Einladung zur vorweihnachlichen digitalen Glühweinsprechstunde

Gerne lade ich Sie zu meiner vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde am Mittwoch den 9. Dezember 2020 zwischen 15:00 – 18:00 Uhr ein. Die besonderen Umstände dieses Jahr erfordern auch für uns besondere Formate. Dennoch wollen wir, gerade und trotz des nötigen Abstands gerne im Gespräch bleiben. Ich würde mich daher freuen, Sie in unserem digitalen Raum zu begrüßen … bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck oder Glühwein, dass bleibt Ihnen überlassen, ganz individuell.

video.stefan-ziller.eu

Sprechen können wir über die aktuelle Lage aber auch über die kommunale, nationale und internationale Politik. Ich freue mich über Ihre Meinungen, Anliegen und Sorgen. Wie erleben Sie die derzeitige Ausnahmesituation? Gerne berichte ich auch über alles was mich in den letzten Monaten so beschäftigt hat. Ob unser Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit, unsere Ziele beim Klimaschutz oder Ihre ganz persönlichen Anliegen – über alles kann diskutiert werden.

Nicht zuletzt werden wir auch ins neue Jahr blicken. Welche Themen werden uns im kommenden Jahr begleiten und welche Anliegen und Entwicklungen erwarten uns in 2021? Ich freue mich auf Sie.

Ihr Stefan Ziller

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25.November 2020 0 Comments

Fitness und Sportgeräte im öffentlichen Raum in Marzahn-Hellersdorf

Zum Thema Sportgeräte im öffentlichen Raum gibt es im aktuellen Bürgerhaushalt verschiedene Vorschläge. Dies habe ich zum Anlass genommen, nach dem Stand und dem Plänen für Marzahn-Hellersdorf zu fragen (Drucksache 18/25432).

Ergebnis ist eine Übersicht von Fitness- und Sportgeräte im öffentlichen Raum des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Dazu die Information, dass ein Ausbau aus dem Produkt 72640 (öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen) sowie Investitionsmitteln finanziert werden kann. Konkret geplant ist aktuell “nur” der Aktivpark Gut Hellersdorf, der aus Mitteln der Städtebauförderung (Programm Stadtumbau Ost) finanziert wird. Die Prüfungen des weiteren Bedarfs wird geprüft. Die Abstimmungen zum Bürgerhaushalt bieten sicher die Gelegenheit dem Bedarf Nachdruck zu verleihen.

Alle 2 Jahre bietet der Bürger*innenhaushalt Marzahn-Hellersdorf die Chance sich aktiv einzumischen. Nachdem die Vorschlagsphase beendet ist, können Sie in etwa 2 Monaten über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Im Internet und bei Veranstaltungen in den Stadtteilen ist dies vom 18. Januar 2021 bis 08. Februar 2021 möglich.

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24.November 2020 0 Comments

Weiterentwicklung des Wuhlewanderwegs – Fahrradstation, Toiletten, Belechtung und Barriefreiheit

Der Wuhlewanderweg ist gerade an den Wochenenden ein wichtiger Erholungsort, aber auch gern genutzter Arbeits- oder Schulweg. Ich habe den Senat nach den Planungen für die Weiterentwicklung befragt (Drucksache 18/25431). Vorschläge gibt es genug: Toiletten, Barrierefreiheit, Beleuchtung und auch eine Fahrradstation.

Aus der Antwort geht hevor, dass es aktuell keine Planungen für eine Selbsthilfe-Fahrradstation gibt. Ich finde so etwas sollte noch einmal geprüft werden. Eine solche Fahrradstation wäre ein weiterer Beitrag, um den Radverkehr auch in Marzahn-Hellersdorf attraktiver zu machen. Welche anderen Orte im Bezirk wären für so etwas geeignet?

