Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Mahlsdorf

Eine früheste Urkunde von 1345 erwähnt Malterstorp, das als Straßendorf gegründet wurde und sich zu einem großen Siedlungsgebiet entwickelt hat. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, die Verkehrslösung Mahlsdorf, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume und vieles mehr.

Aktuelle Informationen finden sie auch in unserem Telegram-Kanal.

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Bündnisgrünes Sommerfest und Bürojubiläum 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns, Euch herzlich zu unserem bündnisgrünen Sommerfest und dem Jubiläum unseres Büros in Kaulsdorf einzuladen!

Seit vielen Jahren sind wir am S-Bahnhof Kaulsdorf als Anlaufstelle für verschiedenste Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern aus Kaulsdorf und Mahlsdorf präsent. Unser Bündnisgrünes Büro ist offen für alle, die sich für Politik interessieren – sei es in Marzahn-Hellersdorf, in ganz Berlin oder darüber hinaus. Wir heißen besonders diejenigen willkommen, die sich im Bezirk engagieren möchten.

Zu unserem Jubiläum laden wir Euch herzlich ein, am Freitag, den 7. Juni 2024, ab 15 Uhr einen Tag der offenen Tür mit uns zu verbringen. Ab 18 Uhr folgt ein offizieller Teil, an den sich unser Sommerfest – ein gemütlicher Austausch anschließt.

Wann: Freitag, 7. Juni 2024, ab 15 bzw. 18 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Heinrich-Grüber-Straße 12, S-Bahnhof Kaulsdorf

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Mahlsdorfer Integrierte Sekundarschule – der Grundstein ist gelegt

Ende April wurde in Mahlsdorf der Grundstein für eine integrierte Sekundarschule mit Grundschulteil zwischen Landsberger Straße und Bisamstraße gelegt. Die Eröffnung ist für das kommende Jahr geplant. Bereits in diesem Sommer 2024 soll das Richtfest gefeiert werden. Möglich wird dies durch die schnelle und modulare Holzbauweise, wie bereits an der ISS Mahlsdorf erlebt. Die Schule wird als Viergeschosser errichtet. Im Inneren sollen die Räume in sogenannten Compartments angeordnet werden, die offene Lernbereiche ermöglichen und mit Team- und Stammgruppenräumen moderne Lehr- und Lernbedingungen bieten. Geplant sind Schulplätze für 625 Schülerinnen und Schüler sowie 66 Lehrkräfte und pädagogisches Personal.

Wie bereits berichtet wurde, werden auf dem Schulgelände auch Freizeit- und Erholungsflächen, ein Schulgarten, Sportanlagen sowie eine zweistöckige Turnhalle entstehen. Auch die Dächer werden begrünt und mit Solarmodulen ausgestattet. Alle Gebäude werden durch eine hybride Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung ausgestattet. Die Baukosten belaufen sich auf ca. 63 Millionen Euro. Bereits seit langem habe ich mich für diesen Standort eingesetzt und freue mich, dass nun der Grundstein gelegt ist, um weitere dringend benötigte Schulplätze in Mahlsdorf zu schaffen.

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Einladung zum Queeren Feierabendtreff

Anlässlich des IDAHOBIT – Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie laden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zum Feierabendtreff  am 17. Mai 2024 ab 17 Uhr ins Stadtteilzentrum ‘Mosaik’ Altlandsberger Platz 2 ein.

Zusammen mit Laura Neugebauer (MdA), Sprecherin für Queerpolitik, und Chantal Münster (BVV MaHe) wollen wir über Queerpolitik und queeres Leben in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus sprechen. Denn die Bekämpfung von Diskriminierung, Hass und Gewalt gegen LSBTIQ* ist noch nicht geschafft. Im Gegenteil! Deshalb müssen wir uns für LSBTIQ* und die queere Community einsetzen.

Der Feierabendtreff bietet die Chance auf einen fachlichen und gemütlichen Austausch – bei einem Glas Wein, einer Tasse Tee oder auch einem Kaffee. Wir wollen in entspannter Runde Erfahrungen teilen, sich kennenlernen und vernetzen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Um Anmeldung wird gebeten.

