Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Klimaschutz

BündnisGrüne Hellersdorf Klimaschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf NVT Senat Stadtentwicklung TVO 

ÖPNV weiterentwickeln (z.B. Regiohalt Springpfuhl oder X54 bis Mahlsdorf)

Die Realisierung der Nahverkehrstangente (Karower Kreuz – Hohenschönhausen – Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße – Grünau – BBI) kommt nicht voran. In einer Antwort auf meine kleine Anfrage erklärt der Senat, dass “eine genaue Ausgestaltung und zeitliche Einordnung … derzeit nicht gegeben werden” kann. Hintergrund ist die aus meiner Sicht unzureichende Kooperation der DB AG. So stellt diese derzeit dar, dass wegen steigendem Güterverkehrsaufkommen die geplante Nutzung der bestehenden Gleise für den Personenverkehr nicht möglich ist. Der Senat muss nun die Planungen weiterführen und prüfen ob ein Ausbau der Gleiskapazität notwendig ist.

Mit Inbetriebnahme des Ringbahnsteigs (Regionalverkehr) Ostkreuz (Dezember 2013) soll eine vorläufige Führung umgesetzt werden. Nach Auskunft des Senates ist hierfür bisher nur ein Halt am Bhf Hohenschönhausen vorgesehen. Bündnis 90 / Die Grünen halten einen Halt am Bhf Springpfuhl möglichst schon zur Inbetriebnahme für wichtig. Hierzu erklärt der Senat:

Ein Regionalhalt in Berlin Springpfuhl ist derzeit nicht geplant, es existieren jedoch dafür Trassenfreihaltungen. Grundsätzlich wäre ein Regionalbahnsteig am S-Bahnhof Springpfuhl, insbesondere zur Anbindung des Flughafens, zur Erschließung der Großwohngebiete Marzahn – Hellersdorf wichtig. Eine Finanzierung eines Regionalbahnhofes in Springpfuhl besteht jedoch derzeit nicht.

Ich werde mich hierfür weiter einsetzen. Unabhängig davon sind weitere Verbesserungen des ÖPNV-Angebotes in Marzahn-Hellersdorf möglich. So müssen Buslinien wieder durchgehender angeboten werden um die Anzahl des Umstiege zu reduzieren.

Eine Weiterführung des Bus X54 von Hellersdorf über die Tram-Endhaltestelle Risaer Str. bis zum S-Bhf Mahlsdorf halte ich genauso für notwendig wie eine Führung des Bus 190 über den U-Bhf Elsterwerdaer Platz hinaus in Richtung Marzahn. Auf Strecken, auf denen mehr als eine Buslinie fährt, sollen die Takte so gestaltet werden, dass durch eine Überlagerung ein 10 Minuten-Takt entsteht. Die BVG ist hier in der Verantwortung das Angebot auch durch Verzahnung der Linien attraktiver zu gestalten.

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Grüne Jugend Klimaschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf 

Mahlsdorfer im Bundesvorstand der Grünen Jugend

Herzlichen Glückwunsch an Georg P. Kössler und die Grüne Jugend.

Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende hat der mittlerweile 8.500 Mitglieder starke Jugendverband von Bündnis 90 / Die Grünen den in Mahlsdorf aufgewachsenen Politikwissenschaftler zum politischen Geschäftsführer in den Bundesvorstand gewählt. Als politischer Geschäftsführer ist es unter anderem seine Aufgabe den Bundesvorstand und dessen Geschäftsstelle zu koordinieren.

Wer Interesse an einem Einblick in die Arbeit der GRÜNEN JUGEND hat, kann sich gerne direkt bei ihm melden. Im bündnisgrünen Kreisverband hat er sich beispielsweise bei der inhaltlichen Begleitung des Klimagipfels in Kopenhagen verdient gemacht.

Georg studierte Politikwissenschaften und Geographie auf Diplom zwischen 2005 und 2010 in Erlangen, Falun und Berlin. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Klimapolitik und Internationales sowie die Vernetzung zur Bewegung. Er arbeitet seit 2009 im Referat Internationale Klima- und Energiepolitik der Heinrich-Böll-Stiftung, für welche er auch an der Kopenhagener Klimakonferenz teilnehmen durfte.

Er ist zudem Mitglied bei Amnesty International und dem 1. FC Union Berlin. In seiner Freizeit spielt er Gitarre oder schaut alte Filme. Politisch war er im Koordinierungskreis der Global Young Greens, im Fachforum Ökologie und dem Bildungsbeirat aktiv. Georg vertritt aktuell die Grüne Jugend in den Bundesarbeitsgemeinschaften Energie sowie Nord-Süd der bündnisgrünen Partei und ist Teil der Delegation zur Europäischen Grünen Partei.

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Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf – Grünes Schlossgespräch

Am Donnerstag, den 4.11.2010, wird ab 19 Uhr beim nächsten “Grünen Schlossgespräch” im Schloss Biesdorf das Thema “Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf” auf der Tagesordnung stehen. Dazu eingeladen haben wir als Experten Christian Hönig vom BUND. In der letzten Zeit gab es leider einige Vorfälle, die für uns bündnisgrüne nicht akzeptabel sind.