Bildung Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

17.November 2020 0 Comments

Zeitplan für Neubau der Grundschule an der Elsenstraße steht

Nachdem zuletzt das Bedarfsprogramm für die neue Grundschule an der Elsenstraße unterzeichnet, übergeben und nach einer Prüfung genehmigt wurde, liegt nun auch der weitere Zeitplan für die Baumaßnahmen vor (Drucksache 18/25354). Auf meine Anfrage benennt der Senat folgende Schritte:

Aktuell läuft die Abstimmung des Leistungsumfang zur Erstellung eines aktuellen Artenschutzgutachtens. Bereits während der Aufstellung des Artenschutzgutachtens sollen die möglichen Handlungsbedarfe ermittelt werden, um vorsorglich die Umsetzung vorbereiten zu können. Der Abschluss des Artenschutzgutachtens ist für Oktober 2021 vorgesehenen.
Der Abschluss der Baufeldfreimachungsarbeiten ist für April 2022 vorgesehenen. Die Baufeldfreimachung erfolgt in Amtshilfe durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Die Vergabe der Planungsleistungen zur Baufeldfreimachung ist im 1. Halbjahr 2021 und die anschließende Vergabe der Bauleistungen im 2. Halbjahr 2021 vorgesehen.
Die Durchführung der Haupt-Baumaßnahme ist ab Mai 2022 mit dem Ziel der Übergabe an den Bezirk zum Beginn des Schuljahres 2023 vorgesehen.

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16.November 2020 0 Comments

Denkmalgerechte Erneuerung der Dorfstraße Kaulsdorf

Im Oktober hat der Senat die Finanzplanung von Berlin 2020 bis 2024 vorgelegt (Drucksache 18/3070). Darin enthalten ist auch die denkmalgerechte Erneuerung der Dorfstraße in Kaulsdorf mit 600.000€ in 2021 sowie 914.000€ in 2022. Ich habe den Senat nach den konkreten Planungen und den aktuellen Maßnahmen zur Reduktion der Verkehrsbelastung befragt (Drucksache 18/25353).

Aus der Antwort geht hervor, dass es um die Gehwege und Seitenbereiche der Dorfstraße von der Straße Alt-Kaulsdorf bis Münsterberger Weg geht. Hier sollen die denkmalgerechten Erneuerungen abgeschlossen werden. Hinsichtlich der Verkehrsbelastung werden aktuell mögliche Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs mit dem Denkmalschutz und der Straßenverkehrsbehörde geprüft.

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30.Oktober 2020 0 Comments

Klimaaktionsplan des Bezirksamtes ist ein Offenbarungseid

Der vom Bezirksamt gemeinsam mit Fridays for Future vorgelegte Klimaaktionsplan ist ein Offenbarungseid in Sachen Klimaschutz in Marzahn-Hellersdorf. Bereits aus dem integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aus dem Jahr 2012 geht hervor, dass die Emissionen im Verkehrssektor den Löwenanteil der Klimabelastung in Marzahn-Hellersdorf ausmachen. Der Anteil des Verkehrssektors in Marzahn-Hellersdorf an den Gesamtemissionen ist von ca. 24 % im Jahr 1990 auf ca. 38 % im Jahr 2010 stark gestiegen. Bis heute weißt unser Bezirk den höchsten Motorisierungsgrad Berlins auf. Genau für diesen Bereich, enthält der Plan keine wirksamen Maßnahmen. Dabei liegen das Thema Radverkehr und die Stärkung des Fußverkehrs in der Zuständigkeit des Bezirksamtes. Mit Mobilitätsgesetz und dem zusätzlichen Personal für die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter für Radverkehr und Straßenbäume hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Grundlage für mehr Klimaschutz gelegt. Für die Umsetzung müssen aber auch die Bezirksämter den Ernst der Klimanotlage anerkennen und endlich handeln.