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Weiterer Schritt für ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Angesichts der vielen heißen Tage rückt auch in diesem Sommer das Thema Baden in Marzahn-Hellersdorf in den Fokus von Gesprächen und Debatten. Wie kommt das Freibad voran?

Positiv ist, dass inzwischen ein Artenschutzfachbeitrag erstellt wurde, welcher keine bedeutsamen Vorkommen geschützter Arten auf dem Gelände gefunden hat. In dem Artenschutzfachbeitrag wurde untersucht, welche Erfordernisse des Bundesnaturschutzgesetzes zum Belang Artenschutz im weiteren Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan für das Freibad zu berücksichtigen sind. Das Untersuchungsgebiet wurde in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde auf verschiedene Artengruppen sowie auf das Auftreten von Pflanzenarten untersucht, die gemäß der Roten Liste bzw. des Berliner Florenschutzes in ihrem Bestand gefährdet sind. Zum untersuchten Gelände gehörte auch der Hasenpfuhl sowie vier beschattete temporäre Kleingewässer, die auf der Plateaufläche des Hügels am Jelena-Šantić-Friedenspark liegen.

Ob damit das Freibad näher rückt ist aber unklar. Bisher ist einen Finanzierung nicht gesichert. Ohne diese steht der Bau aber weiter in den Sternen. Das ist bedauerlich, da die Debatte über ein Freibad für Marzahn Hellersdorf schon eine Weile läuft.

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Sparkassenautomat in Mahlsdorf Süd soll im Juli in Betrieb gehen

Wie aus einer aktuellen Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus hervorgeht, soll die lange geforderte Aufstellung eines Geldautomaten der Berliner Sparkasse in Mahlsdorf Süd Anfang Juli erfolgen (Drucksache 19/18764). Nachdem sich die Sparkasse, das Unternehmen Edeka sowie der Bezirk auf eine Stellfläche östlich der Zufahrt zum Supermarkt einigen konnten, dauerten die Verhandlungen leider länger als gedacht. Laut Information des Senats, soll der Automat im Juli 2024 in Betrieb genommen werden, nachdem der entsprechende Vertrag unterzeichnet werden konnte.

Die erneute Verzögerung ist bedauerlich. Auf meine letzte Anfrage hin, wurde noch in Aussicht gestellt, dass die Aufstellung Anfang 2024 erfolgen könnte. Aber am Ende ist wichtig, dass es zukünftig wieder die Möglichkeit gibt, Bankdienstleistungen vor Ort in Mahlsdorf zu erledigen.

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Mehr Tempo 30 für Marzahn-Hellersdorf

Immer wieder wenden sich Anwohner*innen an Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel mehr Tempo 30-Zonen einzurichten. Die Gründen sind vielfältig, oft ist die Motivation, dass in der Gegend viele Kinder oder ältere Menschen unterwegs sind. Aus einer Anfrage eines Kollegen gehen diverse Planungsstände hervor (Drucksache 19/18141). So soll zwischen dem Griebenweg und Schongauer Straße zukünftig eine Tempo 30-Zone eingerichtet werden. Zur Lärmentlastung der Anwohner*innen soll dazu auf der gesamten Länge der stark befahrenen Dahlwitzer eine Tempo-30 Zone geprüft werden. Eine Herabsetzung der Geschwindigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit wurde für den Hultschiner Damm und die Pilgramer Straße in der Vergangenheit leider abgelehnt. In der Prüfung ist dazu die Hönower Straße zwischen Uslarer Straße und Am Rosenhag.

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Fahrradparkhaus in Mahlsdorf kommt nicht voran

Seit langem wird ein Fahrradparkhaus am S Bahnhof Mahlsdorf geplant. 2022 sah es so aus, als ob die Planungen für das Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Mahlsdorf konkret(er) würden. in Teil der neuen Stellplätze sollte offenbar im Umfeld des Zugangs zum Regionalbahnsteig entstehen, hinter der Bebauung Hönower Straße 79. Darüber hinaus sollten weitere Stellplätze auf der gegenüberliegenden Seite der Hönower Straße nahe des Rohrgrabens entstehen (Kleine Anfrage – KA-234/IX).

