Bündnisgrüner Spaziergang zum Thema Straßenbäume

Am 23. April 2023 findet der nächste bündnisgrüne Spaziergang statt. Los geht’ um 14 Uhr am S Mahlsdorf. Ziel ist diesmal der S Kaulsdorf (so 15:30/16 Uhr). Diesmal wollen wir beim spazieren über das Thema Straßenbäume sprechen. Im Frühjahr wurden leider gerade im Siedlungsgebiet wieder zu viele Bäume gefällt. Darüber und wie unser Bezirk zu neuen Straßenbäumen kommt, möchten wir mit ihnen beim gemütlichen Spaziergang sprechen.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit Jahren für den Erhalt und den Ausbau unseres Stadtgrüns ein. Wir wollen es pflegen, Kleingärten erhalten sowie die Tier- und Pflanzenwelt schützen. Unser Ziel ist es, jedes Jahr eine positive Baumbilanz in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen. Daher setzen wir uns dafür ein, die Liste der bepflanzbaren Baumstandorte (aus der GRIS – Datenbank des Landes Berlin) einmal im Jahr zu veröffentlichen. Die freien Baumstandorte sollen zukünftig innerhalb eines Jahres bepflanzt werden. Wenn eine Fällung doch einmal unvermeidbar ist, soll die Nachbarschaft vor Ort sowie über die Baumfäll-Liste im Internet mindestens 7 Tage im Voraus informiert werden.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

11.April 2023 0 Comments

Kommt leider erst 2024: Mittelinsel Kaulsdorfer Straße

Der Bau der Mittelinsel Kaulsdorfer Straße verzögert sich bis Mitte 2024, wie der Senat auf meine Nachfrage zugeben musste. Grund sind im Zuge der Planungen nötig gewordene Umplanungen (Drucksache 19/15101). Es ist vorgesehen, dass die Fahrbahnentwässerung über den vorhandenen BWB-Regenwasserkanal erfolgen wird. Der Baubeginn wird voraussichtlich im vierten Quartal 2023 erfolgen. Nach derzeitigem Stand wird die Umsetzung bis Ende des 2. Quartals 2024 erfolgen.

Die nun bekannt gewordene Verzögerung ist ärgerlich, denn die Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Querung der Kaulsdorfer Straße ist wichtig und den Anwohnenden lange zugesagt. Weitere Verzögerungen müssen nun vermieden werden.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

4.April 2023 0 Comments

Ein Stadtplatz für das „Kirchendreieck“ in Kaulsdorf

Am Kaulsdorfer “Kirchendreieck” soll ein Stadtplatz entstehen. Dies sieht ein städtebaulicher Vertrag im Kontext des B–Plan 10–39 für den Platz zwischen den Straßen Heinrich-Grüber-Straße, Kraetkestraße und Hugo-Distler-Straße vor. Offensichtlich wurde dieser bisher nicht hergestellt. Stattdessen finden wir eine von sehr hohem Unkraut überwucherte Fläche mit Resten gefällter Bäume. Das Problem: der Vorhabenträger ist nach der Antwort des Senats seinen Verpflichtungen zur Errichtung bisher nicht nachgekommen (Drucksache 19/14530).

Vorgesehen ist nun die Mittel aus der Sicherheitsleistung (aus dem städtebaulichen Vertrag) zur Finanzierung des Stadtplatzes zu nutzen. Nach letztem Stand des Grünflächenamtes liegt jedoch noch keine Planung vor. Ursächlich dafür sind die fehlenden Kapazitäten und der dringend durch das Schulamt abgeforderte Fokus aller Planungsfachleute auf Schulhöfe und Schulsanierung (Drucksache 19/14800).

Ziel muss sein die Planungskapazitäten im Bezirksamt bereit zu stellen und mit den Planungen zu beginnen. Dann scheint der Umsetzung des Stadtplatzes für das „Kirchendreieck“ in Kaulsdorf nichts im Wege zu stehen.

Bildung Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

13.März 2023 0 Comments

Richtfest für neue Grundschule am Naumburger Ring

Am Standort Naumburger Ring wird eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen entstehen. Eltern wie Schüler*innen mussten dafür länger warten als gedacht. Ende Februar 2023 konnte nun schon einmal Richtfest gefeiert werden. Ende des Jahres 2023 sollen die ersten Schulklassen die Schule nach aktuellem Planungsstand beziehen können.

Der neue Bildungsort wird nach neuesten schulpädagogischen Anforderungen gestaltet. Geplant sind offene Raumstrukturen und multifunktionale Lernlandschaften. Die Schule wird in modularer Bauweise gebaut, wodurch eine zügige Fertigstellung nun möglich wird. Sie ist eine von vielen Schulen der Berliner Schulbauoffensive, die mit diesem beschleunigten Planungsverfahren sowie in Holzbauweise und mit Gründach errichtet wird. Erfreulich ist, dass beim Bau “recyclebare Baustoffe, ein Regenwassermanagement, Solaranalagen, eine extensive Dachbegrünung und die Energieeffizienz-Stufe 55” berücksichtigt werden.

