Stefan Ziller

Der kurdischstämmige Politiker der PDS, Giyasettin Sayan bei einem brutalen Übergriff schwer verletzt worden. Rechte Gewalt nimmt an Härte und Ausmaß zu, dagegen heißt es sich gesamtgesellschaftlich zu engagieren. Gemeinsam gilt es den öffentlichen Raum und die Menschen im Kiez vor den rassistischen, fremdenfeindlichen und gewalttätigen Übergriffen zu schützen.

Wir werden den Rechtsextremen niemals das Feld überlassen und unterstützten den Demoaufruf für Freitag (26.Mai ab 18 Uhr am S-Bhf. Lichtenberg) von verschiedenen antifaschistischen und zivilgesellschaftlichenInitiativen Lichtenbergs. Gemeinsam mit den BewohnerInnen des Weitlingkiezes haben wir gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert und zeigen uns mit den Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt solidarisch.

24.Mai 2006 0 Comments

Demo nach Brandanschlag auf Haus Babylon

Auf das „Haus Babylon“ in der Klausdorfer Straße 8 in Berlin-Hellersdorf ist in der Nacht zum 23. Mai ein Brandanschlag mittels zweier Molotowcocktails verübt worden. An den Eingang wurde
mit schwarzer Teerfarbe ein ca. 2 mal 2 Meter grosses Hakenkreuz und der Schriftzug “white power” geschmiert.

Als Reaktion auf diesen rassistischen, rechtsextremen Angriff fand am 24.Mai eine Spontandemonstration statt. Dem Aufruf des Antifaschistischen Bündniss Marzahn-Hellersdorf sind etwa 100 Menschen gefolgt. Viele BürgerInnen und Bürger, Betroffene aber auch PolitikerInnen von PDS, SPD und uns BündnisGrünen waren vor Ost um gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Gewalt und rassistisches Gedankengut zu setzen.

Berlin Grüne Jugend

24.April 2006 0 Comments

Grüne Jugend Berlin wählt neuen Vorstand

“Nach 2 Jahren im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Berlin, möchte ich mich in der nächsten Zeit stärker in meinem Kreisverband engagieren. Dort steht die Planung des Wahlkampfes, die Vorbereitungen für den Kampf um den Widereinzug in die BVV und die inhaltliche Auseinandersetzung mit der “Mehrheitspartei” an.”

Dazu die GJB:

Am 22. April fand die eintägige Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin statt, auf der intensiv über das Thema „Diversity“ diskutiert wurde. Dabei ging es nicht nur um die Etablierung und Anerkennung von Vielfalt in der Gesellschaft, sondern auch ganz konkret bei uns in der GRÜNEN JUGEND Berlin. Eine Resolution zu diesem Thema wurde einstimmig angenommen.

Zudem hat die etwa 50-köpfige Versammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Die 21-jährige Geographiestudentin Clara Hermann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als Co-Sprecher wurde der ebenfalls 21 Jahre alte Politikstudent Jakob Ache gewählt. Die politische Geschäftsführung übernimmt nun die 21-jährige Jenna Kowalski, die Jura studiert und um die Finanzen kümmert sich im nächsten Jahr Fabian Renk, 22-jähriger BWL-Student. Den Vorstand komplettieren die vier BeisitzerInnen Meike Becker (19), Julia Löffler (18), Holger Michel (26) sowie Niels Münzberg (21).

BündnisGrüne

20.März 2006 0 Comments

Landesparteitag beschließt Wahlprogramm

Nach sieben Stunden Debatte und fast 500 Änderungsanträgen wurde am 18. März das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen im September 2006 beschlossen. Die Grundlage legte die Programmkommission, in der ich mitarbeiten durfte. Ein Dank an meine MitstreiterInnen. Es war eine sehr arbeitsreiche Zeit, in der ich viel gelernt habe.

Berlin Bildung Demokratie Grüne Jugend Jugend

6.März 2006 0 Comments

Jugendwahlprogramm beschlossen

Am 05.03.2006 hat die GRÜNE JUGEND Berlin auf einer Sonder-Landesmitgliederversammlung ihr Jugendwahlprogramm beschlossen. Etwa 3 Stunden spannende Debatten folgte dann die Votenvergabe für die Listenaufstellung zur Abgeordnetenhauswahl. Die GRÜNE JUGEND Berlin vergab 2 Voten. Herzlichen Glückwunsch an Ramona und Bene und viel Erfolg bei der anstehenden Wahl.

