Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Marzahn - Hellersdorf 

Wie Abiturienten ihre Abifete finanzieren II

Auch in diesem Jahr versuchen AbiturientInnen des Wilhelm-von-Siemens Gymnasiums wieder das nötige Kleingeld für ihren Abiball zu organisieren. “Der Bodypainting-Kalender” ist das diesjährige Ergebnis! Die über 30 Mitwirkenden haben alles dafür gegeben, dass der Kalender spitzenmäßig wird!

Bleibt zu hoffen, dass die AbiturientInnen ihr Ziel erreichen. Schon im letzten Jahr haben die damaligen AbiturientInnen mit zwei Aktkalendern die Finanzierung ihres Abiball unterstützt.

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Marzahn - Hellersdorf 

Solarfabrik in Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf ist die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft zu einem aussichtsreichen Leuchtturmprojekt gewachsen. Inventux ist das erste Unternehmen in Europa das in Serienproduktion dieser neuartigen Photovoltaikmodule geht, und bringt die gesamte Solarbranche als Vorreiterin einen Schritt weiter. So entstehen 120 Arbeitsplätze, die gerade für junge Menschen im Bezirk interessant sein können.

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Tierrecht 

Eisbären-Drama im Zoo II – Tierquälerei beenden – ZOO schließen!

Informationen des BR zufolge, ist nun auch das zweite Nürnberger Eisbärenjunge tot. Stadt und Tierpark teilten am Samstag mit, dass es am Freitag “trotz der mütterlichen Fürsorge” der Eisbärendame Vera verendet sei. Am 21. November hatte Vera hatte zwei Junge zur Welt gebracht. Der erste Eisbärenzwilling war bereits am vergangenen Montag verendet.

Die Haltung von Tieren gefangen fern ihrer natürlichen Lebensumgebung ist Tierquälerei. Wir sollten diese möglichst schnell beenden. Tiere gehören in ihre natürliche Umgebung. Diese zu erhalten muss Ziel sein, nicht den Tieren einen noch so tollen Käfig bauen.

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Bundestag Termin 

Grüne Impulse für Ostdeutschland

Grüne Impulse für Ostdeutschland

Der „Nachbau West“ hat sich als ungeeignetes Leitbild für den „Aufbau Ost“ erwiesen. Demografische Entwicklung und Globalisierung treffen in Ostdeutschland auf regionale Besonderheiten, wie industrielle Umstrukturierung und vernachlässigte Industrieforschung sowie weite ländliche Räume mit kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen. Technokratische und industriepolitische Strategien werden diesen Herausforderungen nicht gerecht.

Unsere grüne Vision für die ökonomische und soziale Entwicklung Ostdeutschlands lautet: Starke AkteurInnen – starke Regionen – hier geht was! Auf die eigenen Potenziale zu setzen, den Blick über den Tellerrand zu wagen und neuen Entwicklungen die Pfade zu ebnen – darin sehen wir Grüne die Chance für eine solide und eigenständige Entwicklung Ostdeutschlands.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und unseren Gästen über gegenwärtige Sackgassen und vermeintliche Königswege sowie grüne Impulse und Perspektiven für Ostdeutschland zu diskutieren. Wir freuen uns auf zwei anregende und ergebnisreiche Tage.

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Aktion Rechtsextremismus 

Berliner Polizei prügelt Nazidemo den Weg frei

Am 6.12.08 marschierten etwa 500 Nazis von Karlshorst nach Friedrichsfelde Ost. Die Route wurde aber aufgrund der Proteste der Zivilgesellschaft verkürzt. Vorher hat die Polizei mehrfach gewaltsam und unter Einsatz von Wasserwerfern den Protest von der Straße geprügelt.

Schon im Vorfeld hatte die Polizei versucht den Protest der Zivilgesellshaft durch Auflagen unmöglich zu machen. Trotz dieser Einschränkung unserer Meinungs- und Bewegungsfreiheit, protestierten über 1000 BürgerInnen gegen die Rechtsextremisten. Es ist unmöglich, dass hier im Rot-Rot regierten Berlin, die Polizei, keinen Protest gegen eine Demonstration von Rechtsextremisten zulässt. Der Kampf gegen das menschenverachtende Gedankengut kann nur mit der Zivilgesellschaft gewonnen werden.

