Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Themenübersicht

Berlin • Biesdorf • Bildung • Demokratie • Europa • Grundeinkommen • Hellersdorf • Kaulsdorf • Klimaschutz • Mahlsdorf • Marzahn • Mobilität • Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 • Netzpolitik & Digitalisierung • Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung • Stadtentwicklung • Umwelt und Naturschutz • Verwaltung

Marzahn - Hellersdorf Termin 
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Einladung zur besonderen Bürger*innensprechstunde am 11.12.2019

Gerne lade ich Sie zu meiner besonderen, vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde am 11. Dezember 2019 zwischen 15 und 18 Uhr in mein Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein wollen wir mit Ihnen in gemütlicher Runde über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt ins Gespräch kommen.

Wir wollen darüber sprechen was wir in den letzten Monaten erreicht haben oder was uns beschäftigt hat. Ob unseren Klimaaktionsplan, den Mietendeckel oder Ihr Anliegen – über alles kann diskutiert werden. Dazu wollen wir ins neue Jahr blicken. Welche Themen werden uns im kommenden Jahr begleiten und welche anderen Anliegen und Entwicklungen erwarten uns in 2020?

Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung 
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Stand der Standardisierung von Fachverfahren der Berliner Verwaltung

Das Abgeordnetenhaus hatte den Senat gebeten eine Darstellung zum Stand der Standardisierung je Senatsverwaltung mit konkretem Zeitplan, Finanzbedarf sowie Hardware- und Softwareanforderungen vorzulegen. Dazu sollte der Bericht den Stand bei den Fachverfahren in der Hauptverwaltung erläutern und darstellen, welche Abweichungen der IT-Architektur seit 2016 eingegangen sind. Auch die die Analyse, Dokumentation und Optimierung der Geschäftsprozesse der Senatsverwaltungen gemäß § 10 (2) EGovG Bin sollte vorgelegt werden.

Dem ist der Senat rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen mit der Roten Nummer 1147 I nachgekommen. Der Bericht zeigt einen ehrlichen Zwischenstand auf dem vermutlich steinigen Weg in die Digitale Verwaltung.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität TVO 
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Planungen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) gehen weiter

Nach dem Rückschlag vor dem Sommer, als die DB Netz AG einseitig die schriftliche Vereinbarung über die Planung und den Bau der vier Eisenbahnüberführungen (EÜ’s) aufgekündigt hat, musste die zuständige Senatsverwaltung Umwelt/Verkehr/Klimaschutz (Sen UVK) diese Aufgaben übernehmen. Da es für die Planung dieser fachspezifischen Eisenbahn-Ingenieurbauwerke kein Fachpersonal bei der Senatsverwaltung gibt, mussten diese Leistungen ausgeschrieben werden.

Dazu erklären Iris Spranger, Regina Kittler und Stefan Ziller:

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Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz Wuhle 
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Biotopverbund Wuhletal und weitere Renaturierung der Wuhle

Die Renaturierung der Wuhle ist ein uns seit Jahren bewegendes Thema. Aus einer aktuellen Anfrage an den Senat geht hervor, dass derzeit die Vorplanungsunterlagen für den zweiten Teil der Renaturierungsmaßnahmen erstellt werden. Die Maßnahmen zur Renaturierung erfolgen im Rahmen der Zielsetzung der Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Diese sieht vor, dass bis spätestens 2027 für die Gewässer ein guter ökologischer Zustand bzw. ein gutes ökologisches Potential erreicht werden soll. Um dieses Ziel für die Wuhle zu erreichen, wurde bereits 2013 ein Gewässerentwicklungskonzept (GEK) erstellt.

Konkrete Ergebnisse dieser Planungen sollen im ersten Quartal 2020 öffentlich gemacht werden. Einige Maßnahmen hatte der Senat bereits im Jahr 2018 auf Anfrage benannt. Aktuell sehen die Planungen folgende Maßnahmen zur Renaturierung der Wuhle vor:

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Baumschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 
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Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße

Das Thema Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße war heute Thema im Unterausschuss Bezirke. In der Sitzung zur Nachschau über die Bezirkshaushaltspläne 2020/2021 wurde die zwischenzeitlich wegen fehlender Bauplanungsunterlagen im Rahmen der Revision gestrichene Maßnahme 38 00/ 725 87 (Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistraße) wieder aufgenommen, da zwischenzeitlich geprüfte Planungsunterlagen vorliegen.