Eine aktuellen Anfrage (Drucksache 19/17730) zeigt nun, dass immerhin die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung (MU) im Entwurf seit Ende 2023 vorliegen. Dazu wird der Abschlussbericht derzeit von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima- und Umweltschutz (SenMVKU) und dem Bezirk geprüft. Der Zeitablauf legt den Verdacht Nahe, dass CDU und SPD auch dieses Vorhaben erstmal gestoppt haben. Die damit verbundenen Verzögerungen sind für Mahlsdorf ein Rückschlag. Dass es auch anders geht, zeigt der Bezirk Treptow-Köpenick mit seiner bündnisgrünen Stadträtin: hier werden gleich an mehreren Standorten Fahrradparkhäuser gebaut und dazu auch Fördermittel akquiriert.

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Bauvorhaben Bisamstraße – Wohnungsmix steht fest

Das Gelände zwischen Bisamstraße und Landesgrenze zum Land Brandenburg wird aktuell von der degewo als Wohnstandort weiterentwickelt. Bekannt war, dass dort 280 Wohnungen entstehen sollen, zuzüglich 44 Einfamilienhaus-Parzellen. Der Wohnungsmix stand zuletzt noch nicht endgültig fest.

Meine aktuelle Nachfrage schafft nun Klarheit: Die degewo plant demnach inzwischen 268 Mietwohnungen zu errichten. Hinzu kommen 44 Grundstücke für Einfamilienhäuser. Der Wohnungsmix der Mietwohnungen gestaltet sich voraussichtlich wie folgt: 2-Zimmer: 56, 3-Zimmer: 56, 4-Zimmer: 78, 5-Zimmer: 78 (Drucksache 19/18299). Der Baubeginn ist für Ende 2024 geplant. Der Mietwohnungsbau könnte dann voraussichtlich 2027 fertiggestellt werden.

Seit Sommer 2023 hat die degewo nach Anregungen durch den Bezirk und der Bürgerinitiative weitere Varianten erarbeitet und diese auch im Bezirk vorgestellt. Die Anregungen bezogen sich auf gewünschte Änderungen von Gebäudetypen, deren Lage und eine damit angestrebte Reduzierung der Wohnungsanzahl sowie die Verlegung von Spielplatzflächen in den öffentlichen Grünbereich. Zu den bezirklichen Wünschen konnte kein Konsens erzielt werden. Die degewo verfolgt deshalb im Wesentlichen die ursprüngliche Planung weiter.

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Lemkestraße – im nächsten Bauabschnitt werden 11 von 13 Bäumen erhalten

Seit Jahren setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für den Erhalt von Bäumen bei der Sanierung der Lemkestraße und anderer Straßen im Siedlungsgebiet ein. Zuletzt hatte ich berichtet, dass der zweite Bauabschnitt in diesem Jahr ansteht. Angesichts der leidenschaftlichen Debatten um die Straßenbäume, habe ich mich erkundigt, ob ein Baumerhalt wie im ersten Bauabschnitt teilweise gelungen auch für den anstehenden Bauabschnitt 2.1 geplant ist. Die gute Antwort: JA! Von den 13 Bäumen, sie Stand 20.02.2024 im Bauabschnitt 2.1. (Sudermannstraße bis Lenbachstraße) vorhanden sind, sollen 11 Bäume erhalten werden (Drucksache 19/18230). Damit hat sich der Einsatz viele Bürger*innen für eine Sanierung und den gleichzeitigen Baumerhalt gelohnt.

Es ist gut, dass das Bezirksamt den gemeinsamen Weg der letzten Jahre fortsetzt. Neben den zu erhaltenden Bäumen, sollen in dem Bauabschnitt 17 neue Bäume gepflanzt werden. Aus der Antwort auf meine Frage geht dazu hervor, dass die BPU-Prüfstelle Feststellungen zur Verwendung von Großsteinpflaster in Randbereichen und zur Abgrenzung zur asphaltierten Fahrgasse und die Empfehlungen zur Breite der asphaltierten Fahrgasse von 4 m getroffen hat. Damit kann der weitere Ausbau von barrierefreien Gehwegen in der Lemkestraße in diesem Jahr weiter gehen.

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