Stefan Ziller

Am Montag beginnt die Woche des Grundeinkommen. Neben vielen anderen Veranstaltungen in Berlin findet auch bei uns im Bezirk eine Diskussionsrunde statt. Unter dem Motto “Rot-Rot-Grüne Sozialpolitik – zwischen Grundeinkommen und Hartz IV” werden Björn Tielebein (Die Linke), Felix Frenzel (SPD) und Stefan Ziller (B90/Grüne) mit allen interessierten diskutieren welche Diskussionen seit dem Beschluss von Hartz IV geführt werden und wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede für die Zukunft liegen.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 18.09.2008 ab 18.00 Uhr in der Villa Pelikan (S Kaulsdorf / U Kaulsdorf Nord / Hellersdorfer Straße 27) statt. Ich freue mich auf zahlreiches mit diskutieren!

Klima-Demo in Jänschwalde

Am Samstag nun fand die Klimedemo in Jänschwalde statt. Auch ich wollte gegen die Kohlepolitik und Vattenfall demonstieren! Mit dem Fahrrad radelte ich mit der GRÜNEN JUGEND Brandenburg, die die letzte Etappe ihrer Klimaradour von Cottbus zur Demo führte, nach Jänschwalde. Dort versammelten sich und demonstrierten dann bei strahelnd blauem Himmel über 1000 Menschen. Die Demo von Peitz-Ost zum Kraftwerk Jänschwalde war stimmungsvoll. Und auch die Kundgebung war eine tolle Veranstaltung! Neben Menschen aus den bedrohten Dörfern, VertreterInnen von Volksinitiativen und Politikerinnen kamen auch Klimazeuginnen aus Bolivien, Tansania und Kirgisien zu Wort.

Und Vattenfall hatte extra für uns am Samstagmorgen noch ein überdimensionales Poster aufgehängt: “Braunkohle verarbeiten, CO2-Austoß senken – wir arbeiten daran.” oder so ähnlich. Sowas habe ich auch noch nicht erlebt!

Es folgen noch Fotos von der Aktion:

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Berlin

12.September 2008 0 Comments

Lucy Redler gibt auf!

Lucy Redler, die Spitzenkandidatin der WASG für die Berlinwahl 2006, hat aufgegeben. Sie gab gestern bekannt, dass sie am Mittwoch in Die Linke eingetreten ist. Ausgerechnet in die Partei, die sie wegen deren Regierungsbeteiligung in Berlin aufs Schärfste angreift. Schade, damit ist wohl auch das letzte Aufbäumen gegen die nicht gerade basisdemokratische Entwicklung der Linken gescheitert!

Zur Erinnerung: Die WASG kämpfte in Berlin gegen die Politik der PDS. Als “neoliberal” brandmarkte sie die Berliner PDS, da diese sich in der rot-roten Koalition am Sozialabbau beteiligte. Die Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) scheiterte 2006 an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch die bundesweiten Top-Down-Entwicklungen beim Fusionsprozess von WASG und PDS waren wohl für viele engagierte Menschen der Bewegungen nicht vertretbar.

Baumschutz Termin Umwelt und Naturschutz

11.September 2008 0 Comments

Pressemitteilung der BI Bäume am Landwehrkanal vom 8.9.08

Sehr geehrte Damen und Herren,

“Landwehrkanal für Alle!” ist das Motto eines Aktionstages zur Zukunft des Landwehrkanals am Samstag, 13. September 2008. Die Bürgerinitiative “Bäume am Landwehrkanal e.V.” veranstaltet eine Paddelparade auf dem Kanal und abends eine Podiumsdiskussion mit Umweltsenatorin Karin Lompscher (Linke), MdB Christian Ströbele u.a. Im Anschluss gibt’s ein buntes Programm mit Live-Konzerten u.a. von P.R. Kantate, Feuershow von Eddie Egal, Kanal-Kabaret von Berlin lacht und anderen Höhepunkten. Schirmherrin der Veranstaltung ist Umweltsenatorin Karin Lompscher. Das vollständige Programm finden Sie im Anhang.