“Bündnis 90 / Die Grünen halten die aktuelle Situation der bezirklichen “grünen Verwaltungen” für nicht weiter vertretbar. Wir müssen feststellen, dass nach den Einsparungen der letzten Jahre über alle Bezirke hinweg, eine angemessene Erledigung der Aufgaben nicht im erforderlichen Umfang zu leisten ist. Dies liegt ausdrücklich nicht an den MitarbeiterInnen, die in einer extremen Situation ihr möglichstes tun!

Um weitere Schäden an den Berliner Grünanlagen durch unterlassene Pflege zu verhindern wollen wir die finanzielle Ausstattung der bezirklichen “grünen Verwaltungen” nach qualitativen Kriterien und in Verbindung mit einer angemessenen Grundausstattung sicherstellen. Es braucht endlich Mindeststandards für Grünpflege, die dann finanziell untersetzt sind.”

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Bio-Imperialismus ist keine Lösung – Grüne Energie für Berlin nicht auf Kosten der Ärmsten dieser Erde!

Auf der kommenden Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen in Berlin steht auch das Thema Holz- bzw. Biomasseimport auf der Tagesordnung. In einem Antrag DIE ENERGIE DER ZUKUNFT FÜR BERLIN IST GRÜN des Landesvorstandes heißt es dazu:

“Dass die Biomasse als Übergangslösung zur Wärmeerzeugung mehr Nutzen als Schaden bringt, kann nur mit klaren und unabhängig kontrollierten Umwelt- und Sozialstandards sichergestellt werden. Bisher hat weder die EU noch die Bundesregierung Nachhaltigkeitsstandards für Holzbiomasse festgelegt. Wir Grüne halten es für dringend nötig, dass die Verhandlungen zwischen Vattenfall und dem Senat über Umwelt- und Sozialstandards und ein Kontrollsystem nicht weiter im Verborgenen stattfinden, sondern in einem transparenten Prozess, an dem Umwelt- und Entwicklungsverbände beteiligt werden.

Ein zentraler Umweltstandard ist dabei für uns eine vorteilhafte CO2-Bilanz der Biomasse über den Lebenszyklus. Nur die Biomasse, deren CO2-Bilanz inkl. Flächen, Anbau, Transport besser ist als die von Erdgas, soll eingesetzt werden dürfen. Daher ist beispielsweise die Ankündigung von Vattenfall, Holzbiomasse bei der Mitverbrennung auch bei einer schlechteren Treibhausgasbilanz als Erdgas einzusetzen, nicht akzeptabel. Vorteilhaft ist Holzbiomasse insbesondere dann, wenn zu ihrer Beschaffung langfristige Verträge geschlossen werden, die zur Wiederaufforstung verloren gegangener Wälder führen.”

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Biesdorf Kleingarten Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

„Gärten im Stadtbau – Leben und begegnen im Garten“ – Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“ mit Silber prämiert!

Beim 22. Bundeswettbewerb 2010 „Gärten im Stadtbau – Leben und begegnen im Garten“ wurde die Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“ des Bezirksverbandes Berlin-Marzahn der Gartenfreunde e.V. für ihren Beitrag mit Silber prämiert.

Ich freue mich über den Erfolg der Gartenfreunde aus Biesdorf. Herzlichen Glückwunsch!!!

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Natur und Grünflächen erhalten und schützen

Am kommenden Samstag findet die bündnisgrüne Werkstatt Umwelt/Mobilität statt. Dabei wird es auch eine Arbeitsgruppe zum Thema Natur- und Grünflächen geben. Ich habe hierfür ich einen Input geschrieben, der als Diskussionsgrundlage dienen soll. Mein Motto dabei:

Bündnis 90/Die Grünen verfolgen das Ziel einer Stadt der offenen und erfahrbaren Grünflächen als Natur in der Stadt und sozialem Ort der Gemeinschaft.

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Anti-Atom Bundestag Klimaschutz 

Atomkraft hat keine Zukunft

Den folgende Artikel habe ich als Beitrag für das Polli-Magazin geschrieben.

Viel früher als viele erwartet haben, werden erneuerbare Energien unsere Versorgung vollständig sicherstellen. Dagegen werden mit jedem Tag neue Sicherheitslücken bekannt und damit das Wissen um die Unsicherheit unbestreitbarer. Und bis heute gibt es keine Idee wohin mit dem Atommüll!

Die immer noch ungelöste Endlagerfrage macht deutlich: Wir können nicht noch jahre- oder jahrzehntelang Atommüll produzieren, ohne zu wissen wohin damit. Energiekonzerne machen Milliardengewinne, während die Entsorgung weder geklärt, noch von ihnen bezahlt wird.

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Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Senat Stadtentwicklung 

Fliegen ist klimafeindlich und macht Lärm!

Thema der aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung ist die Frage der Flugrouten über Berlin. Die CDU versucht dabei den Senat zum Aufstand gegen die Bundesregierung anzutreiben.

Um das gleich zu Beginn klar zu sagen. (Flug-)Lärm ist eine große Belastung und Einschränkung für die betroffenen Menschen. Daher muss es Ziel sein, die Menschen in allen Teilen der Stadt vor neuem (Flug-)Lärm zu schützen. Der Planungsprozess für die Verläufe der Flugrouten muss transparent und offen erfolgen. Dazu müssen Betroffene frühestmöglich in den Prozess eingebunden und informiert werden.

Doch zwei kritische Aspekte zur Debatte möchte ich einwenden.

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