GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Beim Volksentscheid am 27. 4. 2008 können die Berlinerinnen und Berliner die Zukunft ihrer Stadt mitbestimmen. Was soll mit dem Tempelhofer Feld geschehen: VIP-Flughafen oder ein neuer Stadtteil mit Freizeitangeboten, neuen Wohnprojekten, viel Natur und sicheren Arbeitsplätzen für alle?
WeiterlesenWie das Bezirksamt in einer Antwort auf eine kleine Anfrage mitteilt, sind die Zahlen der Verkehrszählung des Senates nun da. Wir werden die Zahlen nun umfassend prüfen. Die Auswertung bietet die Grundlage für eine erneute Bewertung der Notwendigkeit des Baus der TVO.
Bündnis 90 / Die Grünen fordern unabhängig vom Ausgang den Bau einer Schienentangente von Sprinpfuhl über Biesdorf, Wuhlheide nach Adlershof, Schönefeld bzw. Schöneweide in Angriff zu nehmen. Diese bieten die Möglichkeit schon in den nächsten Jahren eine spürbare Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen.
WeiterlesenDer Landesparteitag (LDK) am Wochendene hat entschieden. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Stefan Gelbhaar gewählt. Der 31 jährige gebürtige Friedrichshainer war vor seiner Zeit aktiv bei der Grünen Jugend. Er war Mitbegünder der damals zweiten Bezirksgruppe der Grünen Jugend Berlin, kurz nachdem in Marzahn-Hellersdorf die erste gegründet wurde.
Nach den Wahlen wurde intensiv über den bündnisgrünen Weg zur Gemeinschaftsschule diskutiert. Sobald der Beschlusstext vorliegt, gibt es ihn hier. Er sieht vor in der nächsten Legislatur alle Schulen rechtlich gleichzustellen und damit quasi eine Gemschaftsschule für alle einzuführen. Die Mehrheit hat sich leider dafür entschieden, den Titel Gymnasium zu erhalten, um “keinen Kulturkampf” zu führen. Wenn die beschlossenen Reformen aber umgesetzt sind, wird außer dem Namen nichts von unseren heutigen selektiven Gymnasien mehr übrig sein.
WeiterlesenDie erste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) 2008 wird ganz im Zeichen von bündnisgrüner Bildungs- und Familienpolitik stehen. So beschäftigt sich der umfangreichste Tagesordnungspunkt der LDK am 19. April mit “Grünen Wegen zur Gemeinschatfsschule”. Die wohl schärfste Auseinandersetzung findet dabei über den Umgang mit den Gymnasien statt. Schon im ersten Teil, der breit getragen wird, wird der Weg zur Gemeinschaftsschule aufgezeigt. Mit der rechtlichen Gleichstellung innerhalb der Schulstufen, werden die selektiven Privilegien der Gymnasien abgeschafft.
WeiterlesenDer Hamburger Koalitionsvertrag ist da, und schon beim ersten durchschauen wird klar: in der Bildungspolitik ist der vorliegende Vertrag kein Vorbild für Berlin. Die selektive Funktion des bisherigen Gymnasium wird erhalten. “Alle Kinder können auf eine Stadtteilschule übergehen. Auf das Gymnasium kann übergehen, wer nach dem Beschluss der Zeugniskonferenz die leistungsbezogenen Voraussetzungen für den gymnasialen Bildungsgang erfüllt.” Damit konnte sich die GAL in den Verhandlungen mit ihrer Iniative 9 macht klug nicht durchsetzen.
WeiterlesenIm März hat Reinhard Bütikofer bekanntgegeben, dass er beim Bundesparteitag im November nicht erneut als Parteivorsitzender kandidieren wolle. Seitdem gibt es wilde Spekulationen wer für seine Nachfolge kandidieren wird. Da mit Claudia Roth eine Parteilinke wieder kandidieren wird, suchen die “Realos” eine KandidatIn um in neuen Vorstand vertreten zu sein. Hierfür ist nun auch ein Berliner im Gespräch. Der Fraktionsvorsitzende der Berliner BündnisGrünen Volker Ratzmann gilt als ein möglicher Kandidat. Ratzmann sei von verschiedenen Leuten aus der Bundespartei gefragt worden und könnte sich diese Aufgabe vorstellen. Entschieden hat er sich aber noch nicht, berichtet u.a. die Berliner Zeitung!
WeiterlesenWie u.a. die TAZ berichtet, haben sich GAL und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Donnerstagabend werden die Einzelheiten des Koalitionsvertrages vorgestellt. Ich bin gespannt, was vom Wahlprogramm der GAL übrig geblieben ist. Knackpunkte waren unter anderem der Bau des Steinkohlekraftwerkes im Stadtteil Moorburg an der Süderelbe, die Elbvertiefung und die Schulpolitik (“9-macht-klug”).
Welche Auswirkungen das Hamburger Projekt auf die Parteienlandschaft hat, hängt stark von überzeugenden Inhalten ab. Die nächste Bundestagswahl wird zeigen, ob diese Koalition über Hamburg hinaus den BündnisGrünen schadet.
Weiterlesen3 jungen KollegInnen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin und ich “wetten” zusammen 1.000 Euro zu spenden, wenn 10 weitere Spenderinnen oder Spender mit je 100 Euro weitere 1.000 Euro zu der gemeinsamen Kampagne beitragen.
Die Vielzahl der Tempelhofaktionen, die zahlreichen Menschen, die sie organisieren, freuen sich über jeden Beitrag, der uns dem “Museumsflughafen” und einem “paradiesischen Tempelhof” näher bringt.
WeiterlesenImmer mehr Menschen steigen vom Straßenverkehr auf die Bahn um. Das Leitungsvolumen und die Marktanteile des Schienenverkehrs steigen stetig. Gegen die Privisierung gibt es großen Protest. Alles aus guten Grünen. Trotzdem muss sich die Branche um politische Unterstützung kämpfen und sich immer wieder auf’s neue behaupten. Dabei gibt es viele soziale, umweltpolitische okönomische Argumente für die Unterstützung und den Ausbau des Schienennetzes. Hier folgen die wichtigsten:
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