Abgeordnetenhaus

11.September 2008 0 Comments

Pflüger in der falschen Partei – Berliner CDU gibt Modernisierung auf

Es ist vollbracht. Die CDU hat ihren Fraktionsvorsitzenden Friedbert Pflüger vor die Tür gesetzt. Pflüger passte einfach nicht zur Berliner CDU. Diese hat sich nun mit der Abwahl ihres Fraktionschefs vom Modernisierungsprozess verabschiedet.

Die Partei offenbart ihr provinzielles, rückwärts gewandtes Gesicht. Damit mauert sich die CDU in das Westberlin der 80er Jahre ein. Friedbert Pflüger wollte dagegen eine moderne Großstadtpartei. Bündnis 90/Die Grünen sind die moderne Großstadtpartei. Wir sind die einzige konstruktive Opposition in dieser Stadt. Jede und jeder ist eingeladen, diesen Weg mit uns zu gehen.

Frieden

11.September 2008 0 Comments

NEIN zu einer Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan – JA zu einer Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistag muss in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen und damit Wege für eine zivile Konfliktlösung öffnen. Ich unterstütze einen entsprechenden Aufruf von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen. Initiert wurde der Aufruf von der Grüne Friedensiniative. Die aktuelle UnterstützerInnenliste gibts hier

Abgeordnetenhaus

10.September 2008 0 Comments

Fraktionsklausur in Sommerfeld

Am vergangenen Wochenende fand die Sommerklausur der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion im brandenburgischen Sommerfeld statt. Dabei standen unter anderem die Themen Soziales und Wirtschaft auf der Tagesordnung. Mit den intensiven Debatten konnten wir unsere inhaltliche Positionierung verfeinern. Nach der Sommerpause bot uns die Klausur auch die Gelegenheit über die aktuelle politische Situation zu sprechen. Klar bestätigt wurde dabei unser eigenständiger Kurs. Die aktuellen Auflösungeerscheinungen der anderen Parteien haben dies nach dem Wochenende noch einmal bestätigt.

Eine kurze Zusammenfassung der Beschlüsse gibts hier:

Berlin Hält zusammen – Grüne Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gegen Ausgrenzung

Abgeordnetenhaus Jobcenter Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

10.September 2008 0 Comments

Berlin Hält zusammen – Grüne Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gegen Ausgrenzung

(Zusammenfassung des Beschlusses der bündnisgrünen Fraktion auf der Sommerklausur 2008)

Berlin braucht eine zukunftsfähige Antwort auf die soziale Spaltung der Stadt. Betroffen von Armut sind vor allem Alleinerziehende und MigrantInnen, junge Menschen und Kinder. Für Kinder bedeutet das Leben in Armut dramatisch weniger Chancen auf Teilhabe an sozialen und kulturellen Aktivitäten, oder auf einen sozialen Schulabschluss. Deshalb fordert ein Gesetzentwurf von Bündnis 90 / Die Grünen einen regelmäßigen Berliner Armuts- und Reichtumsbericht.

Die starre ALGII-Regelsätze sind in ihrer Berechnung nicht transparent genug und zu niedrig. Eine erhöhung des Reelsatzes ist, besonders auf grund der steigenden Energiepreise, auf 420 € notwendig.

Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

29.August 2008 3 Comments

Badestelle auf dem Elsensee in Kaulsdorf vor dem Aus

Die geplante Badestelle am Elsensee in Berlin Kaulsdorf, einem nach dem Berliner Natuschutzgesetz geschützten Biotop, steht vor dem Aus. Nachdem das Bezirksamt seit Jahren versucht hat das Berliner Naturschutzgesetz wegzudiskutieren, stehen die Planungen nun vor einem Scherbenhaufen.

Der BürgerInneninitiative gelang es ein für das Vorhaben benötigtes Grundstück zu kaufen. Auch über den Kauf eines zweiten Grundstücks wird verhaldelt. Da diese Flächen für den Ausgleich des geplanten Naturschädigungen benötigt werden, gibt es nun kaum eine Chance, die Planungen noch zu realisieren.

Diese sahen vor auf dem Elsensee eine Wasserskianlage und eine Badestelle mit Saunalandschaft zu bauen. Vorschläge für eine Verbesserung der verkehrlichen Situation rund um die Kaulsdorfer Seen wurden dabei nicht gemacht.

Lesen sie dazu auch: Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

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