Informationen zum Verkehrsknoten Marzahn und zur neuen Radschnellverbindung Ost

Marzahn-Hellersdorf stand zuletzt im Fokus zweiter Informationsveranstaltungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 fand im UCI Kino am Eastgate eine Informationsveranstaltung zum Verkehrsknoten Marzahn statt. Am 26. Februar 2020 gab es eine zweite Informationsveranstaltung zur Radschnellverbindung Landsberger Allee – Marzahn-Hellersdorf (RSV 9) .

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Bündnisgrüne Beschlüsse: Seilbahn und Berlkönig für Marzahn-Hellersdorf

Nachdem meine Fraktion am vergangenen Freitag zu einer Arbeitsklausur in den Gärten der Welt tagte, wurde am heutigen Dienstag in der regulären Fraktionssitzung eine aktuelle bündnisgrüne Position zur Seilbahn beschlossen. Die Seilbahnfahrt auf dem Weg zur Klausur war eine gute Gelegenheit sich einen aktuelles Bild von der Seilbahn sowie dem verkehrlichen und touristischen Nutzen zu machen.

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Über 2 Millionen Euro für Grünbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf

Ende der vergangenen Woche hat die Bezirksämter ein Schreiben der Finanzverwaltung zur so genannten 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2020 erreicht. Dahinter verbirgt sich eine Information zur Verwendung der Mehrmittel, die Rot-Rot-Grün den Bezirken in den Haushaltsberatungen zusätzlich zur Verfügung gestellt hat. Mehr Geld wurde dabei insbesondere für die größte Grünbauoffensive seit langem bereit gestellt. Insgesamt 60 Millionen Euro stehen in den nächsten beiden Jahren zusätzlich für den Erhalt von Grünflächen, Bäumen und Wäldern zur Verfügung.

Mit dem Schreiben liegt nun vor, welchen Anteil Marzahn-Hellersdorf davon zusätzlich zur Verfügung hat. Für Straßenbäume stehen demnach allein im Jahr 2020 knapp 1,5 Millionen Euro zusätzlich und für die bezirklichen Grünflächen knapp 700.000 € zur Verfügung.

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Vertrag unterschrieben: Käufer für die IGA-Blumenhalle gefunden

Wie mir der bündnisgrüne Staatssekretär Stefan Tidow heute bestätigt hat, ist es der GRÜN Berlin gelungen, einen Käufer für die frühere IGA-Blumenhalle zu finden. Ein entsprechender Vertrag wurde am vergangenen Freitag unterschrieben. Die Halle soll nun bis zum 30.03.2020 demontiert werden und bis Ende Mai abtransportiert werden.

Damit steht die Fläche für den Bau der geplanten Multifunktionshalle zur Verfügung. Ziel ist insbesondere das Angebot eines edukativen Indoor-Konzeptes zur nachhaltigen Absicherung der Gärten der Welt und einer jahreszeitenunabhängigen Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Die laufenden Planungen unterstütze ich weiter.

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Mahlsdorf zuliebe: Erhalt von Straßenbäumen macht Weg für Sanierung der Lemkestraße frei

Zur Entscheidung des Hauptausschusses für die Sanierung der Lemkestraße:

Nach jahrelangem Ringen um den besten Weg für die Sanierung der Lemkestraße ist es gelungen, die weitgehende Umsetzung der Drucksache 1073/VIII durch das Bezirksamt sicherzustellen. In seiner heutigen Sitzung hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die entsprechenden Gelder einstimmig freigegeben. Die Entscheidung des Abgeordnetenhauses Ende 2019 die finanziellen Mittel an die Umsetzung der Drucksache 1073/VIII zu koppeln, hat damit zum Durchbruch geführt. Die nun geplante Sanierung versucht so gut es geht die teilweise entgegenstehenden Interessen unter einen Hut zu bringen. Dem voraus ging die einstimmige Zustimmung des Umweltausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf zu einem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 1810/VIII). Dieser sieht vor zu prüfen, ob ein Erhalt des Baumes über die Baumaßnahme technisch, bspw. durch Bauminseln auf dem Gehweg/Baumstreifen, möglich ist.

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#Wahlkreistag am 19.02.2020 – Thema Inklusion

Mein erster Wahlkreistag 2020 führte mich zum Garten der Begegnung in der Ludwig-Renn-Straße 33b. Der Garten ist ein Projekt des ehemaligen Quartiersmanagement (QM) Mehrower Allee. Ich bin froh dass nach dem Auslaufen der QM-Förderung mit dem neuen Träger Soulgarden engagierte Akteur*innen gefunden werden konnten, die das Gartenprojekt verstetigen. Momentan gibt es ca. 35 Parteien aus der Nachbarschaft, die die Gemeinschaftsbeete bewirtschaften. Außerdem gibt es eine Kooperation mit der Tagore Schule für ein Schulbeet und eine Projektwoche ist im Grünen Klassenzimmer geplant. Am 25. April lädt der Gemeinschaftsgarten zum Frühlingsfest ein, mit einer Samen- und Pflanzentauschbörse zusammen mit der Grünen Liga. Wer möchte kann auch noch zum gemeinsamen Gärtnern einsteigen, denn die Saison beginnt gerade erst!

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Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

Gut dass mit den Ergebnissen der Freibadstudie endlich belastbare Fakten für eine Standortentscheidung für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf vorliegen. Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Auf den ersten Blick halten Bündnis 90/Die Grünen den Standort Jelena-Šantić-Friedenspark gerade in Kombination zu den Gärten der Welt für eine spannende Variante. Aber auch die beiden anderen Standorte bieten attraktive Möglichkeiten.

Wir werden nun Gespräche mit unseren Koalitionspartner*innen führen und streben einen bezirklichen Konsens für einen Standort an. Dies ist in unseren Augen eine zentrale Voraussetzung, um gemeinsam für eine Finanzierung der Landesebene zu werben. Das Bezirksamt hatte auf Initiative der BVV eine Vorschläge gesammelt und die Machbarkeit untersucht. Diese Machbarkeitsstudie konnte auf Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen.

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Nächste Etappe für Verkehrslösung Mahlsdorf

Gute Nachrichten für die „Verkehrslösung Mahlsdorf”. Die Nächste Etappe beginnt. Die BVG hat den Ausbau auf zwei Gleise von der Rahnsdorfer Straße bis zum Bahnhof Mahlsdorf plus die dazugehörigen vier Haltestellen europaweit ausgeschrieben.

Die derzeitige Vorzugsvariante sieht eine ca. 1,9 km lange Streckenführung ab dem S-Bahnhof Mahlsdorf in zweigleisiger Ausbauform der Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen der Haltestelle „Rahnsdorfer Straße“ und südlich des S-Bahnhofs Mahlsdorf und Neubau einer Straßenbahn-Endhaltestelle am Eingang zum S-Bahnhof Mahlsdorf („Ausbau Mahlsdorf“) vor.

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