Mit der nachträglichen Aufnahmen in den Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf verbunden ist jedoch eine Sperre bis zur Umsetzung des BVV-Beschlusses mit der Drucksache 1073/VIII. Für die Aufhebung der Sperre ist nur eine zustimmende Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses erforderlich. Mit diesem qualifizierter Sperrvermerk wollen wir die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen, die sich mit einem Beschluss unter anderem für den Erhalt möglichst vieler Straßenbäume eingesetzt hatten.

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Fliegendes Klassenzimmer
Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat 
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Ein Fliegendes Klassenzimmer für mehr Grundschulplätze in Mahlsdorf?

Mahlsdorf fehlen Grundschulen. Dies ist seit längerem bekannt. Nach viel zu langer Debatte um den Standort Elsenstraße, scheint nun Klarheit zu bestehen. Die vorliegende Geruchsimmissionsprognose der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kommt zu dem Ergebnis, dass die Richtwerte der GIRL (Geruchsimmissions-Richtlinie) für den geplanten Schulneubau eingehalten werden. Damit können die Schulplanungen endlich umgesetzt werden.

Um bereits zum kommenden Schuljahr die notwendige Entlastung an der Kiekemal-Grundschule zu schaffen, erwarten wir von Senat und Bezirksamt umgehend Schulcontainer zu bestellen. Hier bietet es sich an, das Angebot des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg anzunehmen. Dieses bietet allen Bezirken an sogenannte fliegende Klassenzimmer, also Holzbau-Schulcontainer, zu errichten. Dies sollte am Standort Elsenstraße erfolgen.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 
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3D-Animation der geplanten TRAM-Trasse in Mahlsdorf veröffentlicht

Im August haben Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG in Mahlsdorf die weiteren Planungsschritte der Straßenbahnneu- und -ausbaumaßnahme Ortskern Mahlsdorf vorgestellt. In 3 Themenräumen wurden Fragen beantwortet und in einer Materialienausstellung wurden Lagepläne und Querschnitte der Projekte sowie eine Visualisierung des geplanten Streckenverlaufes der Straßenbahn präsentiert.

Im Rahmen der Vorplanung des Straßenbahnneu- bzw. -ausbaus in Mahlsdorf wurde u.a. ein dreidimensionaler Trassenverlauf der Straßenbahn im Bestand und als mögliche Entwürfe erarbeitet. Bilder davon stehen inzwischen in Auszügen auf der Seite der Senatsverwaltung zur Verfügung. Die Anmutung stellt einen Arbeitsstand in der Vorhabenplanung dar und bildet nicht die Realisierung ab. So ist bspw. die Lage der Radverkehrsanlage u.a. noch ein sich in Bearbeitung befindliches Thema.

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 
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Kita-Navigator soll Eltern die Kitaplatzsuche erleichtern

Der neue „KiTa-Navigator“ ist ein Projekt des rot-rot-grünen Senats und soll Eltern helfen einfacher einen Kitaplatz in Berlin zu finden. Ab sofort können sie auf der neuen Online-Plattform über das Service-Konto Berlin transparent Informationen über vorhandene Platzangebote und über das jeweilige Profil der Einrichtungen selbst erhalten.

Ablauf

  1. Kitas im KitaNavigator suchen
  2. Merkliste anlegen mit Anmeldung im Service-Konto Berlin
  3. Betreuungsanfrage an Wunsch-Kita aus dem Kita-Navigator senden
  4. Abruf Statusmeldungen Bearbeitung der Betreuungsanfrage im Postfach des Service-Konto Berlin

Bisher mussten Eltern um einen freien Betreuungsplatz zu finden oft persönlich mit viel Zeitaufwand die einzelnen Kitastandorte abklappern. Auch gab es oftmals Verwirrung bei Wartelisten, wie viele der Plätze reserviert sind. Die Träger sind nun verpflichtet, die Art und Anzahl der angebotenen Plätze je Einrichtung quartalsweise mitzuteilen. Die kontinuierliche Pflege bei Änderungen des Kitaplatzangebots ist auch im Sinne der Anbieter, da sie ansonsten mit einer Vielzahl von Elternanfragen in Folge fehlerhafter Daten rechnen müssen. Durch den Kita-Navigator wird so das bisherige Kitaverzeichnis modernisiert und die Kitaplatzsuche mit der Entwicklung einer einrichtungsspezifischen Freiplatzmeldung verbessert.

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