Biesdorf

Ein leistungsstarker Internetanschluss ist heutzutage eine wichtige Voraussetzung für vieles, bspw. für das Homeoffice. Doch bis heute gibt es im Siedlungsgebiet Bereiche, in denen die Leitungsanbieter noch keine adäquate Leistung anbieten. Das Problem: Der Ausbau der Digitalen Infrastruktur in Berlin erfolgt überwiegend marktgetrieben und eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen. Nur in Ausnahmefällen gibt es in Berlin öffentliche Förderung (“Graue Flecken Förderprogramm des Bundes”). Bereits 2023 hatte ich den Senat dazu gefragt. Damals hieß es: “Die Ausgestaltung der neue Gigabitrichtlinie hat sich erst Anfang 2023 in engem Austausch zwischen Bund und Ländern konkretisiert. In einem ersten Schritt sind zunächst die Förderberechtigten – unterversorgt im Sinne der Richtlinie – zu identifizieren. Eine neue definierte Voraussetzung der Gigabitrichtlinie ist gerade ein solcher Austausch, der in Form eines Branchendialoges einem Markterkundungsverfahren vorgeschaltet sein muss.”

Eine aktuelle Anfrage eines Kollegen hat den aktuellen Sachstand abgefragt (Drucksache 19/24527). Mit 14 Prozent gehört Mahlsdorf zu den am schlechtesten versorgten Gebieten. Das Thema “Graue Flecken Förderprogramm des Bundes” scheint vom Senat nicht weiter verfolgt zu werden. Ich halte das für einen Fehler und werde nochmal nachfragen. Unverständlich ist jedenfalls, dass der Senat bis 2028 eine bedarfsorientierte flächendeckende Glasfaserversorgung plant, ohne etwas dafür zu tun. Nur auf die Leitungsanbieter zu verweisen ist zu wenig.

Zumindest die städtischen Wohnungsbaugesellschaften Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, sowie Stadt und Land haben ihre Pläne für Marzahn-Hellersdorf offen gelegt. Daraus geht hervor, dass sie sich auf den Weg gemacht haben. Ihre Beständen liegen aber wesentlich in der Großsiedlung. Das Siedlungsgebiet hat davon erstmal nix.