Sternfahrt 2011 am S-Bhf Springpfuhl
Die Sternfahrt unter dem Motto “Freie Fahrt für freie Räder!” ist die größte Fahrraddemonstration weltweit! Hier einige Bilder von unserem Stand am S-Bahnhof Springpfuhl.
WeiterlesenMobilität
Öffentlicher Nahverkehr sowie Straßen-/Fuß- und Radverkehr
SPD und Linkspartei gegen neue Straßenbahn nach Ahrensfelde
In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.
Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.
Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.
WeiterlesenBau des Regionalbahnhof Köpenick ab 2013?
Die Realisierung des Regionalbahnhofs Köpenick rückt offensichtlich näher. Nachdem die Bahn Ende des vergangenen Jahres die entsprechenden Finanzierung gestrichen hat, spring nun das Land Berlin ein.
Mit der Antwort auf die kleine Anfrage meiner Kollegin Claudia Hämmerling “Welche Schritte hat der Senat zum Bau des Regionalbahnhofs Köpenick unternommen?” macht der Senat den Menschen im SüdOsten Berlins neue Hoffnung.
WeiterlesenSenat will kein WLan in S- und U-Bahnen
Wenn es nach SPD und LINKEN geht, bleiben Berliner S- und U-Bahnen weiter offline.
Während es in anderen Ländern im Regionalverkehr oder auf Bahnsteigen bereits freie WLan-Angebote gibt, verweist der Senat in der Antwort auf eine kleine Anfrage stattdessen auf die fehlende Zuständigkeit.
Zu 4.: Die Frage bezieht sich ausschließlich auf betriebliche Angelegenheiten der Verkehrsunternehmen und kann in eigener Zuständigkeit des Senats deshalb nicht beantwortet werden. In Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die BVG hat der Senat den Vorstand der BVG um Stellungnahme gebeten. Dieser teilt mit, dass die Ausrüstung von U-Bahnhöfen und Fahrzeugen der BVG mit WLAN für die öffentliche Nutzung zurzeit nicht geplant ist. Zum Bereich der S-Bahn liegen dem Senat keine entsprechenden Informationen vor.
Auch die Antworten auf die anderen Fragen lassen keinen Willen erkennt Berlin in Sachen Technologie-Hauptstadt voran zu bringen. Für Berlin-Brandenburg wünsche ich mir vor allem eine Internetversorgung entlang der Regionalexpresslinien. Es ist bedauerlich, dass der Senat und der VBB dies in den vergangenen Auschreibungen nicht berücksichtigt haben.
WeiterlesenBiesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf ohne Straßenausbau nach Straßenausbaubeitragsgesetz
Nach der Diskussion des Straßenausbaubeitragsgesetzes in einer der vergangenen Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses liegt nun die Antwort auf eine kleine Anfrage vor in der die laufenden Verfahren aufgelistet sind. Marzahn-Hellersdorf ist dabei nur mit 2 Maßnahmen an der Bezirksgrenze zu Lichtenberg betroffen, in denen das Verfahren gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz eingeleitet wurde.
WeiterlesenAuf zur Fahrrad-Demo: Yasmin statt Benzin!
Komm, radel mit! Mit dem Velo fahren wir in Solidarität mit den arabischen Demokratiebewegungen durch Berlin! Große Radtour von Botschaft zu Botschaft. Für jung und alt, Familien, Ausflügler und Rennfahrer. Vor jeder Botschaft halten wir und klingeln und erfahren etwas Neues über das Land.
Und das ist UNSERE Botschaft: Keine Gewalt gegen friedliche Demonstranten! Menschenrechte gelten überall! Fauen und Männer gleichberechtigt! Recht auf Selbstbestimmung und Demokratie in jedem Land! Schluß mit Diktaturen und Diktatoren!
WeiterlesenAm Sonntag, 17. April 2011, Beginn 13.00 Uhr Podbielskiallee 67 – Iranische Botschaft. Dann geht es über die libysche Botschaft (Podbielskiallee 42) über verschiedene Botschaften in Mitte und über das Ausw. Amt (ca. 15.00 Uhr) (Werderscher Markt 1 = Nähe Schloßplatz) bis nach Pankow, Görschstr. 45 (Algerische Botschaft
Straßenausbaubeitragsgesetz – Kein Ausbau gegen die Betroffenen!
Das Straßenausbaubeitragsgesetz beschäftigte das Berliner Abgeordnetenhaus in der vergangenen Sitzung. Nach der Entscheidung der Linkspartei nun vollständig gegen die von Rot-Rot eingeführte Regelung zu sein, brachten FDP und CDU nun entsprechende Anträge ein.
