#Wahlkreistag: Arche, Wuhle, Haus Kastanie und Helleum

Im Mai stand mein Wahlkreistag ganz im Zeichen Europas. Zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel besuchte ich EU-geförderte Projekte in Marzahn-Hellersdorf. Vor dem offiziellen Beginn besuchte ich eine Diskussion unter dem Motto “WIR KOMMEN WÄHLEN!” in der Arche in Hellersdorf sowie den Grundstein der Wuhlerenaturierung. Dieser wurde 2008 gelegt.

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Zugesagten schulischen Ergänzungsbau in der Elsenstraße ohne weitere Verzögerung umsetzen

Nach dem Richtfest für die neue Oberschule in Mahlsdorf, müssen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Umsetzung des zugesagten schulischen Ergänzungsbaus für eine Grundschule in der Elsenstraße ohne weiteren Zeitverzug sicherstellen. Gut, dass das Bezirksamt in seiner Pressemitteilung dazu klare Worte findet.

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Richtfest für neue Mahlsdorfer Schule

Nach der Grundsteinlegung vor einem halben Jahr, haben wir heute das Richtfest für die erste Berliner Schule in Holzbauweise gefeiert. In dem Neubau der Integrierten Sekundarschule mit Sporthalle und Außenanlagen in der Straße an der Schule in Mahlsdorf können schon ab dem kommenden Schuljahr 550 Schüler*innen lernen.

Entstehen soll dort eine 4-zügige Sekundarstufe I (7.-10.Klasse) sowie eine 2-zügige Sekundarstufe II (11.-13.Klasse). Für den Schulsport wird auf dem Grundstück eine Sporthalle errichtet. Diese soll künftig auch von Sportvereinen genutzt werden. Die Gesamtkosten für den Neubau der Gebäude und Außenanlagen betragen rund 34,8 Mio. Euro.

Der Senat investiert bis 2026 rund 5,5 Mrd. Euro in die Sanierung und den Bau von Schulen. Mehr als 60 Schulen müssen neu errichtet, Hunderte saniert, um- und ausgebaut werden.

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WhatsApp hat keinen Platz im Berliner Schulbetrieb

Schon im Bericht der Berliner Datenschutzbeauftragten zum Jahre 2016 wurde ein Vorfall vermerkt, in dem ein Klassenlehrer für eine schnelle Kommunikation zwischen Klassenleitung und Eltern eine WhatsApp-Gruppe eröffnete. Das kritisierte die Berliner Datenschutzbeauftragte deutlich – und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat nunmehr auf einen Berichtsauftrag aus dem Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz eine allgemeine rechtliche Einschätzung von Messengerdiensten im Schulbetrieb übermittelt.

PDF-Volltext: Bericht der SenBJF an den KDAT-Ausschuss vom 13. November 2018.

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Digitalisierung: Netzanschlüsse und WLAN an Berliner Schulen

Gemeinsam mit meiner Kollegin Stefanie Remlinger habe ich den Senat um eine Stellungnahme zum Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Berliner Schulen gebeten. Die übersendeten umfangreichen Antworten sind dabei sehr aufschlussreich und helfen uns, den politischen Steuerungsbedarf zu identifizieren. In Sachen WLAN besteht weiterhin eine unübersichtliche Lage, und ein erkennbarer Ausbaubedarf. Eine moderne Schule ohne eigenes WLAN-Angebot für Schüler*innen und Lehrer*innen ist schwerlich vorstellbar.

Link zur Anfrage: Netzanschlüsse und WLAN an Berliner Schulen in 2018 (18/16768)
Link zur Anfrage: Netzanschlüsse und WLAN an Berliner Schulen in 2018 (II) (18/16769)

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Bau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ im Zeitplan

Der Bau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ läuft nach Plan. Alle für die Bauausführung derzeit benötigten Leistungen sind beauftragt. Dies hat der Senat zuletzt bekannt gegeben. Auch zum Zeitplan hat sich der Senat geäußert. So ist die Inbetriebnahme und Übergabe für den August 2019 geplant.

Es werden Sportflächen (Spielfeld, Laufbahn, Weitsprunganlage, Gymnastikwiese) und ein Schulgarten realisiert. Des Weiteren wird der Pausenhof mit sportlichen Bewegungsangeboten ausgestattet (Tischtennis, Kletterparcour, Kleinspielfeld). Die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf wird nach Entscheidung des
bezirklichen Schulträgers (vom 02.10.2018) mit fünf Klassen im 7. Jahrgang und drei Klassen im 8. Jahrgang ihre Arbeit zum Schuljahr 2019/2020 aufnehmen.

  • Bauphase: laufend seit Mai 2018 – August 2019
  • Fertigstellung Hochbau: März 2019
  • Fertigstellung Fachtechnik: März 2019
  • Inbetriebnahme und Übergabe: August 2019
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2019 zum Jahr der Netzanschlüsse an das Berliner Landesnetz machen

Ich habe die Debatte aus dem September – zur Frage wie Berliner Berufsschulen zeitnah ans Netz kommen – aufgegriffen und den Senat zum Verfahren der Anschlüsse an das Berliner Landesnetz (BeLa)befragt (Drs: 18/16513). Der Senat beschreibt das Verfahren wie folgt: “Die Sammlung der Anforderungen und Bedarfe der Verwaltungen erfolgt durch das ITDZ Berlin im Auftrag der IKT-Steuerung in einer fortgeschriebenen Liste, aus der eine Priorisierungsvorschlagsliste (jeweils im I. und III. Quartal) erstellt wird.”

Beim Anschluss von Schulen muss dabei noch zwischen Bei den Schulen müssen zwei Arten von Datennetzen unterschieden werden. Das eine ist das offizielle Berliner Landesnetz (BeLa) für die Behördeninterne Kommunikation. Das andere ist das „edukative Netz“, über das die Schüler arbeiten. Klar ist, dass im Jahr 2018 beide Leitungen leistungsfähig sein müssen.

Der Senat sagt auch: “Bereits jetzt ist der Bedarf von über 60 weiteren Neuanschlüssen für das 1. Halbjahr 2019 bekannt“. Darauf müssen sich Senat und ITDZ Berlin nun vorbereiten. 2019 muss das Jahr der Netzanschlüsse werden. Die Digitalen Welten warten auf Berlin. 🙂

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Grundschulsituation in Biesdorf

Die Grundschulsituation in Biesdorf ist immer wieder Thema. Eine aktuelle Einschätzung der Lage hat der Senat in einer Antwort auf eine Anfrage gegeben.

In unserer statistischen Erhebung der Schülerinnen und Schüler im ersten Schulbesuchsjahr der Schulanfangsphase im Schuljahr 2018/2019 wurden von der Grundschule am Fuchsberg und der Johann-Strauss-Grundschule insgesamt 206 Schülerinnen und Schüler gemeldet. Weitere statistische Angaben liegen erst mit den Daten der IST-Statistik ab Mitte November vor. Nach § 55a Abs.1 und 2 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) werden schulpflichtige Kinder von Ihren Erziehungsberechtigten nach öffentlicher Bekanntmachung an der für sie zuständigen Grundschule angemeldet. Hierbei können die Erziehungsberechtigten den Besuch einer anderen Grundschule unter Darlegung der Gründe beantragen (Erstwunsch). An den nach dem Einschulungsbereich zuständigen Grundschulen konnten alle Schülerinnen und Schüler des Bezirks versorgt werden. Derzeit gibt es keine offenen Widersprüche. Es liegen derzeit vier Verwaltungsstreitigkeiten beim Verwaltungsgericht Berlin.

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