BündnisGrüne

1.März 2006 0 Comments

Entwurf des Wahlprogramms liegt vor

Es ist geschafft – er liegt vor, der Programmentwurf! An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Programmgruppe: Franziska Eichtädt-Bohlig, Lisa Paus, Martina Schmiedhofer, Jochen Esser, Matthias Mahlmann, Stefan Ziller, Almuth Tharan und Till Heyer-Stuffer. Auf der Programm-LDK am 18. und 19. März 2006 werden wir dann unser Programm debattieren und beschließen. Die LDK findet im dbb Forum Berlin statt. Das Programm findet ihr unter…

Berlin Grüne Jugend Stadtentwicklung

19.Dezember 2005 0 Comments

Amsterdamer Verhältnisse für Berlin

Zum Beschluss der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin erklärt Stefan Ziller, Sprecher des Verbandes: „80 % der BerlinerInnen besitzen ein verkehrstüchtiges Fahrrad. Aber nur 40 % benutzen es regelmäßig. Die Grüne Jugend Berlin fragt sich: Wie kann das geändert werden?

Wir fordern, wie in anderen Metropolen wie z.B. in Amsterdam, die Schaffung von ausreichend Abstellmöglichkeiten, die Erweiterung des Fahrradwegnetz und vor allem breitere und somit sicherere Fahrradwege. Sicherer für die FahrradfahrerInnen, als auch für die FußgängerInnen und besonders für Kinder. FahrradfahrerInnen wird außerdem ein Sonderstatus im Verkehrsrecht zugesprochen. Als schwächere VerkehrsteilnehmerInnen liegen FahrradfahrerInnen gegenüber AutofahrerInnen stets im Vorteil.

Wir wollen mehr Abstellmöglichkeiten und Aufzüge, besonders an U/S-Bahnstationen. Denn das Radfahren kann so perfekt mit der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kombiniert werden und die Benutzung von Autos in der Stadt wird überwiegend unnötig.

Weiter fordert die GRÜNE JUGEND Berlin eine staatliche Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Fahrrädern für alle BürgerInnen, ohne diese entgeltlich zu belasten.“

Frieden

13.Dezember 2005 0 Comments

Hinrichtung von Stanley Williams

Wir verurteilen die in der letzten Nacht vollzogene Hinrichtung von Stanley Williams auf schärfste. Wir lehnen die Todesstrafe, als barbarisches Unrecht ab, und fordern den Gouverneur von Kalifornien und alle anderen Staaten dieser Erde auf diese umgehend abzuschaffen.

Wir fordern die Bundesregierung auf all ihre diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen darauf hinzuwirken. Dabei dürfen auch wirtschaftliche und politische Sanktionen nicht ausgeschlossen werden. Die Einhaltung der Menschenrechte ist eines der wichtigsten Ziele, denen keine wirtschaftlichen Interessen im Wege stehen dürfen.

Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Wirtschaft

1.November 2005 0 Comments

Keine Erhöhung des Renteneinstiegalters!

Die Vorschläge der designierten Kanzlerin Merkel zur Erhöhung des Renteneinstiegalters lehne ich ab. In Zeiten von 5 Millionen Erwerbslosen die Menschen nun auch noch länger arbeiten zu lassen ist ein falsches Zeichen. Wir brauchen eine Diskussion um eine gerechtere Verteilung von Arbeit. Nicht nur Wochen- sondern auch Lebensarbeitszeit.

Wenn es in den nächsten Jahren offensichtlich keine Vollbeschäftigung, wie vielleicht in der Vergangenheit der Fall, ist eine Diskussion um längeres Arbeiten überflüssig. Die entscheidende Frage ist, wie wir unsere Sozialsysteme in Zeiten von hoher Produktivität und hoher Gewinne großer Unternehmen, aber sinkender Lohnarbeit finanzieren. Das kann über die Besteuerung von Produktivität und Gewinnen aber auch über Konsumsteuern geschehen. Darüber sollten wir diskutieren, um auch zukünftigen Generationen finanzpolitische Spielräume zu ermöglichen. Die Vorschläge der designierten Kanzlerin sind von vorgestern und taugen nicht nachhaltig zur Lösung unserer Finanzprobleme.

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

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Hinrichtung von Stanley Williams

Keine Erhöhung des Renteneinstiegalters!