Biesdorf Hellersdorf Kaulsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

6.März 2023 0 Comments

Neue entgeltfreie Toiletten in Marzahn-Hellersdorf

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Inzwischen sind 100 Toiletten im ganzen Stadtgebiet entgeltfreien nutzbar. Nachdem in Marzahn-Hellersdorf bereits seit August 2022 4 Standorte dabei waren, sind seit Februar 2023 weitere 5 Standorte dazugekommen. Sie liegen vor allem an den Bahnhöfen (Ahrensfelde, Wuhletal, Springpfuhl). Dazu kommt dann noch die Marzahner Promenade und die Kastanienallee in Hellersdorf.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

3.Februar 2023 0 Comments

Integratives Wohn- und Pflegeangebot für Seniorinnen am Wernersee

Die Planung für ein integratives Wohn- und Pflegeangebot für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf ist überraschend weiter fortgeschritten als gedacht. Noch im Herbst schien es, dass das Vorhaben vor dem Aus stehen würde. Nun hat mir der Senat berichtet, dass die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung fertiggestellt ist (Drucksache 19/14525). Am 23. Januar 2023 fand dazu gerade erst die letzte Abstimmung mit den Beteiligten statt.

Bündnis 90/Die Grünen werden sich in den weiteren Planungen für den Erhalt der alten Baumbestände sowie einen öffentlichen Zugang des nicht benötigten Teilgrundstücks um den Wernersee einsetzen. Für beides muss das Bezirksamt im Rahmen der Baugenehmigung und der Gespräche mit der Berlinovo aktiv werden.

Auch das Thema Informationsveranstaltung wird damit wieder aktuell. Zuletzt hatten sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten 2020 mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen eingesetzt. Diese hat aufgrund des fehlenden Fortschritts der Planungen bisher nicht stattfinden können. Dies scheint sich nun zu ändern.

Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

2.Februar 2023 0 Comments

Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/14610). Demnach sind in 2023 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (Fortsetzung), im Wohngebiet Donizettistraße/Mozartstraße geplant. Die Erneuerung im Wohngebiet um die Heinrich-Grüber-Straße wird für 2024 vorbereitet. Und der Austausch maroder Leuchtenköpfe ist in 2023 unter anderem in der Lemkestraße (38 Leuchten) und im Hertwigswalder Steig (8 Leuchten) geplant.

Im Bezirk wurden in 2022 insgesamt 400 Anlagen komplett erneuert. Größtes Bauvorhaben war die Erneuerung der Beleuchtung im Zusammenhang mit der Ablösung der Netzfreileitung in Kaulsdorf. An 310 Standorten sind in diesem Bauvorhaben Beleuchtungsanlagen errichtet worden, unter anderem in der Birkenstraße, der Bergedorfer Straße und der Eschenstraße.

Kaulsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

1.Februar 2023 0 Comments

Neue Toilette für den Heinrich-Grüber-Platz

Mit dem Pilotprojekt autarke Toiletten soll getestet werden, wie die Anforderungen an eine klimafreundliche, ökologische, gendergerechte und barrierefreie Toiletteninfrastruktur am besten erfüllt werden können. Im Rahmen des Projekts werden 24 Toilettenanlagen – zwei pro Bezirk – für ein Jahr getestet.

Für Marzahn-Hellersdorf wurden als Standorte der Heinrich-Grüber-Platz sowie der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße ausgewählt. Damit scheint es im zweiten Anlauf gelungen, eine Toilette für den Wilhelmplatz/Heinrich-Grüber-Platz in Kaulsdorf zu erhalten. Die Vergabeentscheidung wird voraussichtlich im Februar dieses Jahres getroffen. Der Aufbau folgt dann im Laufe des Jahres.

Hellersdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Wuhle

26.Januar 2023 0 Comments

Fußgängerbrücke über die Wuhle weiter gesperrt

Die Fußgängerbrücke über die Wuhle in Höhe Stadion Wuhletal ist weiter gesperrt. Wie aus zwei aktuellen Anfragen (Drucksache 19/14 399) und (Drucksache 19/14 440) meiner Kollegen hervorgeht, ist die Sperrung der Fußgängerbrücke über die Wuhle unumgänglich gewesen. Eine Bauwerksprüfung im Jahr 2020 habe im Ergebnis festgestellt, dass “die Stand- und Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind und die Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gegeben ist. Gemäß Definition der ermittelten Zustandsnote von 3,0 (nicht ausreichender Zustand) kann die weitere Schadensausbreitung dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist.”

Im Zusammenhang mit einer unterjährigen Bauwerksüberwachung wurde dann im Oktober 2022 eine Zunahme des Umfangs der relevanten Schäden, insbesondere am brückenoberseitigen Gehbahndeckblech, festgestellt. Die Verkehrssicherheit ist daraufhin als nicht mehr gegeben bewertet und infolgedessen eine Nutzungseinschränkung mittels Sperrung des Bauwerkes veranlasst worden.

Die Prüfungen für eine Behelfsbrücke ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Mit dem Prüfergebnis ist etwa im März 2023 zu rechnen. Sowohl für einen temporären als auch für einen Ersatzneubau liege derzeit noch kein konkreter Zeitplan vor.