Klar ist die Umsetzung des Gesetztes ist so nicht weiter tragbar. Ich bin der Überzeugung, das kein Ausbau gegen den Willen der Mehrheit der Betroffenen erfolgen darf!
Statt der Rot-Roten Wahlkampfspielchen (bei denen CDU und FDP gleich mitmachen), erwarte ich von der wohl noch bis September amtierenden Regierung verantwortliches Handeln! Einfach zu fordern das Ding muss weg, das ist uns als Bündnisgrünen zu billig. Bündnis 90 / Die Grünen erwarten vom Senat eine Evaluation des Gesetzes. Die offenkundigen Mängel bei der Anwendung müssen endlich abgestellt werden. Es gehört aber auch zur Wahrheit dazu, dass der Erhalt der Straßeninfrastruktur aufgrund der hohen Schuldenlast von Land Berlin allein kaum geleistet werden kann.
Stichworte sind dabei die Ausgestaltung der Härtefallregelung sowie der Umgang mit den Regenwasserkanälen. Dazu muss die Frage der Kategorien neu gestaltet werden. Nach unserer Überzeugung muss man auch hinterher gucken, wie denn die Kategorie dieser Straße ist. Wenn vorher 50 Fahrzeuge pro Stunde fahren und später etliche Tausend am Tag, dann muss man auch überlegen, welche Kategorie hier gilt, oder muss man vielleicht die Verkehrsdichte in die Erhebung der Beiträge einbeziehen, weil die Öffentlichkeit diese Straße stärker nutzt als die Anlieger?
Die Plenardiskussion (siehe Plenarprotokoll S. 78-84) verlief sehr lebhaft und nicht unbedingt zielführend. Hier einige Highlights der (Wahlkampf)debatte zum Nachlesen.
WeiterlesenBiesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung TVO Umwelt und Naturschutz
Lokale Agenda 21: Wanderung Biesenhorster Sand
Am 17. März 2011 hat die Agenda 21-Gruppe Natur und Umwelt von Marzahn-Hellersdorf zu einer Wanderung über den Biesdorfer Sand eingeladen, um das 108 Hektar große Gelände zu erkunden.
Der 2 Stunden lange Spaziergang von S-Bhf Wuhlheide bis U-Bhf Biesdorf führte durch einen artenreichen Teil des Biotopverbundes zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die mit ca. 25 TeilnehmerInnen gut besuchte Wanderung legte mehrere Stopps ein, um Referate über Trockenrasen, Lichtungen, die Tier- und Pflanzenvielfalt der Biotope und die Entwicklung des Geländes zu hören.
Gerade mit Blick auf die Zukunft des Biesdorfer Sandes wurde gegen Ende trotz Regen besonders die umstrittenen Planung zur TVO und ihre Auswirkungen auf das Flora-Fauna-Habitat ausgiebig diskutiert.
WeiterlesenBündnisGrüne wollen Regionalbahnhalt in Springpfuhl
Heute hat die bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Antrag für einen Regionalbahnhalt in Springpfuhl beschlossen und ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Ich freue mich, dass wir damit neben der mittelfristigen Realisierung der Nahverkehrstangente nun auch einen kurzfristigeren Beitrag zur Verringerung der verkehrlichen Belastung des Siedlungsgebietes im Osten Berlins auf den Weg gebracht haben. Die schnelle Verbindung von Springpfuhl in der Berliner Süden stellt eine attraktive Ergänzung des bestehenden ÖPNV-Abgebotes dar.
WeiterlesenVerkehrsverbindung zwischen östlichem Stadtraum und dem Berliner Süden schnell und preiswert durch Optimierung der Bahnanbindung verbessern
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Der Bahnhof Springpfuhl soll einen Regionalbahnhalt erhalten, damit eines der einwohnerstärksten östlichen Wohngebiete ab 2013 eine umsteigefreie Bahnverbindung erhält und die Regionalbahnlinie RB 24 von Bernau über Hohenschönhausen, Springpfuhl, Lichtenberg, Ostkreuz, Schöneweide Richtung BBI wirtschaftlich im 20-Minuten-Takt zwischen Lichtenberg und Schönefeld betrieben werden kann. Der Senat wird aufgefordert, diese Verkehrsleistung im Einvernehmen mit Brandenburg über den VBB auszuschreiben und zu bestellen.