So wertvoll Trinkwasserspender und Insektenhotels an Schulen oder neue Obstbäume in Grünanlagen sind, sie gehen am wesentlichen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutz vorbei. Der nun vorgelegte Klimaaktionsplan zeigt, dass das Bezirksamt den Bedarf für mehr Klimaschutz trotz aller wissenschaftlichen Erkenntnisse und trotz aller Gespräche mit Fridays for Future nicht ernst nimmt.

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21.Oktober 2020 2 Comments

Fahrplanwechsel 2020: Mehr Nachtverkehr für Marzahn-Hellersdorf

Mit dem regulären Fahrplanwechsel zum 13. Dezember 2020 wird auch in Marzahn-Hellersdorf das ÖPNV-Angebot weiter ausgebaut. So wird der Takt der TRAM-Linie 16 ausgedehnt. Sie wird zukünftig an Samstagen bereits ab 10 Uhr und bis 19:30 Uhr durchgehend im 10-Minuten-Takt verkehren. Sicher die wichtigste Neuigkeit ist aber die Verlängerung der U5 vom Alexanderplatz bis zum Hauptbahnhof. Damit gibt es noch in diesem Jahr eine Direktverbindung von Marzahn-Hellersdorf zu den Stationen Rote Rathaus und Bundestag. Wofür das in der Zukunft wohl gut sein wird?

Verbesserungen im Nachtverkehr

Der Fahrplanwechsel 2020 verbessert in Marzahn-Hellersdorf insbesondere das nächtliche ÖPNV-Angebot.

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19.Oktober 2020 0 Comments

Zweiter Herbsttreff Mahlsdorf-Kaulsdorf (online) am 21.10.2020

Ich lade Sie herzlich zu unserem Mahlsdorf-Kaulsdorfer Herbsttreff am Mittwoch (21. Oktober 2020) zwischen 18.30 und 19.30 Uhr ein. Corona und das Wetter verhindern leider ein persönliches Treffen im Büro in Kaulsdorf sowie im Freien. Daher findet unser traditioneller Herbsttreff in diesem Jahr “nur” online statt. Der Herbsttreff soll die Möglichkeit eines gemütlichen Austauschs bieten. Der Teilnahmelink lautet: video.stefan-ziller.eu.

Der Herbsttreff hat kein festes Thema. Wir arbeiten bspw. gerade an einem Stadtteilprogramm für Mahlsdorf und Kaulsdorf. Dazu gibt es eine lebhafte Debatte, über die Richtigen Maßnahmen um einen zweiten Corona-Lockdown zu verhindern. Bringen Sie aber gerne auch noch andere Themen mit. Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.

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16.September 2020 1 Comment

Baden in Marzahn-Hellersdorf: Freibad, Kaulsdorfer Seen und Biesdorfer Baggersee

Das Baden in Marzahn-Hellersdorf hat auch in diesem Sommer zu einer lebhaften Debatte geführt. Dem Ziel ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf zu bauen, sind wir bisher nur einen kleinen Schritt weitergekommen. Immerhin liegt seit Februar eine Machbarkeitsstudie des Bezirksamtes vor. Einen Konsens über einen Standort ist bisher jedoch nicht gefunden.

In den bisherigen Diskussionen erscheint der Standort am Biesdorfer Friedhofsweg als am besten geeignet, alle Interessen unter einen Hut zu kriegen. Es ist wünschenswert, dass es noch in diesem Jahr gelingt, einen Konsens herbeizuführen, um sich dann gemeinsam bei Land und Bund um die Finanzierung und den Beginn der Planungen zu bemühen. Dazu bietet sich die Realisierung eines Badeschiffes als kurzfristige Zwischenlösung an. Denn der Bedarf einer Bademöglichkeit auch für Kinder und Jugendliche wird angesichts des übervollen Grundschulen weiter zunehmen.

Im Zusammenhang mit dem Baden geht es aber auch immer wieder um die beiden Seen in Marzahn-Hellersdorf, an denen trotz Badeverbotes gebadet wird. Ich habe den Senat dazu befragt (Drucksache 18/24662 sowie 18/24664).