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BündnisGrüne 

Jetzt Mitglied werden!

Das Jahr ist bald zu Ende und wir haben im nächsten Jahr viel vor! Die Auswirkungen der Finanzkrise, die Gestaltung der demographischen Entwicklung und der Klimawandel sind nur einige der Themen, die wir angehen werden.

Dabei brauchen wir BündnisGrüne jede Unterstützung. Nutze doch die Gelegenheit und werde noch in diesem Jahr Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen – gemeinsam erreichen wir mehr! Einfach online anmelden!

Gerne beantworten wir z.B: in unseren BürgerInnensprechstunden auch persönlich eure Fragen. Ich würde mich freuen euch bei uns zu begrüßen!

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Frieden 

US Soldat beantragt Asyl

Ein US-Soldat bittet in der Bundesrepublik Deutschland um politisches Asyl, nachdem er desertiert ist. Dieses Asylverfahren wird an Brisanz nicht zu übertreffen sein. Die Begründung für seinen Asylantrag liegt nach seinen Aussagen in der persönlichen Verweigerung sich an dem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak zu beteiligen.

Da ja auch deutsche Gerichte diesen Krieg so eingestuft haben, bestehen durchaus Chancen auf Erfolg! Allerdings könnte dies für die derzeitige Bundesregierung Probleme bringen, versucht sie doch gerade jeglichen Konflikt mit Washington zu vermeiden. Konflikte würde es geben, wenn dieses Verfahren ansteckend auf weitere unzufriedene US-Soldaten wirken würde.

Ich hoffe, dass dem Asylantrag stattgegeben wird. Dieser Krieg muss beendet werden!

Seine Erklärung zum Nachlesen!

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BündnisGrüne Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Stasiüberprüfung noch zeitgemäß? – JA!

In der heutigen Plenarsitzung fragte ich den Senat, ob dieser die Aufarbeitung von Tätigkeiten für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR für erledigt hält. Die Antwort war deutlich. NEIN! Die Arbeit der Stasiunterlagenbehörde geht weiter. Auch fast 20 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es immer wieder neue Erkenntnisse. Für mich stellt die Überprüfung keine Verurteilung o.ä. dar. Sie trägt dem Interesse der BürgerInnen Rechnung, über evtl. frühere Tätigkeiten Kenntnis zu erlangen.

Hintergrund der Frage, ist eine Abschlussinformation der Vorsteherin für die BVV Marzahn-Hellersdorf aus der hervorgeht, dass sich viele Verordnete – entgegen eines Beschlusses der BVV – einer Überprüfung verweigert haben. Ich finde es schade, dass – nach meiner Interpetation der Zahlen insbesondere Verordnete der PDS – sich ihrer Verantwortung entziehen.

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Rechtsextremismus Vielfalt 

Aufruf: Für Vielfalt und Demokratie in Lichtenberg

Kein rechtsextremer Aufmarsch am 6. Dezember 2008 in Lichtenberg und anderswo

Am 6. Dezember 2008 wollen rechtsextreme Kräfte, von der NPD bis zum aktionsorientierten Spektrum der Kameradschaften einen Aufmarsch in Berlin durchführen. Geplant war dieser – analog zu den Jahren davor – in Treptow-Köpenick oder Neukölln. Auf Grund der starken, zivilgesellschaftlichen Proteste sahen sich die rechtsextremen Veranstalter gezwungen, den Aufmarsch in einen anderen östlichen Stadtbezirk zu verlegen.

Wir rufen deshalb alle auf am 6.Dezember 2008 gemeinsam mit uns aktiv zu werden. Zeigen wir durch eine engagierte, lautstarke und bunte Teilnahme, dass wir gemeinsam für Vielfalt und Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus stehen!

Weitere Informationen unter:

www.mbr-berlin.de
www.koordinierungsstelle-lichtenberg.de

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