Erhöhung des aktuellen Rentenwertes reduziert werden. Um Geringverdienende besser vor Altersarmut zu schützen, wird anstelle der Aufwertung der Entgeltpunkte im Osten, die einkommensunabhängig durchgeführt wurde, eine Garantierente eingeführt. Diese soll die geringe Rentenansprüche in Ost und West auf ein Mindestniveau aufstocken, denn geringe Löhne gibt es nicht nur im Osten Deutschlands, sondern auch im Westen.
WeiterlesenWeiterlesenBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf erklären zum Bespitzelungsskandal von Stadtrat Lüdtke:
Offensichtlich traut Stadtrat Lüdtke von der LINKEN nicht mal seinen eigenen Parteigenossen. Einer undurchsichtigen Führung seines eigenen Ressorts setzte er nun die Spitze auf mit dem Versuch seine Parteikollegin und Bezirksbürgermeisterin zu bespitzeln. Der Versuch, seine fachliche Schwäche mit unlauteren Methoden zu kompensieren, ist aufgeflogen. “Ökologische Stadtentwicklung”, wie Herr Lüdtke sie betreibt, ist Politik von gestern und kann auch mit Methoden von vorgestern nicht aufgebessert werden.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Herr Lüdtke muss die nötigen Konsequenzen ziehen und von seinem Amt zurücktreten. Bereits im März 2010 hat die grüne BVV-Fraktion einen Missbilligungsantrag gegen Herrn Lüdtke gestellt, der wiederholt mit seiner fachlichen Inkompetenz geglänzt hat. Wir hoffen, dass nun endlich der Weg frei wird, um die ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf voran zu treiben.
Unsere Mitgliederversammlung ist öffentlich und alle BerlinerInnen sind herzlich Willkommen! Ich persönlich freue mich insbesondere über eure Unterstützung meiner Kandidatur für die bündnisgrüne Landesliste. Einen Einblick in meine Arbeit finde ihr auf meiner Website. Alle Fragen zu meiner Arbeit in den vergangenen Jahren sowie meiner Kandidatur beantworte ich gern auch schon vor der Samstag!
Alle weiteren Informationen zur Landesmitgliederversammlung (LMV, Samstag, 9. April 2011, 11 bis 20 Uhr, Tempodrom, Möckernstraße 10) findest du auf der Website des Landesverbandes.
Weiterlesen
Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen. Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!
Heute haben über 100.000 Menschen in Berlin gegen die Bundesregierung und ihre Atompolitik demonstriert. Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – jetzt geht sie endlich einen kleinen Schritt in die richtige Richtung: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist aber nicht genug – weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – her mit Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.
Weiterlesen
Am 21.03. hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf mit großen Mehrheiten Bernadette Kern und Nickel von Neumann als SpitzenkandidatInnen für die kommenden Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Damit gehen die Bündnisgrünen wie gewohnt mit einer Doppelspitze ins Rennen. Herzlichen Glückwunsch den ersten 6 gewählten KandidatInnen für die kommende bündnisgrüne BVV-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf!
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit bewerbe ich mich für einen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011.
Ich habe mich in den letzten Jahren u.a. in den Themenfeldern Naturschutz und Netzpolitik sowie in meinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf engagiert. Gemeinsam mit euch möchte ich die Idee „Eine Stadt für alle“ in die ganze Stadt tragen und in der neuen Legislaturperiode meine Arbeit im Abgeordnetenhaus fortführen.
Mit der Berliner Nachhaltigkeitsstrategie – der lokalen Agenda 21 – hat das Berliner Landesparlament schon 2006 politische Leitlinien beschlossen. Es macht micht wütend, dass der Rot-Rote Senat diese in fast allen Bereichen ignoriert hat. Statt beispielsweise den in der Agenda 21 verankerten Dialog mit der Bürgergesellschaft für die Zukunft Berlins zu nutzen, hat Rot-Rot die engagierten Bürgergesellschaft immer wieder vor den Kopf gestoßen. Ich möchte mich in den nächsten Jahren für einen anderen Regierungstil einsetzen. „Green Governance“ meint für mich das „Regieren mit der Stadt“.
WeiterlesenDurch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.